22 adtoererdneten-versammlung der -Stadmemem' de Berlin281 4 Sitzung - 8 . ebruur 1921 . -- 1 ler Kumtionen .ron Autonmtengasbezehern i Fllen(Geschäftsordnung) unverschuldeter Zahlungsräckständigkeit Härten nach [Vorst. Dr . eyll Möglidsieiten zu veranewen.) uns heute erledigt ; norden sie abgelehnt, dann hält Es zvirb Sache der Mitglieder dieser - utation sein , be r Herr Berichterstatter sein Referat, wir treten in die dasser zu sorgen , daß wir diesen Antrag, gleichviel in Erörterung ein, und mit Me'hrheit beschließt die Ver- welcher orm, recht bald wioder in der Stadtverordneten- sammlung, ob - der Ausschusnirag zum Beschluß erhoben versammlung ' vorstaden. . 0lächster - Punkt der Tagesorimung :werden soll . , Antrag der Stadtv. Gäbel und Genossen. be- tanv . oetz (V . K. P . D. (zur Geschäftsordnung : treffend Versorgung der Bevolkerung m it Ich muß doch meiner Verwunderung über die Art de r reunstoffen. -- Drucksache 68. Geschäftsführung Aurucl geben, die h ier' beliebt wird. Erst wird in Vecsammlug ein Antrag angelnommen, . Antragsteller Stadtp. Rich. Schmidt (V . K. P. D .) : die Sache einem Ausschuß zu übenoeisen r Aus* Mne amen und Herren; der vm uns gestellte Antrag .schu der rechtmäßig eingesetzt ist , behandelt ' die ' Sach 'd bezweckt - lediglich die Beseitigung der bestehenden Miß- und jetzt liegt der Beschluß des Ausschusses vor/ es s° ' stände in der Belieferung der Bevölkerung mit Brerno darüber beraten und abgestimmt werden, und nun k°lnn' 1 stoffen . Wiederholt haben nix auf diese Misäde hin- ein erneuter Antrag, die Sache wieder an eine Devutatin entesen, ohne daß bis heute Abhilfe eingetreten wäre. zu ve isen. Meine Damen und Herren, wen ir Vars telen, gros Wohapaläste usiv. 1rben nach eine derartige Geschäftssichrung auf die Dauer mit ril'eti - wie vor liberreichlich mit Kohlen bellesert, während der Anträgen machen wollen, kommen wir letzte ndes aeöße Tell ber ' Bevölkerung überhaupt nicht mehr in -- dazu, daß wir hier gar nichts mehr erledigen. Ich bin ber Ansicht . der Ausschuß war eingese, hat ent- ber Lage ist, eine einzimmerige Wohnung auch nur schieden, mithin muß jetzt auch im Plenum entschieden annähernd genügend zu erwärme. Wenn wir uns die Ursachen eser traurigen Kohlen- werden ; denn, wenn wir die Sache bei- u'nd dreinm' de,iefermg näher ansehen, so ist ohne vetteres zuzugebe: , w rin einer Deputation usw. entscheiden lasse;n wollen, kour daß der Zustand einesteils darin zu erblicken ist, daß men nir überhaupt nicht vmn Steck . sich die bestehenden Kohlenverteilungfstellen, einmal die Vorst. Dr. Weyl : Ich lasse darüber abstimmen, Stelle des Kohlenverbandes, - das andere Mal wieder ob die eben eingegangenen Antröge angenommen werden die Kohlenverteilungfstelle des ' Magistrats, gegeneümnder sollen, wonach die Frage dem Magistrat bezw. der De- unsspielen, und so wird das, was die eine Kohlenstelle putation für Kohlen und Werke zur weiteren Beratung Gutes durchzufühaen im .Schihde hat, von der 'andern Stelle . wieder illusorisch gemacht . So . hat Berlin zoei libe ' sen werden - sollen . Wer dafür ist, den bitte .. ich diee Hand zu erheben . Verwaltungen, man kann sagen, ein und desselben Wirk- schaftsartikels, die sich gegenseitig dauernd befehden , . und (Gescksieht . ) die Verfügungen, die dle Kohlenstelle etläßt, werden Die Gegenprobe ! von r andern wieder aufgehoben. (sie erü) Schau im vorigen' Winter bot die Geschäftsfühg Dus Letztere ist die .Meheit . des Kohlenverbandes dem dortigen Betriebsrat .Anlaß,(Lebhafter Widerspruch ) - ne Damen ucd Herren, ich muß mich auf das sich ganz energisch an die Ver ltung zu wen und Bureau verlassen ; die Linke sagt : es ist diee Mehcheit ; Abllfe zu fordern , naclu alle müh1mgen bei dem Magistrat und auch dem Oberbürgermeister nichts ge- di e 'Rechte sagt - es war die Minderheit . fruchtet halten . Das Ergebnis stiner damaligen Be-(Herterken.' ) Wir müssen also auszählen . Ich dietle zunächst, Platz mühungen war, daß die Oeffentlichkeit dem Betriebs- zu nehnem. Herr Kollege nnock, darf ich bitten, rat versprach, ihn in diesem Kampf die gröfnlbgliche auf der Lücken zu zählen . Herr Kollege Lincke, darf Hilfe zuteil werden zu lassen . Ich erinnerne daran, daß sich die Afa-GeweeischaftskomMIssion und andereich bitten, uns der Rechten zu zählen ! (Die Abstimmung wir0 wie-rholt . D ie Stimmen Arbeiterorganisationen bereits damals mit diesen Miß- ständen befaßt hatten, ß -man -sich schnn damals )uevden gezählt . ) . (Die Versammlung beschli . den Antrag ver Stadtv . darüber Mar war, daß in dieser Hinsicht 'unverzüglich etwas getan werden müßte . Ich erinnere weiter daran, )r. Weyl und Genossen . Die Versammlung ersucht den Magistrat von ver daß eine Kommission eingesetzt rde, die die .Vor- Erhebung . einer Kaution von den Automateugasver- bereitungen zur endgültigen Beseitigung dieser Mißstände brauchern Abstand zu nehmen Drucks. 10 von treffen sollte . Die U. S. P, hat versucht, die Berg- . werke usw. zu staltsteren ; mir scheint aber, as ob 1920 sowie den Beschluß bes zur Vorberathung dieses ' Anlrnges sie sehr wenig Anklang bei den. Bergleuten gefunden hat . Weshalb wohl ? Meiner Ueberzeugung nach besorgen , weü eingesetzten Ausschusses Die Versammlung ersuchst den Magistrat von der sich auch die Berglmte nicht von . diesem ,,S oziali - Erhebung einer Kaution ven den Automatengasver- sierungsrumme l'' einfangen lassen, da sie eine 1 brauchern Abstand zu nehmen, und die bereits einge- gesehen haben, daß das, vas man von seiten ber zogenen 'Kautionen sofort 'an die Einzah.'er zurückzu - D. S. P . verlangt, ichts weiter ist als reine Ver- staatlicheung, und Verstaatlichung hat, wie wir alle wissen, zahlen . Sie ü eist den Antrgg , denjenigen sabnehmern, allerdings nichts mit Sozialismus zu tun . die keine Kaution . iellen wollen oder konnen, Münzr (Sichr richtig ! bei der Kommunistischen Fraktion . ) Aus diesem Grunde, -meine ' men md H en vongasniesser . zu besond Mü n aufzust ellen - Dcks. 3 von 1921 -- dem Magistrat als Material . links, -werden Sie mit Ihren Annungen jedenfalls Sie ersucht ferner bau Magistrat bei der Erhebung bei der übergrosn Zahi -von A - tem kenen Anklang ..i