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Volume No. 27, 13. September 1928

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

Sitzung am 13. 
o) in dem Gelände zwischen Lilien-, Tulpen-, Nel- | 
ken- und Hortensienstraße in Berlin-Lichterfelde, 
Bezirksamt Steglitz; 
p) für die Pasewalker, Berliner und Hauptstraße 
in Berlin-Buchholz, Bezirksamt Pankow; 
q) für das Gelände zwischen Prenzlauer Allee, Ost 
seestraße, Hosemann- und Grellstraße, Bezirks 
amt Prenzlauer Berg; 
r) für die Kaiser-Wilhelm-Straße zwischen Kaiser- 
Wilhelm-Platz und Stubenrauchstraße, sowie für 
den Sterndamm zwischen Stubenrauchstraße und 
Ellernweg in Berlin-Johannisthal, Bezirksamt 
Treptow; 
s) in dem Gelände zwischen Kaiserin-Augusta-Allee, 
Quedlinburger Straße, Jlsenburger Straße und 
Spree in Berlin-Charlottenburg; 
t) für die Manteuffelstraße zwischen Attila- und 
Schönebergcr Straße in Berlin-Tempelhof; 
u) für das ehemalige Nachtbuchtgelände in Berlin- 
Lichtenrade, Bezirksamt Tempelhof; 
v) für die Ausweisung einer Freifläche östlich der 
Großen Seestraße zwischen dein Grundstück des 
Vereins Seglerhalls und dem Aronschen Grund 
stück in Berlin-Wannsee, Bezirksamt Zehlendorf; 
w) für die Koblankstraße zwischen Linien- und 
Hankestraße, Bezirksamt Mitte; 
x) für einen Teil der Schülerberaitraße in Berlin- 
Spandau; 
y) für die Mariannenstraße zwischen Ernst-Ring- 
Straße und Wannseestraße in Berlin-Zehlendorf; 
z) vor den Grundstücken Schloßstraße 82/85 in 
Berlin-Steglitz; 
na) für das von der Straße J, der Straße am Hafen, 
der Giesensdorfer und der Berliner Straße um 
schlossene Gelände in Berlin-Lichterfelde, Be 
zirksamt Steglitz; 
bb) für die Berliner Straße in Berlin-Tempelhof 
zwischen Dorf- und Nllsteinstraße und für die 
Chausseestraße in Berlin-Mariendorf zwischen 
Ullsteinstraße und Haus Nr. 69, Bezirksamt 
Tempelhof; 
cc) für die Rixdorfer Straße in Berlin-Niederschöne 
weide, Bezirksamt Treptow; 
rlcl) in dem Gelände zwischen der Industriebahn 
Friedrichsfelde—Tegel, der Steinbergstraße und 
der Straße 38 in Berlin-Tegel, Bezirksamt 
Reinickendorf; 
ce) für die Straße 51 zwischen der Linden- und 
Ulmenstraße, für die Straße 23 zwischen Forst- 
und Elsenbruchstraße, für die Plätze H und J, 
sowie für Teile der Linden-, Ulmen-. Elsenbruch-, 
Forst-, Kurfürsten-, Mühlenfeld-, Waldsee- und 
Schloßstraße in Berlin-Hermsdorf, Bezirksamt 
Reinickendorf; 
B. gemäß § 25 der Gesch.-Ord. die Vorschläge des 
Ausschusses zur Vorbereitung von Wahlen. 
Einspruch ist erhoben seitens der Deutschnätionalen 
Partei zu A v. Diese Vorlage kommt also auf die 
Tagesordnung der nächsten Sitzung. 
Unter Punkt 2 erfolgt unter «) die 
Wahl von 2 Stadtverordneten in das Kuratorium 
für das evangelische Säkular-Stipendium — 
Drucks. 651 —. 
Es sind die Vorschläge gemacht, die hiermit bestätigt 
werben. 
Unter b) erfolgt die 
Wahl von 21 Stadtverordneten und 21 Stellver 
tretern für die Jahresversammlung des Deutschen 
und Preußischen Städtetaaes — Drucks. 702 —. 
Auch hier sind die Vorschläge von den Fraktionen 
gemächt, die hiermit bestätigt werden. 
Nach der Vereinbarung im Aeltestenausschuß rufe 
ich nun zunächst die Vorlagen auf, die Ausschüsse« 
überwiesen werden sollen. 
September 1928. 621 
Punkt 9 der Tagesordnung: 
Vorlage, betr. Uebernahme einer selbstschuldnerischen 
Bürgschaft in Höhe von 70 000 Ml für den Ge 
werbetreibenden Baum in Neukölln — Drucks. 
Nr. 560 — 
soll dem Haushaltsausschuß überwiesen werden. 
Punkt 10: 
Vorlage, betr. Ausbau der Schulkinogemeinden — 
Drucks. 586 — 
soll einem besonderen Ausschuß überwiesen werden. 
Dann sollen auf Vorschlag des Aeltestenäusschusses 
die Punkte 11 bis 15 der Tagesordnung, betr. die 
Schnellbahnen, dem Haushaltsausschuß überwiesen 
werden. Es sind dies die 
Vorlage, betr. Bewilligung der Mehrkosten und 
Bau von 3 Umformerwerken zur Stromversorgung 
der Schnellbahn Gesundbrunnen—Neukölln — 
Drucks. 587 —, 
Vorlage, betr. Bewilligung von Mehrkosten für die 
Schnellbahn Alexanderplatz—Friedrichsfelde — 
Drucks. 590 —, 
Vorlage, betr. Beschaffung der Betriebsmittel für die 
beiden Schnellbahnlinien Gesundbrunnen—Neu 
kölln und Alexanderplatz—Friedrichsfelde — 
Drucks. 591 —, 
Vorlage, betr. Bewilligung der Mehrkosten für die 
Verlängerung der Nordslldbahn nach Tempelhof 
vom Bahnhof Kreuzberg bis zur Borussiastraße in 
Tempelhof — Drucks. 592 —, 
Vorlage, betr. Bewilligung der Ueberschreitung von 
500 000 Ml für die Verlängerung der Nordsüd 
bahn in Neukölln von der Jonasstraße bis zur 
Grenzallee und die Verlängerung dieser Bahn bis 
zum Teltowkanal — Drucks. 593 —. 
Kein Widerspruch dagegen. 
Ferner sollen dem Haushältsausschuß überwiesen 
werden 
Punkt 22: 
Vorlage, betr. Baukostenüberschreitung für die Volks 
badeanstalt in Lichtenberg — Drucks. 615 —, 
Punkt 38: 
Vorlage, betr. die Genehmigung der Ueberschreitung 
der Baukosten der Vorflutleitung für die Kriegs 
beschädigtensiedlung am Triftweg und Straße 31a 
in Friedrichsfelde im Bezirk Lichtenberg — Druck 
sache 645 —, 
Punkt 40: 
Vorlage, betr. Verzicht auf Rückzahlung eines dem 
Hausfrauenverein Berlin-Steglitz E. V. aus Anlaß 
der Einrichtung einer Haushaltungsschule in 
Berlin-Lichterfelde, Ningstr. 49, bewilligten zins 
losen Darlehns von 15 ÖOO' Ml — Drucks. 649 —, 
Punkt 44: 
Vorlage, betr. Gewährung eines zinslosen Darlehns 
von 15 000 Ml an den Selbsthilfebund der Körper 
behinderten — Drucks. 664 —, 
Punkt 58: 
Vorlage, betr. grundsätzliche Zustimmung zu dem 
Baüprogramm für die Städtischen Elektrizitäts 
werke bis zum Jahre 1932 und Bewilligung einer 
1. Rate von 12 Millionen Reichsmark für das neue 
Baüprogramm für 1928 aus Anleihemitteln — 
Drucks. 694 —, 
Punkt 62: 
Vorlage, betr. Bereitstellung von 15 Millionen 
Reichsmark zum Bau von Wohnungen — Drucks. 
Nr. 698 —. 
Diese Vorlagen sollen also dem Haushaltsausschuß 
überwiesen werden. 
Keine Einwendungen. 
Besonderen Ausschüssen sollen überwiesen werden: 
der schon genannte Punkt 10, 
dann Punkt 24: 
Vorlage, betr. Grundsätze über Tragung der Kosten 
für Veränderungen, welche infolge von Bauaus-
	        
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