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Volume Sitzung 5, 3. Februar 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

. sStadtverordneten-ersammung der - Stadtgemeinde Verun2 Sung 3. Fevru 1. (Weiterführung des Betriebes Versorgung der r- - werbslosen) . .- lStadtrat Wei el . losen Waren zu beschaffen uno Anzüge, Wäsche, Schuhwerk usiv. heranzuholen, die sich in den versch'edrnstrn Pr - is - lgeu und Qualitäten betoegen . Ich mu betonen . bsher sind nur Waren beschsft 'worden, die den Anforderungen ) in jeder Weise entsprachen . Nachdem . sich die Sa7 nun . weiter entwickelt hatteh nachdem vom Dezenb. r ab auch das Personal cesentlich erhöht worden war ich . be- .. sftige zur Zeit bei der Anabe von Waven , von Klei - . tungsstücken uswr an tte Erwebs-ofen ung .s hr 22 Per- . sonen , haben sich die Kmten vom Dezmbev bis zur heutigen Zeit gesteigert von etwa 2800 auf 0000 . D Maßnahme ist so getroffen , daß . -es jedem Erlverbs '. ofen möglich ist, sich bei den Feuerungsverhältnissen, unter denen ja Tsende und aber Tausende leiden , mit warmen . und guten Kleidungsstücken zu versorgen . Jeder' Ere werbslose ist gehniten, se nach seinen wirtschaftliche .n Behältnissen, je nachdem er ver1vaet qder unver- , heiratet ist, auj die bezogenen Waren bestumnie - Auzahr lungen zu leisten . Der erheiratete zahlt 10p. d .s Cin- kaufswetes un. Das bedeutet, oenn er z . B . einen . Anzug , Schuhwerk, dazu Strümpfe oder äsch e in Be- trage bis zuM von dem Betriebq ,,Bersorgug der ) Cnverbslosen'' bezieht bisher war der Satz , bis zu ' -- dem . jemand Waren beziehn konnte, 600 .'M, md ich bin sogar . schon bis auf ' 700 , hinausgegangen ' "s 'daß er 50 bis 70 M anzahlt, und wo die wirtschaftlichen Verhältnisse besonders schlecht lagen, ist mai noch da- runter geblieben . So waren nach psönlicher Vorstellung bei enir als deut Dzer renten Veuheirateten , di e in bc-- sonders ' schlechten Verhältnissen waren, Konten einge - richtet worden mit einer Anzah-ung . von 2½ p 't . bcs . Einkaufsweites . Wie gesagt, es wird aus Bill : gkeits- rücksichten meistens sehr stark in dem Abzah :ungssatz ' heruntergegangen, damit eben der Zweck erre icht w i rd , daß sich der Arbeitslöse nach jeder - Richung hin mit Kleidungsstücken eindecken kann Aelich (begt cs auch bei der lbzahlnng ; da sind .die Quoten auf wöchentlich 5 pCt. in der ' Regel - festgesetzt, uw es wird : bis auf . 2,0 pCt, heruntergegangen, so daß die E rbseosei mei- stens nach 30wöchiger zahsung vollständig in den"B :st eines -neuen Anzuges, eines Ueberziehens, von Sch ul . werk und sonstiger 'Fuscheklewug anderer Art, Wäsche usiv. sind. w Meine men und Herren, das wird...nuch noch in der nächsten Zeit für :die 'Kinder ber Familien weiter ausgestattet, und für Frauen ist die Einrichtmig ge- . schaffen, daß - sie sich Kieioer - in schönster Ausführung , 1 wie man ste nur wünschlen kann, beschaffen können, eben- , -- so ' Wäsche, Es wird getan; was irgend menschenmöglich isn Meine Damen - und Herren, dazu gehfreu a ' lerdings , Mtel, und die bisher zur Verfügung stehenden Mittel ,. langten leider nicht aus . Es waren erst 300 000 M , dafür -vorhanden . Die Summe ist auf 500 000 M erhöht . worden, . und nun kommen wir mit dem Antrage, sie auf -- . 'llion zu erhöhen, damit bei den unerquicklichen1 -- Verh ältnissen , wem hier und da im Laufe des Jahres -- die festgesetzten Quoten nicht zuräckgezait werden können, entsteheabe Ausfälle gebeckt . den können. Denn , meine , Dumen md Herren, wir -köurn zur ung der Mankos r , nichts - sfelagen. Wiv bitten daher, uns . die Mögliche .w. keit zu geben, bis 100 000 M in n zu stellen . , . --1 , 5 . Stda. Stv.-,Vers. -- Das ist mr - ein Vschlag. Ich glaube aber annehmen zu . sollen nach dem Rückbli von 5 Mraten, daß es mir fraglich - erscheint, ob dieses Manw in Erschein ung 1 l neten 'wird. Msher ist nur Mäno zu verchnen von ungefichr 36 000 M, die durch im Anfangd nicht 'ju Erwägung gezogene leinr ichtungen entstaaben sind, und -- das svill doch b ei den Summen, die bis in diee Milli- onen gehen, nichts besagen. Ich bitte darum, da dieser Antrag , der bereits ' den Magistrat passiert -und seieie volle Zustummung bereits gesun hat, - auch hier ein- stimmige Annahme finden ' ge. . Zu den andern Anträgen möchte sch betonen , daß s ich die Stadtverwaltung , verbotenfürsorge durch meine Wenigkt sowohl wie du den Dorfinden des Arbeitsamts, an H der bereits verabschiedeten Anträge alle Miche gegeben hat, um von der Regierung Mittel zc erhalten, damit den Anforderungen sprochen werden kann . Im use der letzten Kaufer am enstag vor - 8 Tagen habe ich der regierung unzweideutig zum Ausdruck gebracht, es könne gar keine Fuge sein , -- daß eine - St wie Berün - und da rde mir von . allen Vertretern der -Städde des , sowohl aus .Sach sen wie aus dem nördlichen .Teil des Reiches , se- kundiert - nicht meh r die surclaren Lasten für dh Erwerbslo sen tragen könne, son u daß es Aufgabe der 'Reichtregierung sei, h - kräftig durchzugreisen. e 'Reichtregierung hat anerkannt, daß die Städte am Rande , ihrer istungsfähigkey angelangt seien, und hat ferner erklärt, da die Milliarde, e im Laufe dieses Jahres für produktive Arbeit eingestellt worden sei, nicht reichen würd e, sei sie bereit, sofort i einer Ministerkonferenz -- -- zu versuchen, daß diese Summe vielleicht auf das Dop- , . pelte erhöht werde, damir erneut Maßnahinen zur H bung der Arbeitslosigkeit durchgefüh rt werden' können. Ferner sind wir auch durch unsere Ho ch- uab Tiefbau- . verwaltung wie durch den Kämmerer selbst bei der Re- r gierung vorstellig geworden, damit unter allen ..Umstätchen d ie Einrich tungen, die die Stadt bei der Weiterführmg der Nord-Südoahn geschaffen , erhalten bl ' en, un das Werk vollenden uab de. Arbeitosigk beheben zu 'können. . -- ZweifeAos ist also bisher alles'- getan wordan , 'was mög war. Hinsich der Erhöhung der sen und der Mittel .über t betone ich, daß die Unzulän glichteil der bis gen Sätze auch von der chsrrgierung un- .. erkannt w. Wir . haben bereits err ' t, daß die .R 1. gierung unverbeutig zu erkennen gegeben hat, es sollten w über den rilh inaus diee Winterbeihilfen weiler ge. zahlt 'werden. D ist. schon ein großes Zugestöabnis. Aber es d uns nicht hindern, von neuenn zu fordern. , daß die .C äden, die die Ererbslosigkeit verursacht, un- bedingt behohen en durch , Erhhung der Unter- stützungen durch Beschaffung von Arbeitsmöglichkeit. Wir haben auch der Reichsrrgiermig . erklärt, daß alle Maßnahmen knen- Erfolg bringen, n nicht die. Le- -- bensmittelpre ise abgebant den Auch - das hat die Reregi ug anerkannt . Aus dem Mu der Ver- 1 treter der R - sregierung - h ich aber hören müssen, . daß sie sich demgegenüber ohnmächtig süt ; da wviß l. man nicht, s man. dazu sagen soll . -- kiZu den Anträgen des Herrn Stadtv. O stro -- -- kam ich nichts sagen, west die Lei g der Er bs- ,. . . 1 . u-alosenfürsorge, der . Hauptausß tation für Arbeit uab Gewerbe n nicht Stellungg 1 "genommen haben. Beg . . gabe vpn .
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