Amtlicher stenographischer Bericht 
über die Sitzung 
der Berliner Stadtverordnetenversammlung 
am 18. Dezember 1924. 
46. Sitzung 
Herausgegeben vom Magistrat. 
Beratungsgegenstiinde. Seite 
Geschäftliche Mitteilungen 272 
Ausliegcnde Gegenstände 272 
Wahl von je 17 Mitgliedern für die Ausschüsse zur Vor 
beratung 
A. der Vorlage, betr. Abbau des staatlichen Gymna 
siums in Neukölln - Drllcks. 533 — . . 272 
B. der Anträge der Stadtv. Müller-Franken und 
Kollegen 
a) betr. die Neuköllner GrotzhandelSgesellschaft 
— Drucks. 437 — ... • 272 
b) betr. die Vergebung städtischer Bauten — 
Drucks. 509 — . 272 
Wahl von 2 stellvertretenden Mitgliedern des „Schieds 
gerichts für die Auseinandersetzung der neuen 
Stadtgemeindc Berlin mit den Restverbänden" 
(§§ 4/7 des Gesetzes vom 27. April 1920) an 
stelle der früheren Stadtv. Dr. Holz und von 
Lindeiner-Wildan — Drucks. 563 — .... 272 
Wahl von Stadtverordneten und deren Stellvertretern 
für das Arbeitsgebiet des Finanz- und Steuer 
wesens 
a) gemätz §6 der Satzung: 17 Stadtverordnete 
und 17 Stellvertreter, 
b) gemätz § 6 der Satzung: 2 Stadtverordnete 
und 2 Stellvertreter — Drucks. 518 — . . 272 
Anfrage der Stadtv. Dörr und Genossen, betr. Ueber 
nahme einer Bürgschaft für die Goethebühne — 
Drucks. 541 — 272 
hierzu 
Vorlage, betr. Uebernahme einer Bürgschaft für die evan 
gelische Gemeinde Dcutschstämmigcr aus Nutz 
land — Drucks. 513 — 272 
Vorlage, betr. Umänderung der Lchrvcrfassung der 
16 Realschulen Altberlins — Drucks. 561 — . 272 
Vorlage, betr. Verstärkung der Hanshaltsmittel aus dem 
Gebiete des allgemeinen Unterstützungswescns 
— Drucks. 667 — 272 
Antrag der Stadtv. Troll, Dr. Tropfke, Merten, 
Galle und Maedel, betr. Einrichtung von Kor- 
rektorstcllen an Mittelschulen — Drucks. 523 — 272 
Antrag der Stadtv. Koch und Parteifreunde, betr. 
Gewährung von Darlehen — Drucks. 624 — . 272 
Antrag der Stadtv. Dörr und Genossen, betr. Ge 
währung von Beihilfen an Erwerbslose — 
Drucks. 525 — . a 272 
Antrag der Stadtv. Dörr und Genossen, betr. Er=‘ 
Höhung des Verpflegungssatzes an den Heil-, 
Kranken- und Pflcgcanstalten — Drucks. 527 — 272 
Antrag der Stadtv. Heimann und Genossin, betr. 
Einsetzung einer gemischten Deputation zur Linde 
rung der Rot der abgebauten Beamten, An 
gestellten und Arbeiter — Drucks. 569 — . . . 272 
Vorlage, bett. die Deckung der Kosten von Grundftücks- 
ankäuscn — Drucks. 504 — 272 
Vorlage, betr. das vorläufige Ergebnis des Abschlusses 
der Stadthauptkassc für 1923 und Rückstellungen 
in Höhe von 4 391) 000 M für Wohlfahrtszwecke 
usw. — Drucks. 477 — 273 
Vorlage, betr.Ankau f des Rittergutes Britz—Drucks. 616— 274 
Vorlage, betr. Bereitstellung von 175000 M für Ar 
beiten auf den Spiel-, Sport- und Volkspark 
anlagen der Stadt — Drucks. 520 — ... 280 
Antrag der Stadtv. Koch und Parteifreunde, betr. 
Wahrung der Rechte der Festangestellten und 
Beamten der Stratzcnbahnbetricbs-G. m. b. H. 
— Drucks. 563 — 280 
Seite 
Anfrage der Stadtv. Lüdicke und Parteifreunde, betr. 
Neuregelung des Berliner Stratzcnvcrkchrs — 
— Drucks. 487 — 288 
Anfrage der Stadtv. Lange und Parteifreunde, betr. 
die Hauszinssteuer — Drucks. 489 — .... 292 
Anfrage der Stadtv. Dörr und Genossen, betr. Besei 
tigung von Mitzständen bei der Stratzenbahn — 
Drucks. 537 — 293 
Anfrage der Stadtv. Dörr und Genossen, betr. Er 
richtung einer neuen Aktiengesellschaft in Berlin 
zur Abgabe von Benzol- und Oelprodukten — 
Drucks. 542 — 294 
Antrag der Stadtv. Heimann und Genossen, betr. 
Durchführung des obligatorischen Schwimmunter 
richts an den städtischen Schulen — Drucks. 522 — 297 
Vorlage, betr. Aufwertung von Witwenpcnsionen — 
Drucks. 550 — 297 
Vorlage, betr. Löhne der städtischen Arbeiter und Arbei 
terinnen ab 1. Oktober bzw. 2. November 1924 — 
Drucks. 551 — . . 297 
Vorlage, betr. Schaffung von Aufrückestcllen für Handels 
lehrkräfte — Drucks. 552 — 297 
Vorlage, betr. Ucberlassung des Festsaales im Rathause 
an den Verein für die Geschichte Berlins am 
31. Januar 1925 — Drucks. 565 — 297 
Vorlagen a) betr. Verkauf einer Baustelle am Prinz- 
Eitel-Wcg in Spandau — Drucks. 649 — 297 
b) betr. Erwerb des Geländes nördlich des 
Postamtes und des ehemals Francke'schen 
Parks in Tempelhof — Drucks. 555 — 297 
c) betr. Einräumung eines Fensterrechts zu 
gunsten des Grundstücks Mahlsdorfer 
Strotze 2 in Cöpenick — Drucks. 556 — 297 
hierzu 
Dringlichkeitsvorlage, betr. den Ankauf des Grundstücks 
Forckenbeckstratze 1 in Berlin-Wilmersdorf... 297 
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Umstellung des 
Staminkapitals der Neuköllner Stadtbank-Gesell- 
schast mit. beschränkter Haftung auf Grund der 
Goldbilanzverordnung — Drucks. 560 297 
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Einführung einheit 
licher Vorschriften für die Gewährung von Dicnst- 
und Schutzkleidung an Beamte — Dr cks. 562 — 297 
Vorlage zur Kenntnisnahme, betr. Grundstücksküuse 
städtischer Gesellschaften Drucks. 566 — . . 297 
Rednerliste 
Stadtv.-Vorsteher Haß 272, 273, 274, 275, 288, !■ 
289, 292, 293, 294, 295, 297 
Vorst.-Stellv. Meyer 280, 282 
Bürgermeister Scholtz 289 
Stadtkämmerer Dr. Karding ..... 283, 285, 287 
Stadtbaurat Dr. Adler . 294 
Stadtrat Busch . ' 279, 295, 296 
Wutzky 292 
Stadkv. Bender 279 
„ Justin Braun 288 
,. Buchwitz 296 
„ Dr. Caspari 281, 288, ,295 
von Eynern 274,' 277 
„ Fedler 275, 279, 288 
„ Flatau 1 282 
„ Dr. Kirchner .... 272, 273, 274, 280, 384 
„ Klose 289