1374etadtverordneteneVersammlutig . . der Stadtgemeinde Berlin.l373 . r Siung ckm 28 - - April 921 . . ., , Stadtv . Zubeil :- - (U. Soz -Dem . ) : Meine Damen . und Her ren / die Inbetriebsetzung der Berliner Bezirks- . ämter bewegt sich, - chte .man sagen , schreckenartig -vor- wärts . 'Nach den Wahlen - der Bezirkämter .läßt sich erst ber Oberpräsident - sehr gentütliche Zeit, die Wahlen , zu prüfen respektive zu bestötigen oder die Bestätigung ) zu -versagen . Auf jeden ' Einsp ruch, mag er kammer, not welcher Seite er will, selbst auf einen: avanymen, nimmt der . erpräschent Rücksicht, und es vergeben w 1 wieder Wochen und Wochen, ehe die Verbrechen ' der beanstandeten Personen festgestellt worden sind. Ju ber . bölkerung ist man 'der Meinung , es werde von ' be-1 . stimnrt Stellen Sbotage getrieben, und merkwürdiger- 1 1-- weise betrifü die Verzögerung meist' . Aemter .mit so- zialistischer - 'Mehrheit . , - Nun- sind auch die sechs Aemter des engeren Berlin eingeführ ; mit Ausnahme des Antes .Berlinmitte, steht -- rin Teil .von ihnen, 'möchte man sagen, ifi der Luft . Ich vermesse mich nicht, ein Unteil über andere Aemter . 1 zu sprechen / aber über das Amt 6, wo ich die Ehre habe, als unbesoldeter Stadtrath mitzuwirken, erlaube ich mir 1 doch ein Unteil. § 25 des - Gesetzes fugt . .-- -- .Die Aemter haben nach den . vom Magistrat aufge- . stellten . Grundfützen ihre A zu' führen. -- .. Ferner sollen die Vorsitzenden und die rgermeister -- über die Abgrenzung der Verwaltungsbefugnisse mitreden dürfen . Sa viel mir bekmwt, soll endlich am 'Sonn- abend die Konferenz des .Herrn Oberbürgermeisters mit . den Bürgermeistern der Aernter stattfinden. -- mi 6 .hat im ganzen zur Verfügung sechs Zimmer . Davon . hat eins - der Bürger:meister . Der Stellvertreter r ß das Vorzimmer des Direkwrs der Schule benutzen . Die besoldeten Stadträte haben zusammen ein Zimmer 9 und die . Unbesoldeten. haben eigentlich gar nichts . Zwei . Zimmer hat das rean belegt . Sie können - sich selbst - denken , daß von Arbeit in diesem Ant . bis heute nicht geredet werden kam. - Wir sind am 1 '. April vererdigt respektive ' einge- führt wo rden. Das ist auch die g anze Tätigkeit bis . -- jetzt gewesen . Da wird gesagt, die Deputationen haben w ihre Richtlinien ioch ' nicht fertiggestellt ; dann ' heißt es , sie sind fertig . Bekannt sind . sie dier vach niemmd von uns, wenigstens nicht in unserem Amte. -- Seit sechs Mana en . ist darch den MagistratcBerlin - . . bekannt, daß spätertens am 1 . .April 'die :Aemter - in . volle , Tätigkeit treten sollen . Der Magistrat nräse doch wissen , daß, wenn - die .Aemter arbeiten .fallen, auch -Räume r beschesft werden müssen . . Amt 6 -sollte am 1 . Juni in der .. Yorcks ße einen-- Seitenstägel in einem Neubau beziehen . In ber ..vorigen Woche - komMI plötzlich die Nachricht, daß eser Seiten- flügel dem Ant nicht zur Verfügung gestellt werden kanne Jetzt drrht man den Besenstie( um und - t die Schuld den Aemtern) sie mögen sich selbst darnur be- . mü , Räume . beschaffen . . ".Beim Magistrat scheint . nun jetzt die Hände in Unschuw zu waschen uab an dieser ungeheuren - Mi irrs ft absolut keine . Schuld -tragen zu wollen, . ,. Beim Magistrat ' rlin -ßt es immer : wir Stadt- räte ritus sind ma rbeit dis aufs - Aeußersif aber- häust. Dce zmter Berlins mäck : gern arten, ' den Magistratsmitglied - Groß Berlins otwgs - 22. Sitzg. S iv.-vers. ' t ' abzunehmen . er . leider ist uns bis - hanke keine Arbeit z ugeviesen worden/ und deshalb sagt man über- all in der . Bevölkerung : hier scheint Sabdtage in h ' st Maße - getrieben zu . wer . agegen '' ssen . oir aus ---- ganz energisch 'wehren . r Wsr - sehen" wie der .Ka s gegen oß Berlin von . der bürgerlicl Gesellschaft - immer stärken einsetzt . ' - s ) wird - wieder ein . gefundenes iter . für die ,bürgerlichen .9 Gesells ft sein. . . . (Zurufe rechts . ) .. - Wir werden es ja erleben ! Sse wer späte r in die .Welt setzen : Seht, . so werden eure Steuergro . verbraucht, so verzehren - sozialdemokratische besoldete und unbesoldete Stadträthe, ohne Arbeit zu leisten, eure Steuer- . groschen . Wir werden 'es erleben, ob . diese Vorwürfe uns nicht in kurzer 'Zeit wieder ge cht werden. r es .wird Ihnen seho schwer gelingen ; denn . die -Arbeiter- -- st in AMT 6 hat es auch satt und will endlich llarens Wein eingeschenkt haben, 'In ganz kurzer Zeit werden . . große ' Versamnclungen eiab sen werden, um einmal zu zeigen, wie heute Sabotage -getrieben wird, --. , (sehr - gut ! bei . der Unabhängigen 'Sozialdemokratischen . , Fraktion . ) Ich muß unserm He Oberbürgermeister auch einen Teil der Schuld beimessen. Er wur verpflichtet, etwas Feuer hinter dieser sogeumten Lo iterei des Oberpräsi- . denken bei . der Bestäügung der Wahl ' zu Machen . -- ) r . (Sehr richtig ! bei der Uunbhängigen zialdemokratischen .ra - n. ) , . . Ebenso ist , es bei der Bes ffmig von ' Räumen . Biete Kas en, Kasinos usiv .- stehen halb leer . Eine einzige r Hundertschaft belegt heute eine ge Kasernen . Ich ne e -- es den Polizeisoldaten nicht übel, wenn sie nicht mehr zu . zwölf und fünfzehn Mann in einer Stabe untergebrache sein wollen, . wie es ' früher . - stets beim Militarismus ' gewesen - ist, wenn sie höchstens zu zwei Mann ein Zimm verlangen . r (Sehr richtig ! rechts . ) w Ja, es mag richtig sein, wenn Sie - das . dann aber auch nach der anderen Seite '.anwenden wollten. Heute maß ein Teil der ärmeren Arbeiterbebölkerung mit ihren Kindern sozusagen in Höhlen hausen . ' (sehr richtig ! links . ) . r 9 Die Leute sind -zffri n, werm sie . ein Loch erhalten, . llm wenigstens von der Straße' zu kommen. Ich gönne es den -Polizeifoidaten , menschenwürdiger zu leben s . -- früher . Wenn . aber Familien zu sechs/ sieben und . Personen in einer Stiche ucd - ' che untergebracht rden müssen, weil es die Not erso rdert, dann hätte man ' die Pflicht, 'hier von oben einzugversen und - zu sagen, . das ' nicht so - geht, daß später Besserwg - eintreten , könne, wena wir wieder ' einmal andere -Zustände haben. Du. , w hätte der Magistrat alle Mittel in Bewegung setzen müssen, und wenn die Minister ein Eingreifen ablehnten, dann haben wir doch 'noch einen Präsidenten des Deutschen . .. Reiches, der Verordnungen herausgibt . .Hinter den hätte . nun sich setzen müssen, um die Minister ze zwing en, der Stadt Berlin das Rückgrat zu stärken . Alles das ist nicht geschehen . Da stehe ich auf dem- Standpunkt,e . ber Herr Oberbürgermeister den Vorsitz 'verschiedener ' De- 9 putationen ' annimmt, war es seine Pflicht, erst dafür zu -- , sorgen, daß die Aemter i ätigkeit treten konnten . e. ,.1 . n erlaabe ich mir Sie - noch auf einen anderni .. .r 1 - - Fall hinzuweisen. Wir haben in der Presse nichts . r. ,. darüber gefunden, daß' -etwa der . Magistrat oder . --w ... , - r -- Oberbürge erster dagegen , eingeschritten. wä, daß sich