Sitzung am 11. 
leren Großstädten, besonders wie sie diej IGvoßstäd-te im 
Westen zahlen. Sv hat die Stadt Esten, — 
(Zurufe links. — Zuruf: Aha!) 
so hat die Stadt Köln, 
(Zuruse links.) 
so haben die Städte Frankfurt a. M. und Etberseld längst 
schon ihren Bürgermeistern das Gehalt der Gruppe" V 
— B V heißt es, glaube ich —' gezahlt. 
(Stadtv. Flatau: Das weiß auch Herr Scholtz schon!) 
Meine Damen und Herren, ich werde darauf noch eingehen, 
(Zurufe links: Aha!)) 
iveim Sie mir solche Zurufe machen. Ich glaube, es ist 
im Interesse auch der Repräsentation der Hauptstadt, 
wenn wir auch für unsern Oberbürgermeister das Einzel- 
gehalt der Gruppe B V festsetzen und ihm nebenbei die freie 
Dienstwohnung gewähren. 
Dann ist es in der Stufenfolge wohl richtig, daß wir 
seinem Berterter, deni Bürgermeister, das Emzelgehalt IV 
geben. 
(Zuruf links: Auch? Um Gottes Willen!) 
Ich habe eben nun so merkwürdige Zwijchenrufe ge 
hört, die sich wohl daraus beziehen, daß hier das Gerücht 
geht, Herr Bürgermeister Scholtz habe sich nach Essen ge 
meldet und wolle uns verlassen. 
Meine Damen und Herren, ich habe mit 
Herr Bürgermeister Scholtz darüber nicht gesprochen 
und weiß wirklich nicht, ob er sich nach Essen ge 
meldet hat. Ich weiß aber, daß man sich'in Esten mit dem 
Gedanken trägt, diesen tüchtigen Mann — entschieden ist 
übrigens noch nichts — für die dortige 'Stadtverwaltung 
zu gewinnen. Ich meine, es könnte für die Stadt Berlin 
nur ehrenvoll sein und ein Zeichen dafür, welch gute 
Wahl wir getroffen haben, 
(Zustimmung bei der Deutschen B-olkspartei./ 
"(Zurufe: Sehr richtig!) 
wenn eine Stadt von der Bedeutung tvie Esten mit dem 
Gedanken umgeht, uns unfern L. B ürgermeister fort 
zuholen und an die Spitze ihrer Stadtvevwaltung zu 
stellen. Wie sich Herr Bürgermeister Scholtz zu dieser 
Frage stellt, weiß ich nicht. Ich könnte nur aber denken, 
daß selbst ein Mann, der seine Stadt Berlin von grund- 
aus liebt, lieber Oberbürgermeister in Esten, als 2. Bür 
germeister in Berlin ist. Ich darf Sie daran erinnern, 
daß ein gewisser Eäsar es ablehnte, in Rom der zweite 
Mann zu sein, sondern lieber in irgend einem kleinen 
üicft der Erste sein wollte, als in Rom der Zweite. Sehen 
Sie, solche Gedanken mögen einen Herrn dazu bewegen. 
Ich glaube, keiner von uns hat ein Recht, darum einen 
Stein aus diesen Herrn zu werfen. 
(Zurufe links: Nein, nein; tun wir ja garnicht!) 
Das tun Sie nicht? — Wenn Sie das nicht tun, weiß ich 
nicht warum Sie Ihre Zwischenrufe gemacht haben. 
(Zurufe links. — Große Unruhe. — Glocke.) 
Meine Dameu und Herren, sollte uns das nicht ein An 
laß sein, den Herren, wenn wiv mit ihrer Tätigkeit zu 
frieden sind, doch das Leben hier in der Stadt Berlin 
und die Verwaltung ihres Amtes so bequem Und leicht 
wie möglich zu machen, damit sie wirklich hier bleiben 
und auch solchen Verlockungen nicht Folge geben ? 
Meine Damen und Herren! Jedenfalls glaube ich, 
b«|_ für die Frage, ob wir die Stelle des 2. Bürger 
meisters in die Gruppe IV bringen wollen, btcic Sache 
gar keine Bedeutung hat und hier nach keiner Richtung 
hin mitspielt. 
(Zurufe links: Na, na!) 
Meine Damen und Herren! Wir kommen dann zu 
ber Frage, dem Stadtkämmerer das Emzelgehalt III 
zuzuweisen, mit der Maßgabe, daß der jetzige Stellen 
inhaber eine p€isittliche Zulage von 10 pEt. erhält. Diese 
Persönliche Zulage soll nach den Wünschen meiner Freunde 
eine rein persönliche sein. Ich verrate )a nichts unbe 
kanntes, wenn ich sage, es soll das geschehen mit Rück 
sicht auf die sehr große Familie, die der Herr Kämmerer 
Karding zu versorgen hat, die es wohl rechtfertigt, daß 
wir hier eine solche persönliche Stellenzulage festsetzen. 
Meine Damen mto Herren! Wenn nun angekündigt 
'st, baß ein Antrag auf Gewährung des Einzelgehalts III 
auch für die Stelle des Syndikus gestellt werden soll, so 
glaube ich, — ich habe natürlich keinen Fraktwnsbe- 
September 1924. 23 
schluß darüber herbeiführen können — im Sinne der 
meisten meiner Freunde zu handeln, wenn ich fage, auch 
das wird die Zustimmung finden, ohne daß'ich natürlich 
weiß, ob jeder Einzelne sich mit diesem Vorschlage ein 
verstanden erklärt. Es scheint mir aber eine gewisse 
Billigkeit allerdings dafür zu sprechen, hier den Kämmerer 
und den Syndikus, die bisher gleich standen, grundsätzlich 
gleich zu behandeln. 
Meine Damen und Herren! Ich darf nun noch ein 
paar Worte zu dem zweiten Antrage sagen, der sich auf 
die Person unseres Ehrenbürgers, _ des Stadtbau 
rats Dr. Hoffmann erstreckt. Sie totsten, wie wichtige' 
Dienste uns Herr Dr. Hoffmann leistet, und ich glaube, 
es ist ein Gebot des Anstandes, ihm dafür eine Remune 
ration zu geben, die ja nicht grade außerordentlich hoch 
ist, aber die, glaube ich, doch angebracht ist und soweit 
ich die Verhältnisse kenne, Herrn Stadtbaurat Hostmann 
angenehm und ivert sein wird. 
Stadtv. Lüdicke: Meine Damen und Herren! 
Meine Freunde können sich nicht entschließe», in der 
gegenwärtigen Zeit dem Antrage der Herren Stadtverord 
neten von Eynern und Gen. beizutreten. Wir sind der 
Ueberzeugung, daß in der Zeit des Beamtenabbaus, 
wo soviel Not in Beamtenfamilien hineinkommt, es nicht 
richtig ist, wenn man an die Erhöhung der Gehälter 
der höheren Beamten denkt. Es wäre auch etwas Miß 
liches, bei eitler Gehaltsreguliernng davon auszugehen, 
zunächst die Gehälter der höheren Beamten in die Höhe 
zu bringen und nicht nachzuprüfen, wie cs mit den unteren 
und mittleren Beamten ist. 
Aus diesem Grunde sind wir nicht in der Lage, dem 
Antrage zuzustimmen. 
(Stadtv. Dr. Weyl: Was sagen die andern 50 pEt. ?) 
(Zuruf links: Davon ist es doch nur die eine Hälfte!) 
(Heiterkeit.) 
! 
Borst. Hatz: Das Wort hat Herr Borst.-Stellv. 
Meyer. i 
Stadtv. Meyer: Meine Damen und Herren! Meine 
Politischen Freunde.werden für den Antrag der Deutschen 
Volkspartei stimmen. Wir halten die Begründung, die 
Herr Kollege von Eynern gegeben hat, in jeder Be 
ziehung für 'zutreffend und können nicht anerkennen, 
daß irgend ein Zusammenhang zwischen dem Abbau und 
der .Besoldung 'der nicht abgebauten Kräfte vorhanden 
ist. < Wir sind im Gegenteil der Ueberzeugung, daß 
die sparsamste «Finanzpolitik diejenige ist, nur so viele 
Beamte zu haben, als notwendig sind, diese Beamten 
aber so zu besolden, daß sie sich ihrer Tätigkeit mit 
Fleiß und „Freude hingeben und daß sie nicht von 
andern Städten weggeholt werden. 
(Zuruf des Stadtv. Dr. Weyl.) 
Gewiß, ,Herr Kollege Dr. Weyl, das trifft selbstverständlich 
auf die mittleren und unteren Beamten auch zu. Aber 
ich bin überzeugt, daß Sie als Mitglied des Preußischen 
Landtages genau wissen, daß in dieser Beziehung durch 
das Besoldungs-Sperrgesetz leider sehr enge Grenzen 
gezogen sind, die wir nicht überschreiten können. 
Meine politischen Freunde werden weiterhin auch 
für den Antrag stimmen, der hinsichtlich unseres Ehren 
bürgers, Geheimrat Dr. Hoffmann gestellt ist, wobei 
ich mich jeder näheren Begründung nach den Aus 
führungen des Herrn von Eynern enthalten darf. 
Wir werden drittens für den sozialdemokratischen 
Antrag hinsichtlich der Hebung der Stelle des Stadt- 
syndikus stimmen, den wir aus dem gleichen Grunde, 
wie den Antrag von Eynern für richtig halten. 
jJm,Anschluß daran, meine Damen und Herren, darf 
ich Noch mit kurzen Worten den Antrag begründen, 
den meine politischen Freunde gestellt haben: 
Wir leben zurzeit noch unter dem Besoldungs- 
fperrgefetz, das ist ein Zustand, der für die Gemeinden 
außerordentlich unerfreulich ist und im Laufe der Zeit 
Verhältnisse geschaffen hat, die schleunigst beseitigt werden 
sollten. Trotzdem ist es mir zweifelhaft, ob unter den 
gegenwärtigen Voraussetzungen eine Aufhebung des Be- 
foldungssperrgesetzes mit Erfolg schon jetzt angestrebt 
werden kann. ' Was aber schon jetzt notwendig ist, das 
ist die Herstellung eines Zustandes, der es gestattet, den