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Volume Sitzung 26, 31. Mai 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

lStadtrat Hintze) heblichen Mehrkosten entstanden - Aber nehmen -Sie das nicht so - schles : die' Meosten sind ' einer großen Zahl notleidenden Kiwer zugute gekommen, deren leitern sonst die Kinder nicht hätten ehmendertsendung v können, wenn sie einen Satz 'von 10 bis 12 vor- ausch hätten zahlen müssen . Ich bitte - darum, die Mittel zu bewilligen. , (Die Versmumlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt - . Döe Versammlung erklärt sich mit r Deckung des im Betriebe des Kindererholungsheims' Borgsdors in der Zeit vom 1 . Nov er . 1918 bis 30. 'März 1920 entstandenen Sertages in Höhe von 262 623,2 . aus den Vorbehaltsmitteln für unvorhergesehene Aus- gaben einverstanden.) Dorft. Dr. Weyl : Nennunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung : Vorlage -- zur Beschlußfassung -- betreffend Bewilligung der Kosten der Verlegung des Lehrlingsheims von Luckenwalpe nach Brau- denburg a. H. -- Drucksache 474. (Die Versornurtun g beschließt na ch dem Antrage des Magistrats, e folgt : Die Versammlung bewilligt 0000 M für die Kosten . der Verlegug des himgsims Stadt Berlin --- von Luckemva nach Branderburg (Hafe!) aus Vor,- 1 behaltsmitteln für 1920 . ) Vierzigster Gegenstand : Vorlage -- zur Beschlußfassung -- betreffend Nachbewilligung von Mitteln zur Instand- . setzung der Abwässerungsanlagen in der . , städtischen Zentrale Buch . - Drucksache 475 - (Die Verfanuntung - beschließt nach ,dem - Antrage des Magistrats, / folgt : 'Die Versammlung erllä -sich nachträglich mit Uebersehre itung des der städtischer Zentrale Buch zur . Ju standsetzung der Aoässerpumpanlagrn - aus t- . standsmitteln zur -Verfügung gesttten Sume von . r 30 000 um den' . Betmg von . 135 -/ und mit .- , ber Entnahme diesch ' trages aus rbehaltsmittel . -- tel XIV, 2 für 1950 ei rstanten.) w Einundvierzigster Gegenstand : . -Vorlage -- zur Beschlußfassung -r betreffend , Erhöhung des Zinssatzes für ein Darlehn .. von 000 M: Drucksache 476. , -- (Die Versammlung beschließt 'nach dem Antrage .. bes Magistrats, folgt : Die .Versammlung erklärt sich mit- .der Erhöhung 1 des Zinrsatzes . für das Dartehn . von noch 00 - , . fü r y städtische Zentrale ch - von 4V4 pCt. . 4½ pCt . einverstanden. ) - --1 -- . .1. Zweiundvierzigster bi*UNRECOGNIZED* Fünfundvg ster Gegen- 1 w stand der Tagesordnung : 1 Vorlage -- zur Beschlußfassung -- betreffend -- Feststellung des ' Haushaltsplans . für das . Rechnungsjahr 1921 :: ., . n) der Grundmannschen Stiftung : ' b) der Hermann und Luise ' 0rützmann - .. -- .. tistung , . o) er röhnchstutung , d) der Laschkystiftung. . -- (Die Versammlung setzt die Haushaltsäne nach stehend ezeichneten Stiftunge für das Rechngsjahe 1921 n Einnahme uno Ausgaberest und zwar : a) ver Grundmannschen -Stng auf 12 550 , b) ber Hermann md -Luise Grützmannstistung auf 10350 rM, e) der S-rählichsliftung auf 11710 M, ch der Laschstistung auf 19 940 , ,) -- , Sechsundvierzigster Gegenstand der Tagesordnung : Vorlage -- zur Beschlußfassung --, betreffend die Erhebung einer Steuer aufKraftdroschken. -- Drucksache .477 . . , .. Hierzu liegt ein Antrag auf ' AusschAseratung vo r . (ie Versammlung beschießt . demg äß . ) w . jedenundvierzigster Gegenstand der Tagesordiung . Verlage -- zur Beschlußfassung -- betreffend Beschaffung von Kleiderschränken für die Berufsfeuerwehr in Niederschönewerde, - Drucksache 478 . . (Die Versarnwiung beschleßt nach dem - Antrage . bes Magistrats, wie ' folgt : . . Die Versammlung ist damit -einv tauben, daß -für -- die in Niederschönemeide zmtergebrach te B sssener- ehr kleiderschränke zum Preise . von . gefami bis , 6000 M angeschafft werden.) . Achtundvierzigster' Gegenstaab : Vorlage -- zur Beschlußfassung betreffend Uebernahme einer urnenhalle. -- Druck- sache 481 . . (Die Versamrnlung beschließt nach dem Antrage .. ) des Magistrats, folgt : - Die Versarnmlmig ist mit ' Uebernah der dem Vereü für Feuerbestattung" SW 11 , Anhraße 6 gehörenden . auf dem städtischen Friodhaf in ienichs- -- selbe belegenen Urnenhalle mit der dauernden gebühren- freien . uspeivahrung' ber Urnen Mattern und Blab einv erstander .) ' ---- . ' Mit dem nennundvierzigsten Gegenstand der Tages- . ug: -- Vorlage zur Beschlußfassung -r betreffend Erstattung vonfeuerlöschkosten an die städti- sche Feuersoztetät. . Drucksache 489 . . schlage ich Ihnen vor, den dreiuwnfzigsten Gegenstand . . gefordnung . Antrag der Stadtv . Dr. Weyl und Genossen, betreffend Einsetzung einer Deputation . für . das Feuerlöschwesen . Drucksache 486 r zu verb inden . , -(Zustünmung.)-- . Stadtv. Müner (u. . Soz.-Dern .) : Meine -Damen und . Herren , die Deputation für da Feuerlöschrufen . besteht l ' er nicht. Da aber das Feuerlöschtpeter -e .'nen - , großen - Wert für uns hat, 'und dst Dinge zu beraten sind, die 'einer Vorprüfung bedürfen/ beantragt meine aktion,- dafür eine besondeve Deputation zu bildan . . Es ist dies auch - besonders- 'notwendig im Hinblick auf die gruße Ausdehnung des Gebietes" von Groß Berlin . . . Wenn eine solchu -Deputation ' nicht ..besteht, müssen - wir uns hier wahrscheinlich .oft mit Feuerlöschangelegenheiten tung erfordern . Um -dasbeschäftgen, die AnsMw zu - ersparen, bitte ich Ste, unserem Antmge zuzustimmen . . . (Die Versamminng beschließt -nach em Antrnge -- -- des 'Magistrats und nach .drm .Antrage der adiv- Dr .' -Weyl - - und ' Genossen, wie - folgt : Die Versammlung -erklärt sich damit .. eiaberstanden,
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