966 , addnetenversammlung der tadtgeuerlnde Berlin965 izun 31 . .M ' - w21 . Stadtv. Ddro (V. K. P . D .) lzur Geschäftsordumgt : (DrtngAche Anfrage) Meine Damen dH en, na die lange Keite - von. . Erntorbungen unserer ssenVorst. . Dr . eyl , 1 w r!) Mißandiung, je ,,auf der Flucht anschle'' oder (gvaße . Unruhe und se : Sie. s' Erschießen . von Personen verhindern, wenn sie sich heute um einen . Fall vermehrt w n ist, i m man -- orlt hat, in den -Händen der Berliner Poliei befinden. im Poliipräsidinm unsern ssen (Lachen und Zurufe rechts -- Unruhe links .) sage sch : n Sicher ' tspolizisten hier sind, kännen . Ich frage an, ob dieser Dringlichkeitsantrag als solcher nnch Mörder unter diesen sein. ( rtdane gwße ruhe uno stü Zurafe rechts : gutgeheißen wird. Lu en, Mörder !) (Rufe rechts : Nein !) Er ndert auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, Dorft, Dr. Weyl : Meine Damen und Herren, ich die am uäen Dienstalg daräber zu beschn en bi tte zunächst einmal un he l Swvohl der Anruck Mörder wie der sdruck Lum sind u rlamentar.wird.. (Zuruf recs : richtig !) odw. Dörr (V. n . P. D. ) ' (zur Geschästsordnun0 8u Geschäftsordmmg huc das Wort Hr oa Es ist mir nach der vorigen Douerstagsitzung mitge- , ner. tellt worden, daß sich hier im Hause Stcherheitspolizisten, 0n Li (Andauer große Unruhe und Zurufe.) schwer bewasfaet, auch mit Maschinengeren, ausae- halten haben . Wenn sich das bestätigen sollte, so möche -- Meine . Damen und Herrerr, - ich be zunächst einmal, ich weiter die - Frage stellen, ob heute etwa wieder Sipo daß Ste Pl ne n ! Wen Sie noch ' n Augen- . . blick, Herr llege von Lin 'ner ! D en uno1 1 un Hause ist Herren, - ich bitte e holt sich ruhiger halten (Unruhe.) . Wir lehnen es jedenfalls ab, uns unter den Stz n und enich Platz zu ne en. Stadtv. von Linderner-Wildau (D.-nat .) (zurMordbrennern, Räubern und Mö rn zu stellen. Geschäftsordnungs) :.. Ich glaube vus be A ort, die der(Gonße Unruhe und Zurufe. ) Herr Stadt ordnetenvorste auf meine An ge zur Stadtrath Wege : An der ganzen Angelegenheit und Ges ''stsordmmg gegeben , ehmen zu dür an den ganzen Ausführungen des Herru Ko. legen Dörr duß, s mein Vorr er Ausdruck rren 1 k ist kein Wort wahe. in bezug auf die Sicherol(zei gebraucht hät:e, (Anhaltende große Unruhe uno Rufe rechts : :ört, hört !) Herr rstr 'n einen drr us uab chtigten An- griff gegen die - rheitspoliz \ und einen graben Ver- tadiv. von Linderner-Wildau (D . nat .) lgur stoß gegen die O ung Bausch gesehen ha würde, 1 , Geschästäordnung) : Ich möchte den Hn Stadtveror dieerin esem e entschieden gerägt haben . . . netenvorsteher fragen, ob er es mit Ordnung des Ich gl e, wir sind es nachn Vorgänger letzten - eher - tspolizei schuldig , sie gegen arügeHauses für vereinbar hat, daß die Sicherheitspoli Tage ohae nähere .Begründung als rdbrenner bezeichnet Aufse energisch in Schu . nehmen. und mit ähnlichen Ausdrücken belegt wird, wie es eben (lebhafter all rechts -- Zurufe .'und Unruhe link.) , r . gescljehen sst (Leschafter Beifall rechts -- Andauernde Unruhe und Vorst,Dr.eyl: Ichh ab eHerrnKollegen . vonlindernerzubewerten, daßdeSchlu Zurufe.) folgerung, die er aus meinen Worten ge- Vorst, Dr. Weyl : Ich habe dem Herrn Kollegen zogen hat, zutreffend ist. gegenür zu bewerten, daß in der Anfrage, soweit ch (Stadtv. von Liabeiner-Wil : Ich danke sehr !) sie gehört habe, die St 1tspolizei al s so l che nicht Damit \st hun hi ' Angelegenheit er 'gt, und . all geme in als Mordorenner usw . bechnet wor wir treten in die Tagesordnung ein. Ers nstano : CI liegen aus :rsa . (leder Widerspruch recht und Rufe : Aber selbst- die g äß § 35 a der Geschäft6oronung unter . 1 . 'der Tag rdnung näher bezeichneten chen .verst ändlich ! ) . -- -- Was selb stverstänblich ist, Herr Kollege , darüber Zum iten bis fecht genstaab ber Tages- , 1 scheinen dach verschiedene Auen zu bestehen . ordnung : ll Wahl don 4 Mitgliedern für den Aufsichts- (Fortdauernde g00ße Unruhe uno Zurufe. ) rat der Berliner Anschlag- und Reklame- -- Um lassen Sie mich doch einmal meine Ansicht wesen G. m. b. H . l äußern ! Nachm wird ' ver Herr Fragesteller ' Mut Wahl je eines Ausschusses von 15 Mit- haben, zu sagm, welche Ansicht er geäußert hat. Ich gliedern zur Vorberathung der Vorlagen : habe nur gesagt, was meine ' Ansicht ist, um Herrn ' von betreffend Bestimmungen über Gewährung. Linheiner zu antworten, und was mich veranlaßt hat, von Fuhrkosten, Dienstanfwandsentschädi - den H Fragesteller nicht zur Ordnung zu rufen. gungen und Straßenbahnzeitkartent. (Fortgesetzte große Unruhe und Zurufe.) betreffendaenderung derebührenordnungen Meine Damen und en, schei Jag dieanfrage icht für die anpolizei und für das Statische vor ; Herr Kollege Döer hat das hier nntndtich vorge- Bureau der Berliner - Baupolizei tragen, und meine Ansicht war, wie - ich sagte, als ob undAntrag der Stadtv. Otto und Genossen : 1 er nicht die Sicherheitspoli al s solche m it Mor betreffend die SGdlische Bunpolizeiverwal - örennern usw. wenrifizierte, tung und ttenderung der baupolizeilichen . . Vorschriften ;(Anhalte Unruhc.) 1'16. - Sitzg- S iv. - rs.