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Volume Sitzung 28, 16. Juni 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 48.1921 (Public Domain)

Berichterstatter - Stadtv. Dove -- (Dem.) c Meine' Damen und Herren, ich 'habe den Be ' t namens des Auss sses u erstatten, weich Sie n Antrag der . kollegen l und Genossen e lesen , halten ; der Magistrat wird ersucht, schnellstens - eine Abände- rng de r Namen solcher Straß. und Plätze " vorzu :: nehmen, deren Bezeichnung an das alte militariftisch- monarchistssehr System erinnern . Der Ausschuß hat den Antrag in sehr eingehender Beratung, die sich häuffg recht lebhaft gestaltete, einer Besprechung nach allen Richtungen hin unterzogen. Ueber die Aufgabe -. des Ausschesses bestand nicht überall die gleiche Auffassung . Von einer Seite wurde die Meinung -- vertreten, daß der Ausschuß . die Aufgabe habe, einige Straßennamen , die vom Standpunkte des Ausschusses aus besonders anstößig erscheinen, herauszusuchen und statt der bisherigen Namen neue vorzuschlagen , die der . . Idealen entsprechen, welche seitens der Antragsteller -maß- gebend gewesen sind, als sie ihren Antrag stellten . Es wurden da genannt die Nameh Marx, Lassalle, Bebel, Liebtrecht, Heinrich Heine nd Einstein . Ich glaube, . richtig zitiert u haben, Herr Kollege Weinberg . ., -- Die Mehrheit des Ausschusses stand aus einem andern Standynnkt . Es wurde für den .eben erwähnten -- . Standpunkt der Gesichtspunkt angeführt, da ß, wenn sich . dir Versammlung selbst hätte schlüsslg " machen wollen, . sie einfach hätte abstimmen können, ob sie den Antrag annehmen . oder ablehnen sollte, - dann hätte . es der Aus- 1 schußberatung gar nicht bedurft . Die Mehrheit des Aus- .. schusses meinte aber, es seien doch sehr verschiedene Ge- . sichtspunkte, die bei der Wahl der Straßennamei in Betracht kämen , und ' es sei -Aufgabe des Ausschusses, ) alle diese Gesichtspunkte zu erörtern -und nachbar der Versammlung noch erst einen - Besthluß über die - prinzd .. pielle Frage vorzuschlagen . Was diese Frage betrifft, so ist seitens des Aus- . schusses buch ber praktische -Gesichtspunkt, nämlich die Frage , inwieweit durch die Wiederholung desselben Stra , ßennamens, die infolge der .Bildung - der Gemeinde Groß . Berlin eingetreten ist, sich ' praktische .Unzuträglichleiten ergeben , mit in die Beratung gezogen -worden . Es stimmt das überein mit den Tendenzen der Antragsteller ; denn.. i der Beratung des Ausschusses sind die Antragstelle.r auf einen früheren Antrag zurückgekommen, nachdem , sie den dem Ausschuß - überwiesenen Ahteng zurückge- zogen hatten , , und dieser Antrag enthält auch die beiden . Teile, nämlich einmal die praktische .Seite der Ver- . -- wechselbarkeit der Strußen und andererseits die politische Tendenz, d. h. die Beseitigung der militarifsischen und - monarchistischen Straßennamen. . ) .. Wenn ich nun gleich zu dem Resultat, zu 'dem ) ber 'Ausschuß gekommen ist, gelangen, so geht der Antrag ) dahin : -- Die Tiefbaabeputation wird ersucht, beim Polizei- präsidium die Umbenenmmg derjenigen Straßen und .1 . Plätze. zu beantragen, ' die a ) mehrfach vorkommen und zu .Verwechselungen An- -- laß geben ' können, b ) ohne historisches Interessie ucd nur aus dynastisch- byzautinischen Rücksichten gerählt sind . Sie sehen . aus diesem Atrag, daß er einmal hinzu- . nimmt die praktische Seite, zweiters die Tendenz des Antrages, der abgelehnt ist, etwas mildert, insofern eümal , -- anerkannt ist, daß das historische Interessie äuch ohne Rücksicht darauf, ob es sich in ' litaristischer oder monar- chistischer Weise zum Ausdruck bringt, doch berücksichtigt 1827 Stadtveerrdueten-versammlung dee, Stadtgemeinde verun 128 . ung am 1v. Juni 19m (Festse ung des Stadthaushaltsplanes für das .' Re nungsjahr 1921) ---- --., IKämmerer Dr. Kardingl 1 weitere schreibung -mit 140 Millionen einsetzen, '-ist r auch noch' nicht das letzte Wort . Wir mern uch im nächsten Jahre noch' Umerschüsse ..unserer Kriegsverwal- tungen seschellen nrässen, ) (sehr richtig ! - recht8) -- und wir können nur dahin urbetten, diese finanzlell bedenkliche Wirtschafts sd - rasch wie mög- 1 r 1 lich abzuschließen und zu 'liquidirren . . . . r (Bravo !) D er Magistrat ' wird schon in ' den nächsten Tagen .er Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage unterbreiter\ die diesem beschleunigten Abbau der Kriegrt schaf , dient . (Lebhaster Beifall. ) Es ist in der städtischen Verwaltung nicht atders als, bei Reich und Staat 'egsvenvaltungen haben ein besonders zähes Beha gsverinögen, und dem - muß w nachgeholsen rden von Stellen, die daran unbeteiligt 1 sind . Wir i den n - wir auch noch arte Verlu ste buchen müssen, doch auch die Mittel sre - kommen, die in unserer ' egsvirtschaft festgelegt sind, .und deren eienachung unsere Fiuanznschast .erle tern 1vird. . lndiich, meine Damen - md H en, -stehen wir vor der schweren Aufgabe, die große schwebende Schuld, mit der Groß Berlin heute belastet ist, sobald vie möglich in eine feste Schuld umzuwandeln. -Ob - uab in welchem Maße das in der nächsten Zeit smöglich 'sein . wirr., darüber mögen' die Meinungen geteilt stin . Da . -- . es mit allen Kräften versucht werden muß, ist unzweifel- . haft ; denn erst in dem Augenblick, wo - wir wieder von . . der Sorge um die sch eabe Schu ld frei sind/ werden . wir auch die . Ellenbogenfreiheit bekommen, um -uns wieder w alten, aufgegebenen oder neuen, dringenden Aufgaben zuzuwenden . 1 Ich bin damit am . Ende meiner Ausführungen. . Mein e Damen und H en, man wird leicht in er.- -Versuchung ftin, bei Durchsicht des Hanshalts dieses . Jahres an frühere Zeiten zurückden ken, und es wird leicht sein, zu sagen, daß -doch frühar Meles esser war . Aber das hllst uns nichts ; die Zeit ergangenheit ist vorber, uab an die Zukunft zu denken, haben wir ' heute . noch kein Recht . Das, was wir heute zu sinn - haben, ist n ichts anderes', als uns durch .'eine vere egen- , wart nach Kräften hindurchzuheißen. .- (Lebhafter 'Besfall rechts . und bei ber -Svzialdemokra- . sischen Fraktion .) (Tte Versammlung beschließt - die Ueberweisung an -- den Etatsaussetzuß .) , -- Vorst. -Steno. Schwarz : Es ist mir von - dem Stadtv. Kollegen Zubeil scheisnich der unsch 'geäußert worden, die . soeben gehörte Rede ' des Herrn mmerers schleunigst in ruck zu geben und sie ' nach Feigstellnng --r . den Mitgliedern der Versammlung zuzustellen. . . (zustimmung . ) . Wir konnsten . zum dritten Gegenstand . der Tages- , ordnung : Beeichterstammg . des Ausschusses zur Vor- beratung --des - Antrages der Stadtv. Gäbel und Genossen, betreffend Abänderung der . Namen von Straßen und Plätzen. Druck- r sache 210 .
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