Amtlicher stenographischer Bericht 
über die Sitzung 
der Berliner Stadtverordnetenversammlung 
am 12. Januar 1928. 
1 Sitzung. 
Herausgegeben vom Magistrat. 
Beratungsgegenstände: 
Seite 
Wahl des Stadtverordnetenvorstehers und der 3 Vor 
steher-Stellvertreter 2 
Wahl von 6 Beisitzern and 0 Beisitzerstellvertretern 3 
Ausliegende Gegenstände r, 
Wahl von Ausschußmitgliedern 5 
Wahl von 4 Stadtverordneten in den Aufsichtsrat 
der Berliner Lehr- und Beschästigungswerk- 
stätten für Kriegsbeschädigte usw. G. m. b. H. 5 
Bestätigung der Mitglieder in den Ausschüssen usw. 
in der bisherigen Zusammensetzung 5 
Beschlußfassung über Tag und Stunde der ordent 
lichen Sitzungen gem. § 32 der Geschäftsordnung 5 
Vorlage, betr. Flächenaustausch in der Bellevncstraße 
— Trucks. «75 n. 3 ck V. 28 — 5 
Vorlage, betr. Genehmigung des Bauprogramms des 
städtischen Werkes Buch für 1927/8 in Höhe von 
1,4 Missionen Reichsmark — Drucks. 13 — . . 5 
Vorlage, > a\ Bau eines Betriebs- und Dienst- 
Wohngebäudes für den Fuhrhof m des zentralen 
Straßenreinigungsbetriebes — Trucks. 29. — , . 5 
Antrag, betr. Ueberlassung von Gelände an den 
Justizfiskus zur Errichtung des neuen Amts 
gerichtsgebäudes Spandau — Drucks. 5 — . . 5 
Vorlage, betr. Verkauf des der Klara-Lange-Stistung 
gehörigen Hausgrnndstiicks Jerusalemer Str. 40 
— Drucks. 43 — . 5 
Dringlichkeitsantrag und Anfrage, betr. Explosions- 
ungliiü Landsberger Allee und Parkstraße ... 5 
Anträge auf Amtsentbindung 18 
Vorlage, betr. Gewährung von Rnhegeld an Privat 
lehrkräfte — Drucks. » — 18 
Vorlage, betr. Uebernahme des Privatlyzenms Franke 
— Drucks. 7 — 18 
Vorlage, betr. Unterstützung der Privatlhzeen 1928 
— Drucks. 8 — 18 
Vorlage, betr. Bewilligung von Mitteln für außer 
ordentliche bauliche Arbeiten in der Städtischen 
Oper — Drucks. 9 — . 18 
Vorlage, betr. Weiterbau des Kleist-Lyzeums im Be 
zirk Tiergarten — Trucks. 12 — . . , . . . zg 
Vorlage, betr. Bewilligung von Mitteln für den Ein 
bau von Doppelfenstern in der 51/52. Volksschule 
in Berlin-Britz — Drucks. 14 — . . . . . . 18 
Vorlage, betr. Bewilligung von 20 000 Ml für den 
Rathauserweiternngsbau des Bezirks Eöpenick — 
Drucks. 27 — 18 
Vorlage, betr. Gewährung eines ruhegehaltsfähigen 
Gehaltszuschusses an eine» Mittelschnldirektor — 
Trucks. 30 — 18 
Vorlage, betr. Aenderung des Namens der Deputation 
der Belohnnngs- und Unterstützungsanstalt für 
weibliche Hausangestellte —- Drucks. 33 — . . . ,g 
Vorlage, betr. Bewilligung einer zusätzlichen Monats 
rate Braunkohlenbriketts an die Bedürftigen — 
Drucks. 34 — 18 
Seite 
Vorlage, betr. Nachzahlung der Aufwandsentschädi 
gung für Schiedsmänner — Trucks. 35 — . . . 18 
Vorlage, betr. Uebernahme einer Bürgschaft für ein 
Darlehn von 50 000 Mt von der Kreditgemein 
schaft gemeinnütziger Selbsthilfeorganisationen 
Deutschlands G. m. b. H. für die Berliner Lehr- 
nnd Beschäftigungswerkstätten für Kriegsbeschä 
digte usw. G. nt. b. H. — Drucks. 41 — . . . . 18 
Vorlage, betr. Bewilligung von Anleihemitteln in 
Höhe von rund 750 000 Mt für die Fertigstellung 
von Hausbauten an der Charlottenburger Brücke 
in Spandau — Drucks. 42 — 18 
Vorlage 3. K., betr. außertarifliche Erhöhung der 
Löhne der städtischen Arbeiter ab 1. November 
1927 — Drucks. 863 — i8 
Vorlage 3. K., betr. Gewährung von Schnkkleidung an 
das tarifliche Anstaltspersonal — Drucks .0 — 18 
Vorlage z. K., betr. Gebührenfordernng für die Um 
wandlung der Stromart in Drehstrom — Drucks. 
Nr. 82 — 19 
Vorlagen über An- und Verkans von Grundstücken . 19 
Vorlage, betr. Errichtung eines Verwaltungsgebäudes 
für die Sparkasse und Stadtbank in Berlin- 
Wilmersdorf — Drucks. 15 — 19 
Rednerliste: 
Seite 
Stadtv.-Vorst. Haß . 1, 2, 3, 6, S), 12, 17, 19 
Vorst.-Stellv. Meyer 2 
Bürgermeister Scholü 9 
Stadtv. Bender (1)N) 19 
Dr. Birk (Z) 16 
- Czeminski (8) 2 
Döhuert (S) 5, 12 
- Jaedicke (K) 6, 17 
Koch (DN) 13 
Merten (D) 3, 14 
Schwarz (V) 15 
Schwenk (K) 2 
Weiuitschke (Ev. G.) 16 
(Beginn der Sitzung 17 Uhr 27 Min.) 
Borst. Hatz: Ich eröffne die erste Sitzung im 
neuen Jahre. Allen Damen und Herren wünsche 
ich im neuen Jahre die beste Gesundheit und zu 
ihrer Arbeit Glück und Erfolg. Ich wünsche ferner, 
daß es den städtischen Körperschaften in diesem Jahre 
gelingen möge, für die Stadt und die gesamte Be 
völkerung den Druck zu lindern, den die sozialen 
und wirtschaftlichen Verhältnisse ausüben.