tadrordneten-Versammung. der Stadtgenniude Verun1879 Sitzung am 21 . Judi 192 . Vorst. D1:. Weyj , (De Versammlung' beschließt ' nach dem ' Antrage des . Magistrats , 'n folgt ; -- ., I . rsammlung erklärt sich damit e ,nverstanden, . ven Gemeedebeschluß vom . 24 ./30. Mä 1921 be- . treffend die .' Erhcbmg von Enüvässerungsgebühren l - Stadtgemeinde Berlin d ahin abzuändern,vn daß m . Pmkt 1 statt : , ,,aus gewenblichen -Betriechen und maschinellen .Anlagen'', . gesetzt wiro : . --a ,,aus gewerblichen P :trieben oder masncllrn nlagen'' . II . daß dem Absatz 3aa folgenden Fasjang gegeben --. : . ,,für e .un Absatz 1 beichneten A9wässer mil Ausna e bes . Grundwassers und des Nerschlag- wassers, sofern Menge der von einem Grund- stärk abgeleiteten Abwässer zuzüglich v:s durch den . hausrtschastlichen ' Gebra - o:rnnreinigten . Wassers und der menschlichen und ttischen gänge einstestlich des. erforderln wassers . 'r 0000 cbm - im Jahr nicht übersteigt, 100 M . jähr- -- 'lich - mcd , sofern sich dese - Wasse enge auf mehr als 5000 cbm eläuft, ..für se ar.augene 500 cbm , 50 lM mehr. '') ' . chtunwangster . Gegenstand : Vorlage-- zur Beschlußfassung- -, betreffend Aenderung der Ordnung für den Anschluß an die Stadtentwässerung und die Erhebung von Entwässerunggsgebühren in der Stadt- gemeinde Berlin vom 9./17. März 1921. -- , Drucksache 548. , 1 (D . Versammlung beschließt nach dem - Antrage des .-- Magistrats, wie . folgt ; Die Versammlung erllrt ' sich - damit einverstanden, daß in der ' unter dem - 26. März 1921 durch den . -- . - Herrn Oberpräsidenten . genehmigten Ordnung für den . 'Anschluß an e .Stadtentwässerung und die Erhebung von En1wässerungsgebühren der adigemeinde Ber- lin vouc 9./17 . März 1921 ini §2 ber -Gebührnord- nung statt : ,,reine und nureine - Abwässer 'aus gemerblicheu -- Be- , irten mw maschinellen -Anlagen'' zu setzen ist : "reine uab nureine Abwässer" .aus gewerblichen Be- . trieben oder wasch inellen Aulagen'' . fc er ver Absatz 2 des §7 gesirtchen und die laufende . -- Gebühr gemä . . §6 dieser -Ordnung nom 1-. Jnii 1921 ab auf w 12 ' pCt- des " amtlichen . .Gebäudesteuernutzungswertes . . festgesetzt . wrv.) Neunundanzigster Gegenstacd : , Vorlage - zur Beschlußfassung -- betreffend Schaffung einer sweiten "Hilfsassistentinsielle für die . bakteriologilche Abtei)ung des Krane kenhauses Moabit. Drucksache 549. ,-- ) (Tte Versamnilung beschließt nach dem Antrage - des 1 . Maats, wie - folgt i 1 .. -Die Vers mlung ist 'mit der Schaf g einer weiten Hilfsassistentinsielle für nie ' bakterio:ogische , Abteilung des Krankenhauses Mo ,bit 'einverstan . .Die . erfor- w dern . Mlltel sind . itel VI I B ' -unter . 29. Sitza , Stadw. , ecl. Titel III 3ö in den Haushaltsplan , für 1921 einzu- steuer.) -- eißigster Gegenstano : . ." Vorlage -- zur -Beschlußfassung -- betreffend Einrichtung einer Hospitalabteilung in der Anstalt für Epllevttsche in Wuhlgarten und Erweiterung des Hospitals Palisadenstraße. . Drucksache 550 . . (Die Versammlung beschließt nach oem Antrage des Magistrats, wie folgt : - . ie ammlung stimmt ber Einrichtung eine H os- p italabteilung von 150 Betten in 5 Lanphäuseru in der Anstalt für Ehlleptische . in Wuhlgarten uno der Erweiterung ' des Hospitals in d Palisadenstraße um . des40 Betten zu- und - - nimmt . von . vern Vorschlage Magistrats betreffend Kostendeckung h r'ür zustimmend Kenntnis .) Einnureißigster Gegenstand : . Vorlage -- zur Beschlußfassung -- betreffend die Deckung eines Fehlbetrages an Staats -. und Gemeindeeinkommensteuern aus den Vorbehalt)mitteln. -- Drucksache 55l . Versammlung beschließt nach dem Antrage des , -- . Mcagistrats, we dereinverstanden, daßmlung ist damitDie Vers . ' in der Steuerkasse ID (früherIX) durch widerrechtliche Einziehung seitens eines Uabekantuen entstandene. Fehl- . betrag an Steuern in Höhe von 8,0 M, welcher aus dem Vorschußnta gedeckt norden st und dort n offen steht, 'aus Vorbehaltsmitteln , Kapitel XIV, 2, Position 1 für 1920 des Etats entnommen und dem Vorschußkdnbo wieder zugeführt wird . ) Z ' dreißigster Gegenstand : r Vorlage -- zur Beschlußfassung -, betreffend den rwerv bes rundstückes 'chönbanser allee ½. . -Drucksache 552. ... ( ammlung beschließt nach dem Antrag des ,----. Magistrats , wie . folgt ; -- . .-- wr e Versammlung nimmt von dem -Enverb bes . 1 Gruabstü Schönhauser Allee 1/2 im Wege r . Zwangsversteierung Kenntnis und ' ist damit rinder- standen, daß dw Erwelbskosten und die laufenden Hppo thetenzusen auf den Grundstückerwerbungs fonds . 11 n.)U mm . l . Beim dveiunddreißigsten '.G.g -usimde/ betreffend den . . Ankauf ' es Gruabstäcs in Berlin-Lanbvitz, w .-rd Aus- schußberatung 'beantragt. Es i . sv beschlossen . V- rtddißigster - Gegenstand : , . Vorlage -- dnr Beschlußkassung --, betreffend Neufestsetzung der Preise für elektrischen . -- . .Strom . Drucksache 554 . -- Da )rd beantragt, diese Vortage dem Hanst(ausschuß . zu über ' sen- . . (Die 'Versammlung beschließt . Ueberweisung ' an den Haushaltsanssthaß ) Im übgen ist uns erst heute eine - r , Verlage -- zur Beschlußfassung ' -- über ' die Erhvhung des aspreises mit Wirkung von der Standaufnahme im Juni 1921 auf 1,50 M für das Kubikmeter Drucksache 569 -- . vom Magistrat zugegaugen . Diese Vorlage findet ihre Begründung ebenfalls in dem Haushalt . Ich würde deshalb -.'empfehlen,, .sie ebenfalls - dem . Hanshaltsausschuß . .. ' sen .überu . . . ' . ( . Versammlung beschließt gemäß.) . 1 . .-- 3'