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Volume Sitzung 40, 29. September 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

2534Stadlverordneten-Versmmulung der Stadtgemem' de Berlin33 Sitzung am 29 . 'September 1921 . 1tadiv . ' Leupold, Antragsteller (V. K. P. D.)1 ' -- Organisationsbureau, ferner ist in der Schadeuruthe- straße in teglitz ein Hvtel, vo.' sich auch en diesbezüg- licht Organisationsbureau befindet . An belden Stellen ., hängen große Plakate aus, die zum nirttt in die , eiwilligenformationen ' auffordern . 'Der Herr Bermont hat einen erleutuant von Raven dort, dcr ständig w mit einem Trausport von 40 bis 50 'Mann, wenn er . sie zusammen hat, enüveder nach Bayern -oder nach Slesien ftihrt, un dort ungestört sein Handverk aus- ) üben -- zu . können . e Orgesch hat sich nicht geschenk, .mit großen Plakatanschlägen in großer Aufwachung -unter falschen .agge, unter falschen Nanwn, auch in ' den Kreisen der Arbeiterschaft für bestmie nat ionaltstische Zvrcke Propagandg zu machen. Ich ' werde Ihnen na - her erzählen, wie man da vorgegaugen ist, und Ihnen , ,1 beweisen, daß man sich sogar nicht . geschenk hat, obdach- lose Proletarier dazu zu -' nehmen, um sie für ' d ese --1 Zwecke ' zu venvenden. Ich habe hier eine Liste von 87 Namen vnd ...hinterher noch eine . Liste mit 30 Namen. -- alles . Leute aus Ihrer Klasse : , Offiziere, Hmptleute, . Maiore, die die Leitung in diesen Orgeschso irtionen üb ommen ' haben ; sie unterstehen . einem. Herrn Klühr, . 1 der als Komenandofer in Frage kommt. . Weiten ' möchte ich Ihnen zeigen, daß auch wir als Proletarier nit Ihrem 'Auimarschplan sehr gut Besch eid wissen, den e - von der rechten Seite pes 1 Hauses .ja auch wohl . alle kemien ' werden. (Lachen und Widerspruch rechts . ) ' . Hier auf diesem Plair at man ktlpp und llar die n- ,... g rissspunkte . beschljeden , nd man glaubte sich schoi vor bei Monaten stark genug, nur losschlagen zu . können, um den zweiter Kapp-Putsch vorzunehmen. Aber , ich bin fest davon überzeugt, daß die Arbeiterschaft einen Strich durch diese Rochnung machen . , wird Meine Duen und Herren, wenn wix uns heute darüber unterhalten, ob die Orgesch äufgelöst ist, so habe ich Ihnen scheu eingangs meiner Ausführungen gesagt : scheinbar ist die Orgesch zwar ' aufgelösl ; aber ' a em 1-- sie angeblich aufgelösl bar, . ging sie weiter ' unter - dem Namen Selbstschutz- und -Trutzbund. Diesen Selbstschu Bourgeoisie haben- Sie vorlresslich ' organistert, das muß ich Ihnen zugeben. Sl haben in dieser Begiehtmg ein - vorzügliches Organisationstalent, und 'e haben ja auch die nötigen Machtmittel ' zur -Verstigung , da die Reich uab aatsbehörden Ihnen 'gefügig sind, um .' 1 Ihr Uwvesen treiben zu können, 1 (Zurufe rechts und bei ber Demokratischen aktiou : , Was . lißt - e ?) . da ie ja in diesen Reicht- und Staatehörden . alle Ih Stützen . haben, die Ihnen das Materinl utragen.' w lWiederhalte Rufe Zu.nr reden Sie' denn ?) -- Ich rede zu Ihnen. Wenn - Sie pas nicht begreifen, . bau n haben Sie vielleich t zu viel . Schupps genossen, um das verstehen zu können, . (Unruhe . ) . Vorst.-Stenvertretrrin BeisiderinFraubtz : Ich möchte den Herrn Reimer .bitten, . nicht so 'persönlich . . . 'zu werden . . , (Brada !) -- intragsteuer Stavw. oeuvold . K. D.) : Ja, ich werde rem -Wunsche folgen. Am 26. Mat ersch ien im ,,tegeler Anzeiger'' ein Interat folgenden Inhalts : l ' . eitag, . 27 . Mni, abends 8 Uhe, findet , im Saale des Herrn Hamusch auptstraße, eine Ver- sarumlung des ,Berliner Selbstschu'' statt . Männer, die für Ruhe Ordnungund Sicherheit sind, Der Einberufer.wollen rheinen. Diese Mitglieder dürfen one Wa ssen s che in Se ner 'wa ss en tragen ! Mitglisauveis legttt- MIert . . vlitjk selbstverständlch ausge - , schlossen , jedoch werden Mitglieder dee ,, V . K. P D. und U. S. P . D nicht auf - w geüonimen. 25 Verfanunlungstellnehmer meldeten darauchin sofort , ihren Peitritt. Als - Leiter r .Gruppe Tegel wurde - ein Maior Wümig gewählt . Zum -Schluß teilte der Referent mit, daß der Berliner Selb stschutz von der Regierung 'und den Poliz ' räsidenten Richter genehmigt sei. . n Herrn Polizeipräsidenten - Richter stellen wir nun -- die frage, ob er zu diesen Zusammenkünsten seine nehin igung gegeben hat. 1 , 1 Selbstverständlich hat die . rbeiterschast aller drei 1 Parteien u diesen Dingen Fiel(ung genommen ; sie hat . versucht, diese Formalionen auseinanderzuschlagen, und so ist es zu Vorkommnissen gekommen, die wir lehin in Salau, in Potsdam" in Panow gehab t hab en und en .Wiederholung täglich hause zu warten ist. 1 In er ersten Hundertschaft der tellung III, . BerlinMitte -nurde kürglich die Feier des einiäri gen Bestehens Berliner dstschutzes begangen . . Ein Bericht durüder sagt : 'Ein 'M itglied des ssichtsrats, r Kamerab Probst schilderie, wie sich . , . Berliner Selbst- schutz aus winzigen Anfängen zu' stattUcher Stärke ent- wickelt hat. Sie kennen ja den bekannten Berliner ,,not- 1 rn s ' " der je auch dazu verwendet wird, mn im gege- denen Moment auf die iterschaft loszuschlagen und eventuell èine neue aatsfvrm u schffen . Ich habe ) vorh in schon envälhlt, daß man sich nicht schenk, selbst die rmsten der Armen zu solchen Orga isationeä heranzuziehen . Wir wissen, daß im Berliner Asyl für Obdachose m Herr Fuchs ständig Versuche unserninnne . ., und Propaganda treibt, um die Obdachlosen unter allen . mögiick Versprechungen heranzuziehm ; es wird chmen 1 in Aussicht gestellt, daß täglich gegeben werden sollen -- 30M pro Mann, 30 M . für die Frau 'md 5M für jedes td, erhält der Betreffende noch beim 'Ausmarsch 10 M. Die Leute müssen sich -morgens von - 9 bis 10 . und abends in derselben Zeit' am ." siesischen Bahnhof tt:essen . Der Trausport geht nach Oberschlesien . In m letzten lexenrplar, das wir cr st in voriver Woche über den Berliner Selbstschutz erhalten haben, ist , von dem Schatz von , Leben und Gesundheit, Hab und t innerhalb Bereiches Berlin - die Rede, und dann otrd nichts hervorgehoben , daß die Betreffenden nicht zu bes üvchten brauchen, daß sie ihr Amt übe rschreiten', dem in einent Poragraphen heißt --es ; ,,ie Notwehr darf jedach das gebotene Maß der Verteidi gung nicht über- schreiten und nicht in Vergeltung ausarten. Die Ueber- , schreitung Notr ist nur dann nicht strafbar , wenn ' Tllter in Bestürzung , Furcht oder Sch re cken übe r die Grenzen der Verteidigung ' hin- ausgeht". mn, Furcht, Bestürzung und Schrecken wer- den also in gukm . den nd fin die.ntong von Leuten aus der A iterschaft 'abgeben, .1 1 In leer Zeit haben oir' sehr -vi von -Werbmigen iür den tschutz gert . Diese Werbungea shlelen in
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