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Volume Sitzung 11, 8. März 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

04 . tadtoerordneten-versmuntung der tadtainde Berlin .... Sitzung 8. M-- 192l . ja, es soll sogar vorgekommen sein, daß eineo dieeser neuen' Stadtrüte während bes Vortrages bes er- stadtsekeetärs gesagt hat : Herr, ich will nicht wtsien , . was ich unterschreiben soll, sondem wo ich unter- schreiben soll. . (Große Heiterleit rechts -- Zurufe ls.) Meine Damen und 'Herren, die Bureautratisterung der Verwaltung nimmt zu . Selbstverständlich müssen diese Herren Stadträthe ihre Adjutanten haben , und .es wrb eine große Anzahl von Juristen . neu eingestellt werden , schlecht bezahlte akabemisch gebildete Leute, die als Adjutanten unserer Stadträthe die Arden leisten , die eigentlich die Magistratsmitglieder zu leisten hätten , die ste aber vermöge - ihrer mangelhaf- ten Vorbildung mcht leisten können . . (Zuruf links : 'Sie sind nicht ernst zu nehwenl) . -- Meine- Damen und Herren, nein, Sie sind nicht nehmen .ernft zu -- + (Erneute Zurufe links . ) . -- Ich gebe Ihnen recht ; Sie alle . kennen "'1a unseren verehrten Kollegev , den Stadtv . Leo Ostrowski, der .ol-- uns hier wiederholt angenehm unterhalten hat. Die- ser Herr Kolle Ostrowsli ist jetzt Stadtrath in Beltn .geworden . . (Große Heiterleit. ) ' . -- Meine Damen - und Herren, ich kann Ihnen noch an- dere Namen nennen, aber ich dorf dieses Kapitel . wohl schließen, um mich einem wichtigeren Gegen- r stande zuzuwenden , der für die Herren vielleicht von r größerem Interessie ist, weil - er ste nicht so überaus peinlich berührt wie alle . diese " Dinge . -- ( Lachen link)- (s ist eine Binsenwahrheit, die - der Herr Ober- büermeister ausgesprochen hat , wenn er sagte , daß laufende ordentliche und in der Regel auch aur- . .-ordentliche Ausgaben durch laufende Einnahmen zu decken sind , daß Anleihen nur zur Fortführung be- stehender Unternehmungen zu - dienen haben. Es t ' ebenso seibfwerstänblich , daß tetae Agcen oe gleichzeitige T eckungsvorlage bewilligt werden dürfen .-- Der Herr Oberbürgermeister hat ' erklärt : "Es muß allerdings auch unzweideutig ousgesponchen werden, daß die vielfach planlose und ' unverantwortliche Wm- schaft im Jahre 1920 zahlreiche Ausgaben 'auschrist, die, an der Not ber Zeit gemessest , -überhaupt nicht notwendig waren, und haß 'große - Kapitalien ' ange- legt sind für . Einrichtungen/ aus denen die ' BevöUe- rung keinen entsprechenden Vorteil gezogen, dies " be- sonders aäf dem Gebiete des Ernährungs- und Be- kleidungswesens , auf dem . letzteren allein in den- Vor- orten zur Zeit etwa 80 Mimonen .* Det Heer Ober- bürge elfter gibt es also zu , daß eine vielfach plan,. lose Wirtschaft im verflossenen Etatsjahre geherrscht hat . . Wir haben fortwährend Hunderte von Millionen Mark bewilligt, ohne daß wir wußten, woher diese ) Mimonen genommen werden sollten . A ven rechtssozialistischer ' Seite ist in den Ausschüssen und in den Deputationen ausgesprochen worden, . daß wir dem - Rnin entgegensehen, - wenn wir so - weiter 'wirk- . schaften . Aber wir haben aus den Erfahrumn die- ses zu Ende gehenden Jahres nichts gelernt . . gebe zu, daß manche Schäden, die wir jetzt beklagen, . noch aus ber Zeit der alten Verwang hier ' im -- . 1 Rosen ' Hause flammen , und ich habe keine - Ver- anlassung, die alte - Verwcung in Schutz zu ' ne en ; ' .. w 1' stadtv . Koch (D.-not.)1 schnell wie möglich hier im Herzen von Preußen und im Herzen von Deutschland . eine absolut' zuverlässige rote Nepublik gründen. (Sehr gut ! rechts -- Hu , hul lin . ) Darum hatten Sie es so eilig , mitten im Haushalts- jahr das Ge 'etz in Kraft treten zu lassen , und nun sehen Sie die Folgen . Sie haben an die Spitze ' der Verwaltung die ser Republik Männer berufen, deren Blick -- ich will mich parlamentarisch ausdrücken -- durch Suchtenntnis in keiner Weise getrübt ist , . ( sehr ..gutl rechts) und Sie sind dem nächgefolgt, indem Sie in den Bezirken , in denen Sie die Mehrheit haben, dem blu- tigen D ilettantismus gu gut besoldeten Stadtrats- stellen verholfcn haben. (Sehr gutl rechts -- Zurufe ltals . ) Das ist nun einmal die Folge dieser unsertigen Ge- setzgebung . Diese Verwaltung war natürlich nicht luftanbe , innerhalb eines halber . Jahres einen Haus- haltsplan auszustellen . Sie zeigt 1a auch jetzt schon, wie Herr Kollege Hirsch an einzelnen Beispielen nachgewiesen hat -- ich brauche dem nicht zu folgen -- wie mangelhaft ber Verwaltungsapparat arbeitel Sie wissen das alles selbst aus allen Depu- . tutionen, in denen Ste sitzen , und darum würde ich ja auch nur ein Augurenlächeln bei nen her- vorrufen , wenn ich von alledem " reden würde , welche Hilflosigkeit in unsere Stadverwaltung eingezogen ist . (Sehr gut! . rechts . ) Meine Damen und Herren, die ' Verwaltungskosten sollten unter dem Gesetze Großberlin sich verringern , das Einheitsberlin viel billiger arbeiten, sagte der Staatssekretär P reuß . Wenn man nur vergleicht, welche Kosten die 30 Mitglieder - des alten Magistrats don Berlin verursachlen, welche Kosten ' aber die sechs Bezirksämter des neuen Berlin verursachen werden , so sieht man., daß die -Verwaltungskosten .nicht ver- mindert , sondern bedeutenb gefliegen sind . und immer weiter steigen werden. (Sehr richtig rechts . ) Wir sehen der geschichtelichen Entwicklung -von Groß- berlin mn großer philosophischer Ruhe entgegen. (Oh , ohl links .) Entwickelt es sich geschichtelich . so weiter , wie Sie es entwickelt haben '.eit dem 1 . Oktober 1920 bis ' heute , so endet diese geschiehtliche Entwicklung mit einer ähnlichen Erscheinung wie in ' einer etwas keineren Stadt ; aber eines Tages werden - wir von der- Stadt Löbejühn bei Halle leuen ond 'werden unsero Zah- r lungen cinstcllen . (Sehr richtig!) Eln Letztes , was wir an diesem Großberlin aus- zusetzen haben, ist die Bureautratisierun der Verwal- tung . , (Sehr richtig echts . ) Selbstverständlich müssen , da Sie fast nur Männer in den Magistrat hineingewählt " . haben , die von ' Sach- . kenntnis onch leine Ahnung haben , (derspruch l) diese Magistratsmitglieder ihre Unterstätzung durch die Dureausetretäre , Stabtselretöre , erstadrsekretäre usiv . haben , die 'e müssen ihnen d :e Schriftsätze fertigen , . 11. Sitzg . Stadtv. -V .
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