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Volume Sitzung 2. (38.), 26. November 1925

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue1925 (Public Domain)

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Sitzung ant 26. November 1925. 
höheres Wesen, kein Gott, kein Kaiser, kein Tribun, uns 
aus dem Elend zu erlösen, das können wir nur selber tun. 
(Lebhafter Beifall links.) 
(Beifallklatschen auf der Tribüne.) 
Vorst. Has;: Von Herrn Schwarz ist ein Antrag auf 
Schluß der Debatte gestellt worden. Der Antrag bedarf 
zunächst der Unterstützung durch 15 Mitglieder des 
Hauses. Wer den Antrag unterstützen will, bitte ich, 
eine Hand zu erheben. 
(Geschieht.) 
Die Unterstützung reicht aus. 
Es sind noch gemeldet Frau UI brich, Herr Müller- 
Franken und Herr Lnscher. 
Wir kommen zur Abstimmung. Wer für Schluß 
der Debatte ist, bitte ich, eine Hand zu erheben. 
(Geschieht.) 
Das ist die Mehrheit, der Schluß der Debatte ist an 
genommen. 
Wir haben nun darüber abzustimmen, daß die An 
träge — es sind 5 Anträge — dem Erwerbslosenaus 
schuß überwiesen werden sollen. Nach § 13 der Ge- 
schä tsordnung müssen diese Anträge dem Erwerbslosen- 
ausschuß überwiesen werden. Es steht ja dann im 
Erwerbslosenausschuß den kommunistischen Vertretern 
frei, Anträge auf Erweiterung zu stellen. Hier im 
Hause ist nach der Geschäftsordnung ein anderer Be 
schluß nicht möglich. 
Ich frage also, ob der Ueberweisung widersprochen 
wird. — Das geschieht nicht. 
(Zuruf des Stadtv. Gäbel.) 
Ich habe bereits verkündet. Sie hätten sich vorher 
schriftlich melden müssen. 
Also, die Sache ist nach § 13 der Geschäftsordnung 
dem Erwerbslosenansschuß überwiesen. Damit sind wir 
heute am Schluß unserer Beratungen. Ich schließe die 
Sitzung. 
(Schluß der Sitzung 9 Uhr 22 Min. abends.) 
Truck von W & S. Soi'lumtlinl. Berlin C. 19.
	        
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