1 , lVorst- -Dr. eyll , te voa der . Stadt' Berlin teilunssgeschlosse- m ' Sp-esseonstaltentub "swndar , ;n - - --- ,. trieb . "zu setzen .' . -- Ich frage die -.Versammlung , b - ste - die .Dring. - . . -- lichtit . dieses Antrages erkennt . 1 - (Rufe rchts : Nein! ) - Auch hler wird der Dringlichkeit , ,widersprochen . . . -- - stand. abel (B . K . P . Dcl (zuGeschäftserdnu .Meine Damen -und Herren , ' ich möchte , heute er- w neut zur -Geschäftsordnung "'beantragen, den ' 'Dring- ' . lichkeitsantrag , dessen ringlichkeit in ber letzten ) :Sitzung :abgelehnd.wurde , zu: Ber anblungu stellen / ber verlangt , . - daß - der .Magistrat beauftragt wird , den -- sofortigen , Zusammentritt der .eztrlsämter zu ver- r ,anlassen ohne ' Rücksicht , auf , .dieBestvngder Be- ir1sstadträthe durch den erpräsidenten . Ich,glaube , -- Sie . werdenn . be Notwendigteil der eratung : dieses 1 Antrages anerkennen und . mir daher- ohne weiteres. 1 zustimmen . r 1 Dorft . Dr-Weyl : -Sie haben eben diesen Dring- -- ' lichkeitsantrag .gehört . Ich ' frage , ob "' die - - Dringlich- , r . teil gutgeheißen wird . -- (se : -- - Neint ) ' Das lst nicht der Fall ; heute . kommt der -Antrag -- nicht . auf die : gefordnung. . -- . 1tadw,äbel (V . K P. D.) /zunschäftsordnung ; -- -e ' Ich möchte aber darauf . .hinweisen, .daß Jaut Ge- schäftsordnung . alle Dringlichkeitsanteäge , deren Dring- lichkeit in der betreffenden , .-Sitzung : nicht unerkcchnt wlrd , ohne weitere auf- , die .Tagesgrdnungo der - näch- . -- sten Sitzung kommen . . (Zurufe . ) r-- . Ja , warum ist kein Nachtrag zur Tagesordnung - geltesert worden? -Jedenfalls - muß -- der ' Antrag heute ). hier : auf der 'Tagesordnung :zur - Beralüng'stehen . l--e. ) --, -- . Vor).,- Dr.eyl : Herr Kollege . Gäbel" Sie. sind im ,Irrum. Die : Tagesordnung .der heutigensitzung zst . idendsch - mit der der Sitzung - vom . .vorgangenen ienstag. Da - Sle am ienstag dieser Antrag ge - stellt . haben und . - für - heute - keine . neue - ordnung --beschlossen ward , lann der Antrag vom ' vorigen 1 Dienstag erst in , . denächste Woche ,gwf .die Tages- ordnung . kommen. Im übrigen . würde - cer , wenn er l auf die Tagesordnung gekommen wäre , , die 'ahl der noch nicht . ; erledigten .' Anträge. . chstens "' vermehren . , A'. so wenn die ' Dringlichseit nicht anerlgnnt wird -- . und -' ste ist , nicht 'anertamt ,worden -, würde der Antrag auch heute nicht zur Debatte stehen . a ,w r. -- .adiv. abel (V . K,P, D. ) . i-zneeschäftsordmag) Ich -will damit :nur sagen, daß chente nicht. - erneut die Dringlichkeitsfrage gestellt werden: - darf. -(Widerspruch . ) er Antrag - mußte heute zauf . der Tagesordnung . stehen . ' ( Erneuter .Widerspruch . ) Er ist geschästsorhnunmäßig eingereicht worden , und .es . besteht , die Möglichkeit , ieserAntag- -heute noch zu, verhandeln .(m.Laufe ,der Sitzung, hen An- . g - zu - stellen, " letzt desen , Antrag . zu - verhandeln : 12. Sitzg . Stadtv.- rb dann muß , , wenn -- die Versammlung diesbezüglich be- schließt , : '. darüber verhandelt werden . Aber die Dring- ichkeitsfrage wegen des Antrages darf . heute nicht 1 ..- erneut gestem werden . -- w .B1rst.s Dr. eyl :' Herr Kollege Gäbel, Sie sind auch ' hier . im Irrtum . Wenn heue eine neue Tages- rdnung . darausgekommen wäre , hätten Sie sicherlich die -Tagesordnung beanstandet , . (Widerspruch des - Stadtv . Gäbel) da ste ' zwei Tage vorher in die Hände der ' Mitglied - der gelangt seln .mußte Das war ' natürlich nicht -- inöglich . ' Die - Angelegenheit ist damit erledigt . , , 'Wir fahren' fort in der Beratung de 3 . Punk- tes ' unserer Tagesordnung : ) ' Vorlage -- zur Beschlußfassung --, betreffend Festsetzung des Stadchanshaltsolanes für bad . uechnuugsiabr 1020. -- Drucks . 180. r - .tadiv.- Merken (Dem.) i Meine Damen " und ,Herren, mit .meinen Freunden und vielleicht darilder hinvus mit vielen Mitgliedern der - Versammlung tene 4ch -' das Bedauern , . daß . in diesem Augenblick an mei- er -Stelle' - nicht der verehrte Parteifreund Kollege . Cassel - steht . Seine reiche Erfahrung auf allen Ge- -bieten . der - Kommunalpolitik, seine vorzügliche Kermt- nw - des - städtischen . Etats und der städtischen Ber- waltung . wäre in diesem Augenblick ' vielleicht von besonderem Wert für die Verhandlungen und Ent- , schließungen - der Versammlung gewesen . . Die Etatsberalung selber ist durch die Aussüd - nungen de Vertreters der kommunistischen Partei schließlich " in eine reine Agitationsrede für kommu - . . nistische Wähler ..und solche , die es werden sollen , . .. . -' ausgeartet . Wer das seltsame Vergnügen hatte , am chlusse der letzten Sitzung den Ausführungen des -Herrn ikollegen Pfeisserzuhören zu müssen , wird mir ) bestätigen , daß es nicht leicht ' ist , zu entscheiden , was man an jenen Aussichnungen mehr bewundern soll, -- . die '-'-' lebhafte Phantaste oder die Ahnungslostgleit des Sprechens , die Verantwortungslofigkeit und den ab- soluten Mangel ati vaterländischen Gefühl . ) (Bravol bei der Demokratischen Fraktion und rechts . ) 1 -- , Mit diesen Worten könnte man ja eigentlich von . . den Darlegungen des Herrn Kollegen Pfeisser Ab- schied nehmen und thu mit seinen positiven Tatsachen bem Unteil des Hauses überlassen ; denn es ist voll- ständig belanglos , . wenn der Herr Kollege Pfeisser . feststellt, daß die kommunalisterten Betriebe mit einem- mal . Musterbetriebe geworden' seien . Es ist ferner ein , Zeichen eims bedenklichen Mangels an jeglichem Ueberlegungs- und Tatsachensinn , wenn er von die - , sem, Platze aus einem Teil der Berüner Bevölkerung , den arbeitenden Schichten , in Aussicht stellt , daß in einem kommunalisterten'. Gemeindebetriebe d ie Be- . nutzung der. . Straßenbahn unentgeltlich oder zum min - . besten zu einem Preise von 40 oder 50 ' möglich . . ... . Wenn . aber der Herr Kollege . Pfeisser . in seinem blinden ten gegen alles , was er Kapitalismus nennt, so .wett geht , daß er sich in - dem Augenblick , -da - die Rochsuchtz der Feinde innner neue Milltarden aus unserem armen Volle ' heronpressen will , zu dew .urleih versteigt, ..daß es für ihn . und seine Partei - ' freunde keinen Feind ienseits der- Landesgrenzen , I'