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Volume Sitzung 14, 22. März 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

866etadtoerordneten-ver(auninuug dee atadiginde ' verun '865 . Sitzung 22. M 192 i --w . .. heiters - oder kleinen Beamten - außerhalb des Harses er-(Hausangestentensteuer) --e werbstätig ist uuo die Arbeit . in ihrem kleineren aus-. lStadtv . Frau Dr. Ma)er (D . - B . -P .)1 t ganz allein machen muß , diese Stmine vnn Ert ' bs-- m noch ein andrer unsch stehan muß, nämlich der, das arbeit ptus Hausarbeit zzveifellos größer mtstens Interessie der Allgemeinheit zu einer erechten und sozialen ebensä groß ist 1vie die Arbeit, die von der Hansfrau in Steuergesetzgcbmg zu berücksichtigen . Wir bäten Sie größeren Haushalten geleistet werden muß. (Ser wahr ! links . )deshalb : helfen Sie uns, die Hausangestelltensteuer gerecht mw sozial zu machen, indem Sie unsere Anträge an- Frau Kollegin Nieiner hat es so. hingestellt, als ob . - ote die .Hausangostellten als Ware betrachten wollen,.nehmen . , l (lebhafter Beifall bei . der Fraktion . der Deutschen die oir zu bestenern gedächten. "' Volkspart. ) (Sehr richtig ! rchts . ) Nein, 'das ist nicht sehr tig ; denn wir verstenem dur Stadtv. Dr . Lohmann (Soz.-Dem.) : Meine Damel aus nicht die Hausangestrslten, sondern oir versteuern ) und Herren, meine politischim Freunde sehe1 1n den Anstvand, . der durch die Beschäftigung v on Haus--- 1 der Hausangestelltensteuer ganz gewiß kein steul'ts angestellten getrieben wi, wir bestenern die Wohlhaben-. 1 Ial. c- ' e haben gegen diese Steuer grundsätziche Be' e sich da rin dokumentiert, daß einzelne Haushalte 1 , denken, und es ist wohl nicht fraglich, daß wir in Zeiten siche Beschäftigung von Angestellten leisten können. Wir , virtschaftlicher Kraft ein --son S er unsre Zust1m' haben dern bereits Rechnung getragen, indem wir das 1 , mung nicht' geben - - vden . Aber die Not der Zeit zwmgt ßli - Wort ,,halten von Hausangestellten'' im ' Aus- w ,9 uns nun einmal, Stenerquelle zu erschließen, . wo ' v)-e schß onf mseru Antrag hin durch die Worte ,,bes ' ftt- r Möglicl dazu geboten ist, urd auch indirekte Steuer'1i ung .von Hausangestellten'' ersetzt haben . für -unsre Kommune mur zu machen. sin0 wer Daß ' diese unsre Stellungnahme richtig ist, detweist also gezwungen, enigegen unserm undä Stan 'aus kta r die Haltung d rgewerkschaftlichen Organisa- 1w - punkt irwirette Sten zu bewilligen, und oir freuen uns ' tion, des Ve rb anbes der H aus angestellte.n 1 1 . in g - ssem Sinne, daß auch die so gem auf Prinlen ow. Es ist ungemein charakteristisch, ß diejenigen Or- . pochende Fmkn Kommunisten eits dieseuc Op°r' ganisattmen der Hansangestellten, die den wirkschilichen .-- , tunismus verfallen ist ucd zu indirekten Steuer 1hre Gegensatz zwisch Angestellten und Hnusfrauen klar emp-. Zustimmung gibt . süden und in - ihrer Arbeit klar eherausstellen, sich für eiterkeit .) -Wir sind aber ' Menung,ß nur solche indiner die Steuer ausgesprochen haben, während eienigen Orga- Steuern bewilligt we n dürfen, die wirklich ausschließ- nisatilmen der Heusangestellten, die -- sagen oir --: von . . .lich die wi rt sch aftlich starken Schultern re- d . Jütekessen der HausfrauenInspiriert sind, 1 (Lachen rechts ) .s e n . Wir müssen also 'nach Kemzeichen suchen, die einen . -- - gewissen Wohistaab . anzeigen, der über den Durchschnitt die der neuen ,,fraktion'', in deren Namen Frau Kolle- der Allgemeinheit hinausgeht. Eine solche Steuer ' ist gin' Riemer sprach : der rufsorganisation der .Haus- die hier vorüegende Hansangestelltensteuer. Denn rs ' ist trauen sehr .nahestehen, sich inr Interessie der Hausfrauen , . -- -- : voch Tatsache, daß der weitaus überwiegende Teil unserer ' der befinden Kreise gegen diese Steier wehten . Um dieese ' thürger in Groß Berlin sich ohae einen Hauänngestell- ' Tatsache kommen . Sie durch keine Proteste und 'berglei n r ten behelfen ' muß, .weil ihm die Mittel zue Bezahlung herum . . .und Unterhaltung einer häuslichen Hilfskraft nicht 'zur ; Ueber die Gefahr der Erwerbslosigkeit ist bereits . , Verfügung steh. Um diese ganz nackte Tatsache kommen genug gesprochen worden . Es ist vachgewiesen, und es .- wir nicht lum, tro aller Fälle, die Fräulein Dr . . weiß ja doch . jeder aus dene tatsächlichen Verhältrsissen/ . Mayer - uns mit so bereoten Worten .geschildert hat . Es auch ohne Kennmts der Smiistik, daß in der Tot augen- kann enfach nicht bestritten werden, ß unter den blicklich die Nachtrage das Angebot außerordentlich weit -'- -- . jetzigen Verhältitissen die weit übenviegende Mehrzahl übersteigt. Frau Kollegin Dr . Mayer hat du Antrag unserer Volksgenossen sich ohne einen Hansangestellten erneuert, der bereits im Ausschuß gestellt worden ist, -behelfen uß, mw daß diejenigen, die Hausangestellte ersten Hausangestellten freizulassen und bei übrigen r beschäftigen, das nur tun können auf Grund einer Wohl- Hausangestellten die Sätze herunterzudsetzen . Für uns sind 1 , diese . . beiden ' Anträge nicht annehmdar ; wir sind derhabepheit,.,vie über ' - rchschitt hinausgeht . r S ' ..Kollegin Riemer glaubte sagen zu dürfen und 'Meinung , daß .sich bereits im Beschäftigen eines ' ein- , .. -Frau legin Dr . Mayer schtvß sich dem .an, daß eiio nen Hausangestellten jene Wohlhabenheit dokumentiert, , Hausangestellte kein Luxus sei . 'Nun, - wir -wollen uns von der ich eingangs sprach , und daß die Steuer von , . unt den Namen nicht st ' en ; .. jedenfalls ist aber die Be- 100 oM ini Jahre oder von 8,so M im Monat gegenüber schäftigung von Hausangestellten ein Zeichen einer ge- den 5000 M, die die Befestigung eines ausanoestellten nissen Wohabenheit uw muß darum von uns unter den kostet, nicht ins Gewicht fällt . Wir können uns auch nicht für .die Herabsetzung der Steuersätze für die übrigen-heutigen Verhainissen steuerlich erfaßt .1verwen. ..) Hausangestellten ,.einsetzen . Frau Kollegin Dr . Mayer( hr richtig ! links ! ) . . .Wenn rau Kollegin Dr . Mayer meinte, es gäbe doch vies ' . daraüf hin, daß die zweite Hansangestellte - . sehr 1 , le, in denen das Halten ' von Hausangestellten ene ab- ljäufig ein - Jung - - dchen - sei, und sie fand sehr warme .1 -- solute twendigkeit" . sei, so " sten wir dem den ebenso Worte sstr die soziale Tat, die der einne Haushalt schlichten Satz , entgegen, daß die weitaus meisten unserer einem -- Jungmädchen dadurch erwiese, daß er es bei sich I 'Volgenossen eben auch in allen otesen en ohie eine ' aufuhme - und bei - sich ' beschäftige . Wenn die Diwe so . .. --, - liegen, daß dieser zwette Hausangestellte im einzelnensolche Hilfe im H aushalt ourchkommen müssen. . I . ,Haushalt auf rund ' sozialen pfindens ber Haus-(Lebhefte Zustimmung . links .) ... -- , --. ., ) r . Kollegin Or - .Mayer hob e umme von Arbeit -sonn beschäftigtwird, wird er auch nicht um einer 45 M ., rvot, e ' in größere Haushalten . zu ' leisten ' ist ; sie hohen' Steuer wen entlassen werden. Lien diee Unge ),'-- --, 1 veegaß abei, 'zu erwen, das - ,- va die Frau des Ar- . .aber . so, wie es ' buch ' glich ist, daß hier keine oe .
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