Path:
Volume Sitzung 10, 3. März 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

. r uebernahme des Anschaawesens der Stadt Berlin eentlich im rinzip- .' zugunsten' . der Freunde ' der , in eigenen Betrieb usw .l . Kommunalisterung erledigt ist : Dle bürgerlichen Geg - ner kämpfen in ' ber Stadtge inde Großberlin . auf .stadtv. Koch , Berichterstatter (D . .-at.)] 'diesem - Gebtet auf verlorenem - Posten . . 2 . Der Magistrat wird ersucht , da der Vertrag (Widerspruch chts . )-- )--mit Nauck Hartmann gegenstandslos - worben ist , über die Form der Ausführuna des .e Vertreter der - Arbeiterschaft , die drei pouuschen r Beschlussas zu 1 . eine neue Vorlage ' an die Parteien der Arbeiterschaft , werden mit allen Mitteln , dahin streben / . die . .Betriebe und Einrichtungen zu Stadtverordnetenversammlung zu richten . , Ich -ersuch also als Berichterstatter des Ausschusse '0mmunalisieren , die sich nur irgendwie dazu . eignen , und wo Veoträge , die jetzt noch bestehen , ablaufen 1 heute am 3 . März, dem Magistrat ischen - heute und und uns dadurch die Möglichkeit geben, die Ueber-. ..dem 31 , März eine neue Kommunalisterunvorla0e führung zu beschließen , .werden wir sie nicht .er- über das Anschlagswesen zu - machen, so d0b - °m neuern . Wir meinen . auch , daß in der Zeit der all-, -- t , April die Anschläge weiter so erscheinen töuuem gemeinen Finanznot privatkapitalistische Interessien zu- wie sie bis je unter dem privatkapitalistischen Sv räcltreten und wir, bestrebt sein . müssen als, stem erschienen sind . , Das sind die beien Anträge , die ich als Be. Arbeiterparteien , unser Teil dazu beizutragen , die . 1 richterstatter die Ehre habe der Mehrheit der V inan3not Großberlins zu kindern und . die Ueber- sammlung zu empfehlen . Also bitte , beschließen Sie schüsse aus solchen Einrichtungen , bte ohne weiteres heute , daß die - Stadt Berlin das Anschlagswesen - -in 6e0eben sind , der Stadtgemeinde zur Verfügung zu-- stellen . --eigene Regie übernimmt , und isen Sie den Ma- Wir 'sind also bei dieser Abstimmung über die . gistrat an , batz - er Ihnen zwischen heute- und -'em Vor(age in der Mehrheit , und genau so , wie Sie-- 31 - März eine Vorlage macht, ..wie das gesamte An- früher Ihre Majorität .. in desem Stadtparlament aus -, schlagswesen don Goßberlin kommunalistert we-e' oen genutzt haben , oftmals in rücksichtslosester Weise gegen kann , so daß der Betrieb am 1 , April weiter10ust - die Arbeiterschaft , genau so werden wir enrsprechend-- ' (Andauernde Unruhe linl . ) ' unserem. tommunalpgltnschen- Programm natürlich in. Vorst.-stellv: Vrune : Es ist folgender Antrag grundsätzlichen Fragen unsere Mehrheit ausnutzen eingegangen, unterzeichnet von dem Kollegen Irrgang : und dafür eintreten , daß die Kommunalisterung fort- , , Das Anschlagswesen im Gebiete der Stadige- schreitet . . ,-- , 1 -- meinde Berlin wir0 der privaten Hand entzogen (Zurwf ' rechts : Und die Arbeiter brotlos werden ! ) -- . Daß ' der Gedanke der Kommunalisterung auch imund restlos durch die Kommune ausgeübt . Mit dem Anschlagswesen ' (Säulenreklame) iss das ge - allgemeinen darwärts schreitet , sieht mon schon , wenn . famie Reklamewesen Straßenbahn , Bedürfnis- man die letzte ' Statistll von. 1 909 , die den Stand .. gnstalten , Bauzäune und öhnliches zu einem vom '31 . . März 1906 aufzeigt , städteweise mit den Er- gemeinwirtschastlichen Betreb - der Stadt auszu- gebnissen und Berichten vergleicht , die wir zuweisen . . bauen . Etwa bestehende Verträge mit den privaten in den einzelnen Berichten dex Stadtgemeinden und R eklameinstituten sind zum -nächsten zulässigen Ter- ' in Fachzeitungen lesen können . Dieser Fortschritt ist . min zu kündigen . Die Anschaffung des notwendi- außerordentlich groß . Er hat .den Arbeitern, soweit -gen Betriebsmaterials . zur ' Errichtung eines eigenen sie ln den ' -kommunalisterten Betrieben beschäftigt , technischen Betriebes ist sofort vorzunehmen . Um sind , große -Vorteile gebracht : das ist unleugbar . Er . -eine geordnete , allen praktischen Dingen gerecht hat aber gleichzeitig .auch 11kberschüsse , die früher werdende eschäftsführung -zu garantieren, ist die - dem Privatkapitalismus zur Verfügung gestellt .wur- .ser neue Bettied wls selbständige Werkverwaltung " den , der Allgemeinheit zugeführt . Heute sind diese mit - eigenen ' B etriebsmitteln zu errichten . Für Betriebe für d ie Arbeiterschaft noch keine Musterbe- Uebernahme fachmännisch geschulter Fachmönner triebe , Wir wollen auch . zugeben , daß im Zeichen der w Kregswirkungen , --unter denen diese Kommunaliste-und Angestellten ist Sorge zu tragen . , -- Dann ist noch ein Antrag von - den Stadtverordneten nungen er'digen - sie . wirken ja . auch auf - alte kom- munalisterie Betriebe eine gewisse Kritik berechtigt Dr . Weyl , Leid und Genossen eingegangen : , , , Die Stadtverordnetenversammlung ersucht den la- ist - Diese kann aber immer nur dazu dienen , Zu- gistrat , -Vorbereitungen zur Errichtung einer mit stände, die 'verunbedürftig sind , zu verbessern . ) r dem öffentlichen Anschlagswesen in Verb (ndung ir werden uns solchen Kritiken' gegenüber immer , stehenden städtischen Druckenei zu . treffen ' and der -auf den objeltw prüfenden Standpunkt stellen ; das . . Versammlung barübe eine Vorlage zu chen : - haben wir immer durch unsere Arbeit und Abstim- . nungen bewiesen . Im Zeichen dieser Kriegswirlun- --r Stadtv. . Haß (Soz . -Dem . ) : Meine Damen und gen können weder die Gewerkschaften für das Tun . , erren, es ist erllärllch , daß wir - bei - leder weiteren iedes Arbeiters verantworAich gemacht werden , noch -- -Uebernahme irgendeines Betriebes in ' die kommunalt ..können die öffentlichen Gemeindeaustälter so prospe- Verwaltung auf den . Widerstand der bürgertchen Par- rieren , wie es unter - anderen Verhältnissen selbstver- te -n . stoßen . Entsprechend unserem kommunalpolirt- ständlich sein ' würde . . schen- Progonmm treten wir dafür ein , daß die Stadt- Herr Oberbürgermeister Böß hat ü der letzten -- -gemeinde - alle Betriebe, die sich bur -Kommunaliste- Sitzung dem allgemeinen Gedgnken Ausdruck gegeben , -- rung eignen, insbesondere die ' monopolarkigen Cha- daß - wir alles , tun - -müssen , um das vorhandene ralter ragen, zu -übernehmen hat . Wir ' .sind dev 400 : .M illionen-Desizit zu verringern und Einnahmen Meinung, . daß der jahrzehntelange Ka s , her um und Ausgaben -zu hilaneren. Hier . bietetsich nun . die Kommunalisterung geführt worden ist . heute in Anschlagswesen durch dessen U ebernahme durch ,... ,. . , D / ) ,.e 2. ,or1A-- tadnurordneten-versammlung der 'Stadtgemeinde Berlin . St-un- am3. Mz .553 1 --
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.