789 tadtoerordreen-versammlung ' rer 'Stadtgemeinde ' erun 700 'ng 1 - 19.. . . --. -. r -- .(Wertzuwachssteuerordtiung) Nun geht mein Streben" in - den Anträgen', 'e-- . 1 die Deutsche BoUspartei . 'mit uns zus men ' geltt. lStadw. Kleinau (Dem.)I ' . -- 1 hat, . dahin, die Steuer wenigstens wieder' ' z ' - ck-stück 200 000 M verdient . werden , so - entotcht das zubringen auf die Höhe ' des Reichtgesetzes , also die tatsächlich - nur ver Valutadifferenz, und man kann . Sätze so zu ' ermäßigen, daß wir 'zu' einem Höchstsoize davon nicht in ge.rechter Form 'nach den . Bestimmung-- von 30 pCt . kommen, und auch noch einige " anderer -gen der Zuwachssteuerordnung die Zuwachssteuer er- Erleichterungen hinzuzubringen, die in dem . Reicht - heben . r werden daher gegen diese Vorlage gesetz ' vorgesehen ' sind , die aber ' in unsere . Berliner stimmen . Vorlage fehlen . . Wenn öas '. augen en wird , kst . . die Steuer noch keineswegs eine Steuer in meinem . . Stadtv . Dr. van - der Borght (D.-nat . ) : Meme inne . Aber ich bin überzeugt , daß dann wenigstens.Damen und - Herren, ich kann dem Herrn Vorredner angesichts ver ' . Finanzlage . eine . Mehrheit für die., , rr, in fast allen Punkten grundsätzlich zustimmen und Steuer . ' auch außerhalb . ber linksstehenden Parteien --kann mich deshalb ' darauf beschränken, einige Ergän- vielleicht zu finden sein-- wird .. -- .. zungen dazu zu geben . .-- Wenn man aber den, mit dieser Steuer nur .Der Herr Vorredner hat darauf aufmerksam ge- den unverdienten und nicht erurbeiteten Wertzuwsw macht, daß die -Wertzuwachssteuer von 1911 zu einer zu erfassen, so ist das eine vollkommene -Täuschung.Verminoerung der Grundstücksumsätze geführt hat . Das Det )edem wirischaftltchen Erfolge wirkt die Ges t-.ist auch im Ausschuß zur -Sprache gekommen , man heit ' mit . er - es muß immer ' erst 'die TäUgleu ' des glaubte aber , diesem . Argument keine Bedeutung bei- Einzelnen hinzutreten , um ie adgemeinen Vora- --messen zu sollen . Ich will Ihnen deshalb - die Tat- setzungen für erfolgreiche Arbeit wirksam zu mathen . .sachen mitteilen . In Berlin selbst brachte 'nach dem Wie wett diese Mitwirlung ber Gefautheit geht , vonBerliner , Statistlschen Jahrbuch die umsatzsteuer auf welcher Grenze an nicht mehr ' selbst erarbeiteter Ge- Grundstücke . 1 909 5,05 Millionen Mark ; nach ber winn vorliegt, sondern nur durch die Gefautheit er-, Einführung der Reichtwertzuwachssteuer 191 1 - sank zielter Gewinn, das lann - kein Mensch feststellen , ' imdder Ertrag auf 4 , 1 Millionen Mark, 1912 auf 3 Mil- - je höher 'Sie die Steuer s auben, umso ' mehr etionen Mark und 1913 auf 2, 1 Millionen Mark . fassen Sie wirlltch ' verdienten und erarbeiteten Ge-Also die Umsatzsteuer - war um - mehr als die -Hälfte winn 'mit, und es iss falsch , wenn Herr Hirsch vor- .gesunken , aus dem ganz einfachen Grunde, weil der hin sagte, daß der Wertzüwachs nur 'durch die Alt- Verkehr eine so hohe Belastung nicht vertragen tonnte . gemeindeit geschaffen werde . ch habe Ihnrn das-- -- .Dasselbe werden Str jetzt wieder erleben / weil Gegenteil ja eben in der - Kürze, ote die ' späte Stunde, .diese sogenannte Wert uwachssteuer weis über . 'das erfordert, l(angelegt. / , . --Mcvß dessen hinausgeht, was man überhaupt als Nun ko t noch eins hinzu. Diese - Steuer trägt. Steuer fordern kann. Ich . habe immer - gesagt , daß dazu det , den Wiederauspau des Wirtschaftlicheus zu. .. ich einer wirklichen Bestenerung des Wertzuwachses erschweren , weil ste ber Bildung neuen Kapitals sehr /nicht entgegen bin, soweit die Leistungsfähigleit, die ernste Hindernisse bereitet . Unter . den heutigen Der- . --darin liegt, auf anderem Wege nicht erfaßt werden hälmissen können . wir wirtschaftliche doch nur erstar- kann . Aber 1ch habe mich auch immer ' dagegen ge- ken, wenn die Privatwirtschafts erstarlt, und die - i-, rwehrt, daß- man den Wertzuwachs unter dem Namen batwirtschafts kann nur . etsiarken, wenn sie aus sich . .Steuer im wesentlichen wegnimmt, und das geschieht selbst Kapital bilden und . hermehrer kann . . . . .1 .in'.' dieser Vorlage . (Sehr richng! rechts . )-- 1 .Zwar haben wir im Ausschuß gehört, daß mam Wenn - Sie das abschneiden, -- Sie schneiden es . zu-noch viel höhere Sätze in Aussicht-- genommen hatte . nächst bedu Grunbstücksveilhr ab , -- so erschwerenMan wollte bis zu 85 pCt . wegnehmen, und Herr -Ste diesen Preß und erschweren gleichztig insbe-. .Kollege Hirsch hat ja schon erzählt, daß manche Leute sondere die Bildung von ' neuem Kapital ' für diesogar den ganzen Wer(zuwachs. wegnehmen wollen. Schaffung neuer Wohnungen ; denn der bisherige .Diese Auffassung ist -mir nicht unbekannt. Man hat Gang ber Dinge ist der gewesen , daß - - gerbde aus .sich nachher auf 60 pCf. geeinigt ünd glaubte , in dem Wertzuwachs - immer wieder ' neue Häuser . gebautdiesen 60 pCt. schon ein großes Emgegenkoenmen worden - sind . ' Nehmen Sie den Wer(zuwachs im we-sehen zu können . sentlichen weg, dann ist nichts da ', womit neue Häu---, Der Here Vorredner hat schon ganz' ' richtig ge- ser ' gebaut werden können , und deshalb " verstehe - ich sagt , daß diese Steuer eine Vervielfachung ' dessen ist , es 'nicht, wie ' man in ' einem und demselben . Atem-was nach dem Reichtgesetz an Wertzuwachssteuer ' ge - zuge für die . Beseitigung bes Wohn ' gselends ' - eir1fordert werden kann . Nun ' steht ' aber äusdrüctlich in treten '-'und zur Wegsteuerung des Wertzuwachses . , auf- 59 des' Reichtwer(zuwachssteuergesetzes , daß ' die fordern - kann. Ich glaube nicht , daß Sie 'auf diesem. Kommunen zusammen mit Reich und Staat ' nicht Wege z Ziele - k men . -- Ich habe einen 'Antra. -mehr "als höchstens 30 pCt . . erheben dürfen , und die- gestellt , 'ber nach dieser Nichtung hin wenigstens' . eine . . . .ser Paragraph ist 1913 ' durch die Gesetzgebung nicht 'gewisse Erleuchterung bringen- soll . beteiligt worden . : Infolgedessen ist es sehr " zweifel- ' Ich glaube/ es wird dem Wunsche der - Bers Shaft , ob es überhaupt zulässig ist , . eine We zuwachs- lung und, ich verunte/ auch dem ' Wunsche des, .steuer bis' zu 60 pCt . ' einzuführen , und ich persön- Vorstehers' entsprechen, wenn ich nure Anträge iin. . . , . r ,lich habe auch aus - anderen Gründen - die feste- Ueber- einzelnen det der - vorgerü