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Volume No. 10, 8. März 1928

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

Sitzung am 8. 
so schwer Unrecht getan haben, wie man es nur tun 
kann. 
(Stadtb. Gabel: Sagen Sie, wer es war!) 
— Ihr Freund Roth sagt es Ihnen ja. — 
(Bet den Kommunisten: Der Beuster!) 
Meine Damen und Herren! Wollen Sie denn 
vielleicht heute, wo nach genauester Prüfung der 
Mann vollkommen rein dasteht, diese Anwürfe weiter 
aufrecht erhalten? Dann tun Sie doch etwas noch 
viel Uebleres, als Herr Gabel glaubt, anderen vor 
werfen zu können. Dann waren Sie ja doch, wenn 
Sie das weiter tun — ich hoffe, Sie werden es nicht 
mehr machen, Herr Roth -, wirklich ein 
Verleumder, denn das Gericht hat doch jetzt 
festgestellt, daß alles in allerbester Ordnung ist. 
(Zurufe bei den Kommunisten.) 
Also, meine Damen und Herren, seien Sie 
doch bitte vorsichtiger und bringen Sie keine An 
würfe gegen andere, sondern fassen Sie sich an Ihre 
eigene Nase. Meine Damen und Herren, Sie haben 
ja auch noch mehr behauptet. Es kommt Ihnen ja 
gar nicht so genau darauf an. Sie haben ja auch 
vor kurzem durch Ihren Kollegen Schwenk hier die 
Behauptung aufstellen lassen, daß ein Magistrats 
mitglied bestochen worden sei. Als man das sehr 
energisch abgelehnt hat, Herr Gabel, da ist noch ein 
Zwischenruf aus Ihren Reihen gekommen. Der 
Zwischenruf hieß so: Na, wenn es wirklich nicht 
wahr sein sollte, dann wäre es ja wenig st ens 
nicht wunderbar, wenn es geschehen 
wäre, denn man wäre doch von dieser Seite der 
artige Dinge gewohnt. — Man meinte, das Ma- 
gistratsmitglied stünde in dringendem Verdacht, und 
selbst wenn es nicht gerechtfertigt wäre, wären solche 
Anwürfe Ihres Kollegen Schwenk immerhin bei der 
Verrottung des Magistrats doch zu verstehen. 
(Zurufe bei den Kommunisten.) 
Es' ist ja zurückgenommen worden. Sie haben noch 
niemals die Möglichkeit gehabt, etwas, was von 
Ihnen — — 
(Zurufe bei den Kommunisten, insbesondere des 
Stadtv. Fritz Lange.) 
(Stadtv. Koch: Seien Sie vorsichtig!) 
(Stadtv. Fritz Lange: Das ist eine 
Unverschämtheit!) 
(Zurufe zwischen den Kommunisten und Deutsch- 
nationalen.) 
(Glocke.) 
(Vorst.-Stellv. Meyer: Herr Lange, ich kann 
das Wort Unverschämtheit nicht dulden. Ich 
rufe Sie zur Ordnung!) 
Sie haben noch niemals Gelegenheit gehabt, — — 
(Zuruf des Stadtv. Fritz Lange und bei den 
Kommunisten.) 
(Stadtv. Koch: Vorsichtig, das kostet 300 Mark!) 
(Stadtv. Roth: Dann gibt's aber erst mal Back 
pfeifen für 300 Mark!) 
(Zuruf des Stadtv. Zager.) 
Meine Damen und Herren! Ich stelle jedenfalls fest, 
daß auch diese Angriffe erhoben worden sind. Ich 
darf weiter feststellen, daß bei Gelegenheit der Haus 
haltsberatung auch von anderer Stelle — ich will 
den Namen nicht nennen, ich schaue den Kollegen 
bloß an — behauptet worden ist, daß ans bürger 
licher Seite außerordentlich vieles sehr böse aussähe. 
März 1928. 247 
Ich schaue bett Kollegen nur an, ich will ihn nicht 
nennen. 
(Heiterkeit rechts. — Gelächter links.) 
Meine Damen und Herren! Ich habe mich zu 
diesem Vorwürfe damals nicht sofort äußern wollen, 
weil ich mir sagte, daß das, was dazu zu sagen ist, 
ant besten gar nicht im Zusammenhange mit diesen 
Haushaltsberatungen gesagt wird, sondern daß man 
in nächster Zeit viel Gelegenheit hat, sich über solche 
Dinge zu unterhalten. Dabei sei Ihnen das Folgende 
gesagt: Ich habe in meiner Aktenmappe eine 
ganze Menge wunderbar schönes Material. Wenn ich 
das ausbreite, wird es denen, die sich so weit vor 
wagten, wahrscheinlich nachträglich sehr leid tun, 
sich so weit vorgewagt zu haben. 
(Zurufe bei den Kommunisten.) 
Die Entgegnung, die gebracht werden kann und die 
in andere Kreise hineinleuchtet, ergibt 
ein Bild, das man der Oeffentlichkeit am liebsten 
nicht zeigen möchte. 
Meine Damen und Herren! Nun hat die 
Oeffentlichkeit noch ein weiteres Interesse an diesem 
Grundstücksaustausch am Potsdamer Platz. Die 
Oeffentlichkeit sagt sich, daß in der letzten Zeit 
unendlich viele Unstimmigkeiten beim Verkauf oder 
beim Ankauf von Grundstücken vorgekommen sind. 
Nennen wir es Unstimmigkeiten. Jedenfalls lagen 
die Dinge vielfach so, daß man nur noch den Kopf 
schüttelte. 
(Zuruf bei den Sozialdemokraten: Wer?) 
Na, Ihr Fraktionskollege Herr Hoffmann schüttelte 
dabei nicht allein den Kopf. 
(Bei den Kommunisten: Ihnen hat er oft 
gewackelt!) 
Ich habe es auch in meiner Zeitungsnotiz zum 
Ausdruck gebracht. Der Herr Kollege Hoffmann 
hat int Zusammenhange mit den Grundstücks- 
geschäften der Stadt Berlin seinerzeit ausgeführt, 
daß man mit deut derzeitigen Dezernenten nicht 
weiser verhandeln könne. Und da hat er seine Auf 
fassung, wie ich annehme im Aufträge seiner 
Fraktion, in die Worte gekleidet: „Der Busch muß 
ausgerodet werden!" Meine Damen und Herren! 
Nun verhandelt man ja heute wieder weiter mit 
Herrn Busch. Wenn man dabei mit einem Ergebnis 
verhandelt, das so wenig zufriedenstellend ist, dann 
können Sie es der Oeffentlichkeit nicht verargen, 
wenn sie Wert darauf legt, daß doch zunächst noch 
einmal darauf hingewiesen wird, daß die Grund 
stücksgeschäfte der Stadt Berlin, die überhaupt in 
der letzten Zeit getätigt worden sind, noch einmal 
überprüft werden müßten mit Bezug auf alles das, 
was dabei offenbar auch hinter den 
Kulissen vorgegangen ist. Sehen Sie mal, 
meine Damen und Herren, wenn ich hier auf die 
Verhältnisse angespielt habe, die in Biesdorf Platz 
gegriffen haben, so sind doch das Dinge, die.einfach 
unerträglich sind. Und wenn mir jetzt nachträglich 
mitgeteilt wird, daß ans der Vorlegung der Verträge 
sich Dinge ergeben würden, die weiter zu schwersten 
Bedenken Veranlassung geben, dann mühte man sich 
diese Verträge doch zunächst auch einmal vorlegen 
lassen. 
(Stadtv. Roth: Wie war es mit dem Aus 
wechseln des kommunistischen Vertreters?) 
Meine Damen und Herren! Ich möchte wissen, 
ob es nicht möglich ist, daß wir uns noch vor der
	        
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