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Volume No. 4, 26. Januar 1928

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

72 Sitzung am 26 
Rednerliste: 
Seite 
Stadtv.-Vorst. Haß 72, 75, 80, 81. 88, 92, 94, 95, 
96 97 98 99 
Vorst.-Stellv. Degner 72, 73. 11, 78 
.. Meyer 88. 89 
Stadtkämmcrcr Dr. Lange 83 
Stadtbaurat Hahn 90 
Stadtschulrat Nydahl 98 
Stadtv. Ambcrg (S) 91 
- Bender (DN) 80, 93 
- Bunge (DN) 88 
Gäbet (K) 76 
- Fr. Hoffmann-Gw inner (K) 96 
Miirfeher (W) 74 
Koch (DN) 93, 95, 97 
Krille (8) 78 
Dr. Lohmann (8) 95 
- Lüdicke (DN) 94 
Matthies (DN) 92 
Menz (K) 89, 98 
Merckel (DN) 73 
- Merten (D) 78 
Dr. Michaelis (D) 75 
- Pfitzner (W) 90 
- Qualitz.(K) 90, 97 
Naddatz (Kl 78 
- Fr. Rosenthal (K) 77, 95, 99 
Schalldach (V) 75 
- Schmidt, Anton (Z) 92 
Schwenk (K) • 88 
- Seelmann-Eggebert (DN) 89 
(Beginn der Sitzung 17 Uhr 23 Min.) 
Vorst. Hatz: Die Sitzung ist eröffnet. 
Die Bezirksverordneten Ruppert und T s ch a r - 
n i e l — Verwaltungsbezirk Friedrichshain — haben 
ihre Aemter niedergelegt. 
Ferner haben die als Ersatz für die ausgeschiedenen 
Bezirksverordneten Ruppert und Tscharniel berufenen 
Bewerber Merk, Glatzer und Voigt beantragt, sie von 
der Verpflichtung zur Uebernahme des Amtes als Be- 
zirksverordnete zu entbinden. 
Widerspruch dagegen wird nicht erhoben. Es hat 
also die Versammlung der Niederlegung dieser Aemter 
zugestimmt. 
Eingegangen ist eine Eingabe der Jndnstriellen- 
Vereinigung E. V., Berlin-Hohenschönhausen, betr. die 
Errichtung eines Asyls auf dem Gelände Landsberger 
Allee, Ecke Thaerstraße. 
Die Eingabe liegt in der Mappe aus. 
Es ist eine Anfrage der Herren Pein, Danicke 
Honnette, Jordan und Kruczkowski eingegangen: 
„Im Frühjahr 1927 verstarb im Krankenhaus 
in der Gitschiner Stratze die wegen eines Herzklappen 
fehlers dort aufgenommene Hausangestellte Martha 
K r a n e r t infolge einer Salvarfanhautvergiftung. 
Der eigenartige Fall hat f. Z. m der Öffentlich 
keit große Beunruhigung hervorgerufen und wurde 
in der Presse lebhaft besprochen. 
Ueber oie Angelegenheit wurde in Erledigung 
eines kommunistischen Antrages in einer nichtöffent 
lichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ver 
handelt. Dabei wurde bekannt, daß das Hauptgesund 
heitsamt die Untersuchung einstellen mußte, weil die 
Staatsanwaltschaft den Fall Äranert in die Hand ge 
nommen hatte. 
Wir fragen an: Ist der Magistrat bereit, darüber 
Auskunft zu geben, ob die Untersuchung beendet ist 
und welches Resultat sie gehabt hat? 
Falls das Verfahren durch die Staatsanwalt 
schaft eingestellt sein sollte, fragen wir an, ob die 
. Januar 1928. 
Untersuchung durch das Hauptgesundheitsamt wieder 
aufgenommen worden ist und welches Resultat sie 
gehabt hat." 
Die Anfrage wird geschäftsvrdnungsmäßig be 
handelt werden. 
Dann eine zweite Anfrage der Herren Bleeker-Kohl 
saat, Linxweiler, Koch und der übrigen Mitglieder der 
Deutschnationalen Fraktion: 
„Zeitungsnachrichten zufolge ist in einer Ver 
sammlnng der Wirtschaftspartei an Herrn Stadtrat 
Busch die Frage gerichtet worden, ob es richtig sei, daß 
bei dem Cladower Gutskauf eine Provision von 
300 000 <M an einen Berliner Rechtsanwalt gezahlt 
und ob dieses Geld von dem Anwalt dann vielleicht 
weitergeleitet worden sei. 
Hierauf soll Herr Stndtrat Busch ausweichend ge 
antwortet haben, er könne diese Frage nicht beant 
Worten, da er durch sein Amt zu absoluter Ver 
schwiegenheit verpflichtet sei. 
Im Interesse des Ansehens des Magistrats halten 
wir eine Klarstellung dieser Angelegenheit für noO 
wendig und fragen daher hiermit an: 
1. Ist dem Magistrat bekannt, daß eine Provision 
au einen Berliner Rechtsanwalt oder an sonst 
eine andere Person gezahlt worden ist? 
2. Wenn ja, in welcher Höhe? 
3. Ist von dieser Provision ein bestimmter Betrag 
an den Magistrat oder mit Wissen des Magistrats 
an eine andere Stelle weitergeleitet worden? 
4. Zutreffendenfalls an wen und in welcher Höhe?" 
Auch diese Anfrage wird geschäftsordnnngsmäßig 
behandelt werden. 
Der Aeltestenausschuß schlägt Ihnen nun vor, den 
Punkt 57 vorwegzunehmen. Es handelt sich um den 
Antrag der Stadtv. Czeminski it. Gen., betr. Ver 
besserung der räumlichen Organisation des Ber 
liner Arbeitsgerichts — Drucks. 94 —. 
Dieser Antrag soll nach dem Vorschlage des Aelte- 
stenausschusses heute ohne Beratung angenommen 
werden. Widerspruch dagegen höre ich nicht. Dann stelle 
ich Annahme des Antrages fest. 
Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Es 
kommt Punkt 3 zur Verhandlung: 
II. Beratung der Vorlage, betr. Zusammenlegung 
der städtischen Druckereien — Drucks. 830 it. 881 —. 
Darf ich Herrn Kollegen Degner bitten, die Leitung zu 
übernehmen. 
Vorst.-Stellv. Degner: Berichterstatter ist der Herr 
Stadtverordnetenvorsteher. 
Berichterst. Stadtv.-Vorst. Hatz (S): Meine Dame» 
und Herren! In dem Ausschüsse, der die Drucksache 830 
über die Zusammenlegung der Druckereien zu behandeln 
hatte, ist ausführlich über diese ganze Angelegenheit 
beraten worden. Es dürfte bekannt sein, daß bei der 
Uebernahme des Anschlagwesens die Absicht bestand, die 
Druckerei Nauck & Hartmann zu kaufen. Damals hat 
die Stadtverordnetenversammlung wegen des hohen 
Preises den Ankauf abgelehnt. Es waren auch Bedenken 
bezüglich der Güte der Maschinen und des Materials 
mit ausschlaggebend. Es bestand aber gleich die Absicht, 
mit dem Anschlagwesen zusammen eine Druckerei zu 
verbinden, weil die Plakataufträge gewöhnlich im Zu 
faminenliange mit dem Anschlag begeben werden, und 
es war in Aussicht genommen, iit absehbarer Zeit eine 
solche Druckerei zu schaffen. 
Durch die Jnflativnsjahre hat sich die Sache länger 
hingezögert, und später hat dann die „Berek", die als 
städtische Gesellschaft das Anschlagwesen verwaltet, eine 
Plakatdruckerei eingerichtet. Diese Plakatdruckerei ist
	        
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