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Amtlicher stenographischer Bericht 
über die Sitzung 
der Berliner Stadtverordnetenversammlung 
am 22. Januar 1925. 
3. Sitzung 
Herausgegeben vom Magistrat. 
Beratungsgegeuständc. Seite 
Geschäftliche Mitteilungen 33 
Wahl von je 17 Mitgliedern für dir Ausschüsse zur Vor 
beratung der Vorlagen 
a) betr. Satzung für die Wohlfahrtspflege der 
Stadt Berlin — Drucks. 34 — 33 
b) betr. Beibehaltung der Stelle des Stadtbau 
rats für Hochbau — Drucks. 44 — . 33 
Abstimmung über die Vorlage, betr. 0-. Tarifvertrag für 
die städtischen Arbeiter — Trucks. 538 und 7 — 45 
Anfrage der Stadtv. Koch und Parteifreunde, betr. 
Aattenvertilgnng — Drucks. 540 — 34 
Anfrage der Stadtv. Lüdicke und Parteifreunde, betr. 
die Einkaufskommiffion für Beamte, Angestellte und 
Arbeiter der Stadt Berlin — Trucks. 30 — . 34 
hierzu Antrag der Stadtv. Müller - Franken und 
Kollegen, betr. Errichtung städtischer Verkaufs 
stellen — Drucks. 521 — 34 
Anfrage der Stadtv. Merten und Parteifreunde, betr. 
Unfälle im Berliner Straßenverkehr — Drucks. 57 — 42 
hierzu Antrag der Stadtv. Dörr und Genossen, betr. 
Betriebsunfälle der Autobusse — Drucks. 58 — 42 
Vorlage, betr. Verstärkung der Haushaltsmittel auf dem 
Gebiete des allgemeinen Unterstützungswesens' 
— Drucks. 567 und 39 a — 50 
Vorlage, betr. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für 
die Vorsitzenden und Beisitzer des Miteinigungs- 
amtes und Klcingartenschiedsgcrichts — Drucks. 
529 und 39b — 50 
Verlage, betr. Errichtung eines Rentncrheims mit 52 
WohnnngcninBerlin-Wilmersdorf—Drucks.558— 51 
Vorlage, betr. Notstandsarbeiten der Ticfbauverwaltung 
— Drucks. 25 — .... • 52 
Vorlage, betr. Notstandsarbeilen der Hochbauverwaltung 
— Drucks. 31 — 52 
Vorlage, betr. Bereitstellung von 1000 009 M für 
1924 aus Vorbehaltsmitteln zu Zwecken der 
Wochenfürforgc — Drucks. 17 — 52 
Vorlage, betr. Löhne der städtische» Arbeiter und Ar 
beiterinnen ab 23. November 1924 — Drucks. 28 — 52 
Vorlage, betr. Renerrichtung von 11 neuen Mittel- 
schulstellen an den 3 Mittelschulen im Bezirk 
Wilmersdorf — Drucks. 47 — 52 
Vorlage, betr. Annahme der Hppothek von 70 000 
Friedensmark der Sterbe- und Krankenkasse Nr. 51 
für die Zwecke der Ferienkolonie — Drucks. 48 52 
Vorlage, betr. Bewilligung von Vergütungen an Beamte 
der städtischen Girokassen für das Rechnungsjahr 
1924 — Drucks. 54 — ... • 52 
Vorlage, betr. Festsetzung einer Anstellungsgrenze für 
Oberstudien- und Studienräte sowie Oberschul 
lehrer — Drucks. 55 — 52 
Vorlage, betr. Bewilligung von 191)590 46 zum Bau 
je eines Beamtenwoynhauses für die Erziehungs 
heime i» Lichtenberg, Struveshof, und Lichtcnrade 
— Drucks. 63 — 52 
Vorlage, betr. Abänderung der Satzung der Berliner 
Stndtbank-Girozentrale der Stadt Berlin und der 
Sparkassensatzung — Drucks. 64 — 52 
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Papiermarkbilnnz 
für 1923 und Umstellung des Gesellschaftskapitals 
der Neuköllner Grotzhandelögefellfchaft G. m. b. H. 
auf Grund der Goldbilanzenvrrordnung — 
Drucks. 56 — 52 
Vorlage zur Kentnisnahme, betr. Bilanz der Berliner 
Stavtgüter G.m.b.H. für die Zeit vom 1. April 
bis 30. Juni 1923 — Drucks. 65 — 52 
Vorlage, betr. Bereitstellung von 100 000 M zu Aus- 
befserungsarbeiten an den Schulgebäuden und 
Heizanlagen und 00 000 M zur Einführung 
Seite 
neuer Lesebücher usw. in den Gemeindeschulen 
— Drucks. 26 — 53 
Vorlage, betr. Bewilligung von 70 000 M für Umwand 
lung eines Teils der Gasbeleuchtung an 30 
Gcmeindeschulen in elektrische — Drucks. 27 — 53 
Vorlage, betr. Ueberlassung des Fest- und Märchen- 
saales im Rathaufe an den Kolonialkriegerdank 
für eine Ausstellung — Drucks. 35 — ... . 53 
Rednerliste: 
Stadtv.-Vorsteher Haß 33, 34, 36, 41, 42, 45, 48, 50, 
51, 52, 53, 55, 56 
Stadtsyndikus Lange 34 
Stadtbaurat Dr. Aoler 
45 
Stadtrat Brühl 
37 
,, 
Wege 
35, 39 
Stadw. 
Beuster 
47 
,, 
Justin Braun 
56 
,, 
Buchwitz 
46 
„ 
Dr. Caspari 
50 
„ 
Czeuiiuski 
55 
Dörr 
...... 41, 48 
von Echtem 
55 
■ 
Gabel 
40 
,, 
Heitmann 
39 
,, 
Dr. Kirchner 
34, 66 
Klose 
47 
Linke 
34, 37 
„ 
Dr. Lohmann 
51 
„ 
Merten 
.... 38, 42, 53 
ff 
Müller-Franken . . . . 
34, 41 
„ 
Recker 
41 
„ 
Schalldach ... ■ . . . 
52 
„ 
Schwarz 
51 
„ 
Schwien 
Stolt 
43, 51 
„ 
Venus 
53 
(Beginn der Sitzung um 5.20 Uhr nachm.) 
Vorst. haß: Die Sitzung ist eröffnet. 
Gemäß § 27 der Geschäftsordnung mache ich 
darauf aufmerksam, daß zu Punkt 13 der Tagesord 
nung, Drucks. 558, betr. Errichtung eines Rentnerheims 
mit 52 Wohnungen in Berlin-Wilmershorf eine Zu 
schrift der Wohlfahrts- und Jugendkommission 
Schmargendorf eingegangen ist. Sie liegt zur Ein 
sicht in einer Mappe aus. 
Nach Verständigung im Aeltestenausschuß fallen 
heute die Punkte 3 und'18—23 aus. Nr. 3 kann nicht 
verhandelt werden, weil Herr Stadtrat Schlichting nicht 
hier ist. Die übrigen Punkte sind in den Ausschüssen 
noch nicht verabschiedet. 
Wir treten in die Tagesordnung ein. 
Zu Punkt 1: 
Wahl von je 17 Mitgliedern für die Ausschüsse zur 
Vorberatung der Vorlagen. 
a) betr. Satzung für die Wohlfahrtspflege der Skadk 
Berlin; (Drucks. 34) 
b) bekr. Beibehaltung der Stelle des Skadtbaurals 
für Hochbau. (Drucks. 44) 
sind von den Fraktionen die Vorschläge für die beiden 
Ausschüsse gemacht worden. Sie werden hiermit be 
stätigt.