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Periodical volume 7. Dezember 1904

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1904

Charlottenburger Schulen vielfach zu weit, und ge­ standen habe. so hat er die Annahme des Antrages, 
rade bei solchen kleinen Kindern bringen die Eltern der hier voi liegt, empfohlen.
zuweilen das schwere Opfer des Schulgeldes, um (Zurufe bei den Liberalen: Er hat sich korrigiert!) 
ihnen einen näheren Schulweg zu ermöglichen. — So, dann ist mein Bedenken erledigt. — Ursprüng­
Nun verweist Herr Kollege Meschelsohu darauf, lich schien er gegen den eingebrachten Antrag nur 
daß ja auch 20 Berliner Kinder Charlottenburger den einen Vorbehalt machen zu wollen, daß ihm nicht 
Schulen besuchen. Meine Herren, ich würde durch­ genügend nachgewiesen sei. daß die Einstellung der 
aus dafür sein, wenn Charlottenburg und Berlin erforderten Mittel schon für das Jahr 1905 not­
ein Abkommen träfen, daß die Charlottenburger wendig sei. Das ist aber gerade das Essentielle dieses 
Schulen ohne Schulgeld den Berliner Kindern offen Antrages, und deshalb glaubte ich daraus hinweisen 
stehen, und die Berliner Schulen ohne Schulgeld den zu sollen, daß hierin in der Tat eine erhebliche Lücke 
Charlottenburger Kindern. Wenn ein solches Ab­ im Voitrage des Herrn Referenten liegt. Ich meinte 
kommen sich aber nicht treffen läßt, dann halte ich daher, daß Sie den Antrag wohl nicht würden an­
es in der Tat für ein nobile officium der Stadt nehmen können.
Charlottenburg, den Eltern derjenigen Kinder, die 
gezwungenermaßen nach Berlin gehen müssen, die (Die Besprechung, die durch die Rede des 
Kosten zu ersetzen. Es wäre ja gewiß wünschenswert, Magistratsvertreters wiederum eröffnet war, wird 
wenn dieses große einheitliche Wirtschaftsgebiet, das wiederum geschloffen. Die Versammlung lehnt den 
Groß-Berlin bildet, auch eine möglichst einheitliche Antrag des Stadiv. Dr. Borchardt und Gen. ab).
Verwaltung hätte. Da wir ein Groß-Berlin nicht 
haben, und da, zum Teil wenigstens auch aus klein­ Vorsteher Roscnbcrg: Punkt 7 der Tagesordnung.
licher Schikane gegen die Stadt Berlin, die Staats­ Vorlage betr. Verstärkung der Etatsnummer 
behörden sich der Schaffung eines Groß-Berlin ent­ Erd. IV —1—17 fü r!1904. -  Drucksache 484.
gegensetzen, so wäre es ganz gewiß ̂  wünschenswert, 
wenn die städtischen Verwaltungen selber auf mög­ (Die Besprechung wird eröffnet und geschlossen. 
lichst vielen Gebieten in ein Kartellverhältnis träten. Tie Versammlung beschließt nach dem Antrage des 
Aber, meine Herren, das ist doch nicht zu leugnen: Magistrats, wie folgt:
darunter, daß dieses Wirtschaftsgebiet nicht unter Zur Verstärkung der Etatsnummer 17 
einheitlicher Verwaltung steht, daß es in getrennte „Unterrichtsmittel" beim Orb. Kap. IV  Ab­
Kommunen zerrissen ist, hat gerade die Stadt Char­ schnitt 1 für 1904 werden 636,50 Mk. aus dem 
lottenburg am wenigsten zu leiden. Im  Gegenteil, Dispositionsfonds bewilligt.)
gerade der Westen, die westlich von Berlin gelegenen 
Teile, gerade die Stadt Charlottenburg, haben eher Punkt 8 der Tagesordnung:
Vorteil von diesem Umstande aus Gründen, die Ihnen 
ja allen bekannt sind, und die dahin führen, daß Vorlage betr. Festsetzung von Lehrerstellen 
andere Kommunen, die im Osten Berlins liegen, an den Gemeindeschulen für das Rechnungs­
wie etwa Rixdorf, sehr erheblich benachteiligt sind. jahr 1905. — Drucksache 485.
Um so weniger aber ist es dann gerade gerechtfertigt, Berichterstatter Stadtv. Dr. Borchardt: Meine
daß die Stadt Charlottenburg nun denjenigen ihrer Herren, in der Vorlage finden Sie eine genaue Über­
Bürger, die gezwungen sind, die Berliner kommu­ sicht über diejenigen Stellen, die Jahr für Jahr neu 
nalen Einrichtungen zu benutzen, die Aufwendungen geschaffen werden'mußten, und der Magistrat glaubt, 
dafür nicht ersetzt. Leider hat der Herr Stadtschul­ die durchschnittliche Anzahl von Stellen auch dieses 
rat auf diese Anregung irgend eine Äußerung nicht Jahr neu verlangen zu sollen. Der Magistrat ver­
gemacht. langt diese Anzahl schon jetzt, weil die Regierung 
Herr Stadtv. Penzig meint, es sei keine Mög­ vor der Genehmigung von Anstellungen Wert darauf 
lichkeit hierzu gegeben, weil kein Etatstitel dafür 
existiere. Darauf möchte ich doch sagen: zunächst legt, daß die Stellen bereits bewilligt sind. Aus den Ausführungen, die vorhin der Herr Stadtschulrat 
existiert einmal der Dispositionsfonds, wenn man machte und auch aus meinen Ausführungen würde 
etwa eine Vergütung schon für die Vergangenheit ja hervorgehen, daß in der nächsten Zeit eher noch 
eintreten lassen wollte. Dann aber soll doch der eine größere Anzahl von Stellen erforderlich sein 
neue Eiat erst fertig gestellt werden. I n  den neuen würde, als sie hier verlangt werden, als dem all­
Etat also könnte man mit großer Seichtigkeit einen gemeinen Durchschnitt der' letzten Jahre entspricht. 
Titel für derartige Ausgabeu'schaffen. Daran braucht Um so weniger erregt es natürlich Bedenken, 
die Sache wirklich nicht zu scheitern. diese durchschnittliche Zahl von Stellen zu bewilligen. 
Ich kann Sie also nur nochmals bitten, meinem Ich bitte Sie daher um Annahme der Magistrats­
Antrage die Zustimmung zu geben. vorlage.
Vorsteher Roseuberg: Herr Stadtv. Dr. Borchardt, (Die Besprechung wird geschlossen. Die Ver­
ich habe Sie vorhin nicht unterbrechen wollen. Sie sammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats 
dürfen aber nicht sagen, daß die Staatsbehörden mit großer Mehrheit, wie folgt:
sich aus kleinlichen Schikanen der Schaffung von Im  Stadlhaushaltsetat für das Rechnungs­
Groß-Berlin widersetzen. jahr 1905 sind an neuen Lehrerstellen vorzu­sehen :
a) zum l.  April 1905 9 Stellen, und zwar
Bürgermeister Matting: Ich lege zwar nicht viel für 1 Rektor,
Gewicht auf das. was ich noch zu sagen hatte; da 6 Lehrer,
ich mich aber zum Wort gemeldet hatte, möchte ich 1 Lehrerin,
es doch nicht unterlassen. Die Ausführungen des 1 Handarbeitslehrerin,
Herrn Stadtv. Dr. Penzig geben mir zu einigen Be­ b) zum 1. Oktober 1905 12 Stellen, und zwar
merkungen Veranlassung. Wenn ich ihn recht ver­ für 8 Lehrer,
        
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