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Sitzung am 29. November 1927.
Ereignis, z n dem f ti hrende M änne r d e r
Wirtschaft n n d Verantwortliche F ü h r e r
des deutschen Volkes, die ein warmes
In te r e s s e an der E n t w i ck l it n g B erlins
haben, • Berlin hätten beglück w ü nsche tt
müssen. Denn es ist ein Beweis für die ungeheure
Kraftwirkung, die von der großen Metropole in
Mitteldeutschland ausgeht, ein Beweis für den Wirt
schaftlichen Aufschwung, den das Berlin der Nach
kriegszeit durch die Arbeit aller seiner Bürger ge
nommen hak.
Fast an demselben Tage wurden wir überrascht
und erschüttert durch eine Rede des Herrn Reichs
bankpräsidenten in Bochum, durch eine Rede, die
mag man daran deuteln und drehen z u in
m indesten in weiten Kreisen de r B e
völkerung v c r st i nt m end n » d v e r b i t t e r n d
gewirkt h a t.
Meine Damen und Herren! Jcb gehe nicht so
weit, wegen dieser Rede persönliche Angriffe gegen
Herrn Schacht zit richten, wie es mein Herr Vor
redner beliebte. Wir müssen Herr» S ch a ch t cs als
ein dauerndes Verdienst anrechnen, das;
er als der freiheitlich g e s in n t eM an n, an
hervorragender Stelle der Wirtschaft
stehend, als einer der E r st e n s i ch zur
neuen Verfassung und z um neuen Staat
bekannte.
Wir müssen es als ein hervorragendes Verdienst
bezeichnen, daß er bisher sich bewährt und erwiesen
hat als ein unermüdlich treuer Hüter
unserer Währung.
(Stadtv. Dr. Dove: Sehr richtig!)
Das sind Verdienste, die man gegenüber einem
Manne auch dann unterstreichen kann und muß,
wenn man mit gelegentlichen Ausführungen über die
Finanzgebarnng deutscher Gemeinden nicht einver
standen sein kann.
(Bei den Demokraten: Sehr richtig!)
(Zuruf bei den Sozialdemokraten.)
— Gleich komme ich darauf, warten Sie nur
ab! — Die Vorwürfe, die der Herr Reichsbankpräsident
gegen die deutschen Städte erhoben hat, haben des
halb in Berlin und — wie ich behaupten darf wahr
scheinlich auch in der Mehrzahl der deutschen Städte
so sehr niederdrückend gewirkt, weil es Vorwürfe sind,
die in einen gewissen Rahmen sich einfügen, die in
gewissen Gedankengängen Platz haben, uns allen
seit langem bekannt ans dem gegen „die verschwende
rischen Ausgaben der deutschen Städte" geführten
Kampfe. Was uns aber in diesem Falle zu einer
besonderen Stellungnahme zwingt, das ist die Tat
sache, daß Dr. Schacht von falsche n V o r
a Umsetzungen ausgegangen ist, daß
seine Ausführungen zum Teil — das
muß leider gesagt werden auf einer g e lv i s s e n
Unkenntnis kommunaler Dinge be
ruhen und daß er auf diesem Boden z u F o l g e
rungen und Fvr m ulie tu n g nt k o m nt t, die
nicht aufrecht zu erhalten sind, wenn man sie unter
die Sonde der Kritik nimmt.
Meine Damen und Herren! Diese Frage ist nicht
allein eine Berliner Frage. Denn wenn man die
Aufzählungen Schachts, von denen Herr Dr. Loh
mann sa schon gesprochen hat, im einzelnen durch
sieht, dann kamt man beinahe Wort für Wort fest
stellen, daß diese auf Köln, jene auf Duis
burg, auf Frankfurt a. M. oder auf B er
litt oder sonst irgendeine Stadt ge
münzt sind. Die Angriffe richten sich gegen die
deutschen Städte in ihrer Gesamtheit, und in dieser
V e r a ll g e m e i n e r u u g sind sie ebenso ntt<.
berechtigt wie der Tvtt und der Stil,
in dem sie gehalten sind.
Das zum Ausdruck zu bringen, war meine
Pflicht. Darüber hinaus glauben meine Freunde,
daß der Magistrat Berlin nicht bloß in seiner
Stellung gegenüber unserer Körperschaft, der
Bürgerschaft, sondern auch in seiner Stellung
tm Deutschen und Preußischen Städtetag
alle Veranlassung hat, diejenigen Maßnahme» zu
treffen, um die von Dr. Schacht im einzelnen an
geführten Behauptungen auf das rechte Maß zurück
zuführen und vor der Öffentlichkeit darzulegen,
daß die Kritik an der Wirtschaft der deutschen Städte
unberechtigt, übertrieben ist und daß sie letzten Endes
eine Gefahr heraufbeschwören kernn, von der wir
hoffen u n d w ü u s ch e n , daß sie n i ch t ein
tritt, n ü m 1 i ch eine Schad ig un g des A n
sehens und des Kredites der d e u t s ch e n
Städte.
Wenn wir von dem Magistrat nun Auskunft er
bitten über die Maßnahmen, so behalten wir uns vor,
in der Diskussion zu diesen Maßnahmen im einzelnen
Stellung zu nehmen.
(Bei den Demokraten: Bravo!)
Oberbürgermeister Bös;: Meine Damen und
Herren! Der Husarenritt, der von dem Herrn Reichs-
bankpräsidenten Dr. Schacht in Bochum kürzlich ge
macht worden ist, ist, glaube ich, im ganzen Reich,
besonders aber den deutschen Städten und den
Oberbürgermeistern, die erst vor wenigen Wochen
bei- dem Herrn Reichsfinanzminister Köhler mit
Herrn Dr. Schacht eine Aussprache hatten, über
aus überraschend gekommen.
(Hört, hört!)
Bei jener Aussprache schien es so, daß man
sich in ganz kurzer Zeit mit dem Herrn Reichsbank-
prüsidenten sowohl wie mit dem Reichsfinanzmini-
sterium über die Gesichtspunkte würde verstän
digen können, von denen aus Ausländsanleihen
der Kommunen künftig von der Beratungsstelle ge
prüft und entschieden werden sollten. Ja, die Ein
sicht des Herrn Reichsbankpräsidenten ging sogar so
weit, daß er nicht bestritt, daß auch Ausgaben für
Wohnnngsbauten als werbend und als auf Aus
ländsanleihe unter Umständen zu nehmend ange
sehen werden könnten.
(Hört, hört!)
Meine Damen und Herren! Wie es trotzdem
möglich war, daß die Ausführungen des Herrn
Reichsbankpräsidenten in Bochum gemacht werden
konnten, ist schwer zu erklären,
(Bei den Sozialdemokraten: Sehr richtig!)
da die Gesichtspunkte, von denen er ausging, solche
waren, daß mau eigentlich nicht glauben kann, daß
mit diesen Gründen ernsthaft gegen die deutschen
Gemeinden gearbeitet werden konnte, weitn man es
überhaupt wollte.
Mit Recht^hat der Herr Kollege Dr. Lohmann
eben die Frage der großen öffentlichen Betriebe,
der kommunalen Werke, behandelt, und ich stehe
gleichfalls auf dem Standpunkte, und der Ma
gistrat mit mir, den der Herr Kollege Dr. Loh
mann vertreten hat. Aber der Herr Reichsbant
Präsident ist doch ein kluger Manu und ein pvliti
scher Kopf, und er kaun doch nicht ernsthaft geglaubt
haben oder nicht ernsthaft die Absicht gehabt haben,
eine Politik zu machen, die dahin zielt, daß die
deutschen Städte gezwungen werden sollten, ihre
großen Werke» zu verkaufen und» sich dadurch Geld
zu verschossen.