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Volume Sitzung 7, 10. Februar 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

Jedenfalls habe ich- dem Kollegen bau das Wort ger geben , und " -Kollege Drr hat geglaubt, zu dieser Ausfühvuug des Herrn Mielitz auch im - Rahmen Geschäftor;nung sprechen zu sollen . Das ist geschehen. -- Stadtv. Koch (D.-nat .) (zur Geschäftsordnung) : Meine Damoi und Herren; entschuldgen Sie, daß auch ich - noch zur Geschäftsordnung sprechen. Ich rollte nur hinzufügen, ' daß es eigentlich ' recht überflüssig ist / zur Gesch äftsordnun g zu sprechen. Der Herr Vorsteher hat loyal das Wo rt erteilt zu einer Erklärung , die namens einer großen Smkt ' dieses- Hauses verlesen wurde . Dagegerr kann doch nie- . 1 mauo .e s einwerden . , (derspruch.) (Eine abere akt ion hat es für nötig gehalten, m Anschlusse 'bau ein e müddiich formulierte Erklärung abzugeben . Wenn diese Erklärung nach ber Art der Kommunisten etwas langatmigcr ausgefalen ist als sonst üb lich, sb süd wir daran fugewöhnt . Dunn köunen , wir -- ebenso loyal sein wie der Herr rsteher, den Red- -- ner nicht - zu unterbrecl bei - einem so rigen izs wie diesem - ,,wir wissen, daß die Stadt Berün - Geld r gebrauchl ! '' In diesem Augenblick erhb sich meruhe, : . leider, m wir waren alle gespannt, nun endlich einmal von. dem Herrn Vorredie zu hören ' wie er im -- Gegensatz zum Kämmerer das Gd beschaffen wira Da unterbrach ih Herr Dorfirher ehl, mad das bedauem ich. . (Heiterkeit .) ----, Stadu;. Dr. Caspari ed . V.-P . ) (zur Geschäfts- ordnung) - Ich kann mich dem was Herr Heirnann gesagt hat, nur anießen. Nach unserer Geschäftsordnung können Erklärungen nur abgegeben werden vor leinirttt -- . in die . Tagesonnung, lL n) - . nicht aber im Laufe der Tageordnung . Im übrigen bernerke i da wir uns vorh '.n . nicht ) pazu geäußert aben ; Mißtrauensboden sid ebenso wenig in unserer Geschäftsordnung vorgeseh wie 'Vertrauens- - , boten . Wenn noch einmal ein solcher Antra g lommt, . dem Herrn Oberbürgermeister das Mißtoauen auszu- sp rechen, so bitte ich den Herrn Vor steher, ihn gar . nicht auf die Tagesordnung zu sen, weil die Geschts ordnung ih nicht kenn t. , , tadiv. Dr. Weyl : Herr Kollege Dr . aspari im . § 47 unserer Geschtsordn.ung ist die Rde vor Er- . kl ärungen tatsächeher oder persönli - Art, zu denen!- . vor Einirit t in - die Tagesonung der Vorsteh da Wort erteilen kann . er ist - . selbstverstiddlichz . da wenn ein Mitglied-d dieses H antes im - Rahen der Ge- schäftsordnung das' Wort erbittet, ich ihin t:e ses Wort ' erteilen muß. .(Widerspr. ) Wenn- Sie' im übrigen sagn, sans ja Zukunft- eick -- Antrag auf Erteilung eines Mißtrauens- oder - B trauensvotums ommt, ich solle diesen Antrag nich auf die -Tagesordnung setzen, dann bauere ich das ; auch wenn aus Ihren Rechen ein sor Antrag kommen sollte, . werde ich ihi ' auf ' die gesordranng setzen, fall' er . . . irn rigen den Bestimmungen für Anträge entspr. . . --Stadtv. Dove (Dem.) (zurGesifordnung : Meiner Damen- - und H en, un-i chteus ist das erste- 0nglück, das ' hier passiert ist, daß : zua schäftsordnung nicht zur Gets-'eben . immer - alles ' gevedot ' , lGeschäftsordnung) -- , 1-- Sinnv. aber (V . K. P . D.) lur Geschäftsordmmg : Ich w'' bereits fertig, wenn Sie m ich .-nicht ständig unterdr . würden . r Vorst. Dr. Weyl : Aber, meine Damen und Herren. ne en Ste d zunächst einml Platz, damit die Ver- ha ungm in Ruhe zu Ende wmmen. Ste haben doch einerr Platz, Heer ege ' Dove ! ' Wem die Herren . filr chnäßtg halten, nach Hause zu - gehen, soes steht dem nichts im Wege. - er bitte, stören Sie unsere . Verhandlungerr 'n! Herr llege 'Drr , halterr st bitte hn die Sache ! . avtr. Ddrr (V. K . P . D.) (zue Geschäftsordmug) : Nach- Erklärung , -die 'Herr Mielitz abgeben hat, stimnie ich chm - zu. dem ersten tzmöchte ich feststellen, - daß ich in vorigen Sung unser berech- tigt. Mißtrauen, das wir gegen den jeenOb ürger- meister . ausreichend begrsmdet haben wie Sie in jeder Tagesung nachtesen können (Zurnfe) !- wir pfeisen auf andere (Gonße Unruhe.) -- Stadtv . Heimann (Soz.-Dem. ) (zur Geschäfts- -- o ung) : Meine Damen und Her , ich muß schönssten Protest - (anhaltender gro Lärin .) Vorst. Dr. Weyl : Meine Damen - und Herren, ich e um Rn, damit e'Rcd st Gehör ' verschaffen r könnent- w tadlv, Heimann (Soz.-Dem.) (zur Geschäfts- nungl : - muß den sclfsten Pwtest' gegen - diese Art ver Geschäftsführung einlegen. Der Herr Vorsteh hat kein Recht gehabt, Herrn Koen .Mielitz zu einer -- Erklärung das Wort zu . geben, uaan die Sache, liber .-- die eine Erklärung- abge . en werdm sollte, l äng st durch stimmung erledigt r . otel weniger hat " rsteher da's RechtN , gehabt, an -e Eräärung - n eine Debatte müpfen 1 1 . zu lassen. Jeder rebot . er, was er will, ohre jede Unterordnung unter ' chästs ung . s gehl 1 unter - keinen Umstä n . (Zustimmung.) Gegen diese Are der (schäftführang . . - (anhtende ßs Unruha.) : . Vorw Dr. Wepl : Herr Stadtv . Heimann, ich habe . new gegenüber zu bewerten : Herr kollege Mielitz - das- Woer zu einer Erklärung genommen . -- (lebhafter ' verspruch des . Stadtv , Heimann. ) - /' r. Heimann. Sie llen mich ,wenigstens ausspre Lassen ! Dieses Recht werde ich doch noch v Ihmn - w Anspruch n - kön . - Also, Herr elt - das - Wort zu --ei ' Erklärung erbeten, die . -- er im- Ra en. der- äftrdaung hier abgeben wollte . . u - habe ichi das W gegeben, und 'dagegen , s 'cht kein Punkt unserer Geschäsordmmg. (Zurufe.) ' - ur- Ges '' tsrdmmg hat je ' ned des Hunses . . a . das Rt -zu sprechen. .w , (Zurufr r' n- zw dev stimmung !) Das - d mir - stimmung zp- -run !
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