1278Stadtverordneten-Versammlung der Stadtgeueinde Berlin w --.1r -- Sitzung am 21 . il 1921 . ., [Stadtv. Letz, Antragsteller (V. K . .P . D.)1 . ). -- . .-- heben; . und wir' heben .diesen 1 - rwurf .auch zu erheben . das 'drkläre sch ganz. ' en . gegen einen . grohan Teil . . .städtisch . .. Arbeiter, dle sich .nicht mit e ' m- , be- w zahiten Urlaubstage . in diesem , Falle hätten- begnügen --w sollen , sondern. die den harrschenden Klassen hätten zeigen sollen , daß wir so - mit unsern Arbeitsgenessen nicht umspringen lassin, ' die es - im Falle Shlt geschehen iss. -- . 1 Ich will noch auf das eingehen, was- .Herr Wer- muth gesagt hat ; ch . überlasse 'es . seinem - - schmack, -- , hier so '.über einen soeben - auf diese Art ums --Len . gekommenen zu sprechen . Ich stelle aber fest, und ich . kann das mit .' sehr guter Beweisen belegen ; . Sylt ist nicht erst seit dem . 9 . November l9l8 . organisaiert . r. (Zuruf bei der - '-- zialdemokratischen Fraktion :- an hat .. - ihn vorher nicht gekamt ! ) -- -- -- -- .Herr Kollege rmuth, alle diejengen, die in der Werkstatt der Revolution gearbeitet haben, wie sich Emil 1 Barth ausgedrückt hat, . kennen Sie nicht - oder wenig- stens nur - zum Nensten Teil . Ich berufe 'mich auf den- w Ausspruch, den Emil Varth beim Pol(zeipräsidenten selbst getan hat , daß -t jetzt kann man es ruhig aus- . . sprechen -- damals in jener Werkstatt - der Revolution - .-- . 1 mitgenrbeitet hat, .also vor der Revolution ' - und zum , Gelingen. der Revolution. Das muß ich her sagen zur lrenrettung -meies verstorbenen Freundes Syl ' . . . 9 -- r ' w , Stadtv . - Wermuth (Soz . -Dem . ) .. '(ur .Geschäfts- ordnung) : In der Begründung teses Antrage ist wiede; holt zum Aus ck gekonnnen , daß seisZw nur sein. soll, den Hinterbiirbenen die . -Rente zu . sichern , die h uns Grund der Tätigwit des aschinisten Sylt im städti- -- sch Dienst zustehen würde. Meie politischen . Freunde können diesem - Artrag Licht zu stinunen, weil sie il .. auch ' . nicht angenommen hätten, . n" n Sylt sich n n brfända, Um ' ;aber' den -Antragstellerc ent-UUi gegenzuwunen, beantragen meine Freunde, den Magi- zu ersuchei, .für die Hinterbliebenen . des Vts sterdenen Sorge zu tragen . Ich möchte das in folgendem Antrag kleiden : . In cksichtigung der Tatsache, daß - die Diszi- 9-- chinarkammer die. ndigung als zu Recht anerkannt, --, Spruch des Schlichtungsaussehufsos aber noch aus-. --w steht , beantragen dir, ffü r d . Hinterbliebenen -.---des . Toten Sorge zu tragen. 1 Stadtv . och (D.-nat.) ( zur"' Geschäftsordnungs) : Dieser Antra g 'ist forden eingegangen, naclm das . Schluß rt gesprochen war . Wir w sprechen .der Be- handlung dieses Antrages in der t igen Sitzung und stellen hierinit anrücksich den Antrag , falls sich Zweifel -- , I be-.rdarüber erhen sollten, daß das Haus ,. . , schließen möge, ob ,Atrag hause verha lt we -- u. Stadtv . Dbrr (V. K P. D .) (zur Geschäftsordmmg) : Ich erkläre damens - iner P eis nde, daß ' - mit der .ö rung . unseres Antrages/ nie sie jetzt zur . stimmung hier eingereicht wurde/ ei standen bln . 1 . . -- . -- Vorst, Dr. : Weyl :' Meine Damen und , Herren , -- nieines Erachtens - der egereichte"' . äaberung8- , a ag ln unwitterer Beziehung zu dem Thema, über , -das wir .uns ute unter ten en . . J folg ssen .. . -- , r .' - 20. Sitzg . Stadw. -Bers habe ich gar keie Bedenken, diesen Antrag . auch zur . Adstimmung zu drin gen . . . .r (Zustinnuuna - links- - Widerspruchs rechts.) Stadtv ., Koch (D.'nat . ) (zur Geschäftsordnung) : - Dann" müßte die Debatte aufs neue über diesen Ar . trag eröffnet werden ; denn der .Antrag ist gestellt worden, -- nachdem die Debatte bereits geschlossen war . Es dürfte , Ihnen aller klar sein, daß nach parlamentarischem Ge- . -- brauch . über einen Antrag , der gestellt tird, gesprochen r werden muß . Im ' übrigen bezweifle ich die Beschlußfähigkeit des Hauses . - , --(Unruhe- lin . ) Vorst. Dr. Weyl : Herr Kollege Koch, Sie können noch einen Augenbli hier bleiben, mn wenigstens meine Antwort zu hören . Meines Erachtens gehört der An- . trag zu ' dem Gegenstand, über den wir uns schon zvei Sfunden unterhalten ; es ist also . kein neuer .Antrag, der hier ' etva im - letzten . Augendiick gestellt . ist, sondern im Verlaufe der Debat te war schon - ' 0erholt voi dem. , die Rede , was hier in diesem Antrage enthalten ist . . Nur liegen die 'Dinge aber so . Sofern Sie in Aussicht stellen , die Beschlußfähigkeit des Hauses zu bezweifleln , besteht .vatürlich die " fahr , daß das Haus auffliegt uab wir keinen orbnmigsmäsgen Beschluß fassen können . 'Aus diesem Grunde schlage. -- ich vor, daß oir, um es gar nicht erst ' darauf ankommen ' zu - ' lassen, die -- stimmung - vertagen, . (sehr richtig links !) r nwhi aber . diejenigen Punkte noch erledigen , zu denen sich niemand gemeldet hat, -und von denen eine Reiha - ist sachen sid . Ich appelliere dabei , Herr Kollege Koch, an r Veran drtungsgefühl, (Zurufe links . ) - . Stadtv . och (D.-nat.) (zur ..Geschäftsordnung) : . Ich weiß n icht, ob dem Herrn Vorsteer soeben die Zurufe zu här gekommen fücd, daß ich kein r- antwortungsgefühl e . (Sehr richtig ! ünks.) Da jetzt noch ein ,, hr richtig'' von dieser. ' te er- tönt, b ise ichIynen, daß ich Verantwortungsgeführ habe, damit, daß ich abermals die Beschlußsählgkeit ) usi-s bezveiflè . -- 1 r. -- ' chen lin.) Vorst. Dr. Weyl : Herrollege Koch, die Beschluß- - r fschigkeit anzuzweifeln , geht natürlich nur bei einer stimmung . Im . Interessie der Erledigung unserer ste liegt mir aber daran, daß heute noch diejenigen Punkte erl ' gt werden , von en mir der glstrnt gesagt hat, es seien . -Fristlachen , . zu en sich . ) r nie ab gemeldet ht. ' ibstverständiich, Sie n das Recht, und Sie - rüvden ja damir auch , Ihr Ver- antvortungsg ' - beweisen, oder wie 'e-s einzue meinen, etwn das genteis. daß Sie auch rMung . . -- übrigens kommt ja gar keine ,- ratung, sondern nur eine stimmung in Betracht -- ' oder der stim ng -- rlagen - rspr n, zu en sich niemand gemeldet -- . ) sewsständlich. . Die)es Rettsi rn . . , .A ' , wie gesagt, . ich will es e - gar nicht daran -- .l ankommen . lassen, und wegen ma ich Ien den -- rschtag, diee . stimnung . liber diesen Gegens z . .. . --),. ... , ,ve 9g -- . 5