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Periodical volume 7. Dezember 1904

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1904

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3 Lehrerinnen, oder den Betrag von 10000  J l hinaus­
1 Handarbeitslehrerin.) gehen.
Es bleibt der Kassen- und Finanzde- 
Vorsteher Rosenberg: Punkt 9 der Tagesordnung. putalion überlassen, ob sie neben dem Beschluß 
der zuständigen Deputation über diese Angelegen­
Vorlage betr. Erhöhung der M itte l zur heiten ihrerseits vomfinanzwirtschaftlichen Stand­
Ausbildung von Lehrerinnen an Fort­ punkte dem Magistrat ein Gutachten unter­
bildungsschulen. —  Drucksache 486. breiten w ill.
D ie bisher bestehende Selbständigkeit und 
(D ie  Besprechung w ird eröffnet und geschloffen. Unabhängigkeit der einzelnen Deputationengegen- 
Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des über der Kassen- und Finanzeputation wird 
Magistrats, wie fo lg t: durch vorstehende Bestimmung nicht geändert.
D ie zur Verstärkung der Etatsposition Orb. Die Geltung der vorstellenden Bestimmungen 
IV — 6 fü r 1904 erforderlichen M itte l von wird vorläufig ans die Zeit vom l .  Oktober 
340 Mk. werden aus dem Dispositionsfonds 1903 bis zum 1. Oktober 1905 beschränkt.
bewilligt.)
Berichterstatter Stadtv. Kaufmann: Meine Herren, 
Punkt 10 der Tagesordnung: der vorliegende Antrag des Magistrats ist ja ziemlich 
Vorlage betr. Verstärkung der Etatsnnmmer alten Datums —  er ist vom 17. September 1903 —, 
tCrb. I V —3 —3 für 1904 . —  Drucksache 487. und ehe ich aus diesen Antrag selbst eingehe, halte ich mich fü r verpflichtet, da eine große Anzahl von 
Stadtv. Kaufmann : Meine Herren, ich beantrage, Kollegen inzwischen neu in die Versammlung einge­
die geforderte Summe von 2000 M k. zu bewilligen. treten ist, die die damaligen Vorgänge nicht erlebt 
Indem  ich diesen Antrag stelle, kann ich aber doch haben, furz den Ursprung dieses Antrages zu kenn- 
nicht umhin, hier der Freude darüber Ausdruck zu zeichen.
geben, daß diese Schule, die erst im  A p r il eröffnet Im  Jahre 1902 bestand in dieser Versammlung 
ist, bei denjenigen Herren, die im  Oktober Gelegen­ eine L-trömuug, die dahin gerichtet war, die ganze 
heit hatten, ihre Leistungen kennen zu lernen, die Organisation des Magistrats umzuwandeln. M an 
höchste Zufriedenheit erregt hat. Ich  wollte das glaubte, die Organisation des Magistrats genüge nicht, 
ausdrücklich konstatieren. um ordnungsmäßig zu funktionieren, und stellte da­
mals eine Masse von Anträgen aus Abänderung der 
(Die Besprechung w ird geschlossen. D ie Ver­ Befugnisse verschiedener Deputationen. D ie Verhand­
sammlung beschließt nach dem Antrage deS Magistrats, lungen führten vorerst zu keinem Ziel. Bereits im  
wie fo lg t: M ärz 1902 hatte der Magistrat an die Stadtver­
Z u r Verstärkung der M itte l Orb. Kap. IV  ordnetenversammlung das Et suchen gerichtet, ihm die 
Abschnitt 3 N r. 3 für 1904 werden 2000 Mk. Stelle eines Kämmerers zu bewilligen,
aus dem Dispositionsfonds bewilligt.) (Stadtv. Freund: Das war der G rund!) 
die in den Gründen als hochwichtig bezeichnet war. 
Vorsteher Rosenberg: Punkt 11 der Tagesordnung. D ie Verhandlungen über die Bewilligung der Stelle 
eines Kämmerers zogen sich bis in das Jahr 1903 
Beschlußfassung über die Vorlage des hin. Von der Stadtverordnetenversammlung war 
Magistrats vom 17. Leptcmbcr 190 3  betr. bei der Beratung dieses Antrages der Beschluß ge­
Erweiterung der Zuständigkeit der Kasscn- faßt worden, an die Bewilligung dieser Kämmerer- 
und Finanzdepntation. — Drucksachen 339 und stelle die Bedingung der vorherigen anderweitigen 
372 von 190.3. Organisation der Kassen- und Fiuanzdeputation zu 
knüpfen. Der Magistrat befand sich damals in einer- 
Der Antrag des Magistrats lautet, wie fo lg t: großen Notlage; der Kämmerer mußte bewilligt 
Die Zuständigkeit der Kassen- und Finanz, werden, die Geschäfte ließen sich ohne den Kämmerer 
deputation w ird wie folgt erweitert: nicht führen, und in dieser Notlage mußte der M a ­
Es sind der Kaffen- und Fiuanzdeputation in gistrat am 23. A p ril 1903 wiederum einer Forderung 
der Regel und soweit dadurch keine fü r die S tad t­ der Stadtverordnetenversammlung folgen, im  P rinzip  
gemeinde schädliche Verzögerung in  derErledigung eine Reorganisation der Kassen- und Finanzdeputalion 
der Sachen herbeigeführt wird, folgende an nach bestimmten Richtungen hin zuzubilligen. Dieser 
sich zur Zuständigkeit anderer Deputationen Antrag ist dann am 6. M a i von der Stadtverord­
gehörigen Angelegenheiten, nachdem über diese netenversammlung angenommen worden. In fo lg e ­
von der zuständigen Deputation Beschluß gefaßt dessen kam nach längerer Zeit, nachdem sich der 
ist, vor der Beratung im Magistrats-Kollegium M agistrat m it dieser Frage beschäftigt hatte, die nun 
zur Kenntnisnahme vorzulegen: vorliegende Vorlage an die Stadtverordnetenversamm­
a) der Jahreshaushaltsplan(Ordinarium, Extra- lung und wurde einem Ausschuß zur Vorberatung 
ordinarium, Sonderetats), überwiesen.
b) alle Geldbewilligungsanträge, die über Diese Vorlage, die der Magistrat, nachdem er 
10 000 M  hinausgehen, soweit die M itte l eine prinzipielle Zusage gemacht hatte, eine Reorgani­
nicht bereits durch den Etat oder besondere sation zu bewilligen, nun einzubringen sich veranlaßt sah, 
Gemeindebeschlüsse zur Verfügung gestellt um sein W ort einzulösen, wurde eigentlich bereits im  
sind. Plenum der Versammlung und auch im Ausschuß, 
c) alle Elatsüberschreitungen, soweit sie in den der im  November vorigen Jahres tagte, als eine 
einzelnen Positionen den Betrag von 3000 M  durchaus nichtsbringende Vorlage bezeichnet; sie wurde 
überschreiten und alle Überschreitungen von als so inhaltlos gekennzeichnet, daß man sie eigent­
Kostenanschlägen bei Bauten, sofern sie ins­ lich damals am liebsten gleich kurzer Hand abgelehnt 
gesamt über 5%  der Anschlagssumme hätte. Der Ausschuß konnte sich aber damals zu
        
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