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Volume Sitzung 6, 8. Februar 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

eeadverordneten-verfau29l ung am 8 - ng der Stadtgemeinde erlin -392 Februar 1921 . Etadlv. -Dro Heriz (n. Soz. -Dem.)1 1 zu veraclassen, ihre Zustimmung zu geben, .daß dort eine , . ühidiche Aufstellung gemachtc wird. / - (Hört , hört ! -und Sehr gut ! links . ) . Esch ist auch bewertenoert, dam Reiche bihev nichts -- unternommen -' wordek . ist, 'obtoohl ja iwrt gan offen- 1 sichtsich dle- Zahi der zur Verfügung .stehr n enstr . autos den Bedarf ' überscheiter. 1 ) (Zuruf bei - der Deutschen Volkspartei .) -- 1 . .. Seitdem Sie in ber Regierung st nd, ist niemals der Aufforderung entsprochen wen, - die 'der Haushalts- ausschmß des Reictages an die Reichsrngierug gerichtet hat, eine , genaue Nachportsung über die Zahl der Gber- happt . vorhandenen Dir-nstautos vorzunehmern. Wenn ich trotzdem jetzt ' die Zahl r Dienstantos im Reich a)r w geben kann, - so .verdanke ich diese Kenntnis ledglich dem Zufall, daß in einem Be\cht über . eine Sitzung des Reichtrates die Zahl so anz--nebenbei genannt - worben . . ist. Es ist a - sicherlich nicht ohne Interessie, zu er fahren, daß bei den Reichehörden in,Berli . ' e Zahl der gegemvärtig zur Verfügung stehander Autos rund 1 ,-- . beträgt . (Hört, hört !) w , Trotz die er . gewaltigen Zahl . hat . die Reichtregierung , der Herren der. Deutschen olkspartei als leitende Misiister angehören , es nich t für n otivendig gehalten, dem Be- schluß bes Hanshaltsaussebusses de Rei . tages zu folget . und eine . genaue Aufstellung vorzulegen, aus , der er- ., sichtsich ist, ver denn die Benur dieser ienst- autos , sind . - Ich "erwähne das nur . zur Beleuchtung der Talsacheh daß wir den ' Wunsch . haben müssen, daß die Grundsätze der Sparsamkeit, die di Herren hier vertreten , auch dort -zur Anerkennung ge:augen möchten, wo die Herren.. 'selber den maßgebenden Einfluß 'haben . r Ich uöch e . nur darauf hinoeisen, daß . ich dcy An- 9. trag so auffasse, daß der . Magistrat nicht nur ,. ersucht wird, uas unchguweisen , welche ntos . in - ' der alten , Gemeinde Berlin oder hier bei ber Zentralstelle vorha n sind, - sondern auch, wie dus eigentlich bei dem Charakter unsrer Einheitsgemeinde selbstverständlich sein sollte , /eine Erhebungen auf alle Vbrorte, - insbesondere 'auf' die . west- ischen Vororte zu erstrecken , bei denen nach meiner Kennt- uis eine verhältnismäßig große Zahl von Autos i 'B.c-- .. nutzung . ist . . Dem Antrage der Kommunistischen Fraktion kann irh , soweit ich seinen Wwrtlaut verstanden habe, meine Zu. 1 stimmung geben . er ich möchtv bitten, daß auch hier der allgemeirre undsatz Un1wendung findet, : die aus r der Benutzung der Autos entständeien - Kosten auch n den Vorortsgemeülden zu ermitteln . -- . (Bravo ! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen . Fraktion .) .-- w (Die Versammlung beschließt, die Anträge wr1 Stadtv . -Dr. Steiniger und - Genossen nd Gäbel und Genossen ln folgender Fassmg anzunehmen : . e Stadtverordnetenversammlung ersucht de- Magi- 'r strat ; . . 1 , chr' batbigst . eiae Nachtweisung ' 'der vorhandeben st ädtischen ' Personenkraftwagen voezu(egm, - aus ich' der 'ooer die ' nutzungsber igten, seit August u914 das Anschaffmgsjahrnmd eer n. schaffungspreis md ' die ' auigewmdi-ten Betriebs- . -- . kosten ersich sind, . o. Sitzg . adtb.-Vers. Z . um eine Machbesung der im letzten .- . Recheungs- jahre von den verschiedenen städtischen Dienststellen an Privetunternehmer - gezahlten - Flhrlöhae für Lastfra agen und spanne, 3 . für äußerste Sparsamkeit beim Gebrauch- dieser 1 . Kraftwagen. Vorsorge zu treffen . ) . w Vorst . Dr. yl : Achten -egenstand der Tages- .-- . vdnung - Antrag der Stadtv. Otto,.. Friedenthal und enoffen, betreffend Uebernahme der Für- ' . sorgestellen am Polizeipräsidium . -- Druck- w sache 34 don 1920 . Antragstellerin Stadtv . Fraufriedenthal (Dem .) Meine Damen und Herren, iche befinde gnich in der besonders angeriehaen Lage, Ihre .Zeit nur sehr kurz in Anspruch nehmet zu müssen . Denn der Antrag , den wir eingereicht haben, ist schon in der ' alten Berliner Stadtverordnetenversannulung ausführlich und eingehenl 4 . besprochen und von allen Parteien des Hauses ajge- nommen worden . Dß wir ihn jetzt nnch einmal ein- -- gebracht haben, geschah eigen tlich nur zu dem Zwecke, den Magistrat zu veranlassen , uns hsier Mitteilung da- rer . zu c mach, was aus den svühar angenommenen -- r Anträgen . geworden ist. -- -- ) Vor wei Jahren hatten wir - gehofft, daß in - 1u . ein Pflegeamt für fürlich gefährdete Mädchen und Frauen --. in großzügiger Weise ringer' werden würde. c heränderten finanziellen ' rhältnisse und. .a uch ich . . muß es - er sagen - die Uninteressiertheil de - vorigen gistont hben dazu geführt, daß die erforderlichen . Einrichtungen nicht zur eit geschaffen wardea sind . -- . . Dazu kommt, - daß . die staatliche .Sitteppolizei einen Teil ) .1 ihrer Funktionen nicht an die Stadt abgeben wollte. , Wir müssen uns daher leider damit begnügen, je .. ui l . der Uebernahme , der Särsorgestelle - am Poli5eipräsidnun - den Grundlkein-- zu einem ' Pflegeamt für sittlich gefähr- , dete Mädchen und Frauen zu legen. Es - iss ganz klar, -- , . daß in der Zukunft die ' jetzigeit Einrichtungen nicht gc- , nügen lbnnen ; ,bei oder drei Schwestern . am Polige- -- präsidium können nicht die rsorge für etwa 1200 gefährdete .Mädchen ' und Prostituterie durchführen . Wir . hoffen., paß die Stadt, na chloem sie diese Fürsoe- . stelle in . die Hand genommen hat, sie schnell ' zu - dem anauen wird, s ste sein soll : zu einer wirtlichen Kllturstätte, aus der hebaus sich Tausende halsender Hände den sitclich Gefährdeten entgegen strecken , um . sie in . has -egeordnete - bürgerlichen Leben zurückzufüihren . . , s ese wenigen Ausführungen kann ich mich wohl besch ränken, da wir uns Antrug ja in erster Reihe deshalb eingeh:acht haben , um zu hören , s der Magi- strat in dieser Sache getan hat. . (Bruvo ! bei der Demokratischen Fraktion . ) -- , 3rau tadträlin Weyle . Meine Damen und Herren , im vorigen Juni hat die Stadtverordnetenver- sammlung den Antrag ' Friedenthaf angenommen, diese Pflegestelle 'm städtische Verwaltung zu nehmen . Der alte Magistrat hat sich damit nicht einversten erklärt ; er hat dem He Pastor Thieme, von drm - die Stelle einge- richtet worden ist, eineir Zuschuß bis 1 . Januar 192 1 bewilligt . Inc Iannor dieses Jahres ist nun der Magi- . strat dem sch(uß der Stadtverordnetenversammlung vom , Juni vorigen. Jahres bergetreten wir - haben die Pflege -- st elle ü ommen . Der Mag istbat hat beschlossen. diese Pflegestelle dem Jugendamt 'zrr 'Venvaltung zu . über- -- -- . . , - ' O
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