lStadtv . Merken (Dem.)l
-- r..
.
.
Ich muß dieser " Los von Berlin"-Bewegung noch
einige .Worte . widmen, . weil - ich die - Ueberzeuang
habe , daß sie von gewissen Kreisea künstlich tu ge-
wisse Gemeinden hineingetragen . wird .
--
(sehr gutt bei der Demokratischen . Fraktion
1
und unt : )
Denn , . es . ist nicht ganz unausfällig , daß ' zur gleichen
Zeit im . äußersten Weiten, im Norden -und --im Osten
,
dieselbe Bewegung , einsetzt .
(Hört , hörli bel - ber Demokratischen Srallion
: und .linls .)
Großberlin ist -nun einmal da, und '-es ist - von .dem
einen mit Fremden begrüßt, - von dem andern vielleicht
r
bellagl worden . Eine reine .Fremde an ber Ge-
meinde , Herr ' - Kollege ' Kimbel, wird' -m Augenblick
r ' --
noch ' niemand haben ; das gebe ich ohne weiteres zu .
Aber das Gefühl der Verantwortlichleit ' ingt uns
doch , ses(zustellen , daß es -- kein Ausweg aus dieser
allgeineinen Unzufriedenheit ist , wenn "man letzt die
.
Gemeinde wieder zerschlägt. . Ich - erinnerne --Sie be-
w
sonders 'daran, daß . seit Jahren und Jahehnten
,
eine Einheitsgemeinde von Männern aller Prteien ,
von Hoch- und Tiefdauern , von Finanzmännern , von
Volkswirken , Aerzien und Pädagogen und anderen
mehr, erstrebt wurde , und daß ' diese Forderung in
der - öffenmchen Diskussion ' eigenmch keinem Wideri
spruch begegnet ist .
(Rufe rechts : Na, na! )
.w) .
nigstens nicht so starkem Widerspruch , wie - er.
,
in dem -Augenblick einsetzte, als da Gesetz zur Tat-
sache werden sollte . -Ich habe gar nicht den - Auftrag ,
das Gesetz zu verteidigen ; ich verteidige nur den
--
heutigen Zustand .
(Sehr richtigt bei der Demolischen Fraktion. )
--
Wenn Sie aber, meine Damen un Herren, an die-
--
sem Zustand etwas ändern , kommen wir allerdings
in - einr vollständige Anarchie hinein , unausbleiblich
und . hoffnungslos . Das ist . meine Auffassungl
--
(Sehr richtig! bei der Demokratischen - ' Fraktion. )
Ich gebe ' Ihnen aber auch zu, daß mit bloßen
Zwangsmaßnahmen, guter Absichten und . theoretischen
9
Erklärungen ' auf diesem Gebiete nichts zu machen ist .
D 'ie neue E ..inheitsgemeinde muß in
.
den ihr a .ngeschlossenen Einzelge .
,
meinden moralische Eroberungen
machen sie muß so schnell wie mäglich Vertrauen
erwerben und . überall da , . wo Miß .
r
trauenvorhandentst , es zu zerstre -iren
suche n . Das geschieht allerdings ' nicht , - wenn aus
w
d(e Einzelgemelnden wie bisher in den Vorlagen des
Magistrats . so wenig Rücksicht genommen wird , wie
.
es leider bei gewissen Steuervorlagen der Fall war .
,
an kann diese Einzelneinden nicht enge an Ber -
.
lin' keiten ', indem man ihnen Steuer- und sonstige
.
Gesetze - beschert, die ihr 'nleben' und ihre Eigen-
ar - geradezu unglandlich verletzen : Wir erwarten
.
vielmehr vom ' Magistrat , daß er , wenn -er ' erst die
.-- ..
nötige - :Zeit ' hak, das Eileben und die Eigenart
der früheren . .nzelgemeinden zu , stwbieren - und- 'bei
künftigen . Gesetzen recht zu ' würdigen, - ch ' ber Gesetz .
gebung ' ' den ' -vdn' mir. angeregtev ' bauten allemal
..r
um- Ausdruck bringt.,
L
Meine Damen und Herren , die . neue Stadtge-
meinde muß aber doch auch durch das Geschäftge-
i
baren ihres Stadtverordnetenversammlung durch deren
--
Beschlüsse '. und 'Handlungen Vertrauen erwerken . ach
der Richtung hin, anbe ich , können. wir ."gewissen '
. ,
Parteien in . diesem Hause einen berechtigten Vor-
wurf . nicht ' ersparen . Die ' Art und . Weise , wie hier
manchmal Ausgaben für Zwecke , die absolut nicht
eilig und notwendig waren, bewilligt wurden, wie
--
Auügaben oft genug unter dem 'Druck der Tribüne
oder gor ber draußen ' auf det Straße anstürmenden
Massen ewilligt ' -wurden, ist natürlich tu keiner Weise
dazu angelan, das Vertrauen ruhiger , friedricher Ge-
meinden , denen so'che Vorgänge stets unverst ändlich
bleiben werden , zu erhöhen .
(Sehr richtig! bei der Demokratischen - Fraktion
und rech)
Andererseits sschien . ..auch die fortwährenden Klagen .
ber diese ober lene "Mißwireschaft'' , über ,ungland-
liche Zustönde'' . ' über eine angebliche Banwotteur-
politik 'und dergleichen ntehr zu keinem Vertrauens-
.
verhältnis zwischen Berlin und . . seinen Bezirken . Es
ist nicht gaaz uninteressiant , daß Herr K ollege Koch
so . gein über die Mußwirllchaft eines sozialistischen
Magistrats llagt , auf der anderen Seite aber die
Tatsache nicht bestreiten kann , -daß einzelne seiner
w
Freunde sogar bereit -- wareri, diesem an und . für
schon stark . sozialtsti 'chen Magistrat noch einen sozia-
.
listischen Oberbürgermeister zu geben .
(Hört , hörri bei der Demokratischen FraMon )
Diese beiden Auffassungen dürften ' auch für den
Herrn Kollegen Koch sehr . schwer miteinander zu ver-
.
einbaren sein .
rl.
.
. Meine Damen und Herren , die'e " Los von ' Ber-
w
lin''-Bewegung wird genau das Schicklal haben, wie
die ,Los von ' Rom-Bewegung'' , wie die "Los von
Preußen-Bewegung'' und nlle anderen : . ste - werden
mit großer , fast elementarer Gewalt ins Leben ge-
rufen and angeregt , ste werden sich ebenso - schnell
austo en . Aber ich hof .se bestimmt , daß
kei e . preußische Re'gierungbieHand
dazubietett' wird, was nun eben erst
.
notdürftigzusammengeleimi ist --
(Rufe rechts : Na also ! )
-- jawohl, das . - gebe - ich ohne weiteres zu, ich habe
auch keine Fremde on allem - was durch ' . das Ge-
setz , das außerordentlich viel Lüben - aufwerft , aus
beschenm
(sehr richligl rechts )
)
was nun ' . kümmerlich ' zusammenge -
leimi ist , wieder ' zu lösen. Uebrigens
haben wir die Hoffnung , daß die - Lüben bes Ge-
setzes einmal sgefüllt , daß . seine Mänger bald be -
seitigt werden , wenh erst die praktischen Erfahrungen
den rechten Weg dafür . weisen : Ich glaube and
.
hoffe , daß, keine .preußische Regierung dle Hand dazu
bieten - - wird , durch eine fundamentale Aenderung des
r.
, --
Gesetzes einen Zustand in Berlin entstehen .zu lassen ,
d er geradezu vdrhängnisvoll wäre ,
.
' " (Sehr richtigt bei der Demokratischen - Fraltioa .
weil . er der Anfang vom . Ende wäre .
(eberholte Vustim ng bei - der -Demokratischen
.
' Framon,) --
'r
tadlverordneteu-Versammlung - der .Stadtoemeinoe - Berlin -
Sitzung mn 10 .ä 1921 . '
. -r --