436 Sitzung am 1 
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Stadtv. Klein (DN) 459 
Koch (DN)' 448 
Merckel (DN) 439 
Merten (D) 441, 445 
Peschke (K) 453 
- Riese (S) 440 
Roth (K) 455 
- Dr. Saltzgeber (Z) 444 
- Schalldach (V) 440 
Schwarz (V) 442, 443 
- Sommer, Hugo (D) 466 
Urich (8) 460 
(Beginn der Sitzung 5 Uhr 26 Min. nachm.) 
Vorst. Hatz: Die Sitzung ist eröffnet. 
Eingegangen ist ein Dankschreiben für die Bei 
leidskundgebungen der städtischen Körperschaften aus 
Anlaß des Todes des Stadtältesten und Stadtrats a. D. 
Louis R i n g. 
Wir haben zunächst einige Drlnglichkeiksvorlagen 
und Dringlichkeitsanträge zu behandeln. 
Zuerst eine Dringlichkeitsvorlage des Magistrats, 
betr. 
Bewilligung von 12 000 H2H für die versuchsweise 
Einführung der täglichen Turnstunde in einigen 
Schulen des Bezirks Schöneberg. 
Die Beschlußfassung würde lauten: 
„Die Stadtverordnetenversammlung erklärt sich 
mit der versuchsweisen Einführung der täglichen 
Turnstunde in einigen Schulen des Bezirksamts 
Berlin-Schöneberg einverstanden und bewilligt die 
hierfür erforderlichen Mehrkosten in Höhe von 
12 000 RM unter Überschreitung des Haushalts 
1926." 
Der Aeltestenausschuß schlägt Ihnen vor, der Dring 
lichkeit der Vorlage nicht zu widersprechen und damit 
einen Dringlichkeitsantrag zu verbinden und ihn 
gleichzeitig mit zu verabschieden: 
Antrag der Herren Merten und der übrigen Mit 
glieder der Deutschdemokratischen Fraktion: 
„Die Stadtverordnetenversammlung ersucht den 
Magistrat, mit größter Beschleunigung und 
stärkstem Nachdruck beim Ministerium für Wissen 
schaft, Kunst und Volksbildung die Genehmigung 
zur sofortigen Einführung der täglichen Turn 
stunde an einigen Schulen des Bezirksamts Schöne 
berg zu erwirken." 
Der Aeltestenausschuß schlägt Ihnen auch hier vor, der 
Dringlichkeit des Antrages nicht zu widersprechen und 
die Vorlage wie den Dringlichkeitsantrag ohne Debatte 
anzunehmen. 
Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist sowohl 
die Vorlage wie der Dringlichkeitsantrag von der 
Versammlung angenommen. 
Wir haben es nun noch mit einer Dringlichkeits 
vorlage, die unter Drucksache 322 vorliegt, zu tun, 
betr. den 
Verkauf der Grundstücke Voltasir. 18 und 19 und 
den Ankauf des Grundstücks 47/48. 
Es handelt sich nur darum, der Dringlichkeit dieser 
Vorlage nicht zu widersprechen. Widerspruch erfolgt 
nicht; dann wird die Sache nachher bei dem Bericht 
des Ausschusses mitbehandelt. 
(Stadtv. Fedler: Der Haushaltsausschuß hat 
keine weiteren Sachen!) 
Ich werde die Sache nachher mit aufrufen, oder wollen 
Sie sie sofort verhandeln? 
' (Zuruf.) 
i. April 1926. 
Es wird beantragt, die Sache sofort zu erledigen. 
Herr Kollege Fedler wird berichten. 
(Stadtv. Fedler: Ich verzichte!) 
Herr Kollege Fedler verzichtet. Der Grundstücksaus 
schuß hat die Vorlage einstimmig angenommen. 
Widerspruch gegen den Beschluß des Ausschusses höre 
ich nicht. Dann ist die Vorlage erledigt. 
Nun ein Dringlichkeitsantrag der Herren Czc- 
minski u. Gen., Gäbe! u. Gen.: 
„Aus Anlaß der Feier des Internationalen Pro 
letariats beschließt die Stadtverordnetenversamm 
lung, den Magistrat zu ersuchen: 
Allen Arbeitern, Angestellten und Beamten der 
Stadt Berlin, die den 1. Mai durch Arbeitsruhe 
feiern wollen, den gewünschten Urlaub zu erteilen." 
Der Aeltestenausschuß hat der Dringlichkeit wider 
sprochen. Ich frage, ob hier Widerspruch erhoben 
wird. 
(Rechts: Ja!) 
Es ist Widerspruch erhoben worden, dann kommt der 
Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung. 
Nun ein Dringlichkeitsantrag der Herren Gäbet, 
Roth und der übrigen Mitglieder der kommunistischen 
Fraktion: 
„Bis heute wurde die unentgeltliche Volksküchen 
speisung der unterstützungsbedürftigen Berliner Be 
völkerung entgegen den Zusagen der Magistrats 
vertreter noch nicht durchgeführt. Wir beantragen 
daher, den Bezirken ausreichende Mittel für diesen 
Zweck zu überweisen." 
Der Aeltestenausschuß schlägt Ihnen vor, der Dring 
lichkeit dieses Antrages nicht zu widersprechen und ihn 
ohne Debatte dem Erwerbslosenausschuß zu über 
weisen. 
Es erfolgt dagegen kein Widerspruch. So be 
schlossen. 
Nun ein soeben überreichter Dringlichkeitsantrag 
der Herren Gäbet, Sellheim und der übrigen Mit 
glieder der K.P.D.: 
„Zur Durchführung einer städtischen Arbeiter- 
Turn- und Sportwoche beantragen die Unterzeich 
neten, daß der Magistrat 15 000 Ji dem Kartell 
verband für Sport und Körperpflege zur Verfügung 
stellt." 
Ich frage, ob der Dringlichkeit widersprochen 
wird. 
(Zuruf: Jawohl!) 
Es ist Widerspruch erhoben worden. Dann kommt 
der Antrag auf die Tagesordnung der nächsten 
Sitzung. 
Meine Damen und Herren! Ich möchte nun, be 
vor wir in die Verhandlungen eintreten, Ihnen be 
kannt geben, was heute abgesetzt wird, und dann die 
Vorlagen aufrufen, die Ausschüssen überwiesen wer 
den sollen. 
Abgesetzt von der Tagesordnung werden heute die 
Punkte 8, 9, 10, 12 und 14. 
Dann sollen folgende Vorlägen Ausschüssen über 
wiesen werden: 
Punkt 20 der Tagesordnung: 
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. den Stellen 
plan 1926 — Drucks. 318 —. 
soll dem Beamtenausschuh überwiesen werden. 
Es erfolgt kein Widerspluch dagegen. 
Dann soll Punkt 22: 
I. und II. Beratung der Vorlage, betr. Pachtung 
des ehemaligen Stammlagers Zehrensdors-Zossen 
und Freigabe der im Kap. XIII für 1926 bereit 
gestellten 150 000 RAI. für den Ausbau der Ge 
bäude im Lager — Drucks. 319 —,