Sitzung am 13.
o) in dem Gelände zwischen Lilien-, Tulpen-, Nel- |
ken- und Hortensienstraße in Berlin-Lichterfelde,
Bezirksamt Steglitz;
p) für die Pasewalker, Berliner und Hauptstraße
in Berlin-Buchholz, Bezirksamt Pankow;
q) für das Gelände zwischen Prenzlauer Allee, Ost
seestraße, Hosemann- und Grellstraße, Bezirks
amt Prenzlauer Berg;
r) für die Kaiser-Wilhelm-Straße zwischen Kaiser-
Wilhelm-Platz und Stubenrauchstraße, sowie für
den Sterndamm zwischen Stubenrauchstraße und
Ellernweg in Berlin-Johannisthal, Bezirksamt
Treptow;
s) in dem Gelände zwischen Kaiserin-Augusta-Allee,
Quedlinburger Straße, Jlsenburger Straße und
Spree in Berlin-Charlottenburg;
t) für die Manteuffelstraße zwischen Attila- und
Schönebergcr Straße in Berlin-Tempelhof;
u) für das ehemalige Nachtbuchtgelände in Berlin-
Lichtenrade, Bezirksamt Tempelhof;
v) für die Ausweisung einer Freifläche östlich der
Großen Seestraße zwischen dein Grundstück des
Vereins Seglerhalls und dem Aronschen Grund
stück in Berlin-Wannsee, Bezirksamt Zehlendorf;
w) für die Koblankstraße zwischen Linien- und
Hankestraße, Bezirksamt Mitte;
x) für einen Teil der Schülerberaitraße in Berlin-
Spandau;
y) für die Mariannenstraße zwischen Ernst-Ring-
Straße und Wannseestraße in Berlin-Zehlendorf;
z) vor den Grundstücken Schloßstraße 82/85 in
Berlin-Steglitz;
na) für das von der Straße J, der Straße am Hafen,
der Giesensdorfer und der Berliner Straße um
schlossene Gelände in Berlin-Lichterfelde, Be
zirksamt Steglitz;
bb) für die Berliner Straße in Berlin-Tempelhof
zwischen Dorf- und Nllsteinstraße und für die
Chausseestraße in Berlin-Mariendorf zwischen
Ullsteinstraße und Haus Nr. 69, Bezirksamt
Tempelhof;
cc) für die Rixdorfer Straße in Berlin-Niederschöne
weide, Bezirksamt Treptow;
rlcl) in dem Gelände zwischen der Industriebahn
Friedrichsfelde—Tegel, der Steinbergstraße und
der Straße 38 in Berlin-Tegel, Bezirksamt
Reinickendorf;
ce) für die Straße 51 zwischen der Linden- und
Ulmenstraße, für die Straße 23 zwischen Forst-
und Elsenbruchstraße, für die Plätze H und J,
sowie für Teile der Linden-, Ulmen-. Elsenbruch-,
Forst-, Kurfürsten-, Mühlenfeld-, Waldsee- und
Schloßstraße in Berlin-Hermsdorf, Bezirksamt
Reinickendorf;
B. gemäß § 25 der Gesch.-Ord. die Vorschläge des
Ausschusses zur Vorbereitung von Wahlen.
Einspruch ist erhoben seitens der Deutschnätionalen
Partei zu A v. Diese Vorlage kommt also auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung.
Unter Punkt 2 erfolgt unter «) die
Wahl von 2 Stadtverordneten in das Kuratorium
für das evangelische Säkular-Stipendium —
Drucks. 651 —.
Es sind die Vorschläge gemacht, die hiermit bestätigt
werben.
Unter b) erfolgt die
Wahl von 21 Stadtverordneten und 21 Stellver
tretern für die Jahresversammlung des Deutschen
und Preußischen Städtetaaes — Drucks. 702 —.
Auch hier sind die Vorschläge von den Fraktionen
gemächt, die hiermit bestätigt werden.
Nach der Vereinbarung im Aeltestenausschuß rufe
ich nun zunächst die Vorlagen auf, die Ausschüsse«
überwiesen werden sollen.
September 1928. 621
Punkt 9 der Tagesordnung:
Vorlage, betr. Uebernahme einer selbstschuldnerischen
Bürgschaft in Höhe von 70 000 Ml für den Ge
werbetreibenden Baum in Neukölln — Drucks.
Nr. 560 —
soll dem Haushaltsausschuß überwiesen werden.
Punkt 10:
Vorlage, betr. Ausbau der Schulkinogemeinden —
Drucks. 586 —
soll einem besonderen Ausschuß überwiesen werden.
Dann sollen auf Vorschlag des Aeltestenäusschusses
die Punkte 11 bis 15 der Tagesordnung, betr. die
Schnellbahnen, dem Haushaltsausschuß überwiesen
werden. Es sind dies die
Vorlage, betr. Bewilligung der Mehrkosten und
Bau von 3 Umformerwerken zur Stromversorgung
der Schnellbahn Gesundbrunnen—Neukölln —
Drucks. 587 —,
Vorlage, betr. Bewilligung von Mehrkosten für die
Schnellbahn Alexanderplatz—Friedrichsfelde —
Drucks. 590 —,
Vorlage, betr. Beschaffung der Betriebsmittel für die
beiden Schnellbahnlinien Gesundbrunnen—Neu
kölln und Alexanderplatz—Friedrichsfelde —
Drucks. 591 —,
Vorlage, betr. Bewilligung der Mehrkosten für die
Verlängerung der Nordslldbahn nach Tempelhof
vom Bahnhof Kreuzberg bis zur Borussiastraße in
Tempelhof — Drucks. 592 —,
Vorlage, betr. Bewilligung der Ueberschreitung von
500 000 Ml für die Verlängerung der Nordsüd
bahn in Neukölln von der Jonasstraße bis zur
Grenzallee und die Verlängerung dieser Bahn bis
zum Teltowkanal — Drucks. 593 —.
Kein Widerspruch dagegen.
Ferner sollen dem Haushältsausschuß überwiesen
werden
Punkt 22:
Vorlage, betr. Baukostenüberschreitung für die Volks
badeanstalt in Lichtenberg — Drucks. 615 —,
Punkt 38:
Vorlage, betr. die Genehmigung der Ueberschreitung
der Baukosten der Vorflutleitung für die Kriegs
beschädigtensiedlung am Triftweg und Straße 31a
in Friedrichsfelde im Bezirk Lichtenberg — Druck
sache 645 —,
Punkt 40:
Vorlage, betr. Verzicht auf Rückzahlung eines dem
Hausfrauenverein Berlin-Steglitz E. V. aus Anlaß
der Einrichtung einer Haushaltungsschule in
Berlin-Lichterfelde, Ningstr. 49, bewilligten zins
losen Darlehns von 15 ÖOO' Ml — Drucks. 649 —,
Punkt 44:
Vorlage, betr. Gewährung eines zinslosen Darlehns
von 15 000 Ml an den Selbsthilfebund der Körper
behinderten — Drucks. 664 —,
Punkt 58:
Vorlage, betr. grundsätzliche Zustimmung zu dem
Baüprogramm für die Städtischen Elektrizitäts
werke bis zum Jahre 1932 und Bewilligung einer
1. Rate von 12 Millionen Reichsmark für das neue
Baüprogramm für 1928 aus Anleihemitteln —
Drucks. 694 —,
Punkt 62:
Vorlage, betr. Bereitstellung von 15 Millionen
Reichsmark zum Bau von Wohnungen — Drucks.
Nr. 698 —.
Diese Vorlagen sollen also dem Haushaltsausschuß
überwiesen werden.
Keine Einwendungen.
Besonderen Ausschüssen sollen überwiesen werden:
der schon genannte Punkt 10,
dann Punkt 24:
Vorlage, betr. Grundsätze über Tragung der Kosten
für Veränderungen, welche infolge von Bauaus-