2550 Staplverordneten-Versammlung der Stadtgemeinde Berlin2549 Sitzung am 6. Oktober 1921 . --. abgesetzt den . Dann ist es ja gar nicht mehr nötig , (Geschäftsordnung) "" überhaupt heute noch zu tagen .. lStadtv. Dörr (V . K. P . D )) (Sehr gut ! bei ver Unabhängigen Sozialdemokratischen . amrm). t ; teses llndische Spiel, das von der rechten Seite des Hauses wieder versicht wird ! - Politische Debattei werden Die Herren von rechts meinen, die Stadtverordneten- versammlmg abe nicht mehr as - Recht, weitgeh ehier entriert 1 Beschlüsse zu fassen,e nicht mehr die nötige Autorität .(Rufe rechts Kindisch ?) w Meine Damen und Herren , innner. wenn ie in Be- Mir ist ber Wille der Masse der Bürger Groß Berlins meh r oert als oas Unteil eines verknöcherten Juristen dränguis geraten, im Deutsä)en Staat. (Große Ilnruhe nd Zurufe rechts ) . (Zurufe. recht Bravo ! links. ) ich ' kann warten . (Anhalte große llnrnhe Rufe rechts - Vorsteher ! ) Das sage ich Ih gan klar und deutlich . er lle es Volles hat entschieden md hat em- e St - . Vorst . Dr. Weyl : Herr Stadtv. Dörr, Sie haben verordnetendersammlung usammengebracht . Nur bau eben die Anträge der Herren , van Ehnern usw . als kin- Tüfteleien jener Juristen von der rechten Seite war dischef piet 'll reichnet . Ich muß betonen, daß ein es eoch nmal vergönnt, dafür zu sorgen, daß die Berliner Stadtverordneter- überhaupt kein kindisches Spiel Stadtverordnetenversammlung ausgelösl wurde. as . . hindert us aber nicht , die Geschäfte so ' zu führen, wie estreibt . im Interessie der Stadt Berlin notwendig ist, und wenn (Große Heiterkeia) diese Sachen auf die Tagesommg gestellt sind, wie Alse bitte, fahren sie fort . mter anverm d ie Frage der O rgesch und der Selb st- Stadtv . Dörr (V . K . P . D . ) ! zur Geschäftsordnung) : schutzorganisationen in Berlin, so können sie nicht bis Immer, wenn Ihnen die Debatt e unangenehm wird, zmu Sanktninnnerleinstag zurückgestellt werden, sondern kommen Sie mit solchen , Anträgen; für die man ivirtlich sie müssen schleunigst erledigt werden, damit in die . keinen pa rlamentarischen Namen finden kani , u nd Sie . dunkelsten Ecken jener Gesellschaftsklassen hineingeleuch- tet wiro, damit wir sehen , was sich dort abspielt . .ver uchen es auch hier wieder. Sonst treten vie Herren von . rechts immer auf und (Zurufe. e Ganz richtig hat Herr (eminsti ' darauf hingewiesen erklären, sie hätten eine gewisse Menschenfreundlichkeit wenn Sie hier Ihre Judenhetze loslassen können, ist gegenüber oen Arbeitern und den sogenannten Mittel- das icht polit isch . Wcun man dagegen Sachen aus- stand, die durch e Not der Arbeitslosigkeit in eine deckt , vie He.rr Leupold , die Ihnen unangenehm sind, mangenehme Lage gebracht sind . Hier von der Tribüne die as ganze Netz Ihrer geheimen Organisationen ent- des Hauses aus will ich feststellen , daß die Deutsche Volkspartei beantragt hat, die Erhöhung der Erwerbs- hüllen , losenuntermizungen, Punkt 24 der Tages ord - (Große Heiterkeit rechts) so ist Ihnen das nnaugeiehm . Es ist auch verständiich , nung , obizusetzen . -Diese Berichterstattung über die Er- . daß te Deutschnationalen es ablehnen , sich an ver Ver- werbslosenunterstützungen darf nicht abgese wer . Wir handlung dieser Anfrage zu beteiligten . las sonen beantragen viebnehr , daß dieser Punkt alterster diese Leute unt du schuldbeladenen Gewissen antworten7 Pun kt der Tagesordnung ve rh a ndel t wird. (Brava !h (Große Heiterkeit rechts .) Sie unen sich ja gar -nicht - reimwaschen, nachdem sich Wir offen uno wünschen , daß die Fraktion des Stadw. . Ihre Leute in Versammlungen derartig demaskiert haben . Ehnern schn Antrag zurückieht . , Jetzt sift es ja ganz selbstverständlich , daß Ihnen kein (Widerspruch bei der Fraktion der Deutschen Volpartei. ) Mensch mit gefunden Menschenverstand auch nu r ein Wir eben nach wie vor auf dem Standpunkt, 'daß . die Tageso rdvung heute erledigt ivenden muß.einziges Wort glaubt . Wir werden' selbstverständlich den Antrag des Herrn Stadtv .Koch (D.-nat .) (zur Geschäftsordnungs) : Nach- von Eynern ablehnen . Wt-nu Herr Kollege Czeminski angeregt hat, wir möchten die Sachen nach ihrer Wich - dem darch die uld des Vorstehers, der eine Fraktions- tigteit erlegcu , so läßt sich darüber wohl von Fa ll sitzung der Unabhängigen Fraktion abzuhalten alte, zu Fall entscheiden, indem wir kurz geschäftsordnungs- der Beginn der Verfanunlung m Dreiviertelstunden ver- mäßig arlber sprechen, was motiverdig heute -erledigt schoben worden ist, haben wir das . Bedürfnis, die Ge- --l schäfte umso schneller zu fördern. werden muß . (Zurufe. ) Stadtv . nrich (U . Soz . -Dem .) (zur Geschäft Wir haben schon aus diesen Grunde alle Ursache, dafür . nung) Ich bar einigermaßen erstannt, als ich den aal einzutreten , daß nur die unbedingt notwendigen Gegenr . betrat md Herrn Eyuern sah, der für sich das Recht stände heute erledigt werden . Wir haben den Antrag, in lnspruch nahm , in Namen seiner politischen Freunde diese Punkte abzusetzen , nicht deswegen gestellt , weil zu beantragen , daß alle diese Punkte abgesetzt werden . wir, ote einer der Herren - Vorredner sagte, eiz schulde Um ellte sich ver Herr Stadtv . Eynern auf den beladenes Gerwissen hätten . Wir fürchten uns nicht, vor dieser Versammlunguuse rn Standpunkt da:ulegen,Standpunkt und wir haben auch nichr die Absicht, usie es diese(Zuruf Von ! ) larh der Revolution gibt es in Deutschland keh Anträge bezeugen , hier Wahlreden noch ku rz vor der 1 Wahl zu halten , sondern wir wollen einfach weiter nichts"Von" )nehr ! t un, als vos zu r Konrpetenz der Berliner adtoer-(G00ße Heiterkeit rechts. , Wir nennen einen so wie andern l Der Herr ordnetenversammlung gehört . Deswegen treten wir den . Stadtv. yiern hat das Recht in Ansp ruch genommen, Anträgen von Eyn bei , die sich ja im wesentlichen zu beantragen, oaß diese Anträge von der Tagesordiung mit unseren Anträgen decken. 1'41. Sitzg . sstadtv.-vers.