1724
Stadtverordneten-Versammu ro der jadigemeinde erlin .1723
un m 9 - Jun'i 1921 .
r, l
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tenden Drorpreissteigerung rechnet muß. Wahrschein-lbbau der Preisprüfungfstellen nsw.)
lich wild auch in aller Kürze eine bedeutende Erhöhung,
r w
lStadtv . 'Oskar Meyer, Antragsteller (em.)1 des Kvhlenpreies-- eintreten und imnuß daran werden--r--
,
bestreitei unen . Der' Arb eits an sschuß de r weitere Erhöhungen der Löhne
und . dann der . Preise
P rei sp rüfun gs fiel le Gro ßBerl inhat nämlich' aller Areitel des - täglichen
Bedarfs folgen'. Dann ist
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gestem mit allen gegen zwei Stimmen folgenden -Antrag es Aufgabe der" zustöndigen
kommunalen Stellen, die
Preisbildung für die konsumiereabe Bevölkerung ent-
angenommen
,
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- Der Arbeitsausschuß der .Pveisprüfungsstelle Groß sprechend zu leiten ' und zu beobachten.
Der Herr Vorredner hat die Stellungnahme desBerlin ' vertritt die - Auffassung, daß die-- frechterhal-
tung -der Prevsprüfungsstellen in der bisherigen' rm Arbeitsausschusses der Preisprüfungfstellen
Groß Berlü
.
unter den.. gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhälte erwhn t. Du steht entgegen, daß
die -P reisprüfungs. -
nissen nicht - mehr begründet ist und . wegen --' der hen stellen der Provinz Schlesien
- auf ihrer Lagung am
7 . Mai ausdrücklich dargeian haben, daß die wirtschaftlicheerwaltunosten ' als ' umvirischaftiich betracl -
.-
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den muß. - Er diätet den Magistrat/ bei der stellen Lage' noch zu- ernst sei , . als,
daß die . Preisprüfungfstellen
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dahin vorstellig zu ' werden, daß diejenigen oeichgese e Tätieit einst
könnten, und bei der Lagung er
lichen Vorschriften , welche die Gemeinden zur . Erri gefaenten deutschen .Preisprüfungfstellen
in Breslau ist .
,
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tmig 'von ' Prerüfmgsstellen perpflichten, baldigst beton t rden, daß die Zeit fü
r die Aufhebung der
aufgehoben werden . Er bittet den Magistrat fermr, Preisprüfungfstellen och nicht
gekomm ist . In den süd
1,
den schleunigen bau der Preisprüfungfstelle u ' - deutschen Saten wie - Baden -und'
Helfen, in denen , wie
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überhaupt cn ganz Süddeutschland, die P reisprüfungs-lin baldmöglichst zu betretden .
,
Der - Antrag ist in -einer Sitzung, . an der nahezu ane stellen von ich besser funktioniert
haben als in Preuhan ,
Berliner Ver ungsbezirk mir ie einer Stimme ver- ' auch als in Berlin, nimmt man ... hmte .
noch einen Aus-
.
- treten waren, nach meiner Information mit allen gegen bau dieser Svellen vor .
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3. d. Mts. lag dem chsrateinatraguzwei S timmen g mmen vor , und die . zwei
.
Stimmen . ciner er des agksa Berlin und - - vor , der buch den eventuellen Ausbau
beziehungsweise
e er. Nachdem einem zustgen, die Reorganisation der Preispringsstellen behandette -ein V raU 9
so erfahrenen. .Ovgane raus , aus ' ein selbscheteiligten Bei der .Verhandlung sag te . mter arderm
'Staatssekretür
,
Organe,dzr objektiv beteiligten Organe dir Preis- -Hirsch vom Reichtwirtschaftsministerium, daß
die Zeit für '
.-'
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prüfungfstellen für überflüssig erklört woen fino' ,und. die .- Aufhebung , der Preisprüfungfstellen ' noch
nicht ge-
.
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ihre Aufhung verlangt wird, bedarf es ' von dieser kommen- sei/ und ein Antra, der
die .allgemeine Auf-
.
Stelle aus keimr näh Be ' - ndung , n wir wenig- hebnig verlmigte, wurde auch
vom Reichdrat ' abgelehnt.
,
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stens das Recht .für die gron kommunen waschen, Das Reichwirtschafts'n' inisber,um
wiro ' . dem . eichsrnt
-- .
daß sie daräber zu befinden haben, ob ste ieisprüfungs-- eine Denkschrift ' unterbretten, die die -
Reorganisation der
1
l
Preisprüfungfstellen vorsiehi .stellen einrichten und erhalten wolleno nicht.
r
Ich ' kann ' zum Schluß 'nur folgender sagen : derIch die Sic desha , den .Antrag meiner politischen
w -
Freunde . anzuhanen, der den. Zweck hat, eine mmütze Magistrat ist auch weiterhin bestrebt , die
Ausnutzung der
.
Ueberorganisatten aufzuheben und e - umachen do imarkttage zun -Schcen der .
ivusumie den Be-
.
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völkerun g zu - veern . Die Frage . Reorfür izliche. Arbeit .
r baues, ..unds-gantsat beziehungsise
(Bravo ! bei ' Demokratischen Fraktion . )
,
ver - Preispsmigss unteiliegt zur Zeit
.
r.
Stadtrath Kohl :' Gemäß der Verordnung über die Nacküfung r zustätgen -
. cd Staats-
Errichtung der Preisprüfungfstellen - vom 25. Seh- belrven , -und . die itere
' Entwickelung der -gelegen-
tember 1915 sind die -Gemeinden mit über 10 000 Ein- heit viro daher abzuwarten
stin . Im . Rahmen' der , ge-
-- .
,
. "
wohnern zur Errichtung vm P reisprüfungfstellen -ver- - leichen - stimmitn
nor Magistrat auch weit
. .
, r
pflichtet . -Wenti auch durch spätere Verordnung , ins- bes t schn,
diesenige Tätigkeit - ' Prpfuigsfielle
.
besondere bezüglich der Lebeis- und Futtermittel, ein Teil B in, die durch .neu
gesetzliche Regelung und rch
der Täligkeit der Preisprüfungfstellen als überholt an- : ' ' .nunirung der .
Wirtschafts gegenstä slos 'geworden
gesehen werden kann', so . kam doch nicht - von einer von- ist, abzubauen ;
Dem Antrage auf Auf mig d Preis-
.
.
.
ständigen Ausgabe ber Tätigkeit der - Preisprüfungfstellen prüfungfstell
ann ich der Mag ' at zur Zeit nicht
1 ..k
die Rede sein . Insbesondere betrifft das . die Tätigletr, zus ' men.
.ew,
die auf Grund der Wuchergefetz g ng und "der Preis-
r Stadtv . Dr. Heriz (U . Soz. -Dem .) : . Meine Damen '
treibereiv rdnung .gogeben - ist ,
Weru der 'H Vo duer ' davon - groch at,
und Heroen, meine .Freunde wiss sich eh - mit dem.
.
daß der beste Regulawr für die Preise Angebot uab Nac
Wunsche .- Atragstellèrs, daß der ü 'lüssige bureau-
' frage - seien , ' so hat dieser Satz , wean er nnch für
ble kratischen parat, sosen -er
keinen r mehr schaffen
.
1
Vorkriegszeit richtig war, für '- die jetzige Zeit nur sehr
k/ pufgehwben wird ucd verschwin mß .
1
, (Bravo ! . rechts . )
bedingte ültig. - Heuten man von einer no alen - ,.
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Marktlage für viele Artikel' - des täglichen Bedarfö - noch Wir . sind allerdings n'..i cht überzeugt,
daß dieser Zeit-
,
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nicht sprechen . Bei . vielen Artikeln lassen sich ebot punU für die Aufhektung ..
gegenwärtig schon gekommen
1
und Nachtrage nicht - in Einklang miteinander bringen . ist . - Einer Auibebung
der Preisprüfnngssle, .wie sie
Schon s 'diesem - Grunde muß eine 'Preisprüfung auch der .Antrag sor t, stehen
r bald sehr st isch-
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gegenüber . Wi rten aber, daß der Magistrat .dieweiterhin bestehen bleiben . r
--.
Ferner aber gehen wir bestimmt einer Zeit starker eb angekü ' gte sicht ü
den bau der Preis-
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Tenerung entgegen. e . .Reicht;gl mg kann in ab- prüfungfstelle, soweit es ohne Einschränkung..
i n
1..
sehbarer Zeit Mittel zur Verbilligung des Brotes nicht lichen Tätigkeit möglich ist ,
ungesäumt in Angriff nimmt .
) )
g stellen, so man mü ner beden-i Ich will --noch einige Worte über die Gründe n -mehr zur - .
27 . Sia . Slav.-s.