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Volume Sitzung 27, 9. Juni 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

1724 Stadtverordneten-Versammu ro der jadigemeinde erlin .1723 un m 9 - Jun'i 1921 . r, l -- . tenden Drorpreissteigerung rechnet muß. Wahrschein-lbbau der Preisprüfungfstellen nsw.) lich wild auch in aller Kürze eine bedeutende Erhöhung, r w lStadtv . 'Oskar Meyer, Antragsteller (em.)1 des Kvhlenpreies-- eintreten und imnuß daran werden--r-- , bestreitei unen . Der' Arb eits an sschuß de r weitere Erhöhungen der Löhne und . dann der . Preise P rei sp rüfun gs fiel le Gro ßBerl inhat nämlich' aller Areitel des - täglichen Bedarfs folgen'. Dann ist -- -- gestem mit allen gegen zwei Stimmen folgenden -Antrag es Aufgabe der" zustöndigen kommunalen Stellen, die Preisbildung für die konsumiereabe Bevölkerung ent- angenommen , -- - Der Arbeitsausschuß der .Pveisprüfungsstelle Groß sprechend zu leiten ' und zu beobachten. Der Herr Vorredner hat die Stellungnahme desBerlin ' vertritt die - Auffassung, daß die-- frechterhal- tung -der Prevsprüfungsstellen in der bisherigen' rm Arbeitsausschusses der Preisprüfungfstellen Groß Berlü . unter den.. gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhälte erwhn t. Du steht entgegen, daß die -P reisprüfungs. - nissen nicht - mehr begründet ist und . wegen --' der hen stellen der Provinz Schlesien - auf ihrer Lagung am 7 . Mai ausdrücklich dargeian haben, daß die wirtschaftlicheerwaltunosten ' als ' umvirischaftiich betracl - .- . den muß. - Er diätet den Magistrat/ bei der stellen Lage' noch zu- ernst sei , . als, daß die . Preisprüfungfstellen -- dahin vorstellig zu ' werden, daß diejenigen oeichgese e Tätieit einst könnten, und bei der Lagung er lichen Vorschriften , welche die Gemeinden zur . Erri gefaenten deutschen .Preisprüfungfstellen in Breslau ist . , . tmig 'von ' Prerüfmgsstellen perpflichten, baldigst beton t rden, daß die Zeit fü r die Aufhebung der aufgehoben werden . Er bittet den Magistrat fermr, Preisprüfungfstellen och nicht gekomm ist . In den süd 1, den schleunigen bau der Preisprüfungfstelle u ' - deutschen Saten wie - Baden -und' Helfen, in denen , wie -- überhaupt cn ganz Süddeutschland, die P reisprüfungs-lin baldmöglichst zu betretden . , Der - Antrag ist in -einer Sitzung, . an der nahezu ane stellen von ich besser funktioniert haben als in Preuhan , Berliner Ver ungsbezirk mir ie einer Stimme ver- ' auch als in Berlin, nimmt man ... hmte . noch einen Aus- . - treten waren, nach meiner Information mit allen gegen bau dieser Svellen vor . -- 3. d. Mts. lag dem chsrateinatraguzwei S timmen g mmen vor , und die . zwei . Stimmen . ciner er des agksa Berlin und - - vor , der buch den eventuellen Ausbau beziehungsweise e er. Nachdem einem zustgen, die Reorganisation der Preispringsstellen behandette -ein V raU 9 so erfahrenen. .Ovgane raus , aus ' ein selbscheteiligten Bei der .Verhandlung sag te . mter arderm 'Staatssekretür , Organe,dzr objektiv beteiligten Organe dir Preis- -Hirsch vom Reichtwirtschaftsministerium, daß die Zeit für ' .-' . prüfungfstellen für überflüssig erklört woen fino' ,und. die .- Aufhebung , der Preisprüfungfstellen ' noch nicht ge- . . ihre Aufhung verlangt wird, bedarf es ' von dieser kommen- sei/ und ein Antra, der die .allgemeine Auf- . Stelle aus keimr näh Be ' - ndung , n wir wenig- hebnig verlmigte, wurde auch vom Reichdrat ' abgelehnt. , -- stens das Recht .für die gron kommunen waschen, Das Reichwirtschafts'n' inisber,um wiro ' . dem . eichsrnt -- . daß sie daräber zu befinden haben, ob ste ieisprüfungs-- eine Denkschrift ' unterbretten, die die - Reorganisation der 1 l Preisprüfungfstellen vorsiehi .stellen einrichten und erhalten wolleno nicht. r Ich ' kann ' zum Schluß 'nur folgender sagen : derIch die Sic desha , den .Antrag meiner politischen w - Freunde . anzuhanen, der den. Zweck hat, eine mmütze Magistrat ist auch weiterhin bestrebt , die Ausnutzung der . Ueberorganisatten aufzuheben und e - umachen do imarkttage zun -Schcen der . ivusumie den Be- . -- völkerun g zu - veern . Die Frage . Reorfür izliche. Arbeit . r baues, ..unds-gantsat beziehungsise (Bravo ! bei ' Demokratischen Fraktion . ) , ver - Preispsmigss unteiliegt zur Zeit . r. Stadtrath Kohl :' Gemäß der Verordnung über die Nacküfung r zustätgen - . cd Staats- Errichtung der Preisprüfungfstellen - vom 25. Seh- belrven , -und . die itere ' Entwickelung der -gelegen- tember 1915 sind die -Gemeinden mit über 10 000 Ein- heit viro daher abzuwarten stin . Im . Rahmen' der , ge- -- . , . " wohnern zur Errichtung vm P reisprüfungfstellen -ver- - leichen - stimmitn nor Magistrat auch weit . . , r pflichtet . -Wenti auch durch spätere Verordnung , ins- bes t schn, diesenige Tätigkeit - ' Prpfuigsfielle . besondere bezüglich der Lebeis- und Futtermittel, ein Teil B in, die durch .neu gesetzliche Regelung und rch der Täligkeit der Preisprüfungfstellen als überholt an- : ' ' .nunirung der . Wirtschafts gegenstä slos 'geworden gesehen werden kann', so . kam doch nicht - von einer von- ist, abzubauen ; Dem Antrage auf Auf mig d Preis- . . . ständigen Ausgabe ber Tätigkeit der - Preisprüfungfstellen prüfungfstell ann ich der Mag ' at zur Zeit nicht 1 ..k die Rede sein . Insbesondere betrifft das . die Tätigletr, zus ' men. .ew, die auf Grund der Wuchergefetz g ng und "der Preis- r Stadtv . Dr. Heriz (U . Soz. -Dem .) : . Meine Damen ' treibereiv rdnung .gogeben - ist , Weru der 'H Vo duer ' davon - groch at, und Heroen, meine .Freunde wiss sich eh - mit dem. . daß der beste Regulawr für die Preise Angebot uab Nac Wunsche .- Atragstellèrs, daß der ü 'lüssige bureau- ' frage - seien , ' so hat dieser Satz , wean er nnch für ble kratischen parat, sosen -er keinen r mehr schaffen . 1 Vorkriegszeit richtig war, für '- die jetzige Zeit nur sehr k/ pufgehwben wird ucd verschwin mß . 1 , (Bravo ! . rechts . ) bedingte ültig. - Heuten man von einer no alen - ,. 9 Marktlage für viele Artikel' - des täglichen Bedarfö - noch Wir . sind allerdings n'..i cht überzeugt, daß dieser Zeit- , -- nicht sprechen . Bei . vielen Artikeln lassen sich ebot punU für die Aufhektung .. gegenwärtig schon gekommen 1 und Nachtrage nicht - in Einklang miteinander bringen . ist . - Einer Auibebung der Preisprüfnngssle, .wie sie Schon s 'diesem - Grunde muß eine 'Preisprüfung auch der .Antrag sor t, stehen r bald sehr st isch- -- gegenüber . Wi rten aber, daß der Magistrat .dieweiterhin bestehen bleiben . r --. Ferner aber gehen wir bestimmt einer Zeit starker eb angekü ' gte sicht ü den bau der Preis- -- Tenerung entgegen. e . .Reicht;gl mg kann in ab- prüfungfstelle, soweit es ohne Einschränkung.. i n 1.. sehbarer Zeit Mittel zur Verbilligung des Brotes nicht lichen Tätigkeit möglich ist , ungesäumt in Angriff nimmt . ) ) g stellen, so man mü ner beden-i Ich will --noch einige Worte über die Gründe n -mehr zur - . 27 . Sia . Slav.-s.
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