1stadtv . Fickler, Bveichtestatter (D . - V.-P .)1 ' , -- --- .-- dingten erh6hten Ausgaben ' - nicht. ällein bot' der . , Verwaltüng der Werke auszubringen s : nd.' Sie ersucht daher den Magistrat, die Finanzdeputat 'vn mit der ., -- Lösung der Dbchmgssrage zu brunstragen , , ., . -- ' . Vorst. Dr. Weyl : Zunächst ist von " den Stadtv . Gäbel und enoffen ' der Antrag, den ich - Ihnen . das 1 vorige l vorgelesen hrbe , wieder zur Beratung einge- . reicht und . sodann von dru Stadtv . vo n Eyn er n. und Genossen i Antrag folgenden Wortlauts ; , r' Es wird beantragt, - dle Vorlage betreffend . Erhöhung r ber Lohn- und Vergütngssätze der städt.'chvn - Arbeiter , und nichtständig Angestersten an den gewäh'. ten Aus- schuß bezüglich der Deckungsfrage wieder zurüu- verweisen , da die Deckung aus den Einnahmej der erke. gefunden werden .muß. -, -- Stadtv. don Eynern (D. V. .P .) : Meine Damen und Herren, - Sie sehen . aus dem Antrage: -"'dm wr. '-'ein- gebracht - haben , daß w ir nicht in allen Puen mit den Beüssen einverst aaben sin die der Ausschuß gefaßt hat. Wir wollen zwar, m a schweren Her- zens, diesem Tarif - und den Beschüssen des Schieds- . . gerichts zustimmen; er das kann nur unter ter ' Vor- aussetzung' geschehen, daß dser Antrag angenommen -- wird. Wir 'werden also in jedem Fall h isten müssen, daß zunächst - und das ist ja wohl geschäftsordnungs- . mäßig sestverstäwdli - über unseren Antrag . age stil t wivd. Wird dieser Antrag angenommen, dann werden wir für . d en Swdsspruch stimmen ; crd er abgelehnt, so können wir - auch nicht - für den Schien spr stimmen . Denn es gehi keinesfalls, - daß . wir die Deckungsfrage hier vollkhmen ungenärt la ssen . Was der Ausschu beschgvssen. .t, ist - tatsächlich ' nicht das, tvas man von ihn - erwarten hatte. Wir haben in einer Besprecng - der Fraktionsvorsitzenden. r diese ,Frage erörtert, und wir amen - zu der Ueberzeugmig, r daß ,es nicht - angängig sei, so . kurzerhano die -- g - ch- . üge Vorlage mit der daran1ngenden Deckungsfrage zu erlegen, sondern daß eln Ausuß und die Gefauthet der Fraktionen sich zunächst . schlüssig ' werden 'müssa. Da ' haben r geaubt, daß es in erster Linie Sache dieeses r Ausschusses sein , '' rde, die Deckungsfrage eingehend zu prüfen, also zu den Vorägen in der Magistratsvon (age bezüglich der ' Erhöhung der - Tarife für Gas , Wasser . und - Elektrizität Stellung zu nehmer . Das hat der Ausschuß nicht getan . Der Ausschuß t sich mit dieser . Frage überhaupt nicht bi-schäftigt, sondern hat ette ' sehr große und sehr scne Gest gemacht und gesagt : das soll die Fiuanzdepttntion machen ; ja , - noch . meht ; er hat auriicabgelehnt, daß diese Ausgaben von bin er- . ,1 ) ken getragen den müssen. Ein solcher Beschlu ichtäg t geradezu dem . Grund- satz ins ' Gesicht, den ir doch durch den ganzen.. Etat aufrecht alten : daß die ke sich selber .bezahlt machen müssen. Die Herren, di - den Etat schoir etwas einge- . seh.' - haben, sen, daß man . in früharen Jahren - an diesem . Grundsatz so 'weit sogar festgehalten hat, da . wenn Seeträge .an den rken 'entstanden sind, diese - nur auf dem . Wege des . rlehns - von der Kämmerei gebeckt r sind und die erke nunmehr mit jährlichen Zinahlungen un" die Kämmerei - belastet onrden' nd . Sitzg . Stadtv.-Vees -- -- . . ) die Anleihon tilgen 'müssen . . Das . ist der "einzig -gesundc Grundsatz . Es füll 'z vollständige rdeneuag des w -- -- Etats, un man sich auf den . Standpunkt . stellen llte : diese Werke brau sich nicht selber zu e tten, . sondern . -- . werden aus .allgemeinen titeln 'erhalten/ von denen . , kein Mensch bei unserer nanglage - weiß, . yohar . sie ge- -- , nommen werden sollen . - -) --1 .' . (Sehe - ig l bei Fraktion der Deut ' 'Volkpartei . ) -- -- 9. , . / Das ist - ein Grundsatz, den wir - dar us - 'und ganz genau aufrechter - ten schlten4 e . .Werke .decken . - sich . selber, und 'deshalb gehan wir so weit, . daß ' wir - nsere . 1. Zustimmung r Tariferhöhung für die botter . und .,w iedsspruch . von Zustimmung zu' unseerm5n , . r . wAntrage . aichängig - -machen müssen, , . . r .' w .w , ,. (Bravo ! . bei der Fraktion Deutsthen Vo)kspartei .) , jar w w ,, Stadtv. Haß (Soz.-Dem. ) : - .Meine Damen ' ' und . Herren, wir s ' men dem Antrage des Ausschusses ' zu , , um zunächst end einmal zu eicl , daßd Arbeiter, . . Angestellten und Hilfskräfte den - Lohn . bekommen, - : . .1 ihnen nach ' 9angwierigen , andieungkn .uns' letzten ) -- Endes durch chledsspruch zugestanden worden ist . Wir . sind zwar der inn, daß du diese An n, der Stadt ein .gioßes Ver auferlegt wird, aber wiv 'müssen " . auch auf . anderen ite e Verpflichtung dr Stobt- 1 --'-' gemeinde anerkennen, d Arbeitern be i der , beränderten , Wirtschaftslage die verhälwisse zu . . gewähren, die . . r . nötig sind, damit ste du kdmmeu können. ' -ir sind . der Ne zeugung, daß die Lohmufbesserung, die die 'Ar.- . '1 , . beiter/" Angestellten und H ilfükräfte'. erhalten haben , im allgemeinen schon über die Grenzen hinausgehi/e man , unter den augenblicklich Finanzverhfütnissen . der Stadt . .w bewilligen kann. Wenn wir uns 'aber .' mit den'. anderen -- Parteien dazu entschlossrn ha --. . im Ausschuß ' eter .9 l . stimmig --. diesen Schiedssprch anzuerkennen, so talen . wir das, 'k wir endlich wier Ruha in ' den -- trieben errei n . Nen , - und damit die polftssche Aus- . w nutzung der langen - zögerung endlich einmal ' aufhört. . . -Wir rten .auf anrm Seite von der. Arbeiter- 1 schaft des st ' - .ischen Gemein sens allerbings auc daß --1 die Ausw '' se, die - sich . da und dort in den ei ' lnen , -- Werken und auch in einzolnon stä ischen teilangen .-, / - .der mmereibetriebe - herausgrbildek haben, - bestifigt -- ' werden und die . Arbeiter ' ihn Orgmisationen : folgen, . die . bestrebt sind, Tarif wag so zu erfünen, .wie , er beschlossen "ist . e Erfüllung dieses . Tariertrages - . . ist die Grundlage für die. Lohnverbesserung/ die. . .die . , Stadtgemeinde Arbeiterg gewährt, und nir . rechnen damit, daß -e Uebergriffe, , wie -. sie . stattgefunden haben, ., sich ' durch die .Beratungen in der rifdepntation und . durch Verständigung mit den Organisationen abstellen . . . . . ,, ., -.la ssen. . , . -Wir lehnen er nuch die - weitergeh. n Anträge ... --. dcr - kommunistischen Partei ' ' ab ; . z/bar nicht, meil .-wir der Meinung sind, haß die Arheier nun. zu hohe hne . hätten und ein iteres nicht mehr gebrauchen könnten, , sondern ber Meinung , ' daß bei der - Festsetzung ' und bei . der Fällung. dieses Schtedsspruches die Finanzen ber r Stadtgemeinde -b '' cksichtigt '- den . -mußten. .. Die An- träge der Kommünisten - wirden, .weni man sie in - ' er finanziellen Wirkang ' bernet, 'mindestens t25 bis " 30 Millionen Mehr gaben bringen, vielleicht . noch .darüber hinaus, ' und da MIn die Arbeiterwerbände sich - durch Ur- . abstbauung selbst für .die . Annahme .' des -Schiedsspruches ausgesprochen haben , besteht. gar. ke'me. ranlassung, im Augenblick .die kommunististhen Atsträge zu erörtern und . 1*