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Volume Sitzung 41, 6. Oktober 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

. -- lStadtv. Leupolv (V. K. P. D.)I . -- .-- 1 , .- werden jedenfalls im W inter gezwungen werden, den Arbeitslosen noch eine Zundung für Brennmaterial w machen .zu Alles in allem b .- ttm wir Sie zeigen ' Sie nicht" nur vor der . W a'hl , daß Sie mensck fremrdl sind den Aweitslosen gegenüber, sondern stehen Sie - auch n ach der W ahl zu diesen Fragen genau so einmütig, yie Sie heute ' vielleicht zu . sichen ' nen, und e ''llen Sie auch nach der Wahl den .Arbeitslosen' und den 9 . , Minderheurtitelten gegenüber ' genau so Ihre P icht, ich es heute glaube annehmen zu können. l . ' (Bravo l - . der Kommunistischen rakon.) . Stndlv. nrich (u . Soz.-Dem) Nachdem die Ver- ) sammlung durch nan tliche 'ung diesen - Antrag als ersten Punkt aäf die Tagesor ng . gesetzt hat, ' er- 1 knt sie an , daß deutentgen Arbeitern, die sich zur Zeit nur mit Hilfe der Arbeitslosenunterstüng ernren können, auf dem schnellsten Wege gehvlfen werden muß . Die Meinungen er die Unterstötzung der Arbeitsichen geben hier auseinander. Ein TeA"' meint, die eits- l ofen müßten gleichgestellt wern mit den Arbeitern , .--. die ftchzur Zeit im' Prvduklionsozeß befinden. Ein anderer Teil ' meint, ,die ArbeitAosigkeit rde ' behoben werden, wenn sich die Arbeitslosen anböten, unter Tarif zu arbeiten . 'Man mutete im Ausschtß den .Arbeits- losen , die' ja an ihr l chtclfal keine Schuld haben , . zu, lbrocherdienste zu leisten. . (Hört, hört ! . der Unabngigen zialdemo- , -- kratischen Fraktion. ) . 1 Wir sagen als ..altsten ; jeder Aeiter . soll ,so 'entivh wenden , daß er minens das Existenzminimum hat , und wenn sich Aeiter - in einem Lohnkampf befinden, - so soli man die Arbeitslosen nicht als Streitbrechen benutzen, die den kämpfenden 'Arbeitern in den . Rücken . fallen . Es ist ja eine alte und bekannte Erfahrung, . . daß uamenriich die Herren von der Rechten - nicht nur im . Stadtparlament, nicht nur in Pr6ußen, sondern auch im . Reich immer der 'Ansicht waren , die Arbeitslosen wären gut dazu und ren einzig und allein badarch arbeitslos, . daß die v uchte Revolutiou den Achtstundentag ge- bracht habe, der nun die Arbeitslosigkeit . immer mehr 1 steigere. ese Herren meinen, verde möglich stin , die Arbeitosenzfffern herabzusetzen, un die ' zeha- r sifindige Arbeitszeit ner eingeführt werde . entgen . Herren und Bauten , die " hrend des Krieges dazu 1 bergetragen haben , daß das - - nische Reich immer tiefer . in Grund und oben gerttten rde, suchen '- nan heute nach Mitteln, um . der Bevölkerung Aar zu machen, daß w sie an dem -Elend nicht sld sind- ) Neen Berlin ist .der Freistaat achten das größte Arbeitslosergebtet im Deutschin - Reich E6 ist n ' . möglich gewe(en , für die armen Aeitslusen ausrei Beschäftigung u schaffen. Alle Be ngen der . 1 en den..oertschesten, bes Magistrats in Ve freien erkf sten iterten zum größten . Teil an deut Wldersta besitzenden . Klassen . Man -sagt, duvch eine unerhörte rote Parte ' ' rts t i ten . Hause sei die alte Kaiserstaat Berün an den Ranll s Zusamm rn gekom n . -- (Zuruf rechts ; i G .. w Man sagt, ' in der alten . Kassenst sei das ver- 41. Sitz. ado,--Vea. ' ordnetenparla nt . zu ' einem Tummelsclatz des inter- nationalen Judentams .ger . . hr richtig ! ' rechts . ) Ich finde keinen pavla ntarifchen Ausdruck, um Ihnen, meine Herren-, die ie vor der Wahl so etioas veröffent -- lichen, hi er diee gebührende Antwort zu geben . . . (7 hr gut ! links. ) . , w Es ist stets der ta unkt der Soglalisten .gewesen, fel als sie durch das ozialistengrsetz bedrückt ' rden,. da '' einzutreten, daß den Aermsten der Arnten ge- .-, holsen wurde. .. . -- ' ( hr richtig ! links .) . . -- Wenn wir als adtoerordnete dafür zu sorgen haben , daß die Arbeitslosen und die ofenempfänger Unter- stützungen bekomen, so haben wir auch die Gründe - zu untersuchen , uns denen man draußen in der Oeffentl , keit versucht, von der - ischnationalen Volkpartei zu Fraktion der Zweige, der Demokratischen Partei , . oder von der Fraktion der verge bis zur -Deutsch- . nationalea' Volkspartei, die sich usamnwn geschlo ssen haben, rum diese draußen versuchen, den Bürgern ' lins erneut einen chteier liber die Augen zu ziehen . Sie reden . von einer Asfenfreiheit . Ja, meim 'Damen - und H en, wir sind für die Freiheit innerhalb - Reyublik, und wir sagen : wir müssen Millionen finden , unt die Armen ' zu unterstützen. Daß Ihnen das unan- genehm - ist, glaube ich ; denn 'e predigen . nur in be- stimmten Zeitabst'' en die Liebe/uab diejenigen, die in Ihven altlanenu berufen sind, den sozialen nd- punkt heran kehaen und ' als Vertreter der eiter tätig zu ' sein, und ständig in ung mit den Arbeitern w stehen , - die . werden genau ' so e 'nden wie r . ch Ihre Arbeiter l ' n unter der . t wie die der anderen Schichten. Deshalb soll man nicht von einer . Miß- wirksche ft reden, soaberu ntun soll anerkennen; daß der esgistrat - Stadt Berlin ve rsucht hat, s eit . -ihm im Rahmen der Gesetz möglich r, langsam wieder aus der Lage heran kommen, in die ie . die Stadt während des 'Krieges hineingebracht haben . Wenn die ßts Regierung dem vierigkeiten bereitet, sov . ' ist das nicht unsere -Schuld, ' sondern es liegt an denen, . die leider heute noch den Apparat in Händen en. Wir , wissen , daß die Sätze , die hier - vorgeschlagen . sind, für die E rbslvsen nicht .ausr ' n . it den 1 . tenrber ist das Pfund ' Margarine minde rtiger Qualität von 7 auf - 13 M gefliegen, sere Qualität , von 12 auf 18 M . ie .Unterstützung re ' kaumu aus , daß der - Arbeitslose ssch Brot kaufen kum . Er hat aber -nuch das Bedü i sich Kartoffein zu ) kau und auch etwas Duiter oder einen - Hering . sharb muß dafür gesorgt werden, diee Unter- stützungssätze entspre d erh '' werden, wenn - d ie . -- -Lebensmittelpreise so ungeheuer in d Höhe gehan. Wir . betrachten das ' als eine E pe und nehmen an, ' daß die Rei - und taatsbehörden den nglichkeits- antrag der tadtoerordnetenverslung Berlin be- igen und . bei der Eehöng der E bslosenunter. '' er h inausgehen werden.stützunggen it Wir haben zur Zeit in Berlin 97 Arbeitslose. (Hnrt, hört ! links. ) ' sicd die Srunen und - Kinder nicht ' gerechnet. An em haben -wir - mindestens 00 rzarbeiter. ,. Von ' en arbetten 40 seit Ian 24 - unden. , . haben wir 50 Al sene sger, 15 000l- -- , ' Pflegekinder.' , . (Zm:us ' rechts l Zur !) 2 2562Stadlverordneten-Versananlung der Stadspnnrinde Berlin2561 izang am 6 . Oktober 1921 .
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