Stadtverordneten-Versammum2613 ung am 13. [Stadtv. Schuwt (Soz.-Dem.)] , . ,1 son n will mich auf ganz wenige Ausführungen be- schränken . Ich hin der Meinung , daß Herr Stadw. Kol- 1 . lege Heriz . eigentlich die beste Begründung gegen seinen .1 . Autrug gegeben hat. r. (W - spruch bei der Unanhängigen Sozinldenvokratischeu 1 w r1 Fraktion) Er hat imner davon grochen, daß allenthatber Preis- erbungen eintreten -und denorstehen, nd hoch . gestehi er dem Magistrat nicht zu, wenn dieser vorsichtig versucht , das einzubekommen, was durchaus nobvendig ist, um die . Ausgaben, die durch die Erhöhung der Löhte entstehen, zu en. - Dorum möchte ich die Asicht anssprechen, daß die sicht der Unabhängigen, je 15 -d . u cd -zum 1 . Dezember weitere 10 ,d aspreierhöhung eintreten lassen, eine so duvchtichtige Wahimache ist, daß . ich . eie solche eigeinklich der U hängigen Partei . gar ' nicht . . ugetraut hätte. . (La bei der Unabhän gtgen Sogtaldemokratischen , Fraktion. ) . Vor der ahi - 15 , und . kurz nach Wahl -weitere 10 ,d, was wollen Sie damit sagen? 9 (Zurufe - ' r -Uunbhängigen Sozialdenmkratischen . .Fraon. ) w ..-- -- .Ja , Sie haben - versucht , Ihr gutes Herz denen , auf . deren Stünnien Sie hoffen noch in den"' letzten di Tagen . r vor r Wahl u zeigen. (Zurufe bei der Unabhängigen Sozialdamoralischen Frak- . tion : .Wo steht denn das ?) -- Ich habe den Antrag ja nicht gelesen . . . ,, (Stürmische -Heiterkeit uno Zurufe bei der Unabhängigen . -- r, . Soaldeniokratisthen Fraktion. ) . Dch hatte gar keine Veranlassung dazu . Jedenfalls werden meine unbe dem Ausstan tra ge ustimmen, wenn , . otrvas auch nur sch en Herzens tun können . Wirvissru, daß die spreiserhöhun g besonders die 'nrbemittelte . Bevölkerung er trifft, die unter den augenblen . virtschastlichen Verhältnissen sehr zu leiden hat . Aber wir mußten doch an eits die Löhne unserer Arbeiter und Angestellten ' wi m erhöheck, um für diese einenu , gleich gegenüber dar wirtschastlichew Not s ssen, in dar auch diese . Leute sich befinder. tsprechend dem von un bei ber Etatsberathung - nnsgesprocl en mdsatz, . daß , für jede Ausgabe die . Deckung beschafft werden nmß, sind wir/ 'da dieese nerhöhungen sgaben sind, die im Etat nicht vorgesehen so aren, der Ansicht, daß die . Werke den auf sie entfallenden Teil erhien Löhe selber aufbringen müssen, und da werden wir der ' Er- 1hung ber Tarife zustimmen . Wir wollen .aber bei der Gelegenheit. Erwawtung Ausdruck geben, daß die für die .Hebung und Verbesserung , der oduktion von' bei Betriebsräten gennichten -Vor- . schläge einer eingehertven Prüfung ' durch die Wertei- tungen . und ' den Magistrat .unterzogen ' werden. Zwar sind wir . uns aßt, daß die Ausfichng rr ,Vor- . schlöge uns 'nicht sofort so graße mmen einbringen -- 1 wird, wie - zur .Zeit zur Deckung 'der notwendigen Aus- ga vom Magistent gebraucht wewen/ ' r dennoch werden die Vorschläge mit bau dragen, ' die Erzeugung worte gestalten, uno darum . müssen ste - eben auf ane lle uns ihee Durdrbarkei hin gepräft . , werden. .. . Zu dem Antrage der Deutschnot ionäln Fraktion- . möchte ich bemerkcn, daß wir für den Punkt a .eintreten werden, daß wir uns dagegen für den Punkt b nicht ent- scheiden können, cweil zu weitgehend ist. Ich erinneve nur än Werkd, wie b eispiet eise- e lbdeckerei und die Desüionsanstalt , die doch bei Annahme dieses Punktes ,. zweifellos mit .darunterfallen würden, hier aber doch nicht mit erangeogen werden können, du bei diesen nennens- werke - Einnahmen- nicht vorhanden sind. Ebenso wie den , .r Punkt h müßten wir ach den Punkt c ahehnen, während wir awdererseits für den Punkt d eintreten würden. . Ich betona also nomals, daß ivir den Beschlüssen . des . Ausschusses zustimmen werden. . (Bvavo ! -bei - der Sozialdemokratischen Fraktion . ) . . -- Kämmerer Dr. Karding i Meine Dainen und Herwn, - ich bitte, die Vorlage 'bes . Magistrats anzunehmen und die Abänderungsanteäge, die vhin von Uuabhän- gtger Seite gestellt worden st nd , ahnlehnen - Diese An- räge würden uns sowohl finanziell als in der valturg sehr erheblichen Sch - u dr ingen . Zmräch st finanziell . Wenn-Sie ente die Erhöhung des Gaühreises auf 1 ,65M beschränken und zum 1 . Dezember d. Is . eine neue - setzung des Gaspreises v orsehen, kann es keiem Zweifel -- unterüegen, daß ' diese neue Festsetzung am 1 . Dezomber , eine Erhung .sein wird, .(sehr richtig rechts) daß am 1 . Dezember dle 10 isserer'i, die Sie durch eine Vermüld ng heute arsv nur für '2 - Monate erspamn, nachgeht werden würd e. . r diese Erspannis für 2 . Monate bedeuten für - die Sta einen Einnahmeausfall von vielleicht 3 Millio und würde das Desizit, mit m die Vorlage an -sich schon schließt und ler das nie- mels gesprochen .wivd, wiederum steigern . Man kann darilber . verschiedener Meinung sein , es ze äßig , . ist, der Steuerkae den Schwan, einmal oder in zwei Teilen abhau en , md man kann es für zweckm äßiger halten/ den Gaspreis j utu 'einen Teil und nnch einem . oder zwei Monaten um einen weiteren - Teil zu erhöhen ; daß wir a spätertens zum 1 . Dezember ab als er- ) hen müßten, daräber kann kein Zweifel sein . Dabei bin ich der Meinung, da es eckmäßiger w äre, eine als notwendig ' erkannte Erhöhung sofort vorzunehmen, als 1 sie etappenweife eintreten zu lassen. (Sehr richtig ! rechts. ) Für die Verbessermg des Betriebes wird . der Ma- gistrat unßero ntlich empfänglich id bauar sein. Aber es gibt niemand in der Versammlung, der erwarten, daß . sich ese erbesterung des- Betriebes binnen wenigen Wochen ausirten wird. . ehr richtig ! rochts , Zurufe bei der Unabhängigen Sozialdemokratis Fraktion Das sagen . Sie schon seit 2 Jahren !) und seit so lange kämpft der Magistrat.darum, . daß die wichtigste V rsserung bei den städtischen Gaswerken endlich erreicht wird, daß wir' endlich die überschüssigen Personen abstoßen können, (hö hört ! rechts) die es üns heute unmöglich machen, w irtschaftlich zu arbeiten. . (Hört, hört ! rechts . ) Der Wi stand, meine Dämen und Heen , . der gegen -- 1 e Maßnahme, die wir seit nrehr als ein em haiben .- Jahr für richtig ucd notivendig erkannt haben, geleistet 1 wird, wer ist denn der Trägen dieser Widsta s? w (Zurufe links Der Oberbürgermeistor ! ) -- Die Betriebsrätestndbieträger , -undhie .