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Band Sitzung 28, 16. Juni 1921

Volltext: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 48.1921 (Public Domain)

Stadtverordneten-Verfanunung orr Stadtgenge Beein 18221821 . itzung auc 73 . . Juni 192L Kämmerer Dr. Karding1 .. dem Umfange , wie wir es zweifellos .alle gewünscht hätten, ) Mittel für No tstandsa rbeiten ' einstellen., können . 1-- r (rt, hö rt ! links.) . , Für .Notstandfarbetten sind . größere Beträge nun im . Siedlungs - und Wohnungswesen vorgesehen, w. und zwar im Extraordinarium .57 Milllanen - Mark. . Darin sind die 34 .Millionen - Mark euchalten , die Sie. . vor wenigen Wochen bewilligt haben . Für den - Ausbau des We sth a sen s haben wir, 40 Millionen Mark ein- gestellt . Das sind im ganzen -nur 107 - Millionen Mark. . Leider haben wir nichts , einstellen ' 1 können für die Fortsetzung der Arbeiten r an der Nord . : Süd .Bahn- Das ist vielleicht ' zur Zeit" die größte Sorge der städtischen Verwaltung . Es . ist undenkbar, daß wir die Arbeiten an der Nord-St -- . , Bahn . einfach. 'einstellen md ruhen lassen oder daß .wir gar die - Baugruben wieder zuschütten . Es ist aber schlecht- . hin ..umnäglich, mit der ' gegenwärtigen' Finanzlrast '- der Stadt selbst . diese Arbeiten weiterzuführen und fertig- zusteuer . Der Magistrat ist bemäht, Wege zu suchen, . mn auf andere Weise inter - Heranziehung fremden ' Kapitals . diese Arbeitei . fortführen zu können . (Hört, hört ! links . -- , ---- Zch würde mich freuen,e weru es möglich wäre, Ihnen ,, w bald ' darüber positwe Vorschläge zu machen . . . Mit einigen Worten muß ich - noch ein undenes Kapitel - berühren, an dem mir eigentlich ' nichts Besbn- , deres aufgefallen' war-. Es ist das Kapitel der Ver ,. w al tu ngs kd ste n . Ich bin' dazu- gezwungen durch , eine Kritik im ,,berliner Lokal-Anzeiger'', die . bei jedem Leser Kopfschütteln erregen mußte . Der ritiker des . ,,lokal-Anzeigers'' - hat die Verwaltungsausgaben' - des . Jahres 1914 mit denen von 1921 zusammengestellt und - . hat sie auf den Kopf . der Bevölketung davals . und jetzt .. bezogen . Dagegen ist nichts ' einzuwenden . 'Er- ist ..dann ' -- zu dem ' Ergebnis gekommen, - daß . diese Ausgaben auf , den Kopf der Bevölkerung 1914, 1M be gen und- 1921 .. .. 150 M . 1 (Hört, hört ! ' rechtn ... Er meint dann, entsprechcud der Verschlechterung . 'des . .-- Geldtoertes würde man . - das Fünfzehnfac ' heute ' .recht- , fertigen . können, aber nicht das - .undertfünszigfache, 1 Zwischen .dem Herrn Kritiker dieses Blattes - . und ' r uns besteht eine Differenz grundsätzlicher - Art . Wir sind ' w-- bisher von der Meinung ausgegangen, ' daß, wenn - man ... die Zahl 20. durch . 2 teilt, - dann . das Ergebnis 10 ist . .1 , Aber der Kritiker des ,,lokal-Anzeigers ' kommt u - dem . 1. Ergebnis 1 , In dieser Frage werden wir kein Kom- 1w. promiß ichließen 'können. (Heiterkeit Zu rufe . s - . -- Es ist leider kein Druckfehler ; denn" die Schlussfolge- rung, daß die Versenerung .das Hundertfün(zigfache aus- mache, - hat der -Schreiben dieses Aussatzes gezogen . , Ich will .mir - diese Beweisführung zuinize machen --, -- und will Ihnen selbst ' den Vergleich ge , - der .in diesem Aufsatze g ewünscht .:wird. Vergleichen Sie die ...- Ausgaben 1914 mit denen von 1921, und -da wiederum . Zahlen, die - man miteinander vergleichen -kann ! - Nämlich nicht den- Bedarf in einem Jähre -mit den Gefamiausgabe 1 . , im anderen Jahre , wie es geschehen ist, sondern natürüch ., . , die famiausgabe mit der Gefarntausgabe oder de .. 28. Sitzg . Stadtv.-Oert. Bedarf mid dun Bedarf l Vergleichen Sie diesen, dann -' . ergibt sich, daß es 1921 auf den Kopf der Bevölk ng -- 130 . M sind gegenüber 10 M im Jahre 1914, so daß w also das Fünfzehnsache, das uns zugebilligt wurde, nicht ) . erreicht, sondern - unterschritten ist. ,. ---- (Heiterkeit . ) --. r Aber, meine Damen un Herren, trotz dieses rechne- .w , risch für die - Verwaltung wertvollen Ergebrisses gebe ich -- ohne weiteres zu , daß die Verwnitungskosten der Stadt- gemeinde stärken . als notwendig .migefliegen spd. . (Sehr richtig ! rechts . ) ' Ich . sehe es als - eine Aufgabe der nächsten Zukunft m, , in diesem Punkte ' abzubauen . -- , sbravo !) . In wenigen Worten will ich an Stellung ne en zum Etat der We rke . Ich habe hier schon früher ausgeführt, . daß die Werke von Groß Berlin finanziell . nicht das ' leisten , was Berlin in der gegenwärtigen Ft- nanzlage von ihnen verlangen mus . Es gibt da sehr . merkwürdige Vergleichdzahlen . Wir .hen heute in r rr Deutschland Großstädte, denen . es gelingt , von d Ge famibedarf, den sie durch Steuern und Erträge der Werke . zusammen aufbringen müssen, aus den 'Werken nicht weniger als ein ..Viertel, in Einzelfällen sogar ein tel . . zu ziehen .' Zum Vergleiche diene Ihnen, daß Groß rr Berlin in diesem . Jahre ½o dieses samarss aus seinen Werken herausholen wird. ' Ich muß auch hier sagen, daß der heutige 'Zustand bei den städtischen Gas . w erken , in en ein Kapital von 300 Millionen Mark nicht nur keinen Ertrag bringt , sondern -- eine Zubuße von 1- 1 'Millionen ark er -" . fordert , l (hört, . hörtt rechts ) , -- ) .. schlechthin unmöglich ist , und daß eine Besse- rung auf diesem Gebiete unabwerfbar ist, wenn wir über- haupt . wieder zu gefunden ' wirtscheftlichen Zuständen . -- kommen llen . 1 , Was von den Gaswerken lt, gilt mindestens im 1 . gleichen -. Maße von . der Straß end a hn . Sie sehen - . '- in ,.dem Haushaltentwurf, , daß die Straßenbahn zwor r nicht, wie im Vorjahre, mit ' einenr Sehetrag voi rund 1 70 Millionen Mark erschein, - sonderst daß Einnahmen' r .. . und Ausgaben sich ' ausgleichen, aber . nichd etwa, reil das Untenehmen innerlich soviel gesünder "geworden wäre, . sondern . einfach,. weil - wir ' außerstande . sind.' diesem Unter- , nehmen ' jetzt erhebliche Beträge aus 'Anleihemitteln zu ' geben . Die Straßenbahn mu ß deshalb ihren Betrieb so schte 'cht und ' recht einrichten , . wie es mög- lich ist, um sich durch diese . finanzielle Not hindu -- . . zuhelfen -- , (Zuruf rechts . ) w ,, Ich glaube nicht, 'daß - das mit der Sozialisterung w irgend etwas zu tun hat . , ) -- I (Sehr richtig ! bei der Sozialdeniokratischen Fraktion . -- - . ,-'1 Wenn andere Städte ihre Straabahnei 'auf - e "g- licher Höhe halten ' und aus ihren Gaswerken ..eebliche . Einnahmen schlpfeu können, dann sehe ich nicht ein, warum dus in .Groß .Berlin - nicht auch ntöglich sein soll, wenn -- der gute Wille auf allen -Seiten' vorhanden ' ist . w (Lachen rechts . )' . J, Wenn man sich - entschließt; - in diesen -Fragen, die '. für das Leben der Stadt von allergrößter Beutung sind, nach wirtschafüichen .Gesichtspunkten und - mit . dem - " Ge- r fühl ' der Verantwortung zu arbeiten 'null nicht .auf die -- 3 '
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