Sitzung am 23. Februar '1928. 207
ijjen worden. Aber man wird die Eintragung doch
uich dahin auffassen müssen, daß die Errichtung jed-
oeder Baulichkeiten ohne Genehmigung des Polizei-
niisidiums in Zukunft unzulässig ist. Das sind aber
Romente, die ich berücksichtigt habe, wenn ich nur
g v.H. des Wertes für das Vorgartenland einsetzte.
Pas eine haben Sie jedenfalls alle mit eigenen
)|itgeu beobachtet, daß das Vorgartenland nicht wert
es ist, sondern daß es immer sehr, sehr stark be
ucht wird. Sie können ja dort im Garten regelmäßig
teilte sitzen sehen. Deshalb halte ich 2 207 000 M
ür de» angemessenen Wert dessen, was wir für
gellevuestraße 1 bekommen.
Nun demgegenüber Bellevuestraße 2. Ich sagte
Wien schon zu Anfang, daß es ja in der Hauptsache
mrnus ankommen wird, wie Sie Bellevuestraße 1 im
Verhältnis zu Bellevuestraße 2 bewerten. Da bin ich
m einer früheren Gelegenheit hier im Haushalts-
msschuß — und das hat ja auch die Runde durch
>ic Zeitungen gemacht davon ausgegangen, daß
wir allgemein in Berlin den Grundsatz Haben, eine
Ecke um 25 v. H. höher zu bewerten als das Rach»
imcgrundstüif. Ich habe mich davon überzeugen
müssen, daß dieser mein Ausgangspunkt sich nicht
ooil aufrecht erhalten läßt. Das Grundstück Belle-
mestraße 2 hat eine so schmale Straßenfront, daß
es au sich kein sonst vollwertiges Grundstück darstellt.
Nicht zu verkennen ist, daß diejenigen, die Bellevue
straße 1 haben und die das Grundstück Bellevue-
traße 2 nachher dazu bekommen, davon einen sehr
erheblichen Vorteil haben werden. Ich kann Ihnen
aber sagen, daß das Gutachten eines gerichtlichen
Sachverständigen, das mir vorgelegen hat, das
Grundstück Bellevucstraße 2 für noch nicht halb soviel
wert erachtet hat als Bellevuestraße 1. Soweit will
ich nicht gehen, sondern ich habe für Bellevucstraße 2
im Gegensatz zu den 4000 M, die ich bei Bellevuo-
straße 1 für den Quadratmeter angenommen habe,
bei einer 50 (l /oigeu Unterwertung, also bei nur 2 /s
Wert, rund 2500 M gerechnet. Da geben wir 1250
Quadratmeter, so daß sich dann der Wert dessen,
was wir der Canada Land Company in Tausch
geben, auf 3125 000 M stellt. Wenn Sie die beiden
von mir errechneten Schlußzahlen voneinander ab
ziehen, so ergibt sich für die Stadt ein Minus von
1)18000 Ji. Dieses Minus hat die Canada Land Com
pany nach unserer Ansicht durch Zuzahlung auszu
gleichen. Die Magistratsvorlage hatte ursprünglich
eine Zuzahlung von 700000 Ji vorgeschlagen. Wir
haben dann während der Ausschußberatung 800060
Mark verlangt, und nachdem nunmehr die end
gültige Abrechnung so vorliegt, wie ich sie Ihnen
gemacht habe, ändern wir unseren früheren Antrag
dahin ab, daß der Magistratsvorlage mit der Maß
gabe zugestimmt werden soll, daß die Zuzahlung der
Canada Land Company 900 000 Ji betragen soll.
(Hört, hört!)
Ich glaube, daß das dem billigen Interesse
beider Teile gerecht wird, nnd glaube, selbst wenn
das nicht voll der Fall sein sollte, daß wir auch
einmal ein übriges tun müßten, um den Verkehr in
Ordnung zu bringen. Wenn wir diesen Weg des
Tauschvertrages, wie er hier vorgeschlagen wird,
nicht gehen, so wird sich voraussichtlich etwas ab
spielen, daß Ihnen in Jahresfrist oder in mehreren
Jahren die Haare zu Berge stehen werden.
(Sehr wahr!)
Was werden Sie erleben, wenn Sie den Ent-
eignungsweg beschreiten? Nun, dann wird man
kommen — das Grundstück hat jetzt eineu Wert, wie
ihn noch keines in Berlin gehabt Hat — und wird
uns vielleicht 100000 Ji für die Quadratrute an
setzen oder noch mehr. Dann werden Sie für das
wenige, was Sie nachher haben wollen, mehr zu
zahlen, als das gesamte Grundstück Bellevuestraße 2
wert ist. Vergessen Sie nicht, wir haben Bellevue--
straße 2 früher mit 2 Millionen bewertet, als wir
es in unseren Grunderwerbsstock nahmen. Ich habe
bei der Berechnung, die ich vorhin ausgemacht habe,
einen Wert von sogar 3 Millionen Herausgerechnet.
Wir bekommen also, wenn man meiner Berechnung
wieder folgt, immerhin weit mehr als uns das Grund
stück wert gewesen ist. Wenn ich Ihnen nun noch
ein Geheimnis verraten darf, so ist es das, daß das
Grundstück früher von der Stadt sehr minderwertig
beurteilt worden ist. Das Grundstück ist im Jahre
1909 an unsere Stiftungsdeputation gelangt, und
ich habe aus den beim Amtsgericht geführten Grund-
akten ersehen, daß damals die Grundeigentumsdepu
tation — sie hieß wohl nicht genau so, ich glaube
Grundeigentumsausschuß —, jedenfalls diejenige De
putation, die die Grundstücke zu verwalten hatte,
dem Gericht, als nach dem Werte des Grundstückes
wegen der Kostenberechnung angefragt wurde, den
Wert des Grundstückes auf 732 000 M angegeben hat.
Demgegenüber steht die Tatsache, daß das gesamte
Grundstück Bellevuestraße 1 im Jahre 1911 für
5 Millionen Mark verkauft worden ist,
(Stadtv. Merten: 1911 doch nicht!)
daß 1911 das gesamte Grundstück
(Stadtv. Merten: Welches?)
das gesamte Grundstück, sage ich ja — darauf steht
ein Hotel —, für 5 Millionen Mark verkauft wor
den ist. Dieser Preis war bestimmt kein falsch an
gegebener. Denn damals wurden ja den Notaren
noch die wahren Preise angegeben, zu niedrige Preise
ganz gewiß nicht. Man kann die Preise nicht genau
miteinander in Vergleich bringen, weil man nicht
weiß, wie groß der damalige Wert der auf beiden
Grundstücken stehenden Baulichkeiten war. Aber
wenn Sie auch all das berücksichtigen nnd wenn
Sie annehmen, der Preis von 732 000 Ji, zu dem
wir Bellevuestraße 2 übernommen haben, hätte sich
in der Zwischenzeit vervierfacht, dann ist das Ge
schäft bei Zugrundelegung eines Preises von 3 Mil
lionen, wie ich ihn ausgerechnet habe, für die Stadt
noch kein schlechtes.
Ich glaube, vom finanziellen Standpunkte aus
Ihnen. die Vorlage mit unserem heutigen Ab-
änbenmgsan trage zur Annahme empfehlen zu
müssen.
Stadtrat Busch: Meine Damen und Herren!
Der Herr Stadtv. Krille hat als Referent des Haus
haltsausschusses in der zweiten Lesung in klarer
und ausgezeichneter Weise das ganze Geschäft bereits
gekennzeichnet. Es sollte sich daher erübrigen, diesem
Vortrage meinerseits noch besondere Geleitworte zu
geben. Nachdem aber in den letzten Wochen eine Flut
von Presseartikeln sich mit diesem Geschäfte be
schäftigt hat,
(Stadtv. Merten: Es ist doch sehr still
geworden!)
halte ich es für richtig, Ihnen meinerseits die ein
zelnen Belange dieses Geschäftes rein sachlich noch
einmal auseinanderzusetzen.
Meine Damen und Herren! Es handelt sich
hier nicht direkt um ein Grundstücksgeschäft. Das
Grundstücksgeschäft ist hier nur Mittel zum Zweck.
Es handelt sich auch nicht, wie ich von vornherein
feststellen möchte, um den Bau eines französischen
Warenhauses oder um eine französische Warenhaus
betriebsgesellschaft, sondern, meine Herrschaften,
■ (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Heinecke L Co,!)