Sitzung am 9.
heute kaum genug hat, um seinen Lebensunterhalt zu be
streiten, davon getroffen wird und die alten Sätze in
unverminderter Höhe zahlen muß, vielleicht sogar noch
mehr zu zahlen hat als früher. Das ist unsozial ge
handelt. Wir haben nichts dagegen, wenn die Werke
großzügig aufgezogen werbe», wir haben nichts dagegen,
wettn sie zu Gelde zu kommen suchen. Denn aas sollen
sic auch, sie sollen der Stadt Ueberschüsse bringen. Aber
die Ueberschüsse können und dürfen nicht daraus kommen,
daß gerade die kleinsten Leute mit härtesten getroffen wer
den. Das erregt großen Unwillen und schadet vielfach in
anderer Beziehung.
Meine Damen und Herren! Es luivb vielfach auch
so liegen, daß der Gasmesser in manchen Betrieben über
flüssig ist, weil er nicht in dem Umfange ge
braucht lvird, da die Anzahl der Flammen, die zeitweise
brennen, bei weitem nicht so groß ist als die Zahl der vor
handenen Brennstellen. In einer Wohnung, sagen wir
mal des Mittelstandes, wo vielleicht 20 Bren »stellen-sind
und außerdem ein Gaskocher steht, ein Gasmesser für
30 Flammen. Es brennen aber Abend für Abend viel
leicht nur 2 bis 3 Flammen, daß alle 20 Flammen bren
nen, kommt nur hin und wieder einmal vor, vielleicht bei
ganz besonders festlichen Gelegenheiten, die ja aber heute
auch nur in ganz beschränktem Maße stattfinden. Während
also wenig Flammen brennen, Muß für den Gasmesser
eine unverhältnismäßig hohe Gebühr gezahlt werden.
Nun wird gesagt, der Gasmesser verursacht den
Gasanstalten Kosten. Da nmß der Mann kommen und
muß ablesen, da kommt ein anderer, der füllt nach, viel
leicht in einem Zeitraum von vielen Jahren muß auch
der Messer frisch geeicht werden. Ja, meine Dante» und
Herren, das sind doch alles Dinge, die mt sich selbstver
ständlich sind. Was würden Sie denn sagen, wenn der
Milchhändler für das Litetmaß, das er benutzt, noch einen
Extrapreis verlangt, weil er das Ding abnutzt?
(Zuruf: Vielleicht für jede Kuh einen Extrazins!)
Ich glaube, daß in den Gaspreis diese Kosten hincitt-
kalkulicrt werden müssen und daß es deshalb unberech
tigt ist, eine besondere Zählermiete zu erheben. Nun,
meine Damen und Herren, wenn man gerade bei den
Großabnehmern Rabattsätze bewilligt, warum geht es
denn nicht, daß bei Anlage neuer Anschlüsse ein besonderer
Kostenzuschuß erhoben lvird, södaß eine Zählermiete sich
erübrigt? Warum kann man nicht einfach in
jedem Betriebe bei Herstellung des Gasmessers, bei
Einrichtung der Anlage einen Zuschuß verlangen, sodaß
eine Miete, die eine dauernde Belastung bedeutet, sich
erübrigt. Ich meine, auf diese Weise würde die Gas
anstalt mich zu ihrem Recht kommen.
Wir sind nun erfreut darüber, daß der Magistrat
seinerseits bereits die Schäden des neuen Verfahrens er
kannt hat
(Stadtv. Dr. Wetzl: Das sind die Erfolge des Antrages!)
und daß der Magistrat von sich aus, nicht bloß infolge
dieses Antrages,
(Stadtv. Dr. Wetzl: Kennen Sie den Magistrat?)
sondern infolge des Unwillens der Bevölkerung, der sich
geltend gemacht hat,
(Stadtv. von Etznern: Sehr richtig!)
die Sache einer Nachprüfung unterziehen läßt. Wir als
Stadtverordnetenversammlung haben ja in diesen Din
gen keinen Einfluß,
(Stadtv. Dr. Wetzl: Leider!)
weil die Gasanstalt und die Werke Aktiengesellschaft ge
worden sind. Aber immerhin ist hier doch die Stätte, wo
wir als Vertreter der Bürger dem Unwillen über das
falsche Verfahren ruhig einmal Ausdruck geben können
und sollen, und das haben wir damit tun wollen. Ich
denke, daß die Werke es sich doch überlegen werden, ob sie
nicht dem Volkswillen etwas mehr Rechnung tragen
möchten. |
(Stadtv. von Etznern: Sehr richtig!)
Meine Damen und Herren! Was die ElekUizi-
tätswerke und bett Zähler bei der Elektrizität anlangt,
so liegen die Dinge dort ähnlich. Da steht meinet-
wegen irgendwo ein Fahrstuhl. Er ist krank, funktio
niert nicht, kann nicht repariert werden, weil man kein
Geld hat. Aber cs ist der Zähler für ihn da, dessen
Oktober 1924. 93
Miete fortläuft und die von Monat zu Monat Kosten
verursacht. Das sind Dinge, die nicht richtig sind. Meine
Damen und Herren, wir sind der Meinung, daß auch auf
diesem Gebiete in eine Nachprüfung eingetreten werden
sollte. Wenn uns gesagt wird, daß die Reklamationen
bei den Elektrizitätswerken erheblich nachgelassen haben,
daß da schon manches geändert worden ist, dann machen
wir dahinter ein Fragezeichen. Ich glaube, die Rekla
mationen werden immer mehr kommen. Auch dort ist es
im übrigen so, daß gerade der Kleinverbraucher hart ge
troffen lvird, daß der, der nur wenig Elektrizität ab
nimmt, durch die Zählermiete erheblich verteuert wird, daß
also gerade wieder derjenige, der das wenigste Geld hat,
der am bescheidensten auftreten muß, prozentual in ganz
anderer Weise herangenommen wird als der Großver
braucher, bei dem die Elektrizität, zumal wenn er sie
als Kraft benutzt, werbend ist und Geld einbringt.
Aus all diesen Gründen freuen wir uns, daß in eine
Nachprüfung eingetreten werden soll, und wir erwarten,
daß uns dann darüber im Ausschuß oder hier Bericht
erstattet wird.
Was nun die Straßenbeleuchtung anlangt, so will
ich darüber auch noch einige Worte sagen:
Meine Damen und Herren! Wir sind nicht in der
Lage, nachzuprüfen, ob die Prozentsätze/ die uns ange
geben werden, wirklich auch stimmen, denn das sind solch
verfeinerte Berechnungen, die wir nicht so leicht kon
trollieren können.
Meine Damen und Herren! Wenn gesagt lvird,
die Gasbeleuchtung in den Straßen beträgt 27 pCt.
des Friedensstandes, dann ist mir von anderer Seite
gesagt worden, cs wären nur 12 pCt. Ich weiß nicht,
was richtig ist. Aber selbst angenommen, daß die uns
angegebenen Zahlen richtig sind, so möchten wir auf ein
zelne Schäden hinweise»:
Wenn sich Adlershof beklagt, daß dort schon tun zehn
Uhr die Flammen ausgelöscht werden ohne Rücksicht dar
auf, ob es hell oder dunkel äst, so ist dies jedenfalls
eine Klage, die begründet ist und der wohl abgeholfen
werben kann..
Ich möchte ferner daraus hinweisen, daß es manche
Straßen in Altberlin gibt, Seitenstraßen, die auch in der
Nachtzeit einen großen, starken Verkehr aufweisen. Diese
Straßen sind aber so dunkel, haß es tatsächlich gefährlich ist,
sich dort aufzuhalten und sie zu passieren. Ich nenne aus
meiner Nähe bloß die Weberstraße, eine Straße, die die
Landsberger und Große Frankfurter Straße miteinander
verbindet und die einen außerordentlich großen Durch
gangsverkehr hat. Es wäre dringend notwendig, daß
diese Straße ganz anders beleuchtet würde als heute,
zumal sie den Vorzug hat, einen ganzen Teil derjenigen
Elemente aufgenommen zu haben, die seinerzeit in dem
Scheunenviertel hausten und, meine Damen und Herren,
das erhöht die Sicherheit in dieser Straße zu Nachtzeiten
nicht gerade. Ich glaube, solche Straßen müßten erst
recht beleuchtet werden.
Meine Damen und Herren! Dann möchte ich noch
ans etwas anderes kommen: Der Antrag der Demokraten
in bezug auf die Gasbeleuchtung als Dringlichkeits-
antrag ist von uns zunächst nicht anerkannt worden. Wir
haben der Dringlichkeit widersprochen und zwar ans
rein formalen Gründen, weil es doch Usus ist, daß der
artige Anträge erst einmal int Aellestenansschnß zur
Sprache gebracht werden. Es ist also, da das nicht ge
schehen war, aus rein formalen Gründen von uns Wider
spruch erhoben worden. Dadurch ist nichts ver
paßt worden in der Beleuchtung, denn wenn wir den An
trag vor 8 Tagen behandelt hätten, würde die Straßen
beleuchtung auch noch nicht anders aussehen. Nun, meine
Herren, ein Schade ist nicht geschehen, aber natürlich hat
es der B. Z. Spaß gemacht, die Volksparteiler als
Dunkelmänner hinzustellen.
(Sehr gut!)
Dazu ist ja natürlich die B. Z. am berufensten. Sie
ist das Organ, das am besten beurteilen kann,, was der
Oberbürgermeister in Kyritz an der Knacker zu suchen hat,
das am besten weiß, warum wir einem Antrage wider
sprochen haben. Ich glaube, diesen Herrschaften ist der
Stoff für ihr Blatt doch schon sehr, sehr knapp ge
worden.
(Sehr richtig!)