eeadverordneten-verfau29l
ung am 8 -
ng der Stadtgemeinde erlin -392
Februar 1921 .
Etadlv. -Dro Heriz (n. Soz. -Dem.)1
1
zu veraclassen, ihre Zustimmung zu geben, .daß dort eine
,
.
ühidiche Aufstellung gemachtc wird.
/
- (Hört , hört ! -und Sehr gut ! links . )
.
Esch ist auch bewertenoert, dam Reiche bihev nichts
--
unternommen -' wordek . ist, 'obtoohl ja iwrt gan offen-
1
sichtsich dle- Zahi der zur Verfügung .stehr n enstr
.
autos den Bedarf ' überscheiter.
1
)
(Zuruf bei - der Deutschen Volkspartei .)
--
1
. .. Seitdem Sie in ber Regierung st nd, ist niemals der
Aufforderung entsprochen wen, - die 'der Haushalts-
ausschmß des Reictages an die Reichsrngierug gerichtet
hat, eine , genaue Nachportsung über die Zahl der Gber-
happt . vorhandenen Dir-nstautos vorzunehmern. Wenn ich
trotzdem jetzt ' die Zahl r Dienstantos im Reich a)r
w
geben kann, - so .verdanke ich diese Kenntnis ledglich dem
Zufall, daß in einem Be\cht über . eine Sitzung des
Reichtrates die Zahl so anz--nebenbei genannt - worben
.
.
ist. Es ist a - sicherlich nicht ohne Interessie, zu er
fahren, daß bei den Reichehörden in,Berli . ' e Zahl
der gegemvärtig zur Verfügung stehander Autos rund
1
,--
. beträgt .
(Hört, hört !)
w ,
Trotz die er . gewaltigen Zahl . hat . die Reichtregierung ,
der Herren der. Deutschen olkspartei als leitende Misiister
angehören , es nich t für n otivendig gehalten, dem Be-
schluß bes Hanshaltsaussebusses de Rei . tages zu folget
.
und eine . genaue Aufstellung vorzulegen, aus , der er-
.,
sichtsich ist, ver denn die Benur dieser ienst-
autos , sind . - Ich "erwähne das nur . zur Beleuchtung
der Talsacheh daß wir den ' Wunsch . haben müssen, daß
die Grundsätze der Sparsamkeit, die di Herren hier
vertreten , auch dort -zur Anerkennung ge:augen möchten,
wo die Herren.. 'selber den maßgebenden Einfluß 'haben .
r
Ich uöch e . nur darauf hinoeisen, daß . ich dcy An-
9.
trag so auffasse, daß der . Magistrat nicht nur ,. ersucht
wird, uas unchguweisen , welche ntos . in - ' der alten
,
Gemeinde Berlin oder hier bei ber Zentralstelle vorha n
sind, - sondern auch, wie dus eigentlich bei dem Charakter
unsrer Einheitsgemeinde selbstverständlich sein sollte , /eine
Erhebungen auf alle Vbrorte, - insbesondere 'auf' die . west-
ischen Vororte zu erstrecken , bei denen nach meiner Kennt-
uis eine verhältnismäßig große Zahl von Autos i 'B.c--
..
nutzung . ist .
.
Dem Antrage der Kommunistischen Fraktion kann irh ,
soweit ich seinen Wwrtlaut verstanden habe, meine Zu.
1
stimmung geben . er ich möchtv bitten, daß auch hier
der allgemeirre undsatz Un1wendung findet, : die aus
r
der Benutzung der Autos entständeien - Kosten auch n
den Vorortsgemeülden zu ermitteln .
--
. (Bravo ! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen
.
Fraktion .)
.-- w
(Die Versammlung beschließt, die Anträge wr1
Stadtv . -Dr. Steiniger und - Genossen nd Gäbel und
Genossen ln folgender Fassmg anzunehmen :
.
e Stadtverordnetenversammlung ersucht de- Magi-
'r
strat ;
. .
1 , chr' batbigst . eiae Nachtweisung ' 'der vorhandeben
st ädtischen ' Personenkraftwagen voezu(egm, - aus
ich' der 'ooer die ' nutzungsber igten, seit
August u914 das Anschaffmgsjahrnmd eer n.
schaffungspreis md ' die ' auigewmdi-ten Betriebs-
.
-- .
kosten ersich sind,
.
o. Sitzg . adtb.-Vers.
Z . um eine Machbesung der im letzten .- . Recheungs-
jahre von den verschiedenen städtischen Dienststellen
an Privetunternehmer - gezahlten - Flhrlöhae für
Lastfra agen und spanne,
3 . für äußerste Sparsamkeit beim Gebrauch- dieser
1
.
Kraftwagen. Vorsorge zu treffen . )
. w
Vorst . Dr. yl : Achten -egenstand der Tages-
.--
.
vdnung -
Antrag der Stadtv. Otto,.. Friedenthal und
enoffen, betreffend Uebernahme der Für- '
.
sorgestellen am Polizeipräsidium . -- Druck-
w
sache 34 don 1920 .
Antragstellerin Stadtv . Fraufriedenthal (Dem .)
Meine Damen und Herren, iche befinde gnich in der
besonders angeriehaen Lage, Ihre .Zeit nur sehr kurz
in Anspruch nehmet zu müssen . Denn der Antrag , den
wir eingereicht haben, ist schon in der ' alten Berliner
Stadtverordnetenversannulung ausführlich und eingehenl
4
.
besprochen und von allen Parteien des Hauses ajge-
nommen worden . Dß wir ihn jetzt nnch einmal ein-
--
gebracht haben, geschah eigen tlich nur zu dem Zwecke,
den Magistrat zu veranlassen , uns hsier Mitteilung da-
rer . zu c mach, was aus den svühar angenommenen
--
r
Anträgen . geworden ist.
--
--
)
Vor wei Jahren hatten wir - gehofft, daß in - 1u
.
ein Pflegeamt für fürlich gefährdete Mädchen und Frauen
--.
in großzügiger Weise ringer' werden würde. c
heränderten finanziellen ' rhältnisse und. .a uch ich
.
.
muß es - er sagen - die Uninteressiertheil de - vorigen
gistont hben dazu geführt, daß die erforderlichen
.
Einrichtungen nicht zur eit geschaffen wardea sind .
--
. .
Dazu kommt, - daß . die staatliche .Sitteppolizei einen Teil
)
.1
ihrer Funktionen nicht an die Stadt abgeben wollte.
,
Wir müssen uns daher leider damit begnügen, je .. ui l
.
der Uebernahme , der Särsorgestelle - am Poli5eipräsidnun -
den Grundlkein-- zu einem ' Pflegeamt für sittlich gefähr-
,
dete Mädchen und Frauen zu legen. Es - iss ganz klar,
-- ,
.
daß in der Zukunft die ' jetzigeit Einrichtungen nicht gc-
,
nügen lbnnen ; ,bei oder drei Schwestern . am Polige-
--
präsidium können nicht die rsorge für etwa 1200
gefährdete .Mädchen ' und Prostituterie durchführen . Wir
.
hoffen., paß die Stadt, na chloem sie diese Fürsoe-
.
stelle in . die Hand genommen hat, sie schnell ' zu - dem
anauen wird, s ste sein soll : zu einer wirtlichen
Kllturstätte, aus der hebaus sich Tausende halsender Hände
den sitclich Gefährdeten entgegen strecken , um . sie in . has
-egeordnete - bürgerlichen Leben zurückzufüihren .
.
,
s ese wenigen Ausführungen kann ich mich wohl
besch ränken, da wir uns Antrug ja in erster Reihe
deshalb eingeh:acht haben , um zu hören , s der Magi-
strat in dieser Sache getan hat.
.
(Bruvo ! bei der Demokratischen Fraktion . )
-- ,
3rau tadträlin Weyle . Meine Damen und
Herren , im vorigen Juni hat die Stadtverordnetenver-
sammlung den Antrag ' Friedenthaf angenommen, diese
Pflegestelle 'm städtische Verwaltung zu nehmen . Der alte
Magistrat hat sich damit nicht einversten erklärt ; er
hat dem He Pastor Thieme, von drm - die Stelle einge-
richtet worden ist, eineir Zuschuß bis 1 . Januar 192 1
bewilligt . Inc Iannor dieses Jahres ist nun der Magi-
.
strat dem sch(uß der Stadtverordnetenversammlung vom
,
Juni vorigen. Jahres bergetreten wir - haben die Pflege
--
st elle ü ommen . Der Mag istbat hat beschlossen. diese
Pflegestelle dem Jugendamt 'zrr 'Venvaltung zu . über-
-- -- .
. ,
- '
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