72 Sitzung am 26
Rednerliste:
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Stadtv.-Vorst. Haß 72, 75, 80, 81. 88, 92, 94, 95,
96 97 98 99
Vorst.-Stellv. Degner 72, 73. 11, 78
.. Meyer 88. 89
Stadtkämmcrcr Dr. Lange 83
Stadtbaurat Hahn 90
Stadtschulrat Nydahl 98
Stadtv. Ambcrg (S) 91
- Bender (DN) 80, 93
- Bunge (DN) 88
Gäbet (K) 76
- Fr. Hoffmann-Gw inner (K) 96
Miirfeher (W) 74
Koch (DN) 93, 95, 97
Krille (8) 78
Dr. Lohmann (8) 95
- Lüdicke (DN) 94
Matthies (DN) 92
Menz (K) 89, 98
Merckel (DN) 73
- Merten (D) 78
Dr. Michaelis (D) 75
- Pfitzner (W) 90
- Qualitz.(K) 90, 97
Naddatz (Kl 78
- Fr. Rosenthal (K) 77, 95, 99
Schalldach (V) 75
- Schmidt, Anton (Z) 92
Schwenk (K) • 88
- Seelmann-Eggebert (DN) 89
(Beginn der Sitzung 17 Uhr 23 Min.)
Vorst. Hatz: Die Sitzung ist eröffnet.
Die Bezirksverordneten Ruppert und T s ch a r -
n i e l — Verwaltungsbezirk Friedrichshain — haben
ihre Aemter niedergelegt.
Ferner haben die als Ersatz für die ausgeschiedenen
Bezirksverordneten Ruppert und Tscharniel berufenen
Bewerber Merk, Glatzer und Voigt beantragt, sie von
der Verpflichtung zur Uebernahme des Amtes als Be-
zirksverordnete zu entbinden.
Widerspruch dagegen wird nicht erhoben. Es hat
also die Versammlung der Niederlegung dieser Aemter
zugestimmt.
Eingegangen ist eine Eingabe der Jndnstriellen-
Vereinigung E. V., Berlin-Hohenschönhausen, betr. die
Errichtung eines Asyls auf dem Gelände Landsberger
Allee, Ecke Thaerstraße.
Die Eingabe liegt in der Mappe aus.
Es ist eine Anfrage der Herren Pein, Danicke
Honnette, Jordan und Kruczkowski eingegangen:
„Im Frühjahr 1927 verstarb im Krankenhaus
in der Gitschiner Stratze die wegen eines Herzklappen
fehlers dort aufgenommene Hausangestellte Martha
K r a n e r t infolge einer Salvarfanhautvergiftung.
Der eigenartige Fall hat f. Z. m der Öffentlich
keit große Beunruhigung hervorgerufen und wurde
in der Presse lebhaft besprochen.
Ueber oie Angelegenheit wurde in Erledigung
eines kommunistischen Antrages in einer nichtöffent
lichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ver
handelt. Dabei wurde bekannt, daß das Hauptgesund
heitsamt die Untersuchung einstellen mußte, weil die
Staatsanwaltschaft den Fall Äranert in die Hand ge
nommen hatte.
Wir fragen an: Ist der Magistrat bereit, darüber
Auskunft zu geben, ob die Untersuchung beendet ist
und welches Resultat sie gehabt hat?
Falls das Verfahren durch die Staatsanwalt
schaft eingestellt sein sollte, fragen wir an, ob die
. Januar 1928.
Untersuchung durch das Hauptgesundheitsamt wieder
aufgenommen worden ist und welches Resultat sie
gehabt hat."
Die Anfrage wird geschäftsvrdnungsmäßig be
handelt werden.
Dann eine zweite Anfrage der Herren Bleeker-Kohl
saat, Linxweiler, Koch und der übrigen Mitglieder der
Deutschnationalen Fraktion:
„Zeitungsnachrichten zufolge ist in einer Ver
sammlnng der Wirtschaftspartei an Herrn Stadtrat
Busch die Frage gerichtet worden, ob es richtig sei, daß
bei dem Cladower Gutskauf eine Provision von
300 000 <M an einen Berliner Rechtsanwalt gezahlt
und ob dieses Geld von dem Anwalt dann vielleicht
weitergeleitet worden sei.
Hierauf soll Herr Stndtrat Busch ausweichend ge
antwortet haben, er könne diese Frage nicht beant
Worten, da er durch sein Amt zu absoluter Ver
schwiegenheit verpflichtet sei.
Im Interesse des Ansehens des Magistrats halten
wir eine Klarstellung dieser Angelegenheit für noO
wendig und fragen daher hiermit an:
1. Ist dem Magistrat bekannt, daß eine Provision
au einen Berliner Rechtsanwalt oder an sonst
eine andere Person gezahlt worden ist?
2. Wenn ja, in welcher Höhe?
3. Ist von dieser Provision ein bestimmter Betrag
an den Magistrat oder mit Wissen des Magistrats
an eine andere Stelle weitergeleitet worden?
4. Zutreffendenfalls an wen und in welcher Höhe?"
Auch diese Anfrage wird geschäftsordnnngsmäßig
behandelt werden.
Der Aeltestenausschuß schlägt Ihnen nun vor, den
Punkt 57 vorwegzunehmen. Es handelt sich um den
Antrag der Stadtv. Czeminski it. Gen., betr. Ver
besserung der räumlichen Organisation des Ber
liner Arbeitsgerichts — Drucks. 94 —.
Dieser Antrag soll nach dem Vorschlage des Aelte-
stenausschusses heute ohne Beratung angenommen
werden. Widerspruch dagegen höre ich nicht. Dann stelle
ich Annahme des Antrages fest.
Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Es
kommt Punkt 3 zur Verhandlung:
II. Beratung der Vorlage, betr. Zusammenlegung
der städtischen Druckereien — Drucks. 830 it. 881 —.
Darf ich Herrn Kollegen Degner bitten, die Leitung zu
übernehmen.
Vorst.-Stellv. Degner: Berichterstatter ist der Herr
Stadtverordnetenvorsteher.
Berichterst. Stadtv.-Vorst. Hatz (S): Meine Dame»
und Herren! In dem Ausschüsse, der die Drucksache 830
über die Zusammenlegung der Druckereien zu behandeln
hatte, ist ausführlich über diese ganze Angelegenheit
beraten worden. Es dürfte bekannt sein, daß bei der
Uebernahme des Anschlagwesens die Absicht bestand, die
Druckerei Nauck & Hartmann zu kaufen. Damals hat
die Stadtverordnetenversammlung wegen des hohen
Preises den Ankauf abgelehnt. Es waren auch Bedenken
bezüglich der Güte der Maschinen und des Materials
mit ausschlaggebend. Es bestand aber gleich die Absicht,
mit dem Anschlagwesen zusammen eine Druckerei zu
verbinden, weil die Plakataufträge gewöhnlich im Zu
faminenliange mit dem Anschlag begeben werden, und
es war in Aussicht genommen, iit absehbarer Zeit eine
solche Druckerei zu schaffen.
Durch die Jnflativnsjahre hat sich die Sache länger
hingezögert, und später hat dann die „Berek", die als
städtische Gesellschaft das Anschlagwesen verwaltet, eine
Plakatdruckerei eingerichtet. Diese Plakatdruckerei ist