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Volume Sitzung 22, 28. April 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

1361 Stadtverordneten-Versammlung der Stadtgeineinde Berlin Siung am 28 - Apri ( 1921 . lStadtrat Weisel den . Als damalsger Konnmssar der Erwerbslosen für- 9 sorge hielt ich mich für verpflichtct , zu erklären, . daß ich dahin wirken würde, die Schulen in allernächster Zeit feei zu machen . Auf diese Versicherung n wurde der Streit abgebrochen . Wir gingen wi auf die Suche nach Räumen . Ich hell es für zweckmäsg und ersprieß- lich, zwei Venmte der Er bslosenfürsorge dazu voll- , ständ ig freizumachen . e haben 6 Wochen lang in allen Vierteln der Stadt gesucht, um einigermaßen brauch - bare Näume zu bekommen . Am 0 . Februar wurden wir nde: im Reichtwehr- -- ministerium vorstellig . Wir wurden ' nicl vorgelaseu . w Erst auf Braulassung von Geheimrat Bote getang es --uns, Eingang zu finden, und wir erfuhren, daß d'as Reichtwehrministerjuni mit den Ungen mnig oder g :r nichts zu tun habe und wit ums ' an das Ministerium des Inneen wenden müßten . Auch dort wurden wir . erst durch Vermistlung des Oberbaurats Lud; vig vorge- lassen . Der Erfolg war derselbe vie bei den anderen Versuchen -- gleich Null. Es wurde uns erwidern , da ß Kasernen oder andere fiskalische Gebäude für Ver- waltun gszwecke der Stadt Berlin nicht . zu haben sind. Am 11 . Februar wandten wir uns an das . Wohnungfami, um zu bewirken, daß unsere Vertreter . eventuell beim Srenden von Rämnen ' diese sofort beschla gnahmen könnten . (araktenistisch ist, daß der Herr Vo rredner ausfühle, die Ellereiräte hätten uns auf Räumlichkeiten zur Unterbringung .der 'Erwerbs- losenfürsorge aufwerfsam gernacht - und diese Räume hätten wir nicht besucht . Ich wei nichts davon. Die Elternbeträte haben uns nur einen Raum in 'Moabit -- nachgewiesen , die Markthalle, die von voneherein außer Frage stand und für die Unterbringung der Gesch äfts- räume der Erwerbslosenfgrsorge nicht geer'gnet ist . ,, Dann wurden wir darauf aufm sarn - gemacht , daß uns die Eisenbahnverwaltung unter Umsiärdr.n Stadt- bahubögen würde zur Verfügung stellen unen . Wir simd sofort dieser. Spur nachgegangen und am 14 . Se- ' brnar im Eisenbahmninisterium . vorstellig 'gew ordm. Dort wurde ms gesagt, daß am Leher Bahnhof einige . Stadlbahnbägen freiwerden 'würden ; ober ' ob i'e uns zur Verfügung gestellt werden könnten, sei mehr als frag- lich. Es stellten -sich dam heraus, daß ese R äume . längst von der Kunstausstellung mit schlag belegt waren . Das hätte mich nicht - gehi rt, durch da Wohnungfami die Räume beschlagnahm zu lassen, wem wir die Geschäftsräume der Erwerbslosenfürsorge darin hätten unterbringen können . Der Umbau . dazu würde aber mindestens 500 bs 8(w 000 , erforoert haben . Dadurch wurde dieser Plan hinfällig. Ich will nicht alle Einzelheiten unserer - Veruche an- führen . Als wir diese.versuche ohne folg gemacht hatten, sagten wir uns , daß der Magistrat Baracken bauen müsse . Wir bekamen von der Oberpostd :rektion ein Agebot von 12 Bara: -n zum . Prese von je 40 l)00 Mcark . Ich war sofort bereit, die racken -zu besichtigen, und hohe die in Betracht kommen n Stellen benach- richtigt, damit sie die in Frage kommenden Plätze an.-- 1 suchen - miten . Für den Verwaltungsbezirk II brauchten wir eine , große Baracke mit ungefähr 300 qm Fläche, für den Ve waltungsbezirk II1 zvei Baracken mit . je 800 -dm bei 22 . . Sitzg . Stadtv.-vers. chster Einschränkung , in Abelnacht der großen .An- w zal Erwerbsloser, im Venvaltnngsbezi IV ' eine Da- . racke mit 1000 qrn Fläche für die eine Hälfte, während 1. 1 die andere Hälfte im Wasserturm im Zuge der Belforter . --. Straße untergebracht werden sollte , für Verwaltung w -- -- bezirk V zwei Pätze mik zvei Bcken je 300 qm gvoß . Sär den Verwaltungsbezirk V l, Hallesches Tor, nurden . . w. ztvei oder drei ' aracker von je .000 bis' -700 qm vor geseh So -wa r alles vo rbereitet und alle puta- tionen und Verwaltmgsstellen der Stadt unterrichtot . Die .in Betracht 'kommenden Steclen hatten sich bereit erklärt , uns die nötii Plätze zur Verfügung zu stellen . . Dann ergab sich aber, daß für den Ausbau der Baracken 3,r Millionen Mars nötig wären, außerdeut die Kosten . für den Ausbau Wasserturms mit 800 000 .,M, ins- gefami also ungefähr 4½ Millionen Mark . 9 Dieser Plan ' wurde im Magistrat am 28 . März besprochen , und der Magistrat tam nach eingehender --.. Prüfung zu d em Schlu ß , daß -es in Anbetracht der Fmanziage zur Zeit unmöglich ist, - diese Ause zu --, machen, zumal eärt wuvde und von mir nicht in Ab- w w . reive gestellt reden konnte, daß . ein - neues Fürsorge- .- . w gese ausgearbeitet wird, und es fragüch ist, ib welchem Sinne es teralchtedet wird , wie weit ' die Stadt Berlin . . überhaupt Trägern der Unterb ringung der Erw erbs- , losenfürsorge sein wird. Aus diesen ' Gründen lehnte -- der Mggistrat diesen Vorschlag ab- .und ersuchte, nach anderen Räumen zu suchen . Wir sind sofort 1:rnent den Wegen nachgegangen , die uns ' werb gviesen wurden . So solltw in der ra ssterkasernen in der Srie senstraße Räume frei soin. Ich habe 'persönlich festgestellt , daß nicht - ein Raum -- dort frei ist . Ebenso war es mit der Kaseue in der , Bücherstraße . -- Dann wurden wi darauf aufmerksam gemacht, daß . wir Baracken usiv vom Pionierübunp(atz ' - in der Leh.- , niner Straße nrden übenehmen können . Ich habe arch , --1 da alles getan , was möglich wae, und vom Hochbauamt einen Plan .für .die Unterbtingung -asarbeiteu lassen . . Dabei stellte sich heraus, daß die Unterbringung von . zwei Zahlstellen aus d Schule in -der Bergmannstraf -- 1 , e ' Millionen Mark wsten würde, Auch-- da kamen mir also auf der tote Pnkt . Ju : seiner Sitzung vom 13. April nahm der Ma- -- gtstbat erneut zu der Frage Stellung, und zwar auf Grund der Stelluntahine der Schuldeputation . -Die Schulduta tiv n , vertreten du rch Stabischulrat Paulsen, -- . ) hat alles ist Bewegung gesetzt , mn die Räume frei zu bekomnreu . 'er gistrat mußte 'wieder .einen Beschluß fassen , der nicl ger - begrüßenswert ist ; dem Zwange , gehori-hend, mußte er di Schulaufsichtsbehörde und die . Schuldtation ersuchen, uns bi auf weiteres die Schulräume zu ' belassen, während die Emrbsloscnsür- sorge verpflichtet wurde, erneut alles 'zu tuv, was mög- . lich .ist, um - die Räanu: srer zu umchen . --1 Ich darf wohl uneholen , daß Sie der Versicherung ' des Magistrats (aubeu ' schenken, daß ev bestrebt sein - , wird, baldigst 'd Anforderlagen nachzukommun, de gc- stellt - worden ssud. Allerdings muß ich bi; ten, daß - de Oeffenneit auf 'die Widerstände aufwerfsam gemacht ' . wird, die sich geigt l en, und daß nicht zweckl os Er- regung hineingetragen wird. Das muß vermieden wer- .1 r den . Ich hoffe, daß- -diese -Aussprache zuv Beruhigung - -- -- , der "Bevölkerung ' tragen wiriv . e (tern und Eltern- beträte - we rden einest, daß z ' 'eUos och ander.e -- . Interesfsn mitsprechen; und daß es -- nicht immer so gebt,
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