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zu vermeiden, die von der Firma Großer & Klein
aufgestellte Rechnung anerkannt.
Bei der Uebernahme der Bauten durch die „Pri-
mus"-Gesellschaft waren dieselben noch nicht fertig
gestellt. Es entstanden der „Primus"-Gesellschaft noch
weitere Aufwendungen für die Fertigstellung. Die
Gefamtherstellnngskosteu belaufen sich auf:
aj Rechnung der Firma Gro- .
her & Klein 4 791,84 GM
b) Aufwendungen der „Pri-
mus"-G. m. b. H. . . . 1 355,66 „
c) Schuldenzinseu und An
schlußkosten 334,23 „
d) Grundstückskosten .... 1 900,— „
e) Aufwendungen der Siedler 1086,20 „
zusammen: 9 467,43 GM
Hiervon sind abzuziehen die
in b) und c) enthaltenen Be
träge für Miete und Schulden
zinsen seit 1. Januar 1924 rd.
mindestens 600,— GM
bleiben Gesamtherstellungskosten 8 867,43 GM
Die Finanzierung der Bauten soll in folgender
Weise bewerkstelligt werden:
a) Eigenes Geld der Siedler:
bar
132,70 GM
in Leistungen
1 086,20
„
b) Landesdarlehn und Zuschüsse 4 007,—
„
c) Hypothek der Preußischen
Landespfandbriefanstalt . .
1 000,—
„
8%
d) Hypothek der Firma Großer
& Klein
500,—
,,
8%
e) Hypothek der Stadt Berlin
640,—
„
5%
i) noch zu beschaffende Hypo
12%
thek
1 500,—
,,
noch bar zu zahlen pro
Siedler 1,53 „
wie oben: 8 867,43 GM
Die Belastung für den einzelnen Siedler ist nach
folgende:
a) Zinsen der Hypothek der Preußischen
Landespfandbriefanstalt 80 Jt,
b) Zinsen der Hypothek der Firma Großer
& Klein 40 „
c) Zinsen der Hypothek der Stadt Berlin 32 „
d) Zinsen (12) der noch zu beschaffenden
Hypothek von 15 000 Jt 180 „
e) Hauszinssteuer und Grundvermögens-
stener 150 „
zusammen: 482 Jt,
Hierzu treten noch die Betriebs- und Jn-
standhaltungskosten mit 168 Jt,
so daß sich die Jahresmiete für ein Ein
familienhaus auf rd 650 Jt,
stellen würde.
Die von den Siedlern aufgestellte Behauptung,
ihre Beschwerden seien seitens des Magistrats un
beantwortet geblieben, ist unzutreffend. Die Siedler
vereinigung hat durch ihren Vorstand mit dem De
zernenten des Städtebauamts verhandelt und ist ein
gehend über alle Punkte der Finanzierung unter
richtet worden. Das Städtebauamt hat auch mehr
fach Vergleichsverhandlungen zwischen der Siedler
vertretung und der „Primus"-G. m. b. H. geführt.
Nach dem Ergebnis der letzten Vergleichsvcrhand-
lung vom 29. August 1925 mußte das Stadtebau-
amt annehmen, daß eine gütliche Einigung zwischen
den Siedlern und der Gesellschaft erfolgen werde."
Es ist Besprechung der Anfrage beantragt. Der
Antrag bedarf der Unterstützung durch 15 Mitglieder
des Hauses. Die Unterstützung reicht aus.
Als erster Redner hat Herr Kollege Bender das
Wort.
. Januar 1926.
Stadtv. Bender (DN.): Meine Damen und Herren!
Es ist ganz unmöglich, daß die Zahlen, die uns hier
eben vorgeführt wurden, von uns tatsächlich geschluckt
bezw. verdaut werden.
Andererseits ist die ganze Angelegenheit doch eine
so verworrene, und in der Begründung der Anfrage
der K.P.D. sind auch so schwere Vorwürfe erhoben,
daß mau doch Wohl Gelegenheit nehme» muß, der Klar
stellung der Anklagen einmal näher zu treten.
Meine Freunde sind daher der Ansicht, daß nicht
hier im Plenum, sondern in einem Ausschuß die ganze
Sache beraten werden möge. Ich stelle daher namens
meiner Ferunde den Antrag auf Ausschußüberweisung,
um dort die Sache zu prüfen.
Vorst. Hatz: Anträge zu Anfragen sind nach der
Geschäftsordnung nicht zulässig, Herr Kollege Bender.
Es kaun nur die Erörterung stattfinden. .
Das Wort hat der Herr Kollege Krautzpaul.
Stadtv. Krautzpaul (K.): Meine Damen und
Herren! Die verlesene Antwort des Magistrats geht
nicht davon aus, um den Siedlern zu helfen, ihnen
entgegenzukommen, sie von dem, was sie drückt, zu be
freien. Diese Antwort des Magistrats ist nicht zu
verstehen, und ich möchte mir doch noch einmal er
lauben, näher auf die ganze Materie einzugehen:
Zu der Primusgesellschaft, um die es sich hier han
delt, gehörten im Januar 1925 folgende Gesellschafter:
Die Stadtgemeinde Berlin, die Siedlungsgenossenschaft
Niederbarnim und die Firma Großer & Klein. Die
Einlagen, die diese Gesellschafter in die Primusgesell
schaft hineingebracht haben, betrugen 900 000 Jl. Am
1. Januar 1925 stellte die Primusgesellschaft diese
900 000 Jt in Goldmark um, und zwar in 90 000 Jl.
Es fragt sich nun, ob diese 90 000 Jt, da in der Infla
tion, genau so lute in anderen Gesellschaften, auch bei
der Primnsgesellschaft kein Geld mehr vorhanden war,
der Primusgesellschaft zugeführt wurden oder ob sie
erst aus den Siedlern herausgequetscht werden sollten.
Dieser Fall, der uns Veranlassung zu unserer An
frage gegeben hat, zeigt uns ganz deutlich, daß diese
Gelder erst aus den Siedlern herausgezogen werden
sollten. Sie können sich vielleicht noch erinnern aus
der vorletzten Sitzung des letzten Jahres, in der
uns eine Vorlage wegen Austausches von Geschäfts
anteilen zwischen der Siedlungsgenossenschaft Nieder
barnim und der Primusgesellschaft vorgelegt und ange
nommen wurde, daß man dort der Siedlungsgesellschaft
Niederbarnim zu ihren 15 000 Jt 24 500 Jl zugezahlt
hat. Jedenfalls sind auch diese Gelder aus den Knochen
der Siedler herausgewirtschaftet worden. Sie sind aus
ihnen herausgepreßt worden, um sie der Siedlungsge
sellschaft Niederbarnim zu geben.
Im strittigen Falle hier verlangt die „Primus"
4 Jt pro Quadratmeter. Draußen in Britz hat man
2 Jl für das Quadratmeter verlangt und draußen in
Wittenau, in dieser Sandhölle, für den weißen Sand ver
langt die „Primus" 4 Jl pro Quadratmeter. Im Jahre
1921 verkaufte die „Primus" bereits einzelne Parzellen
und verlangte dort für die Parzellen, die genau so ge
schnitten sind, die genau aus demselben Sand bestehen wie
diese Parzellen, um die es sich hier dreht, 420 Jt, und jetzt
verlangt man von den Siedlern 1900 M für dieselben
-Parzellen. Die Primus-Gesellschaft hat sich am 16. Ok
tober 1924 im Handelsregister zu dem § 2 ihrer Satzun
gen nachtragen lassen, daß sie gemeinnützig sei und aus
schließlich der Förderung des Wohnungsbaues für die
minderbemittelte Bevölkerung diene. Wenn man in
diesem Falle berücksichtigt, daß sie im Jahre 1921 420 Jt
verlangte und jetzt 1900 Jt, so muß man sagen, daß
sie nicht der Gemeinnützigkeit dient oder wenigstens nicht
unter den Begriff fällt, daß sie Wohnungen für die
minderbemittelte Bevölkerung baut. So geht es auch