lStadtv. Dettmer (U . Soz.-Dem. )l
.
1 1 -- -- ,.--l
Ihnen. und will Ste aufklären, dann karu ich Jhi1 nur
. . 1. ,
--
empfehlen, e ebenso zu mdchen wie der Magistrat, näur-
lich sich dankend vor -vieten' Betriebsräten du verreigen.
'(Sehr gut ! tink8 . )
Aber die Angelegenheit hat noch ein ander Gesicht .
--
Meine lDanten und Herren, wenn Sie es doch eimnal
frei und offen aussprechn - wollten, - was nit .solchen
Anträgen bezweckei ! - Da Sie es -nicht tun, gcstatten
Sie mir sch, daß ich es Ihnen sage ; Sie -been
dankit nichts andres, - als dauernd ein iges , Aufbe:
gehren gegen die Ihnen ein- für allemal verhaßten
.
Betriebsräte.
..
(Widerspruch bei der Demokratischen Fraktion Zu'-
.stinnnung links. )1
e Det liebsräte sino die Eürschtung eines Ger.
setzes, an dem e argeblich mitgea rbeitet hn . e
De krnten bilden sich ' ja meines Wissens ganz be-
r
sonde rs etwas darauf ein, an dern Betriebsrätegese
mitgea rbeitel zu haben . Nun, .vere er Herr Kollege,
dann möchte ich Ihnen doch empfehlen, die Tendenz
.
dieses Gesetzes ein Nein wenig mehr in Anwendung
--
bringen zu lassen . Gerade Sie, die Sie' nach auh
mit dern Steinenschilde der - Demokratie prangen, sollkau
doch endch ' den erwerbstättgen Arbeitern, Angestellten
.
und Beamten imerhalb ih rer Betriebe ein klein g
von dieser - Demokratie einräumen. Wi sen in m
.
Betriebsrätegesetz den Tern und den ersten Stt 'zur
--
Demok r ati st er ung unserer Betriebe, v . h. zum
Mitbestimmungsrecht der - direkt Beteiligten. Basist
es, was Ihren in Wirklichkeit die ganze B 'ebsräte-
.
.
angelegenh rhaßt mach t .
-Im übrigen, Herr Kollege Michaelis, muß ich mich
.
.
,
He Vorredner aneßen. Ich waßte nicht,mlnn
- was man Jhien wierlegen soll ; - denn Ste haben Tat-
.
sächliches. nicht vo rgebracht . W ir we also wenig-
stens bis zu d - Zeitpmkte, wo Sie positive Beweie
--
beib ringen werden, . diesen Antra g aMehnen.
.r t
)
.
Antragsteller - - Stadtv . Dr. Michaelis (Dem.)
.
(Schlußwort) : Meine Damen und Herren, wenn hier
gefordert wird, daß ii einzelnen Bew eis e . bergebracht
--
werden, . so stimmt oas - wieder nicht damit zusammten/
daß wir recht schnell arbeiten wollen . habe 'miv
hier allerdings einiges Material . gesammelt, beispiels-
. ..
weise über den Ost hafen.
.
(Lachen lin.)
--
--)
Ja, beim Oschafen lag vie Sache so , da der .Magistrat
r
.
zuerst sowohl oen Direktor wie den Betriebsrat . s uspen-
,1 .
vierte, daß er darauf die - Suspension des Betriebsrdis
.,
zurücknahm, während er diee des Direktors afrecht er-
.
hielt . Das war auch ' eine schwankende Haltmg . ' des
.
Magistrats, das hnbe ich nur gesagt.
,--
(zurufe links . ) '
I ,.
Meine Herren, ich will ja gar .nicht . herausschtneißet
, .,
Mein Antrag wendet sich gegen . das Verhalten des Mag.
.m ,
strats , und ' diese Haltmg ist schwan ke n dh das kann
man ooch ivohl - aufrechterhalten . Aber ich halte auch
--
--
aufrecht, was . ich über das Verhalten' der Det rie bs -
.---- )
1
räte im - -einzelnen i ; 'veu - Werken . - gesagt habe, det-
-- ) .,
spielsuse bei der .S iraßend ahn , . wo ich - die Ver-
r w. ..
ltniss kenne, sriveit ich sie eben beurteilen - kann, ' da
.. 1 .w 1.
ich . in , der Vers ' utation ' unö . im 'Verwaltungsrnt
.9.r 1
l1 --
St . Stadtv.-Verl.17.
mitarbeite . '.Ich . kenn die .'Verhelknisse beis ' lsneise in
1
der ' Hauptwerkstatt in der Uferstraße ucd
ich kenne . die . Verhinisse, Herr .Kollege Letz, wenn ouch
nor , aus dritter - Quce, bei den Elektrizitiswerken:
--,--
er diese -Dinge alle hier ' vorzubringen, lag ja. gur nicht
-- --, )--
--
in meiner Absicht .' Ich will a kein Oel ' ins .Feuer
.
gießen . Aber ich möchte erreichen, vaß der Magistrat
esne ' 'klarere Haltug und ' Stellung in dieser Frage
.
dee - Werke. eiinimut, ebenso der Autorität der rekwren
oder der sonstigen Leiter gegenüber wie gegen ' - r den
.
Betriebsräten.. as ist es , was wir damit bezveckea)
unv ' ich verwahre .mich aufs ausdrücklichste dagegen
.
es - ist doch eine direkte Verdrehung -- wenn hier gesagt
-- .
w i rd, wir wären gegen die Demokratisterung der Be-
t riebe. während ich gesagt habe das ist ganz . das ' Sun-
)
daient, auf dem nvi .x bauen und 'weiter bauen wollen
w
Uldo das ist nitht von heute ' auf gestern unsere Meinm
sondern schon seit Jahehnten . Insofern haben wir
.
das Betriebsrätegesetz begrüßt . Ich gebe
.--
zu, -das - ist ein Anfang, der aufgebant den muß .
Aber damit kommen - wir nicht weiter, -nenn wir - nun
--
die nge auf dae - andernseite überspannen . Ich wieder-
w
,
hole ; wir verwahren ms dagegen, daß die Betriebe von
.
anten nach oben regiert werden-
(Die ' Versammlung ' lehnt da Antrag der S:adt,
.
1.
verordneten Otto ' und Genossen ab . )
,--
--. --1
Vorst. Dr. Weyl : Wir kommen zum sechsten Gegen-
.
' r
stand der Tagesordnung :
Antrag der Stadtv. Dr . Weyl und wenossen ,
betreffend die Herteifährung des o-ndr.
Ladenschlusses für die Stadtgemeinde Berlin.
Drucksache 205 .
Antragsteller Stadtv. Grunow ' (U . Soz.-Deiu . ) ;
Meine Damen und Herren, die Unabhangige ,Fraktion
hat folgenden . Antrag gestellt :
.-
e Stadtverordnetenversammlung - ersuchi den Magr
.
strat, die - .einleitenden 'Schilte zur Heeiführung des
.
- .
6-Uhr-henschlusses für die Stadtgeineinde Berlin mit
.
turlichster Beschleunigung einzutriten .
.
.
Es - kann gar keine .Rede davon seir, wie in Zeitungs-
-- -- .
uoclzen behauptet wordei ist, ß der Antrag der Un-
. .,
abngigen .Fraktibn 'eine sogenamite Wahlnmche . be-
--.
,
deutet . 'Dazu sind ie Bestrebungen der ' Agestellten
)
und Arbeiterwerbände, die in dieser Richtung gehen
Jahrzehnte alt, und nan kann . nicht gut sagen, vemi
der Antrag jetzt in diesem - genblick erneut gestelR
wuvde, das - wöre - eine Wahlmache . Im Gegenteil, ich
behaupte : der Antrag stets ein . ganz verdienstvolles
--
gtinen dar in einer -Zeit der ' Rückwärtsentwicklung
.
mw Hemmung des allgemeirien , Arbeiterschus. Ich
darf darauf -vweisen, daß gerade \n ,der' heutigen ' Zeit
'b . B) mehr als je die - Kin arbeit blüht, uab es- r
ein verdienstvolles Beginnen, daß der Nenköllner Lehrer
gath seinerzeit einmal in einer . - ft . der Oeffent-
. --
lichkeit das Elend aufzeigte, das . sich in dieser Kinder-
1
'arbeit yartu t . Aehnlich wie 'bei der Kindeurbett hat
es sich bei dem gesamten Arbeiterschutz gezeigt, . daß die
1
Rachwirkungen '- bes eges und überhaupt der Krieg
, .
neben stn em ' auch - den Arbeiterschutz . ehr hinian
gehalten haben . Nun wiro .mir jeder zugestehen müssen,
daß bes ein Begtinen ist, das .nur zu begrüßen ist, we.nn
in . '.'dieser Zeit der ' allgemeinen - schlechten Ernährung
w tw der sonstkgen - schlechten Verhältnisse unsere
)
-Sr diesest ' Antrag stellt, .der du ge: . einem
r ,