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Periodical volume 4. Mai 1904

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1904

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Stadtv. Becker: Meine Herren, der Herr Stadtv.- Beschlußunfähigkeit entgehe. Bevor man im Bureau 
Vorst.-Stellverlreter hat meine Darstellung anerkannt der Versammlung sich darüber einig ivar, ob die 
bis auf einen Punkt, von dem er sagte, er wäre Beschlußfähigkeit vorhanden oder nicht vorhanden 
nicht richtig gewesen. war —  es ergaben sich da namentlich Zweifel über 
(Vorsteher Rosenberg: Nach seiner Auffassung!) die Zahl, die zur Beschlußfähigkeit notwendig ist; es 
Nun meine Herren, wenn ich etwas sage-------- ergaben sich Zweifel, indem einige meinten, die Zahl 
(Glocke des Vorstehers.) 35 reiche zur Beschlußfähigkeit aus. während andere 
meinten, die Zahl 37 sei zur Beschlußfähigkeit not­
Vorsteher Rosenberg (den Redner unterbrechend): wendig —  bevor man im Bureau sich darüber einig 
Entschuldigen Sie, Herr Stadtverordneter, daß ich Sie geworden war, erklärte der amtierende Vorsitzende 
unterbreche. Der Herr Stadtv.-Vorst.-Stellvertreter Herr Kollege Kaufmann, daß die Angelegenheit an 
hat gesagt, daß nach se in e r Auffassung der Vorgang den Wahlausschuß zurückverwiesen werden solle, wenn 
nicht so gewesen wäre, wie S ie  ihn vorgetragen haben. sich kein Widerspruch erhebe. D am it ivar natürlich 
der Antrag Hirsch und m ith in  der Antrag, vor der 
Stadt». Becker (fortfahrend): Herr Stadtv.-Vorst.- 
StellVertreter hat gesagt: es ist bis auf einen Punkt Abstimmung über den Antrag Hirsch die Beschluß­
richtig, und ich erlaube m ir, diesen Punkt richtig zu stellen. fähigkeit festzustellen, hinfä llig  geworden; denn wenn 
Also, meine Herren, ich wiederhole: wenn ich etwas die Angelegenheit an den Wahlausschuß zurückgehen 
sage, was ich getan habe, dann steht das felsenfest, sollte, so fiel der Antrag Hirsch, so kam er nicht zur 
und ich berufe mich als Zeugen auf meinen Herrn Abstimmung; es konnte also auch nicht dem geschäfts- ordnungsmaßigen Antrag Baake, vor der Abstimmung 
Nachbar. Eine falsche Auffassung kaun also nur über den Antrag Hirsch das Haus auszuzählen und 
aus der gegenteiligen Seite liegen. die Beschlußfähigkeit festzustellen, Folge geleistet 
Im  übrigen, meine Herren, bedarf es gar keines 
Widerspruchs. Wenn von einer Seite die Beschluß­ werden.
fähigkeit angezweifelt wird, so bedarf es keines An­ Es erhob sich aber zunächst Widerspruch, und 
trages, um die Beschlußfähigkeit festzustellen, sondern zwar Widerspruch seitens des Herrn Stadtv. Becker. 
es ist Sache des Herrn Vorsitzenden, ex officio die I n  den darauf folgenden Verhandlungen erklärte 
Beschlußfähigkeit zu konstatieren und darüber eine dann der Herr Stadtv. Kaufmann noch einmal, nach­
Erklärung abzugeben, aber nicht m it der Erklärung dem m it Herrn Becker gesprochen w ar: also wenn 
zu warten und unterdes ein Handelsgeschäft zu kein Widerspruch sich erhebt, werden w ir  die Ange­
machen. legenheit an den Ausschuß zurückverweisen und in der Verhandlung fortfahren, —  und da muß ich fü r 
Stadtv. D r. Borchardt: Meine Herren, da ich meine Person erklären: ich habe nach dieser zweiten 
als Beisitzer in jener Versammlung fungierte, so Erklärung des amtierenden Vorstehers keinen W ider­
fühle ich mich veranlaßt, in dieser Angelegenheit auch spruch gehört.
das W ort zu nehmen, um Ihnen  die Auffassung (Sehr richtig!)
vorzutragen, die ich von jenem Vorgänge bekommen 
habe, als ich damals da oben saß. Ich nehme nicht Infolgedessen wurde so verfahren. Ob der andere 
fü r mich in  Anspruch, daß das, was ich nun sage, H err des Bureaus, Herr S tadtv. Gredy, einen 
felsenfest steht; Widerspruch nach jener Erklärung gehört hat, weiß 
(Bravo!) ich nicht. Ich  kann nur sagen: ich habe in  jener 
denn, meine Herren, S ie alle — m it Ausnahme Sitzung, als diese Erklärung des Herrn S tad tv .- 
vielleicht des Herrn Kollegen Becker —  werden Vorst.-Stellv. Kaufmann fiel, keinen Widerspruch ge­
wissen, daß ein und derselbe Vorgang, von drei hört und infolgedessen auch meinerseits keinen W ider­
verschiedenen Leuten erzählt, eben in  kleinen Nuancen spruch dagegen erhoben, daß weiter fortgefahren 
verschiedenartig sich darstellt. wurde.
(Sehr richtig!)
Ich kann den Vorgang also nur so darstellen, wie Vorsteher Roscnbcrg: Meine Herren, es haben 
ich ihn in  jenem Moment aufgefaßt habe. sich jetzt noch verschiedene Herren Redner zum Worte 
Danach hat der Stadtv. Hirsch, nachdem der zu dieser Angelegenheit gemeldet, wahrscheinlich um 
Antrag ans Zurückverweisung der Angelegenheit an auch in dem Zwiespalt, der sich hier zwischen der 
den Ausschuß abgelehnt war, nunmehr den Antrag Darstellung des Herrn S tadtv -Vorst.-Stellv. Kauf­
gestellt, eine bestimmte andere Persönlichkeit zu mann und der des Herrn S tadtv. Becker ergibt, 
wählen, wie das Herr Kollege Becker soeben auch Zeugnis abzulegen. Ich möchte bemerken, meine 
dargestellt hat. Darauf ergriff Herr Kollege Baake Herren, daß w ir zu einer Feststellung der Wahrheit 
das W ort zur Geschäftsordnung, nicht zu dem An­ nach dieser Richtung hin hier nicht kommen können. 
trage —  die Debatte war ja überhaupt geschlossen Ich halte es auch fü r gleichgiltig; denn ich stehe auf 
— ; er führte also nicht, nach meiner Eiinnerung dem Standpunkte, daß zweifellos erwiesen ist, daß 
wenigstens, einige Worte zur Begründung des An­ in der vorigen Sitzung vor der Abstimmung über 
trages Hirsch aus, wie Herr Kollege Becker soeben den Widerspruch des Stadtv. Borchardt zu Nr. 18a 
gesagt hat, sondern er ergriff das W ort zur Ge­ ein Zweifel über die Beschlußfähigkeit der S tad t­
schäftsordnung, um den geschäftsordnungsmäßigen verordnetenversammlung geäußert worden war, und 
Antrag zu stellen, vor der Abstimmung über den andererseits, daß dieser Zweifel unter allen Umstän­
Antrag Hirsch die Beschlußfähigkeit festzustellen. Es den erledigt werden mußte. D ies ist nicht geschehen, 
sollte nun so verfahren werden, und die Beisitzer und deshalb betrachte ich, wenn auch seitens dieser 
schritten zur Auszählung des Hauses, um die Be­ Versammlung diese meine Ansicht nach tatsächlicher 
schlußfähigkeit festzustellen. Nunmehr erklärte der Richtung als richtig angenommen wird, die Beschlüsse 
amtierende Vorsitzende Herr Kaufmann in  Ver­ unserer nichtöffentlichen vorigen Sitzung nach allen 
handlung m it einigen der Herren, ob man nicht doch Richtungen hin als ungiltig , und ich werde die 
lieber die Angelegenheit an den Wahlausschuß zu­ Tagesordnung der nichtöffentlichen vorigen Sitzung 
rückverweise» wolle, damit man einer eventuellen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen.
        
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