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Volume Sitzung 38, 18. November 1926

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

998 Sitzung ant 18. 
Werte hat. Herr Kollege Kawerau, ich bin überzeugt, 
Sie hoffen, daß die Tradition, die Sie Ihren Schülern 
einprägen, auch nach Ihren: Tode bestehen bleibt. 
Schießen Sie also nicht mit Kanonen nach Spatzeit und 
verlangen Sie von uns noch dazu eine geschäfisord- 
nungswidrige Handlung! Wir können die Kenntnis 
nahme der Borlage des Magistrats nicht ablehnen! 
Stadtv. Galle (Z.): Meine Damen und Herren! 
Erwarten Sie Nicht, das; ich in den Streit und die 
scharfe Debatte um die Reformationsdenkmünze hier 
einzugreifen beabsichtige. 
(Zuruf links: Jetzt sprechen die 500 000 Berlins!) 
Es ist in unserer Fraktion beschlossen worden, das; wir 
uns dazu im Plenum nicht äußern, und ich möchte das 
infolgedessen nicht tun. Nur weil vorhin behauptet 
wurde, daß bei uns die Absicht bestünde, für die Refor 
mationsdenkmünze zu stimmen oder daß so ein Beschluß 
geäußert worden ist, fühle ich mich gezwungen, hier zu 
einer Richtigstellung das Wort zu nehmen. 
Als der Herr Kollege Hildebrandt im vorigen Jahre 
diese Münze aus das Tapet brachte, war ich im vorigen 
Jahre von der Fraktion bereits beauftragt, zu erklären, 
daß wir die Sache nicht für richtig halten und nicht 
mitmachen wollen. Inzwischen hat sich an unserem 
Standpunkte in dieser Angelegenheit nichts geändert. 
Es handelte sich in dem Ausschuß, in dem ich ja nicht 
der Vertreter der Fraktion gewesen bin, nur um die 
Frage der Kenntnisnahme oder Nichtkenntnisnahme. 
lind in der Angelegenheit kann man zweierlei Mei 
nung sein. 
Vorst. Haß: Als letzter Redner hat Herr Kollege 
Koch das Wort. 
Stadtv. Koch (DN.): Meine Damen und Herren! 
Wir sind ant Ende unserer Aussprache angelangt, und 
ich habe Nur noch einen Satz hinzuzufügen. Das ist: 
Herr Kollege Kawerau hat auch durch seine Aeuße 
rung, die er jetzt getan hat, das nicht entkräftet, was ich 
vorhin hier festgestellt habe, sondern er hat es im Gegen 
teil noch bestätigt. Er hat Thomas Münzer über Luther- 
gestellt. Und dann, um was handelt es sich hier? Es 
handelt sich gar nicht um eine Abstimmung darüber, ob 
die Denkmünze der Reformation weiter verliehen wer 
den soll oder nicht. Darüber hat der Magistrat bereits 
entschieden. Es handelt sich hier darum, daß Sie dem 
Beschluß des Ausschusses beitreten. Ein einziger positiver 
Antrag war, mündlich wenigstens, im Ausschuß gestellt 
worden. Das war der Antrag des Herrn Kollegen 
Kawerau 
(Stadtv. Dr. Kawerau: Ich habe den Antrag nicht 
gestellt!) 
— gut, dann sage ich Anregung — die Anregung des 
Herrn Kollegen Kawerau, die Denkmünzen, die noch 
vorhanden fiitb, der Evangelischen Kirche zu übergeben, 
damit sie ihrerseits diese Denkmünzen verteile. Ich 
habe dem Herrn Kollegen Kawerau gesagt, wenn er 
dresen Antrag stellte, dann würden meine Freunde in 
der Lage sein, diesem Antrage zuzustimmen. Taun 
würde eben die Evangelische Kirche Berlins die Denk 
münze solange zu treuen Händen verwalten und auf 
bewahren, bis einmal eine Stadtverordnetenversamm 
lung kommt, die vernünftiger denkt. 
(Zuruf: Die kommt nicht mehr!) 
(Borst. Haß: Herr Kollege Koch, die Stadtverord 
neten denken immer vernünftig!) 
— Dann will ich sagen: die noch vernünftiger denkt. — 
(Heiterkeit.) 
Also, meine Damen und Herren, es bleibt weiter 
nichts übrig als ein einziger Antrag, der, wie der Herr 
Berichterstatter hier am Ende seiner Ausführungen mit 
besonderem Nachdruck hervorgehoben hat, mit 9 gegen 
November 1926. 
7 Stimmen angenommen worden ist. Der Magistrat 
hat diese Vorlage der Stadtverordnetenversammlung 
zur Kenntnis gegeben, und mit 9 gegen 7 Stimmen hat 
der Ausschuß diese Vorlage nicht zur Kenntnis ge 
nommen. 
(Lachen rechts.) 
Tie Herren von der Linken, Sozialdemokraten und 
Kommunisten haben, wie sich aus den Reden, die hier 
gehalten wurden, ergeben hat, sehr lebhaft von der 
Vorlage des Magistrats Kenntnis genommen, wollen 
aber jetzt beweisen, daß ihre Reden ungehalten, ihre 
Gedanken ungedacht sein sollen. 
(Rechts: Sehr gut!) 
Wir nehmen also k e i n e K e n n t n i s von 
der Vorlage, aber w i r sprechen über d i e 
Vorlag e. M eine Dame n u n d Herr e n, e s 
i st s ch w e r, s i ch n o ch lächerlicher z u nt a ch e n 
als e s durch diesen Beschluß geschieht. 
Vorst. Hatz: Damit ist die Besprechung geschlossen 
und die Vorlage unter Protest zur Kenntnis genommen. 
Meine Damen und Herren! Ich schlage Ihnen nun 
vor, die Sachen heranzunehmen, die in den Ausschüssen 
absolut unbestritten gewesen sind. 
Wir kommen zunächst zu Punkt 12 und 14 der 
Tagesordnung: 
II. Beratung der Vorlage, betr. Goldmarkeröffnungs- 
bilanz und Bilanz für das Geschäftsjahr 1924 der 
Gemeinnützigen Baugesellschaft Bcrlin-Heerstratze 
m. b. H. in Charlottenburg — Drucks. 779 —. 
II. Beratung der Vorlage, betr. Genehmigung der 
Bilanz der städtischen Dampfziegelei Gransee für 
das Geschäftsjahr 1925 — Drucks. 825 —. 
Darf ich Herrn Kollegen Braun bitten, das Wort 
zu nehmen. 
Bcrichterst. Stadtv. Braun (D.): Meine Damen 
und Herren! Der Ausschuß schlägt Ihnen vor, die 
Goldmarkeröffnungsbilanz der Heerstraßen-G. m. b. H. 
vom 1. Januar 1924 und die Abschlußbilanz vom 
31. Dezember 1924 zu genehmigen, und ebenso ferner 
die Bilanz der Dampsziegelei Gransee vom Jahre 1925. 
Vorst. Hatz: Der Aeltestenausschuß schlägt Ihnen 
also vor, diese Bilanzen zur Kenntnis zu nehmen. Kein 
Widerspruch dagegen. 
Dann kommen wir zu Punkt 13 der Tagesordnung: 
II. Beratung der Vorlage, betr. Bewilligung von 
108 000 MM für das Fremdenverkehrsbüro der 
Stadt Berlin im Rechnungsjahr 1926 — Druck 
sache 562 und 656 3 —. 
Berichterstatter ist Herr Kollege Reuter. Ich er 
teile ihm das Wort. 
Berichterst. Stadtv. Reuter (S.): Meine Damen 
und Herren! Diese Vorlage hat der Haushaltsausschuß 
mehrfach beraten. Er hat sie einmal sogar vorläufig 
dem Magistrat zurückgegeben mit dem Ersuchen, den 
Berwaltungsrat des Fremdenverkehrsbüros mit der An 
gelegenheit zu beschäftigen. Das ist geschehen. Der Ver 
waltungsrat hat zwei Sitzungen zur Nachprüfung dieser 
Vorlage gebraucht. Er hat dann dem Haushaltsaus 
schuß vorgeschlagen, die vom Magistrat angeforderte 
Summe von 108 000 M für das laufende Etatsjahr, 
also den zu gewährenden Zuschuß, auf 80 000 M zu 
ermäßigen. Diesem Beschluß ist der Haushaltsausschuß 
e i n st i m m i g beigetreten. Nach der sehr sorgfältigen 
nnd eingehenden Prüfung kann ich mir wohl erlauben, 
den einstimmigen Beschluß des Haushaltsausschusses 
Ihnen zur Annahme zu empfehlen.
	        
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