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Volume Sitzung 42, 13. Oktober 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

2632 Stadtverordneten-Versammlung der Stadtgemeinde Berlin2631 itzung am 13- Oktober 1921 . ( eitergeheudr Erhöhung der Arbeiterlöhne usw.1 Deckung von Ausfällen . herangezogen werb können, . ist es ch selbsverständlich, daß wit dapon Notiz urhnum [Stadtv. Dörr (V . K. P . D:ll müssen. . ( oßg Unruhe und Rufe : Rhabarber!) die man seit 1915 der Heeresverwaltmig zur Verfügung gestellt hot ? Während des ganz Krieges sind im Das ist ein alles Verfahren vm Ihrer Seite : wenn Durchschritt etwa 30 Schulen vollständig von der Heeres- Ihnen etwas Unangenehmes erzählt wird das habe . verwaltung in spruch genommen worden . Im Jahae ich schon in einer vorigen ung gesagt - , werden . , 1918 muß te mar sogar 158 Schfalen der Stcdt Berlin Sie seha g kindisch Dagegen haben Sie sich darnals für e Heeresverwaltung hergeben, nd selbstverständ- gewe'hrt , haben den Hn Vorsteher Hilfe gerufen, lich müssen wir erfahren, w ie die Stadt Berlin die und u te haben Sie tatsächlich den Beweis erbrach t , Außenstände, die sie eintretden nraß, einzutretden geben. wenn Ihnen etwas unangenehme wird, ' deri Sie tvmischb murmeln Rarber oder dergleichen mehr(Unruhe ucd Rufe : Zur Sache ! ) . (lachen. ) . - Das gchö rt ur Sache. Wenn Sic ohne weiteres ier iruner ' sgaben beschließen , müssen Sie sich auch Ich kann Sie atürlich nicht hindern, so kindisch zu sein, wie Sie .ur irgend können ; jeder blamiert sich einmal über vie 'Deckung aussprochen . eben, so gut wie er kann. . (lachen rechts.) ( entes Lachen . ) . Die sgaben haben Sie geradeu so gut beschlossen, wie Sie jetzt diedeckung der Ausgaben beschließen müssen, Es ist gut, daß Sie es gemerlt haben . Aber, meine Damen und Herren , Sie werden wohi md darm mssen Sie doch wissen , welche Anßenstä '- . noch vorhanden sind, die sich unbedingt eintreib en lass. unbedingt auf die Notstände, die vorhanden sind ein- Dcu gehört aber, daß man im Jahre 1918 158 Schul- mal bei den städtischen Arbeitern, denen wir 'die dringe gebäude der Heeresvvaltung r Verfügmig stellten . notwendige Lohnerhöhang gewähren mäfsen , auf der an- er Heer Kämmerer wird ohie weiteres auf die Frage dern Seite bei der Arbeiterschaft aberhaupt , Rücksicht ne ontwo müssen, welche Entschädigmg die Stadt Berlin men müssen , und die Parteien der Linken werden es nicht verantworten unen, jetzt den Herren um Koch herum dafür erhalten hat . Wir können übergehen, wie mangenehm st ch die den esallen zu tun, inen dieses glänzende Wahl- kulturellen Mißstände für unsere Kider bemerkbar agitationsmgterial zu liefern. Sehen Sie sich die ug- machen. 35 Schulen mußten gan und gar geschlossen blätter r Deutschun Volpartei an ! In Bild il- werb, und es war nicht möglich, sie irgecd w.y anders lustrieren - sie es , wie die bedrückte Hausfrau vor den unterzubringen. Wir müssen uns duraber klar weren : gefliegenen Elektrizitäts-, Gas- und Wasserv reisen steht ! was hat die Stadt Berlin noch für haben, d vmn Un Ihnen mm noch mehr Gelegenheit zu einer so miesen Wahtpropaganda zu geben, sollen wir hier einer Er- Reich bahit werden mäfsen ? , ann sind so beiläufig bei dem alten Magistrat höhung der Tarife zustimmen, die Sie nicht erreiche . noch Ausgaben entstanden, für die man eigentlich auch können, wenn Sie auf die eigenen bürgerlichen Stimmen angewiesen sind ? Daß es nicht gerechtfertigt ist, die' (Zurufe .) - as ist alles - wäh rend des Krieges . ' gewesen ; ich, Tartse zu erhöhen, habe ich Jlen nachgewiesen . Auf . der andern Seite 'möch :e ich daran eriunea, daß doch Ihnen die Sache scheinbar sehr unangenehm. Ich ' habe i1r ber 1.ir uns augenblicklich befinden . eldst auf die keine Ursache , . auf Ihre Geführe Rücksicht -zu uehmn . 'n Gefahr ' hin , daß -Sie sagen . die Berliner Stadtverord- der ziehung. Folgen Sie meiner Argumentation, dann 1tenversammlung ist kein Ort , wo wir politische De- . sagen Sie selbst : wenn die Sta Berlin sgan r battel1 führen sollen, -- muß ich sagen , daß gerade Ihre das Reich gehabt hat, soll sie sie auch vom Reich zruck- Freunde, meine Damen und Herren uns dcr -Rechten, es . fordern . Es sind noch eine Menge kleinigkeuen vie geldesen sind, die außerordentlich dazu bergetragen haben, noch aussichen ; aber da S:e immer die jegen Berliner da' ir in die -Bedrängnis gebommen sind, daß besonders Verwaltung angreifen 1md den alten Berliner Magist d' le Berliner Arbeiterschaft in die Verelendung hineinkam , als das Sinnbild alles Schönen und (ten hinst/ m er sie sich je befindet . Ich ' sagte I1hlen zu Beginn meiner Ausführimgen möchte ich Ihnen sagen , daß der Berliner Magistrat i'n dossclbe, was ich Ihnen jetzt zum Schluß sagen kam :- im Jahae 1915 beschlossen hatte, Briefe aus dem ele zP ahre 1914 hat der rliner Kämmerer gesagt, daß der sammteln, und das ist im Auftrage der Heeres';ulvaltnn9 ridenushaltsplan einer der gemstigsten irgendeinerr gesden. Es müßte nachuprüfen sein -- - Großsta hier in Deutschland ist Nun plötzlich entdecken Dorft ..Steno. Bruns : Ich möchte Sie doch bitten; Sie in allen bürgerlickn Zeitungen die Aführungen, nrehr bei der Sache zu bleiben . Diese alten Sachen von daß der jetzige sozialistischt Magistrat - ich möchte raten, 1915 gren doch nicht zu der hiung der Werks- das immer in Anführungsstriche zu isetzen daran Schuw ist , daß die rliner Finanzen so " ttet sind. ' t demt tarife. bloßrn sten Ihrer schuld ist es seibstverstmdüch Stadtv. Dörr (V . K. P . D .) : Ich bin aber der nicht getan, und ich ernmerke schon daran, daß Ihre gesamte Meinung, wenn irgabjemand von Ien 1915 einem kommunalpolitik und Ihre gesamte 'Außeppolitik, s eit andern rtwas geltel . hat, sagt er dum wol , weil Sie Einfluß auf hatten , auf einer Zusp itzung der es 1915 gewesen ist : ich anu das hause nicht mehr gensä aufgebant war Sie brau , wie . ich sagte, zu rückfordern ? Das ist do ch gar nicht näglich. W enn nur. in das Trep haus hinauszugehen und sich die sich hier nachweisen läßt, daß die Stadt Berlin tat- - Kaiserbilden dort mzusehen, darm sehen Sie denjenigen , säich noch Außenstände und Guthaben hat , die für die ber Deutschland mit in Elend hieügracht hat . , s ,l--- . , -- -- .--,
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