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Volume Sitzung 23, 10. Mai 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

. w 1481 Stadtverordneten-versammlung der Stadtgemeinde Berlin 1482 Sung am 10 . Mai w2 nötig gehalten hat, obwohl er genüged Juristen bei sich hat -- und selbstverständlich bedcrfte ' er der - juristi- . schen Beratung - die Sache einem Amoalt zu .über- -- . t ragen . Die Uebertragung hat der Stadt Berlist bei dem hohen Objekt 54 000 M gekostet . Warum dieses . . Geld hinausgeworfen worden ist, ist . mir nersüdlich. -- Stadtv. Dörr (V . K. P .' D .) : Da Herr Kollege Markin Gelegenheit genommen hat, darauf hinznoeiseu, daß der Vertrag ganz mtserabel geschlossen worden ist , und daß wahrschulich kein Privatnmnn ' einen ' solchen Ve rtrag geschlossen hätte, müssen wir uns selbstverständ- lich diesem Protest, der -sich nicht gegen den alten, an . nicht gegen . den neuen Magistrat richtet, sondern ledig- lich gegen den Wohnungrverband . und dessen itze, an- schließen . He rr Bruster steht natürlich, wie ich nach hinzufügen möchte, auf dem Baden der - kapitalistischen Auffassung, die wi r überall bekümpfen . (Lachen rechts . ) . . .. w Diese Auffassung ist bei tüchtigen Geschäftsleuten, wie r sie in dem - Ziegeleibesitzerverband sitzen, eben vor herrschend . Ob nun - auf der andern Seite vielleicht die . andern beteiligten Herren - ebenso tüchtige und ge- schickle Geschäftsleute gewesen sind, das - überlasse ich . . Ihrer Beurteilung . (sehr gut ! lin . -- Lachen rechts.) ,, . w (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des . Magistrats, wie folgt : . Die Versammlung erklärt sich "damit - einverstanden, daß unter Aufhebung des seinerzeit vom Wohnungs- .'-- . verband Groß Berlin mit dem Märkischen Ziegeleide- sitzerbund und dr - Verteilungfstelle. des Ziegelhandels abgeschlossenen Vertrages vom 4 . März 1920 auf Lie- ferung von 200 Millionen Hintennamerungssteinen ein r -- ., Vergleich abgeschlossen wird, auf Grund dessen die Stadt Berlin 45 Millionen Hintermauerungssteine zum -- Preise von 2ü2 M ab Werk einschließlich Händlernutzen , und Einladegebühr bis zum . 31 . .Oktober 1921 abzu.:- . , nehmen hat. ) Vorst. Dr. ey : ' Zam eten Punu dr Tages- -- r.. ordnung : Vorlage ' zur Beschlußfassung -, betreffend Vewertnng von Beamten in der Betriebs - verwaltung der . stübtischen Gaswerke. -- Drucksache 435. -- iegt von- Herrn Kollegen Kaselowskh - ein Antrag vor, die Vorlage den Anstellungsausschuß zu berweisen . .r Stadtv. Kaselowsty (D. V.-P. ) s Mkeine Damen ' und Herren, es handelt sich um die hmgruppierung einer ganzen Anzahl von Beamten it der Betriebsverwaltung der Städtischen - swerke. Entsprechtd der Gepflogen- heit, die bishar in diesen Sachen üblich war, möchte . ich . Sie -bitten, die Sache dern Anstellung sschuß zu übeD bei sen: (Die . Versammlung beschließt demgemäß,) , , , Vorst, Dr Weyl : Damit ist -die Tagesordnung --' für heute erschöpft . Die Sitzung ist geschlossen. , (Schluß der Sitzung 9 Uhr 15 Minuten. ) , Stadtv. Dr. Markin (D. V.-P .) ) Es kam den Herrschasten anscheinend nur darauf an, einen sozialisierungsähnlichcn Plan zu verwirklichen , .weniger darauf, die - richtige Grundlage -dafür zu schaffen . . (sehr chtig ! vechts . ) Ei Kdufmaun, meine verehrlen Herrschaften, hätte sich zuerst die Sicherung verschafft, daß die Bestellung, . die er aufgibt, auch wirklich verifiziert werden kannR so daß -nr nachher nicht genötigt ist, den Aftrag so ktäglich zurückzuzie , wie es jetzt durch den Vergleich geschehen . lvi rd . Wie aber die Verhältnisse liegen, kännen oir dem Vergleich nur ustimmen, und nur wollen zufrieden sein, 9 daß wir so mit einem blauen Auge aus der Geschichte . berauskannnen . (Sehr richtig ! rechts . ) r . Aus diesem Grunde erheben wir keine Einoeudungen, hoffen aber, daß dieser Reinfall, den oir hier mit dieser -- Sache erlebt haben, wenigstens den Erfolg haben wird, daß man bei vetteren Sozialisterungsplänen etvos vor- sichtiger vorgehen wird. (sehr richtig ! rechts . ) . Stadtrath Hintze : Meine Damen und Herren, der schluß von der Leitung des früheren Wohnungs- 'verbandes gemacht worden , (sehr richtig ! links) r wir haben al so hier nur die Erbschaft des früheren Wohnungrverbandes antreten müssen . Die Schuld trifft namentlich Herrn Direktor Bruster, (Rufe links : Den ,,fachmann ! '') der im allgemeinen uns nicht so sehr nahegestanden hat, vie Ihnen drüben. ört, hört ! links . ) , r Aber ganz abgesehen davon , müssen wir versuchen , uns so gut und so hell wie möglich aus diesem Vertrcig herauuziehen . Wir werden den Vergleich in dieser rm nun .eimnal schlucken müssen , denn die Ziegelei- besitzer lassen in der Beziehung nicht mit sich spaßen . 1 Ich habe allerdings versucht , die ungeheuren Vor- . räte/. 'die ber Wohnungrverband im vorigen Jahre noch . angekauft hat, - nach Möglichkeit auf die einzelnen Sied- lungen abzuschu, und es werden jetzt bei der Temhrl- hofer - Siediuugsgesetlschaft an Stelle von Barmitteln von unserer ' te umatertal ien geltesert werden, um so wenigstens einen Teil - dieser Baumaterialien loszmverden . -- Stadtv . Lvewy (Soz . -Dem .) : Meine Damen und Herren, die Vondürfe, die hier gegen den alten rmltio- nären Wohnungrverband von Herrn Markin gerichtet worden sind, tten sich sehr leicht um einen weiteren Punkt .aus neuerer Zeit erweitern lassen . Der Wod- nungrverband hat sich nicht.- damit genug sein lassen, daß er die Stadt um ese große Suntue geschädigt hat, sondern er hat es auch verstanden, eine allerdings relativ . cleine Summe von etwas über 50000 M, noch im letzten Moment abzuzzvacken . (Hört, hört ! links . ) Es handelt sich hier um einen Schiedsgerichtsstreit, bei dem die Vertretung durch Rechtsanwälte nicht nötig ist . Ich weiß nun nicht, warum der Wohnungrverband es für
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