1459 Stadverordneten-versammlung Sitzung ' 0 - 1460der Stadtgemeinde Berlin Mai 1921 . resen . in s emäßer Weise als unlrrundare, Elnheit durchnen -nd eine vorausschanende Wohnungsz und Siedimigspalitik treiben zu können, ist ein techv n ischer Generald irekror fü r Wo ngs-- und S- lung e sen zu belleu, dem alle genann ten Arbeits-: g ebtete mit fachkühnisch vorgebildeten teilungrek toren an dere zu unterstellen stab. . . II . .Vekämpfung ber A rbeitslosigkeitund -- )Behebung der Wohnungsnot . -- 1 . Die Baupolizei wird angewiesen, alle auf jeder- ze itigen Widerruf geährten Baupense aufzuheben -- und die Grundeigentümer - inshasocdere von Bergnägungslokalen , ndustriellen Unternehmungen u. a. -- aufzusondern, aufgeschobene Reparaturen und I unvorschriftsmäßige Aula gen . gegen Arol g der Ausfühlung auf ihre Kosten duvch die Stadt sofort r ausnführen bez. zu ' beseitigen . , 2 . Unter der 'Obechoheit der adt Berlin ist eine r so itgehende und vorausschauende Bodenvorratswirk- schaft zu trewen, daß jede Beei ächtigung der S ' lungs- uwi Kleingarieppoki tik ausgeschlossen ist und das notwendige Land unter Ansschaltung spekulativer Einflüsse gegebenenfalls durch Am dung aller ge- seen teignungsmöglichkeiten bereügestellt wer 7 kann . . . 3 . Um eirn nationel le Verwerbung der verfügbaren Trausport- und Werkesmittel, . der Baustosfe und des geldes zu gewäeisten, hat die Neubautätig- keit ptanmäg unter Ausnuung der Vorteile der Einheitsgemeinde in größeren -Siedlungsko lexen zu . erfolgen . Dabei sind zur -'Beseitigutg der Womigs- not der minderhermittelten Bevölkerung ' .Kleinwo -- nungen zu bauen, die im gemeinwtrtschaftlichen Besitz verbleiben . . llI . Grundsäe für die Bauausführung . . . Die Bauswffbeschafng ist einheitlich zu regen. - Sie hatc im gron durch eine irn Auftrage der St handelnde gemei 'rtschaftliche .Baugesellschest zu er- solgen . Die uns M(tteln Allge 'nhiit aufge- 1 dr tenBau uschüsse sind un V eidmig aller Ueber- und Zwischgewinne gemeinnützig zu ver- wenden . Der Bausfwucher ist mit allen Mitteln . zu bekämpfen. 1. 2 . Zur telung einer -'rativnellen Ausnu izung der dmittel' uab der Baustoffe urr Erreichung von Höchstleistungen .der - Hand- uwd Kopfarbeiter ist die Bauausführung in erster Linie Treuhänbern nach Art . ber sozialen Banbetriebe und Bauten zu übertragen. Grundsätzlich ist überall zun ntindestens die Kom kurrenz deser Betriebe bei . ge von Angeboteneinzu- . schien. Ebenso sind ' ne itliche B ' eb ten im Bureau, in ' der drik- 'und auf der Baustelle , s ie . . genormie Bauteüe und typiste Gruldrssse nuch Mög- lichkeit zur Anwendung zu bringen . . . IV Sonstige wohnungspolitische Mas nahmen . e vorschärftc 'Erfassung und tellung des v fügda Wvhuraumes an die Wohnungssuchenden, lFreimachung von Wohnungen, die für gewerbliche und Verwal tungs e, - insbes ere von städtischen Be- rden benutzt w en, ist energisch durchzu führen . V . Forderungen an Reich 'und Staat. , 1 . Der agisirat der Stadt Berlin wird beim Re and für Arbeitsbeschaffund da'n votsielllg , daß die aus der produktiven C-r bswsenfirsoe bereit- . d .-- , ' . Geschäftsordnung ) , Stadtv, idicke . (D.-nat.) . (zur Gachästsownang : Mene Dam en md Herren, ich bedauerne, durch den Schluß der Debatte daran ghindert zu sein, die une r- hörte Anschulbigung des Stadtv . Dr. Heriz zuräcurqen, die Rechte strebe die Bese-tzimg des Ruhr- gebtets an . (Lebhafter Beiall rechts . Zurufe links . ) . Dorft. -Stellv. Bruns : Wir kommen zur Ab- stimmung . Ich werde zunächst über -die Anträge ab- stienmen lassen, die bestimmte Anträgo an einen Aus- schuß überweien wollen. Wenn diese Anträ ge aus Aus- . schuscheratun g angenommen werden, erübrig te sich eine weitere Abstimnung, werden sie aber abgelehnt, dann kämen wir zur Abstüamun g über die einzelnen An.- träge . . , (Zustimmung . ) (D ie Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, sowie nach . den Anträgen der Stadtv. Otto und Genossen, Gäbel und ( ssen, r . W eyl und , r Genossen urd H eimann und Genossen , wie so lg t Die Versammlung ist mit der Schaffung der Felle . eines Generaldez enten für das Wohnung uab iedlungswesen ' einverstönden, dcr die Amtsbezeich- umig ,,Gem-raldirelor für Wolungs- und \lungs- wesen'' . führen soll . Um eine wirtlich hervorragende Persönlichkeit zu gc-- winnen, soll eine öffentliche sschreibu ng der Stelle erfolgen . Die Festseung des Gehalles bleibt der . Vereinbarung vorbehalten . e Anstellung soll vor- usig durch Privatdienstvertrag mit der Aussicht auf lebenslängliche Anstellmg bei Bewähaung erfolg en . Bei der Ausschreibung ist die Bedingung zu stellen, daß die Bewerber organisatorische, verwaltmgstechnische md volkswirtschaftliche, sowie besonders bauav irtfast- liche Befähigung uab Kenntnis der Wohnungsgese- . -- gebung besitzen . -- Die Stadtverord endersammlung . beschließt feier, den M agisirat zu ersuchen a) eine restlose Zusammenfassmg aller für eie vor- ausschan ende Sieungs- und Wohmvirt schaft Ber- lins unentbehrlichen Arbeitsgebiete -- Slieblungs- wesen mit Bebauungsplan .und Vermessungswesen, Kleingarten und Freifläch enwesen, Bauordnung und Banp v: izei, Wohnungswesen, Grundstücksverwaltung -- sofort herbeizuführen, b) dem politischen Stadtrath, der ischender der Zen- .. iraldeputation des Wohumgs- md -Siedlungswesens ein soll , einen kochnischen Gerieraldirel tor zur Seite zu steller, dem fachmännische Direktoren zu unter- stellen sind, c) unverzüglich alle Maßnahmen in die Wege zu leiten, die auf eine . sofortige -Obereitung für die neue . Bauperiode und eine nationelle Er assung und Ver- teilu ng des verfügbaren Wo1raums abzielen . Zur Behebung der Wohnungsnot und zur Vekämp- sung der Arbeitslosigkeit ' sind unverzüglich folgende Maßnahmen zu treffen : I. Organisation des Wohnungs - und Siedlung-swesens . r. -- Um alle susgaben des .Sieungs- und Wohiungs- wesens -- Sidlung aumgsan, Freiflächen unh eingarten, .Bappoligei, .Wohnung sen , Grundstücks- w 23. Sitzg . Stadtv.-vers .