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Volume Sitzung 24, 12. Mai 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

lVorst. I)r. eou ) sich sonst veranlaßt gesehen hätten, ich hier einz ' en, um ihren Auffassungen zu diesern Antrage - Ausdruck zu geben, sagen' zu können/ daß verschiedene . ' aktioieni dcs Hauses nur in - ''cht auf die vorgeschrütene Zeit urd in Rücksicht darauf, daß die - bedeutungsvolle . age, . inoi6veit die Stadt Berlin verpflei , gemmnschtlich mit den Instanzen des Reiches, mit Verst ungsan- stalten und mit der Staatsve ltung die Tuberkulose zu bekümpsen, heute hier in Vollversammlung doch nicht 1 zu ' de gekomnien wäre, davon stmdmo en en, das Wort zu nehmen,n so mehr, als sie davon überzeugt waren, durch eine möglichst schnelle Einwirkung d ie Reicht- und Staatsinskann einem guten Zwecke zu - ldierren . I bin verpflichtet, das h arzuheben , -- eine Reihe von Rednern, - die sich zum Worte melden . wollte n, auf meine .Eiuvi rkung n auf veriet haben . --ich darf wohl annehmen - und ich stelle das hiermit fest -, daß der Antra g Kirn er , ab - . geändert durch den Antrag Weyl , zum B schluß erhoben ist, undich bitte, daß der Magistrat so schnell wie möglich, nicht eicfach durch die Veröffenung im emeindeblatt, sondern nägl schon enorgen durch den He rrn Stad imedizinalrat die clitte einleitet, die erforderlich siid, um den unglücklichen Kranken zu cheem Rechte zu verhelfen . -- . (Stadtmedizinalrat Dr . Rahn ' : ll morgen Vor- mittag gesch n ! - Bravot !) , . Dann wollen wir einige Punkte erledigen, die für die Tagesordnung der geheimenung bestimmt en, r ruhig Zu öffentlicher ung erledigt w en können. Es handelt sich um den . fünfunün igsten Gegenstaid : . Vorlage -- zur Beschlußfassung -- betreffend die Pensionierung u) des über 65 Jahre alten Stadthausetretärs Friedrich Bartcls , . b) des Fortbildungsschuloirigenten Karl Haberland. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt : Die Versammlmg ist einverstanden mit der Ge- währung eines Ruhegehalts an . die nachstehend ange- gebenen Personen zu den in den betreffenden - Magi- . stratsvorlagen angegebenen Bedingungen : a) des Stadthausetretärs Forsch B. , . b) bes Fortbildungsschuldirigenten Karl H .) Fennndfünfzigster Gegenstand : Vorlage c zur Beschlußfassung -- betreffend Crhöhnng der Entschädigung des Lehrers Otto Wollburg für . die Vertretung des Rek- torf Ziebarth . ' -- Drucksache 431 . , (Die Versammlung besclßt nach dem Antra des Magistmts, wie folgt : . Dig Versammlung erklärt sich ' damit einverstanden, . , daß dem Gemeindeschullthrer Otto W. vom 1 . A . 1920 ab für die Vertretung es Rektors Ziebarth, . so . lange ' dieser an . die Fach- und Fortbildungsschulen . beurlaubt ' ist , eine nachträglich' zahare Entschädigung l von j ähnlich 2600 M gewährt vivd. ).. -- Nennunds)mfzigster .Gegenstand : . Vorlage -- zur Beschlußfassung - ., betreffend anderweite Eingruppierung des Subdirektors der städtischen Straßenreinigung. Druck- . saclje 33 (ie Versammlung beschließt nach dem Antrage bes . -- Magistatt , wie folgt : Die Versammlung erklärt sich ' damit einverstanden, daß die Stelle - Subdirektors der städtischrn Straßen- 1, 1 Ib s - Grupnhlans aufge-GruppemrelNgllng nommen n -und dem Subdirektor N. die Bezüge dieser - Gruppe rüchvirkend vom 1 . April 1920 ab ge- svährt wer. ) . chzigster Gegenstmd : Vorlage - zur Beschlußfassung - -r betreffend Annahme der Crbschaft des Kaufmann Paul 1 Fernckorn. -- Drucksache 434. 'w (Die Versammlung bestheßt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt : Die Verfa lung erklärt sich mit der Annahme der Erbschaft des Kaufmanns Paul Fernckorn einver- . standen. ) Dann bleibt n ithrig der sechsundfünfste Gegen- r" stand : Vorlage -- zur Beschlußfassung -- betreffend Uebernahme einer Bürgschaft sär ein von der Gewerkschaft Dornsdorf aufgenommenes Darlehn. r Drucksache 430. Ich darf wohl ' annehmen, oa6 vie Damen' und Herren damit einverstanden sino, daß dieser nkt 'heute noch dann ist die Tagesordemng wirerledigt . wird ; schpst . , l Zu diesem' Punkte habe ich zu bewerten, daß als Ver- tneter des Magistents Herr Bürge erste- Sz aus Neukölln und in schnei Vertretung der stellventretende Bürgermeister Herr Radtke zu dieser -Frage das Wo . . nehmen soU. Magistratskommissar Bürgermeister -Stellv. adike: Meine Damen und Herren, . es ' . handelt sich hierbei nicht um die Beschaffung von 30 Millionen; son- dern nur um die Ueber me .der Bcergschaft . Das Geld ist bereits seit se Wochen in unse Besitz . Die Geldgeben verlangen nun, daß die Stadt Berlin als -- Rechtsnachfolgerin von Neuwlln die Bürgschnst über- nimmt: Das -Gew ist nur für ein Jaha gegriffen, es steht det Stadt Berli frei, es im nächen Jahre wieder abzulösen . Ich habe die Sache unter Vorlage aner Vorgänge dem Magistrat vorgetragen, nd die Ueber- nahme der Bürgscha ft ist dort genehmigt zvovden. Ich bitte auch die Stadtverordnetenversammlung , das- selbe zu tun, um so mehr, da st wennes nicht ge ' ht, du rch die Vögerung erhebliche Rechtsnachteile für die Stadt Nenkölln' und für Berlin ergeben '' n. Die üb rigen Angelegenheiten, die kritisiert werden sollten, können später in einer Kommission rtert den. . Stadtv. Sabian (D.-nat. ) : Meine Damen und Herren, ich bin in augeneen Lage, als Vorsif- . mitglied . der Gewerfschuss B sdorf, wozu ich vor ungeführ zwei Monaten -mit mehr n andern in der Wertdeputation geivähit wo n bin, von ber ganzen schchte ' nicht eine ung zu haben, (rt, rt l ) weil uns nichts vorgelegt worben ist Wir sind nie . s men gewesen, Materi haben wir nicht bekomen . Ich bin von d ' Herrn rrener dahin informiert worden, daß es sieh um z Dinge t/erstens um eine Bürgs st, die die Berlin an Stelle . . selbstichuwnerin Bür der adt uköllw geben.' , . soll, ' is aber um die V rdung von 20 ionen H mmerer bezw . der Ma-llte unsMark.
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