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Volume No. 9, 23. Februar 1928

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

Sitzung am 23. Februar '1928. 207 
ijjen worden. Aber man wird die Eintragung doch 
uich dahin auffassen müssen, daß die Errichtung jed- 
oeder Baulichkeiten ohne Genehmigung des Polizei- 
niisidiums in Zukunft unzulässig ist. Das sind aber 
Romente, die ich berücksichtigt habe, wenn ich nur 
g v.H. des Wertes für das Vorgartenland einsetzte. 
Pas eine haben Sie jedenfalls alle mit eigenen 
)|itgeu beobachtet, daß das Vorgartenland nicht wert 
es ist, sondern daß es immer sehr, sehr stark be 
ucht wird. Sie können ja dort im Garten regelmäßig 
teilte sitzen sehen. Deshalb halte ich 2 207 000 M 
ür de» angemessenen Wert dessen, was wir für 
gellevuestraße 1 bekommen. 
Nun demgegenüber Bellevuestraße 2. Ich sagte 
Wien schon zu Anfang, daß es ja in der Hauptsache 
mrnus ankommen wird, wie Sie Bellevuestraße 1 im 
Verhältnis zu Bellevuestraße 2 bewerten. Da bin ich 
m einer früheren Gelegenheit hier im Haushalts- 
msschuß — und das hat ja auch die Runde durch 
>ic Zeitungen gemacht davon ausgegangen, daß 
wir allgemein in Berlin den Grundsatz Haben, eine 
Ecke um 25 v. H. höher zu bewerten als das Rach» 
imcgrundstüif. Ich habe mich davon überzeugen 
müssen, daß dieser mein Ausgangspunkt sich nicht 
ooil aufrecht erhalten läßt. Das Grundstück Belle- 
mestraße 2 hat eine so schmale Straßenfront, daß 
es au sich kein sonst vollwertiges Grundstück darstellt. 
Nicht zu verkennen ist, daß diejenigen, die Bellevue 
straße 1 haben und die das Grundstück Bellevue- 
traße 2 nachher dazu bekommen, davon einen sehr 
erheblichen Vorteil haben werden. Ich kann Ihnen 
aber sagen, daß das Gutachten eines gerichtlichen 
Sachverständigen, das mir vorgelegen hat, das 
Grundstück Bellevucstraße 2 für noch nicht halb soviel 
wert erachtet hat als Bellevuestraße 1. Soweit will 
ich nicht gehen, sondern ich habe für Bellevucstraße 2 
im Gegensatz zu den 4000 M, die ich bei Bellevuo- 
straße 1 für den Quadratmeter angenommen habe, 
bei einer 50 (l /oigeu Unterwertung, also bei nur 2 /s 
Wert, rund 2500 M gerechnet. Da geben wir 1250 
Quadratmeter, so daß sich dann der Wert dessen, 
was wir der Canada Land Company in Tausch 
geben, auf 3125 000 M stellt. Wenn Sie die beiden 
von mir errechneten Schlußzahlen voneinander ab 
ziehen, so ergibt sich für die Stadt ein Minus von 
1)18000 Ji. Dieses Minus hat die Canada Land Com 
pany nach unserer Ansicht durch Zuzahlung auszu 
gleichen. Die Magistratsvorlage hatte ursprünglich 
eine Zuzahlung von 700000 Ji vorgeschlagen. Wir 
haben dann während der Ausschußberatung 800060 
Mark verlangt, und nachdem nunmehr die end 
gültige Abrechnung so vorliegt, wie ich sie Ihnen 
gemacht habe, ändern wir unseren früheren Antrag 
dahin ab, daß der Magistratsvorlage mit der Maß 
gabe zugestimmt werden soll, daß die Zuzahlung der 
Canada Land Company 900 000 Ji betragen soll. 
(Hört, hört!) 
Ich glaube, daß das dem billigen Interesse 
beider Teile gerecht wird, nnd glaube, selbst wenn 
das nicht voll der Fall sein sollte, daß wir auch 
einmal ein übriges tun müßten, um den Verkehr in 
Ordnung zu bringen. Wenn wir diesen Weg des 
Tauschvertrages, wie er hier vorgeschlagen wird, 
nicht gehen, so wird sich voraussichtlich etwas ab 
spielen, daß Ihnen in Jahresfrist oder in mehreren 
Jahren die Haare zu Berge stehen werden. 
(Sehr wahr!) 
Was werden Sie erleben, wenn Sie den Ent- 
eignungsweg beschreiten? Nun, dann wird man 
kommen — das Grundstück hat jetzt eineu Wert, wie 
ihn noch keines in Berlin gehabt Hat — und wird 
uns vielleicht 100000 Ji für die Quadratrute an 
setzen oder noch mehr. Dann werden Sie für das 
wenige, was Sie nachher haben wollen, mehr zu 
zahlen, als das gesamte Grundstück Bellevuestraße 2 
wert ist. Vergessen Sie nicht, wir haben Bellevue-- 
straße 2 früher mit 2 Millionen bewertet, als wir 
es in unseren Grunderwerbsstock nahmen. Ich habe 
bei der Berechnung, die ich vorhin ausgemacht habe, 
einen Wert von sogar 3 Millionen Herausgerechnet. 
Wir bekommen also, wenn man meiner Berechnung 
wieder folgt, immerhin weit mehr als uns das Grund 
stück wert gewesen ist. Wenn ich Ihnen nun noch 
ein Geheimnis verraten darf, so ist es das, daß das 
Grundstück früher von der Stadt sehr minderwertig 
beurteilt worden ist. Das Grundstück ist im Jahre 
1909 an unsere Stiftungsdeputation gelangt, und 
ich habe aus den beim Amtsgericht geführten Grund- 
akten ersehen, daß damals die Grundeigentumsdepu 
tation — sie hieß wohl nicht genau so, ich glaube 
Grundeigentumsausschuß —, jedenfalls diejenige De 
putation, die die Grundstücke zu verwalten hatte, 
dem Gericht, als nach dem Werte des Grundstückes 
wegen der Kostenberechnung angefragt wurde, den 
Wert des Grundstückes auf 732 000 M angegeben hat. 
Demgegenüber steht die Tatsache, daß das gesamte 
Grundstück Bellevuestraße 1 im Jahre 1911 für 
5 Millionen Mark verkauft worden ist, 
(Stadtv. Merten: 1911 doch nicht!) 
daß 1911 das gesamte Grundstück 
(Stadtv. Merten: Welches?) 
das gesamte Grundstück, sage ich ja — darauf steht 
ein Hotel —, für 5 Millionen Mark verkauft wor 
den ist. Dieser Preis war bestimmt kein falsch an 
gegebener. Denn damals wurden ja den Notaren 
noch die wahren Preise angegeben, zu niedrige Preise 
ganz gewiß nicht. Man kann die Preise nicht genau 
miteinander in Vergleich bringen, weil man nicht 
weiß, wie groß der damalige Wert der auf beiden 
Grundstücken stehenden Baulichkeiten war. Aber 
wenn Sie auch all das berücksichtigen nnd wenn 
Sie annehmen, der Preis von 732 000 Ji, zu dem 
wir Bellevuestraße 2 übernommen haben, hätte sich 
in der Zwischenzeit vervierfacht, dann ist das Ge 
schäft bei Zugrundelegung eines Preises von 3 Mil 
lionen, wie ich ihn ausgerechnet habe, für die Stadt 
noch kein schlechtes. 
Ich glaube, vom finanziellen Standpunkte aus 
Ihnen. die Vorlage mit unserem heutigen Ab- 
änbenmgsan trage zur Annahme empfehlen zu 
müssen. 
Stadtrat Busch: Meine Damen und Herren! 
Der Herr Stadtv. Krille hat als Referent des Haus 
haltsausschusses in der zweiten Lesung in klarer 
und ausgezeichneter Weise das ganze Geschäft bereits 
gekennzeichnet. Es sollte sich daher erübrigen, diesem 
Vortrage meinerseits noch besondere Geleitworte zu 
geben. Nachdem aber in den letzten Wochen eine Flut 
von Presseartikeln sich mit diesem Geschäfte be 
schäftigt hat, 
(Stadtv. Merten: Es ist doch sehr still 
geworden!) 
halte ich es für richtig, Ihnen meinerseits die ein 
zelnen Belange dieses Geschäftes rein sachlich noch 
einmal auseinanderzusetzen. 
Meine Damen und Herren! Es handelt sich 
hier nicht direkt um ein Grundstücksgeschäft. Das 
Grundstücksgeschäft ist hier nur Mittel zum Zweck. 
Es handelt sich auch nicht, wie ich von vornherein 
feststellen möchte, um den Bau eines französischen 
Warenhauses oder um eine französische Warenhaus 
betriebsgesellschaft, sondern, meine Herrschaften, 
■ (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Heinecke L Co,!)
	        
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