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Volume Sitzung 12, 10. März 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

lStadtv . Merken (Dem.)l -- r.. . . Ich muß dieser " Los von Berlin"-Bewegung noch einige .Worte . widmen, . weil - ich die - Ueberzeuang habe , daß sie von gewissen Kreisea künstlich tu ge- wisse Gemeinden hineingetragen . wird . -- (sehr gutt bei der Demokratischen . Fraktion 1 und unt : ) Denn , . es . ist nicht ganz unausfällig , daß ' zur gleichen Zeit im . äußersten Weiten, im Norden -und --im Osten , dieselbe Bewegung , einsetzt . (Hört , hörli bel - ber Demokratischen Srallion : und .linls .) Großberlin ist -nun einmal da, und '-es ist - von .dem einen mit Fremden begrüßt, - von dem andern vielleicht r bellagl worden . Eine reine .Fremde an ber Ge- meinde , Herr ' - Kollege ' Kimbel, wird' -m Augenblick r ' -- noch ' niemand haben ; das gebe ich ohne weiteres zu . Aber das Gefühl der Verantwortlichleit ' ingt uns doch , ses(zustellen , daß es -- kein Ausweg aus dieser allgeineinen Unzufriedenheit ist , wenn "man letzt die . Gemeinde wieder zerschlägt. . Ich - erinnerne --Sie be- w sonders 'daran, daß . seit Jahren und Jahehnten , eine Einheitsgemeinde von Männern aller Prteien , von Hoch- und Tiefdauern , von Finanzmännern , von Volkswirken , Aerzien und Pädagogen und anderen mehr, erstrebt wurde , und daß ' diese Forderung in der - öffenmchen Diskussion ' eigenmch keinem Wideri spruch begegnet ist . (Rufe rechts : Na, na! ) .w) . nigstens nicht so starkem Widerspruch , wie - er. , in dem -Augenblick einsetzte, als da Gesetz zur Tat- sache werden sollte . -Ich habe gar nicht den - Auftrag , das Gesetz zu verteidigen ; ich verteidige nur den -- heutigen Zustand . (Sehr richtigt bei der Demolischen Fraktion. ) -- Wenn Sie aber, meine Damen un Herren, an die- -- sem Zustand etwas ändern , kommen wir allerdings in - einr vollständige Anarchie hinein , unausbleiblich und . hoffnungslos . Das ist . meine Auffassungl -- (Sehr richtig! bei der Demokratischen - ' Fraktion. ) Ich gebe ' Ihnen aber auch zu, daß mit bloßen Zwangsmaßnahmen, guter Absichten und . theoretischen 9 Erklärungen ' auf diesem Gebiete nichts zu machen ist . D 'ie neue E ..inheitsgemeinde muß in . den ihr a .ngeschlossenen Einzelge . , meinden moralische Eroberungen machen sie muß so schnell wie mäglich Vertrauen erwerben und . überall da , . wo Miß . r trauenvorhandentst , es zu zerstre -iren suche n . Das geschieht allerdings ' nicht , - wenn aus w d(e Einzelgemelnden wie bisher in den Vorlagen des Magistrats . so wenig Rücksicht genommen wird , wie . es leider bei gewissen Steuervorlagen der Fall war . , an kann diese Einzelneinden nicht enge an Ber - . lin' keiten ', indem man ihnen Steuer- und sonstige . Gesetze - beschert, die ihr 'nleben' und ihre Eigen- ar - geradezu unglandlich verletzen : Wir erwarten . vielmehr vom ' Magistrat , daß er , wenn -er ' erst die .-- .. nötige - :Zeit ' hak, das Eileben und die Eigenart der früheren . .nzelgemeinden zu , stwbieren - und- 'bei künftigen . Gesetzen recht zu ' würdigen, - ch ' ber Gesetz . gebung ' ' den ' -vdn' mir. angeregtev ' bauten allemal ..r um- Ausdruck bringt., L Meine Damen und Herren , die . neue Stadtge- meinde muß aber doch auch durch das Geschäftge- i baren ihres Stadtverordnetenversammlung durch deren -- Beschlüsse '. und 'Handlungen Vertrauen erwerken . ach der Richtung hin, anbe ich , können. wir ."gewissen ' . , Parteien in . diesem Hause einen berechtigten Vor- wurf . nicht ' ersparen . Die ' Art und . Weise , wie hier manchmal Ausgaben für Zwecke , die absolut nicht eilig und notwendig waren, bewilligt wurden, wie -- Auügaben oft genug unter dem 'Druck der Tribüne oder gor ber draußen ' auf det Straße anstürmenden Massen ewilligt ' -wurden, ist natürlich tu keiner Weise dazu angelan, das Vertrauen ruhiger , friedricher Ge- meinden , denen so'che Vorgänge stets unverst ändlich bleiben werden , zu erhöhen . (Sehr richtig! bei der Demokratischen - Fraktion und rech) Andererseits sschien . ..auch die fortwährenden Klagen . ber diese ober lene "Mißwireschaft'' , über ,ungland- liche Zustönde'' . ' über eine angebliche Banwotteur- politik 'und dergleichen ntehr zu keinem Vertrauens- . verhältnis zwischen Berlin und . . seinen Bezirken . Es ist nicht gaaz uninteressiant , daß Herr K ollege Koch so . gein über die Mußwirllchaft eines sozialistischen Magistrats llagt , auf der anderen Seite aber die Tatsache nicht bestreiten kann , -daß einzelne seiner w Freunde sogar bereit -- wareri, diesem an und . für schon stark . sozialtsti 'chen Magistrat noch einen sozia- . listischen Oberbürgermeister zu geben . (Hört , hörri bei der Demokratischen FraMon ) Diese beiden Auffassungen dürften ' auch für den Herrn Kollegen Koch sehr . schwer miteinander zu ver- . einbaren sein . rl. . . Meine Damen und Herren , die'e " Los von ' Ber- w lin''-Bewegung wird genau das Schicklal haben, wie die ,Los von ' Rom-Bewegung'' , wie die "Los von Preußen-Bewegung'' und nlle anderen : . ste - werden mit großer , fast elementarer Gewalt ins Leben ge- rufen and angeregt , ste werden sich ebenso - schnell austo en . Aber ich hof .se bestimmt , daß kei e . preußische Re'gierungbieHand dazubietett' wird, was nun eben erst . notdürftigzusammengeleimi ist -- (Rufe rechts : Na also ! ) -- jawohl, das . - gebe - ich ohne weiteres zu, ich habe auch keine Fremde on allem - was durch ' . das Ge- setz , das außerordentlich viel Lüben - aufwerft , aus beschenm (sehr richligl rechts ) ) was nun ' . kümmerlich ' zusammenge - leimi ist , wieder ' zu lösen. Uebrigens haben wir die Hoffnung , daß die - Lüben bes Ge- setzes einmal sgefüllt , daß . seine Mänger bald be - seitigt werden , wenh erst die praktischen Erfahrungen den rechten Weg dafür . weisen : Ich glaube and . hoffe , daß, keine .preußische Regierung dle Hand dazu bieten - - wird , durch eine fundamentale Aenderung des r. , -- Gesetzes einen Zustand in Berlin entstehen .zu lassen , d er geradezu vdrhängnisvoll wäre , . ' " (Sehr richtigt bei der Demokratischen - Fraltioa . weil . er der Anfang vom . Ende wäre . (eberholte Vustim ng bei - der -Demokratischen . ' Framon,) -- 'r tadlverordneteu-Versammlung - der .Stadtoemeinoe - Berlin - Sitzung mn 10 .ä 1921 . ' . -r --
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