w1 -- tadtoerordneten -Versammlung der tadigemeinde Berlin 1 Siuung am 3 . März l.92 . . l Stadtv . Koch , Berichterstaner (D.-nat.)1 r -- -- was ein größerer v or ihm getan hat , nämlich Simeon , der Sthlite , daß er sich aus eine solche Säule stellt , 1, um von- dort herab zum- Volle reden .- Es würde ) a zwar sehr detorativ wirken , aber es wäre -doch nicht 'empfehlenswert : Adolf 'Hoffmann als Säulen- heiliger an( einer wurmstichigen Litfaß äule von . .- Berlin ! iGruße 'een . . Stadtv. Radtke . (u . Soz.-Dem. (versenliche ' Be- . nerlung) : Verschiedene Redner haben behauptet , daß w die Neuköllwr Druckenet mir Unterbilanz arbeite . Als Mitdezernent stelle ich fest Vorst.-stellv,, Bruns : , Das . ist keine - persönliche Bemerkung . Eine sachliche - Bemerkung kann 1ch nicht gestatten . Stadw . Radte : 00 0o0 ' , ueberschuß 'bauen wir ! . . -- Auch dus war seine persönliche Bemerkung . . .-- Stadtv. . Hoffmann (V . K. P . D.) (persönliche Be- merkung) : Meine Damen ' und Herren. . ( gvoße .Unruhe und Zurufe rechts) -- -tun. Sie Ihren Gefühlen keinen- Zwang anl Ich habe oft in der Nähe von Ställen - zu ian gehabtund bin an alchr Biehgeräusche gewöhnt . . (Heiterkeit. ) . Dem Herrn Kollegen Koch habe ich auf seine Empfehlung .. zu . einem Stand auf einer Liefaßsäale. nur mit einem - Btbelwort - zu untworten, das er ' hof- ' sentlichkennt : "Herr- ich danke' dt/ daß ich d nichtbin wie" lenerPfaffe dort " - ( oebhaster Veifall b:i . der ouuisnschen Frauion Zmufe . ) . . ., Vorst-Stellv. .Brms : Wir konnnen zur . stimmung . Ich gedenke 'zunächst - über die . beiden An- träge der Stadtverordneten Otto ; Merken und Ge nossen und von Ehnern und enoffen abstimmen zu , lassen , die den Ausschußantrag ändern wollen ; . wenn diese Anträge ' abgelehnt wsrden , . . lasse . ich über den Ausschußantrag abstimmen. Ueber die Anträge der Stadtverordneten Dr . .Wehi - und .Genossen unö - ' Irr- gang und Genossen , die eine Ergänzung . des Aus- schußantrages wollen , lasse ich nach der -Eurscheidung , über den Ausschußantrag abstimmen . Ein Wider- . ' dagegen erhebt sich nicht . Di e Versammlung(p ist .damit einverstanden . . (Die Versammlung stimmt ab über den Antrag der Stadtv . von .Eynern. -und Genossen) . . Der Antrag von . Ehnern : ist : abgelehnt. . (Widerspruch . ) r "-' Es ist vom Bureau festgestellt daß es die Min- derheit war . . (Zurufe : Gegenprobe ! ' Srimmemhaltungen ! ) Es wird ' die Gegenprobe verlangh Ich bitte diejeni- gen , die den - Antrag ablehnen wollen, die Hand zu . erheben, (Geseht . ) . D'as die ehrha -der Antr - ist . ge n . . - rko en .bann ' dur Abstim n ü - 'den An . 1 . trac Ott ,Merien und . eoffen: " 10. Sitzg. v.-.Vers. Wir beantragen , den :Magisrat zu ersuchen , mit . der Firma Nauck & Hartmann erneut - zu verhmh . deln auf der ' Grundlrige ihres - Vorschlages , .dch Anschagbetrieb im Auftrage , ter. Stadt weiterzu - führen , den ' gesamten Gewinn an die Stadt abzu- .führen und - für sich eine Regtequote zu b . wruten. (Die Versammlung lehnt den Antrag ab . ) Wir kommen dann m Ausschußantrag : 1 . . Eine Newerpachtmag des Anschlag sens ist - abzulehnen. Sobald die . Verträge ablaufen , ist das- .Anschlagwesen 'in einenen Betrieb zu lwer- w nehmen ; 2 . Der Magistrat wird - ersucht , da der Vertrag mit Nawi Har .mann gegenstandslos geworden iste über die .Form der Dusführung ' des Busses . zu l . eine neue Vorlage än die Stadtverordmten, versammlung zu - richten . iDie Versammlung beschließt de emäß . ) . .Wir kommen dann zur - Abstim ng über den An- ..--. ( rag Dr . Weyl und Genossen : . . Tte - Stadverordnetenversammlung ersucht den . Magistrat , Vorbereitmigen zur Errichtung einer mit dem öffentlichen Anschlagwesen in Verbindung stehenden städtischen Druckenei zu machen und der . Versammlung eine . - Vorlage zu machen. (Die Versammlung beschließt demgemäß . ) Wir kommen dann - zur Abstimmung über den An- trag, Irrgang und Gmossen, der eine Erweitrung- der Magistratsvorlage wünsch . (Die Versammlung lehnt . den Antrag ab .) Damit ist . die Angelegenheit erledigt . Dorft . Dr. Wevl : Meine Damen mid Heer n, ich glaube , es ist nicht zweckmäßig aber dle Versamm- lung lann ja anders beschlßen- -- daß wix letzt die Vorlage über die Grundltener . beginnen , denn es ist 6u befürchten , daß wir sie in Verbindung mit der Vorlage über . die Errichtung einer Stadtrechunn. kammer heute doch nicht zu Ende führen. Anderer- seits harren eine Reihe Vorlagen des Magistrats ntlch . der Erledigang , die voraussichtsich in kurzer Zeit er- ledigt werden können .' Besonders legt der .Magistrat Wert darauf , daß die Vorlage Nummer . , betreffend die Erhöhung der Bäderpreise in den städtischen Val- badeanstalten , heute - noch erledigt wird . frage daher die Bersammlong , ob sie wünscht , . daß. heute ) noch die (k rundsteuerordnung erledigt wird , ober ob wir . in die Erörerung und Beschlußfassg aber .dic. Vorlagen 26 - bis 49 eintreten sollen . .w-- . tadiv. Hirsch (oz.-Dem. ) szur Geschäftsordnungs) : . Meine Damen und Herren , ich sehe irinen Grund , . , ein , von der 'einmal festgesetzten Tagefordnung ab - 1.w. -- l.- er -l. zuwelchen . ,-- . (Sehr richtigt bei der Sozialdemokratischen Frawon . ) . Die Beratung ' der 'Grundltenerordnung wnd , nach den 1 Debattrn im Ausschuß zu schließen , mcht allzu Lange . Zeit in Anspruch nehmen . Wir ' ssen aber heute . diese Steuerordnang erledigen, weil es sonst gar nicht möglich ist . den. Etot für 1921 aufzustellen , der da- , von nicht unwesenmch beeinflußt wird . 1.---- -Smdw. drr < . . P- D (zue eschäftomun : -- Wie haben aft -Erfahrung gema< , H ollvgr . tisch der ' - Gei ist g , aber ' das 'e