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Volume Sitzung 16, 31. März 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

D ie Versammlung erklärt st ch damit einverstanden, daß der ührenturis für die Beschan d von anßr- , haw eing '' hrten .Fleisch ) folgt festgese wird : us G d des §2 des Gesetzes 'vom 1. Mrz 1868 in der , ssmg des Gesetzes vom 9. Mörz 1001 , betreffend uo Erriclnung . öffenaicher ouc2schesnich zu beuu r Schlachthäuser, - des § 11 des Koiu- munalabgabengrsetzes vom 14 . Juli 1 .803 und des § 14 des se , betefstnd die - Ausführung des ". Schlachtvie- und Fleiscescheuges s vom .Juni , 1900 wird hiermit festgesetzt, daß vom 1 - April 1921 ob für die Untersuchun g des von anßerhalb hier eingeführten frischen ersches an bühren erhoben 1 r wer sollen für : ein Rinderviertel . . 2,75 M Kaib 2,00. ,.. .-- - Schaf oder Ziege 1 ,50 .. l . - Schwein' einschl. Irichinenschaugebühr . 6,ra , . , ohne. . . 4,00 ,, . 1 jedes sonstige Stück zubereiteten Fleisches 1 ,oo I ' ein Stück Speck 0,50 -) . Stadtv. Dörr (V. K. P. D.) (zur Geschäftsordnung : Meine Damen und Herren, ich tb Sie, du dreißig- -- sten Gegenstand. der hentigen Tagesordnung setzt vo r- ivegzu nehmen. lEs wird sich empfehlen, die Kün. digun g das tliebtrates Sylt, die der Magistrat be- schlossen hat, jetzt zu rückzunehmen, damit dem Mam n , solange er lebt, sein Recht wird. Ans diesem Grunde glauben wir - annehmen zu den, daß -nie- mand im Hause unserem Antge nidersprechen wivd, Punkt 30 zur Beratung zu - stellen . . Vorst . Dr. Wevl : Es handelt sich dabei ' um einen Antrag der adt :neten bel .und Genossen- Ich 1 rde die Versammlung durüder ab stiminen lassen, ob dieser Punkt je zur Beratung gestrslt werden soll ; die Veesamwiung hat mit Mehrheit darüber zu ent- w' 1 k n.s Stadtv. von Cynern ( D . V.-P .) (zur Geschäfts- ordnung) : Es liegt reine Veranlassung dazu -vor . Sylt ist uns durch seiten chtversuch an/ sich pacht - sym- . pachtscher geworden. (Großer Lärm auf der äußersten Anten - Z urnfe . ) . 'e Frage, 'ob ihm zu Recht oder Unrecht gecdigt ist, ist eine Rechtsfrage, die wir sehr gut auch noch in 8 Tagen untersucl können. . . (zurufe . bei der Kommunisten Fraktion: Wenn tot isth . orst. Dr. Weol : Also asse derüber abstimmen. (Zuruf des Stadtv . Dörr) .- Aber H Kollege rr, ' . können nnchr zur
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