Jedenfalls habe ich- dem Kollegen bau das Wort ger
geben , und " -Kollege Drr hat geglaubt, zu dieser
Ausfühvuug des Herrn Mielitz auch im - Rahmen
Geschäftor;nung sprechen zu sollen . Das ist geschehen.
--
Stadtv. Koch (D.-nat .) (zur Geschäftsordnung) :
Meine Damoi und Herren; entschuldgen Sie, daß auch
ich - noch zur Geschäftsordnung sprechen. Ich rollte nur
hinzufügen, ' daß es eigentlich ' recht überflüssig ist / zur
Gesch äftsordnun g zu sprechen.
Der Herr Vorsteher hat loyal das Wo rt erteilt
zu einer Erklärung , die namens einer großen Smkt '
dieses- Hauses verlesen wurde . Dagegerr kann doch nie-
. 1
mauo .e s einwerden .
,
(derspruch.)
(Eine abere akt ion hat es für nötig gehalten, m
Anschlusse 'bau ein e müddiich formulierte Erklärung
abzugeben . Wenn diese Erklärung nach ber Art der
Kommunisten etwas langatmigcr ausgefalen ist als sonst
üb lich, sb süd wir daran fugewöhnt . Dunn köunen
,
wir -- ebenso loyal sein wie der Herr rsteher, den Red-
--
ner nicht - zu unterbrecl bei - einem so rigen izs
wie diesem - ,,wir wissen, daß die Stadt Berün - Geld
r
gebrauchl ! '' In diesem Augenblick erhb sich meruhe, :
.
leider, m wir waren alle gespannt, nun endlich
einmal von. dem Herrn Vorredie zu hören ' wie er im
--
Gegensatz zum Kämmerer das Gd beschaffen wira Da
unterbrach ih Herr Dorfirher ehl, mad das bedauem ich.
.
(Heiterkeit .)
----,
Stadu;. Dr. Caspari ed . V.-P . ) (zur Geschäfts-
ordnung) - Ich kann mich dem was Herr Heirnann gesagt
hat, nur anießen. Nach unserer Geschäftsordnung
können Erklärungen nur abgegeben werden vor leinirttt
--
.
in die . Tagesonnung,
lL n) -
.
nicht aber im Laufe der Tageordnung .
Im übrigen bernerke i da wir uns vorh '.n . nicht
)
pazu geäußert aben ; Mißtrauensboden sid ebenso wenig
in unserer Geschäftsordnung vorgeseh wie 'Vertrauens- -
,
boten . Wenn noch einmal ein solcher Antra g lommt,
.
dem Herrn Oberbürgermeister das Mißtoauen auszu-
sp rechen, so bitte ich den Herrn Vor steher, ihn gar
.
nicht auf die Tagesordnung zu sen, weil die Geschts
ordnung ih nicht kenn t.
,
,
tadiv. Dr. Weyl : Herr Kollege Dr . aspari im
.
§ 47 unserer Geschtsordn.ung ist die Rde vor Er-
.
kl ärungen tatsächeher oder persönli - Art, zu denen!-
.
vor Einirit t in - die Tagesonung der Vorsteh da
Wort erteilen kann . er ist - . selbstverstiddlichz . da
wenn ein Mitglied-d dieses H antes im - Rahen der Ge-
schäftsordnung das' Wort erbittet, ich ihin t:e ses Wort '
erteilen muß.
.(Widerspr. )
Wenn- Sie' im übrigen sagn, sans ja Zukunft- eick
--
Antrag auf Erteilung eines Mißtrauens- oder - B
trauensvotums ommt, ich solle diesen Antrag nich auf
die -Tagesordnung setzen, dann bauere ich das ; auch
wenn aus Ihren Rechen ein sor Antrag kommen sollte,
.
werde ich ihi ' auf ' die gesordranng setzen, fall' er .
.
.
irn rigen den Bestimmungen für Anträge entspr.
.
.
--Stadtv. Dove (Dem.) (zurGesifordnung : Meiner
Damen- - und H en, un-i chteus ist das erste-
0nglück, das ' hier passiert ist, daß : zua schäftsordnung
nicht zur Gets-'eben . immer - alles ' gevedot ' ,
lGeschäftsordnung)
-- ,
1--
Sinnv. aber (V . K. P . D.) lur Geschäftsordmmg :
Ich w'' bereits fertig, wenn Sie m ich .-nicht ständig
unterdr . würden .
r
Vorst. Dr. Weyl : Aber, meine Damen und Herren.
ne en Ste d zunächst einml Platz, damit die Ver-
ha ungm in Ruhe zu Ende wmmen. Ste haben doch
einerr Platz, Heer ege ' Dove ! ' Wem die Herren
.
filr chnäßtg halten, nach Hause zu - gehen, soes
steht dem nichts im Wege. - er bitte, stören Sie unsere
.
Verhandlungerr 'n!
Herr llege 'Drr , halterr st bitte hn die Sache !
.
avtr. Ddrr (V. K . P . D.) (zue Geschäftsordmug) :
Nach- Erklärung , -die 'Herr Mielitz abgeben hat,
stimnie ich chm - zu. dem ersten tzmöchte ich
feststellen, - daß ich in vorigen Sung unser berech-
tigt. Mißtrauen, das wir gegen den jeenOb ürger-
meister . ausreichend begrsmdet haben wie Sie in
jeder Tagesung nachtesen können
(Zurnfe)
!- wir pfeisen auf andere
(Gonße Unruhe.)
--
Stadtv . Heimann (Soz.-Dem. ) (zur Geschäfts-
--
o ung) : Meine Damen und Her , ich muß
schönssten Protest -
(anhaltender gro Lärin .)
Vorst. Dr. Weyl : Meine Damen - und Herren, ich
e um Rn, damit e'Rcd st Gehör ' verschaffen
r
könnent-
w
tadlv, Heimann (Soz.-Dem.) (zur Geschäfts-
nungl : - muß den sclfsten Pwtest' gegen - diese
Art ver Geschäftsführung einlegen. Der Herr Vorsteh
hat kein Recht gehabt, Herrn Koen .Mielitz zu einer
--
Erklärung das Wort zu . geben, uaan die Sache, liber
.--
die eine Erklärung- abge . en werdm sollte, l äng st durch
stimmung erledigt r .
otel weniger hat " rsteher da's RechtN
,
gehabt, an -e Eräärung - n eine Debatte müpfen
1
1 .
zu lassen. Jeder rebot . er, was er will, ohre jede
Unterordnung unter ' chästs ung . s gehl
1
unter - keinen Umstä n .
(Zustimmung.)
Gegen diese Are der (schäftführang . .
- (anhtende ßs Unruha.) :
.
Vorw Dr. Wepl : Herr Stadtv . Heimann, ich habe
.
new gegenüber zu bewerten : Herr kollege Mielitz
- das- Woer zu einer Erklärung genommen .
--
(lebhafter ' verspruch des . Stadtv , Heimann. ) -
/' r. Heimann. Sie llen mich ,wenigstens
ausspre Lassen ! Dieses Recht werde ich doch noch
v Ihmn - w Anspruch n - kön . - Also, Herr
elt - das - Wort zu --ei ' Erklärung erbeten, die
. --
er im- Ra en. der- äftrdaung hier abgeben wollte .
.
u - habe ichi das W gegeben, und 'dagegen
,
s 'cht kein Punkt unserer Geschäsordmmg.
(Zurufe.) '
- ur- Ges '' tsrdmmg hat je ' ned des Hunses
. . a .
das Rt -zu sprechen. .w ,
(Zurufr r' n- zw dev stimmung !)
Das - d mir - stimmung zp- -run !