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Volume Sitzung 43, 20. Oktober 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

2692Stadtverordneten-Versammlung dcr Stadtgemeinde Berlin . Sipuug am 20. Okrober 1921 . (Verkauf einer Baustelle an der Parkstraße in Verun- Treptow) l Stadtrath Hintzel . / laufstil bauen. Nur ' . , . des Grundstückes dürfen bebaut werden, und ein Drittel des ändes muß als Vorgarten abgetretee -werden , Wenn man das berüchtigt, muß man den Preis mindestens als angemessen msehen . Der Käufer nnß auch imerhal 2 Jahr das Grund- stück bedaen, md er hat sich damit einverstan er - llärt, an r Parkstraße ein Lanus zunäcl mit da- i ohnungen -zu bauen . -Also es werden doch auf diese Wise auch Wohnungen geschaffen, und bei dem ungeheuren Besitz, den wir gerade an dieser Stelle haben, spricht der Verkauf dieser einen Parzelle gar nicht mit, zunml wir an die A. E. G bereits über 6000 . qm ve , kunft ha . Von einer Zerreißung kann gar keine Nede sein ; denn das Grundstück liegt unmittelbar neben dern - an die A . .E. G. verkauften . Wir haben vor 10 oder 15 Jahren bereits einen . , Ausschuß eingesetzt, der sich mit der Ausschließung des Geländes in Treptow beschäftigen solfte . Der Beban- , ungsplan ist also fertiggestellt , und :nun heißt es, an d ie Bebauung herantreten, und da die Gemeinde leider nicht selbst bauen kanw müssen wir versuchen, Unter. nespner hnuziehen , und sollten alles Um , um so den mmgsban zu fö rdern. Stadtv . Schaltdach (D . B.-P .) : Die Finanzdepu- tation hat sich mit 'dieser Sache me als beschäftigt . und eine Kommission ernannt, die 'die Grundstücke in Augenschein g mmen hat , um festzu stellen, ob sie sich 1 zum V auf eignen oder besser im Besitz der Stadt bleiben. r uns dabei davo überengt, daß 1 das - Grundstäck sich an ' ein bereits an die A. E. G. ver- w kauftes ansthließt, daß man also nicht nieha von einem vollständigen komhlex sprechen 'kann, der der Stadt- 7 gemeinde g ''rt. Wenn wir an un cn - Stellen, um die Bebauung fördern, sogar Zuschüsse geben md dd Boden kostenlos überlassen, so sttenden G 9 wir hier die Gelegenheit nicht versäumen. In Haken- felde en wir e Quadratrnte für 11 M dem Käufer überlassen. ort hen wir das ganze . mdstück für 153000 kauft, nur um die Bautätigkeit u fördern, wä d allein die iegerbeiträge 750 000 M aus- machen, und er weigern r uns, ein Grundstück zu verkaufen, für das wir einen augentess nP reis 1 bekommen konnen. Dadurch fördern wir nicht die Bau- t ätigkeit, sondarn unterbinden sie. Wir chaben dazu keine' Ursache. Der Preis: ist angemessen , und deshalb werden wir für den Verkauf stimmen. Stadtv . Zubeil (U . Soz. Dem.) : Die Ausfüh- nungen des Herrn Stadtraths müssen die Versammlung sn dabon überugen, daß das GrundMck werttwi l ist ; n sonst wü Käufer . nicht - ohae weiteres alle ingungen, die i gestellt werden, annehmen. kenne ' undstärk. 'Der äufer will der . wohnungs- . losenl ng 3 o ngen r Verfügung stellen . Er mut sewst dart eine ausgechnete Villa. r seinen Augen ist der s'' ne und gnoße Port e Par utatinn . - sich schon vor Jahren - mit diesem Grimdstäck aßt, wir kemren es seh(r genau , und wegen sagen . wir : ein so -wertvolles Grundck darf , Weise nicht verkauft -werden, wie es hier vor-m das undck gen . hat, kanngeagen wird. : 'es für diesen Pveis . nicht weggeben . Ich bitte die Versammlung, zuzustimmen, daß der Verkauf rückgängig gemacht w ird . (Die Versammlung lehnt den Antrag des Aus- schuss ab - . Vorst. Dr. Wedl : Dreizehnter Gegenstand : Berichterstatnmg des Ausschusses , betreffend den Ankauf eines Grundstückes it Berlin- Lanlwitz in Erfüllung einer Bürgschafts - -- verpflichtung . Drucksache 552 . Berichterstatter Stadtv . Winckler (D.-nat. . Meine Dannm md Herren, die Umstände, die u dieser . Magistratsvorlage geführt haben , sind in der Druck- sache 552 .ausfülich dargelegt und haben auch den von der Stadtverordnetenversarumlung eingeseen be- , sonderen Ausschuß des näheren beschäftigt . -- Im .Ausschuß wurde von einer Seite darauf hin - , gewiesen, deß diese Vorlage nur ein kleiner . Teil einer großen Grmdstücauseinandersetzung in Lautiz sei, und daß doch erwogen werden müsse, ob es nicht ck- mäßtger wäre, diese Angelegent nächst an das Beziramt zu überweisen, darnit dieses die Sache noch 1 einm al in eingehender se prüfe, und är im Zu- sammenhang mit den andern in Lankwitz schtvebenden gleichartigen Sachen. Der Herr Magistratsne teo wies demgegenüber darauf hin, daß der (Geundstäerkauf bereits alle Instanzen , die dafür zuständig seien, be- schäftigt hätte ! das Syndikat htte die Frage eingehend geprüft, die zuständigen Deputntionen 1ätten sich dam it beschäftigt, und aberall wäre man u . der Ansicht ge- l-- konnnen, daß es zwe äßlg wäre, mit der Sache Schluß zu macl ucd der Magistratsvorlage zuzustimmen, daentt die St gemeinde vor größeren Schädigungen bewahrt bleibe . Man hätte dann, - wenn man je die .Bürgs st übernähme und das Grundstück erwürde, dochs Grund- stück ' in der 'Harrd, man . hätte weitere Prozesse, die , zweifellos ans Anlaß eses Geschäfts angestvengt wür- den, ' ve in und kosten md Schwierigkbiten gespart. D stimnrte e -gräßere Mehrheit des Ausschusses zu, so daß - Ausst auf dem Standpun eht, daß die Magistratsvorlage anzunehmen fel. abei wäre allerdings noch richtig zu stellen, daß die Magistratsvorlage insos einen Irrtum enthlt , als - das- Baut XI, Zehlendorf, als zuständig un- gegeben worden ist. Beziraut XI ist aber nicht Zehlen- dorf, sonderu Scneberg , md das Birkamt Zehlen- dorf ist nicht das Bezirkamt XI, sondern X ; zuständig ist i richt das Bermnt Steglitz, xn, und insofern müßte die Magistratsvorlage abgeändert werden . ann wurde im Ausschuß noch darauf hingewiesen, daß es dort vielleicht notwendig rheint, die gane Tmnsaktion, w ie sie vorgenommen sei, bes näheben zu prüfen und insbesondere zu untersuchin, ob der da- malige Gemeindevorsteher von Lankwi seine Pflicht nach allen Richtungen hin getan . hätte, um solche für , die Gemeinde immerhin schwierigen Geschäfte zu ver- meiden . er Ausschuß ist sich deshuld dahin scl(säfsig - ge- worden, nen u empfehlen, heute zu beschließen, dem agisiral anheimugeben, gegen den -Gemeindevorsteher in Lankwitz ein Unters ngeren ux Ki'' ng gan Sache einzuleiten und durchzuführen . Namens d Ausschusses h ich ' Ihnen .demgemäß folgenden Antrag u unterbreiten : Vers rnlung erklärt sich mit bau Ankauf des - ini rund .vdn Bin-Lan ' Band 27 ,
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