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Volume Sitzung 17, 5. April 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

lStadtv. Dettmer (U . Soz.-Dem. )l . 1 1 -- -- ,.--l Ihnen. und will Ste aufklären, dann karu ich Jhi1 nur . . 1. , -- empfehlen, e ebenso zu mdchen wie der Magistrat, näur- lich sich dankend vor -vieten' Betriebsräten du verreigen. '(Sehr gut ! tink8 . ) Aber die Angelegenheit hat noch ein ander Gesicht . -- Meine lDanten und Herren, wenn Sie es doch eimnal frei und offen aussprechn - wollten, - was nit .solchen Anträgen bezweckei ! - Da Sie es -nicht tun, gcstatten Sie mir sch, daß ich es Ihnen sage ; Sie -been dankit nichts andres, - als dauernd ein iges , Aufbe: gehren gegen die Ihnen ein- für allemal verhaßten . Betriebsräte. .. (Widerspruch bei der Demokratischen Fraktion Zu'- .stinnnung links. )1 e Det liebsräte sino die Eürschtung eines Ger. setzes, an dem e argeblich mitgea rbeitet hn . e De krnten bilden sich ' ja meines Wissens ganz be- r sonde rs etwas darauf ein, an dern Betriebsrätegese mitgea rbeitel zu haben . Nun, .vere er Herr Kollege, dann möchte ich Ihnen doch empfehlen, die Tendenz . dieses Gesetzes ein Nein wenig mehr in Anwendung -- bringen zu lassen . Gerade Sie, die Sie' nach auh mit dern Steinenschilde der - Demokratie prangen, sollkau doch endch ' den erwerbstättgen Arbeitern, Angestellten . und Beamten imerhalb ih rer Betriebe ein klein g von dieser - Demokratie einräumen. Wi sen in m . Betriebsrätegesetz den Tern und den ersten Stt 'zur -- Demok r ati st er ung unserer Betriebe, v . h. zum Mitbestimmungsrecht der - direkt Beteiligten. Basist es, was Ihren in Wirklichkeit die ganze B 'ebsräte- . . angelegenh rhaßt mach t . -Im übrigen, Herr Kollege Michaelis, muß ich mich . . , He Vorredner aneßen. Ich waßte nicht,mlnn - was man Jhien wierlegen soll ; - denn Ste haben Tat- . sächliches. nicht vo rgebracht . W ir we also wenig- stens bis zu d - Zeitpmkte, wo Sie positive Beweie -- beib ringen werden, . diesen Antra g aMehnen. .r t ) . Antragsteller - - Stadtv . Dr. Michaelis (Dem.) . (Schlußwort) : Meine Damen und Herren, wenn hier gefordert wird, daß ii einzelnen Bew eis e . bergebracht -- werden, . so stimmt oas - wieder nicht damit zusammten/ daß wir recht schnell arbeiten wollen . habe 'miv hier allerdings einiges Material . gesammelt, beispiels- . .. weise über den Ost hafen. . (Lachen lin.) -- --) Ja, beim Oschafen lag vie Sache so , da der .Magistrat r . zuerst sowohl oen Direktor wie den Betriebsrat . s uspen- ,1 . vierte, daß er darauf die - Suspension des Betriebsrdis ., zurücknahm, während er diee des Direktors afrecht er- . hielt . Das war auch ' eine schwankende Haltmg . ' des . Magistrats, das hnbe ich nur gesagt. ,-- (zurufe links . ) ' I ,. Meine Herren, ich will ja gar .nicht . herausschtneißet , ., Mein Antrag wendet sich gegen . das Verhalten des Mag. .m , strats , und ' diese Haltmg ist schwan ke n dh das kann man ooch ivohl - aufrechterhalten . Aber ich halte auch -- -- aufrecht, was . ich über das Verhalten' der Det rie bs - .---- ) 1 räte im - -einzelnen i ; 'veu - Werken . - gesagt habe, det- -- ) ., spielsuse bei der .S iraßend ahn , . wo ich - die Ver- r w. .. ltniss kenne, sriveit ich sie eben beurteilen - kann, ' da .. 1 .w 1. ich . in , der Vers ' utation ' unö . im 'Verwaltungsrnt .9.r 1 l1 -- St . Stadtv.-Verl.17. mitarbeite . '.Ich . kenn die .'Verhelknisse beis ' lsneise in 1 der ' Hauptwerkstatt in der Uferstraße ucd ich kenne . die . Verhinisse, Herr .Kollege Letz, wenn ouch nor , aus dritter - Quce, bei den Elektrizitiswerken: --,-- er diese -Dinge alle hier ' vorzubringen, lag ja. gur nicht -- --, )-- -- in meiner Absicht .' Ich will a kein Oel ' ins .Feuer . gießen . Aber ich möchte erreichen, vaß der Magistrat esne ' 'klarere Haltug und ' Stellung in dieser Frage . dee - Werke. eiinimut, ebenso der Autorität der rekwren oder der sonstigen Leiter gegenüber wie gegen ' - r den . Betriebsräten.. as ist es , was wir damit bezveckea) unv ' ich verwahre .mich aufs ausdrücklichste dagegen . es - ist doch eine direkte Verdrehung -- wenn hier gesagt -- . w i rd, wir wären gegen die Demokratisterung der Be- t riebe. während ich gesagt habe das ist ganz . das ' Sun- ) daient, auf dem nvi .x bauen und 'weiter bauen wollen w Uldo das ist nitht von heute ' auf gestern unsere Meinm sondern schon seit Jahehnten . Insofern haben wir . das Betriebsrätegesetz begrüßt . Ich gebe .-- zu, -das - ist ein Anfang, der aufgebant den muß . Aber damit kommen - wir nicht weiter, -nenn wir - nun -- die nge auf dae - andernseite überspannen . Ich wieder- w , hole ; wir verwahren ms dagegen, daß die Betriebe von . anten nach oben regiert werden- (Die ' Versammlung ' lehnt da Antrag der S:adt, . 1. verordneten Otto ' und Genossen ab . ) ,-- --. --1 Vorst. Dr. Weyl : Wir kommen zum sechsten Gegen- . ' r stand der Tagesordnung : Antrag der Stadtv. Dr . Weyl und wenossen , betreffend die Herteifährung des o-ndr. Ladenschlusses für die Stadtgemeinde Berlin. Drucksache 205 . Antragsteller Stadtv. Grunow ' (U . Soz.-Deiu . ) ; Meine Damen und Herren, die Unabhangige ,Fraktion hat folgenden . Antrag gestellt : .- e Stadtverordnetenversammlung - ersuchi den Magr . strat, die - .einleitenden 'Schilte zur Heeiführung des . - . 6-Uhr-henschlusses für die Stadtgeineinde Berlin mit . turlichster Beschleunigung einzutriten . . . Es - kann gar keine .Rede davon seir, wie in Zeitungs- -- -- . uoclzen behauptet wordei ist, ß der Antrag der Un- . ., abngigen .Fraktibn 'eine sogenamite Wahlnmche . be- --. , deutet . 'Dazu sind ie Bestrebungen der ' Agestellten ) und Arbeiterwerbände, die in dieser Richtung gehen Jahrzehnte alt, und nan kann . nicht gut sagen, vemi der Antrag jetzt in diesem - genblick erneut gestelR wuvde, das - wöre - eine Wahlmache . Im Gegenteil, ich behaupte : der Antrag stets ein . ganz verdienstvolles -- gtinen dar in einer -Zeit der ' Rückwärtsentwicklung . mw Hemmung des allgemeirien , Arbeiterschus. Ich darf darauf -vweisen, daß gerade \n ,der' heutigen ' Zeit 'b . B) mehr als je die - Kin arbeit blüht, uab es- r ein verdienstvolles Beginnen, daß der Nenköllner Lehrer gath seinerzeit einmal in einer . - ft . der Oeffent- . -- lichkeit das Elend aufzeigte, das . sich in dieser Kinder- 1 'arbeit yartu t . Aehnlich wie 'bei der Kindeurbett hat es sich bei dem gesamten Arbeiterschutz gezeigt, . daß die 1 Rachwirkungen '- bes eges und überhaupt der Krieg , . neben stn em ' auch - den Arbeiterschutz . ehr hinian gehalten haben . Nun wiro .mir jeder zugestehen müssen, daß bes ein Begtinen ist, das .nur zu begrüßen ist, we.nn in . '.'dieser Zeit der ' allgemeinen - schlechten Ernährung w tw der sonstkgen - schlechten Verhältnisse unsere ) -Sr diesest ' Antrag stellt, .der du ge: . einem r ,
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