998 Sitzung ant 18.
Werte hat. Herr Kollege Kawerau, ich bin überzeugt,
Sie hoffen, daß die Tradition, die Sie Ihren Schülern
einprägen, auch nach Ihren: Tode bestehen bleibt.
Schießen Sie also nicht mit Kanonen nach Spatzeit und
verlangen Sie von uns noch dazu eine geschäfisord-
nungswidrige Handlung! Wir können die Kenntnis
nahme der Borlage des Magistrats nicht ablehnen!
Stadtv. Galle (Z.): Meine Damen und Herren!
Erwarten Sie Nicht, das; ich in den Streit und die
scharfe Debatte um die Reformationsdenkmünze hier
einzugreifen beabsichtige.
(Zuruf links: Jetzt sprechen die 500 000 Berlins!)
Es ist in unserer Fraktion beschlossen worden, das; wir
uns dazu im Plenum nicht äußern, und ich möchte das
infolgedessen nicht tun. Nur weil vorhin behauptet
wurde, daß bei uns die Absicht bestünde, für die Refor
mationsdenkmünze zu stimmen oder daß so ein Beschluß
geäußert worden ist, fühle ich mich gezwungen, hier zu
einer Richtigstellung das Wort zu nehmen.
Als der Herr Kollege Hildebrandt im vorigen Jahre
diese Münze aus das Tapet brachte, war ich im vorigen
Jahre von der Fraktion bereits beauftragt, zu erklären,
daß wir die Sache nicht für richtig halten und nicht
mitmachen wollen. Inzwischen hat sich an unserem
Standpunkte in dieser Angelegenheit nichts geändert.
Es handelte sich in dem Ausschuß, in dem ich ja nicht
der Vertreter der Fraktion gewesen bin, nur um die
Frage der Kenntnisnahme oder Nichtkenntnisnahme.
lind in der Angelegenheit kann man zweierlei Mei
nung sein.
Vorst. Haß: Als letzter Redner hat Herr Kollege
Koch das Wort.
Stadtv. Koch (DN.): Meine Damen und Herren!
Wir sind ant Ende unserer Aussprache angelangt, und
ich habe Nur noch einen Satz hinzuzufügen. Das ist:
Herr Kollege Kawerau hat auch durch seine Aeuße
rung, die er jetzt getan hat, das nicht entkräftet, was ich
vorhin hier festgestellt habe, sondern er hat es im Gegen
teil noch bestätigt. Er hat Thomas Münzer über Luther-
gestellt. Und dann, um was handelt es sich hier? Es
handelt sich gar nicht um eine Abstimmung darüber, ob
die Denkmünze der Reformation weiter verliehen wer
den soll oder nicht. Darüber hat der Magistrat bereits
entschieden. Es handelt sich hier darum, daß Sie dem
Beschluß des Ausschusses beitreten. Ein einziger positiver
Antrag war, mündlich wenigstens, im Ausschuß gestellt
worden. Das war der Antrag des Herrn Kollegen
Kawerau
(Stadtv. Dr. Kawerau: Ich habe den Antrag nicht
gestellt!)
— gut, dann sage ich Anregung — die Anregung des
Herrn Kollegen Kawerau, die Denkmünzen, die noch
vorhanden fiitb, der Evangelischen Kirche zu übergeben,
damit sie ihrerseits diese Denkmünzen verteile. Ich
habe dem Herrn Kollegen Kawerau gesagt, wenn er
dresen Antrag stellte, dann würden meine Freunde in
der Lage sein, diesem Antrage zuzustimmen. Taun
würde eben die Evangelische Kirche Berlins die Denk
münze solange zu treuen Händen verwalten und auf
bewahren, bis einmal eine Stadtverordnetenversamm
lung kommt, die vernünftiger denkt.
(Zuruf: Die kommt nicht mehr!)
(Borst. Haß: Herr Kollege Koch, die Stadtverord
neten denken immer vernünftig!)
— Dann will ich sagen: die noch vernünftiger denkt. —
(Heiterkeit.)
Also, meine Damen und Herren, es bleibt weiter
nichts übrig als ein einziger Antrag, der, wie der Herr
Berichterstatter hier am Ende seiner Ausführungen mit
besonderem Nachdruck hervorgehoben hat, mit 9 gegen
November 1926.
7 Stimmen angenommen worden ist. Der Magistrat
hat diese Vorlage der Stadtverordnetenversammlung
zur Kenntnis gegeben, und mit 9 gegen 7 Stimmen hat
der Ausschuß diese Vorlage nicht zur Kenntnis ge
nommen.
(Lachen rechts.)
Tie Herren von der Linken, Sozialdemokraten und
Kommunisten haben, wie sich aus den Reden, die hier
gehalten wurden, ergeben hat, sehr lebhaft von der
Vorlage des Magistrats Kenntnis genommen, wollen
aber jetzt beweisen, daß ihre Reden ungehalten, ihre
Gedanken ungedacht sein sollen.
(Rechts: Sehr gut!)
Wir nehmen also k e i n e K e n n t n i s von
der Vorlage, aber w i r sprechen über d i e
Vorlag e. M eine Dame n u n d Herr e n, e s
i st s ch w e r, s i ch n o ch lächerlicher z u nt a ch e n
als e s durch diesen Beschluß geschieht.
Vorst. Hatz: Damit ist die Besprechung geschlossen
und die Vorlage unter Protest zur Kenntnis genommen.
Meine Damen und Herren! Ich schlage Ihnen nun
vor, die Sachen heranzunehmen, die in den Ausschüssen
absolut unbestritten gewesen sind.
Wir kommen zunächst zu Punkt 12 und 14 der
Tagesordnung:
II. Beratung der Vorlage, betr. Goldmarkeröffnungs-
bilanz und Bilanz für das Geschäftsjahr 1924 der
Gemeinnützigen Baugesellschaft Bcrlin-Heerstratze
m. b. H. in Charlottenburg — Drucks. 779 —.
II. Beratung der Vorlage, betr. Genehmigung der
Bilanz der städtischen Dampfziegelei Gransee für
das Geschäftsjahr 1925 — Drucks. 825 —.
Darf ich Herrn Kollegen Braun bitten, das Wort
zu nehmen.
Bcrichterst. Stadtv. Braun (D.): Meine Damen
und Herren! Der Ausschuß schlägt Ihnen vor, die
Goldmarkeröffnungsbilanz der Heerstraßen-G. m. b. H.
vom 1. Januar 1924 und die Abschlußbilanz vom
31. Dezember 1924 zu genehmigen, und ebenso ferner
die Bilanz der Dampsziegelei Gransee vom Jahre 1925.
Vorst. Hatz: Der Aeltestenausschuß schlägt Ihnen
also vor, diese Bilanzen zur Kenntnis zu nehmen. Kein
Widerspruch dagegen.
Dann kommen wir zu Punkt 13 der Tagesordnung:
II. Beratung der Vorlage, betr. Bewilligung von
108 000 MM für das Fremdenverkehrsbüro der
Stadt Berlin im Rechnungsjahr 1926 — Druck
sache 562 und 656 3 —.
Berichterstatter ist Herr Kollege Reuter. Ich er
teile ihm das Wort.
Berichterst. Stadtv. Reuter (S.): Meine Damen
und Herren! Diese Vorlage hat der Haushaltsausschuß
mehrfach beraten. Er hat sie einmal sogar vorläufig
dem Magistrat zurückgegeben mit dem Ersuchen, den
Berwaltungsrat des Fremdenverkehrsbüros mit der An
gelegenheit zu beschäftigen. Das ist geschehen. Der Ver
waltungsrat hat zwei Sitzungen zur Nachprüfung dieser
Vorlage gebraucht. Er hat dann dem Haushaltsaus
schuß vorgeschlagen, die vom Magistrat angeforderte
Summe von 108 000 M für das laufende Etatsjahr,
also den zu gewährenden Zuschuß, auf 80 000 M zu
ermäßigen. Diesem Beschluß ist der Haushaltsausschuß
e i n st i m m i g beigetreten. Nach der sehr sorgfältigen
nnd eingehenden Prüfung kann ich mir wohl erlauben,
den einstimmigen Beschluß des Haushaltsausschusses
Ihnen zur Annahme zu empfehlen.