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Volume Sitzung 40, 29. September 1921

Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Issue48.1921 (Public Domain)

Istadiv. Mteutz (n. Soz.-Dem.)1 r hung der Tarife bei der Straß ahn ifl jetzt ausge- schlossen, das ist von dem Herrn Stadtbaurat wieder-e olt betont worden, zurüuführen ist, d, auf die Umorganisatt und die Nen ngen im niebe. as bee bei der Straßenbaha . möglich ist, muß auch ier - -glich ' sein, . und deshaw beantragen . .wir Zurückver- . weisung an den Auss ß . adiv.Schaltdach (D.V.-P.) (zurGeschäftsordmmg) : Ich anbe, wir inüssen feststellen, - daß .wir uns - t ab - ven dem Rahmen . der Gestlftsordnungsdebatte be- . finden. -- (Sehr ' tig ! rechts . Wir somen uns doch darüber schüssig werden, ob wir die Vorlage h ier erledigen sollen oder nicht . Wem . w ir aber zur Sa che selbst sprechen, kommen wir nicht .-- weiter . Im übrigen sind wir dafür , ßaß die Sache -- heute verhandelt wird . , Stadtv . Dove (Dem.) (zur Geschäftsordncng) : Ich muß gegen das erste Monitum, das Herr llege Schalt- dach gezogen. hat, auch verstoßen. Meines Erachtens gehört es mit zur Geschästsordungsdebatte, die Gründe zu erörtern, uns denen es wiinschenswert ist, hause oder u ' heute zu verha ln . . (ehr richtig ! bei ' okrntis n Frukon ' und bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen aktion . ) . . . Daher muß .- ich auch mit einiger kurzen Worten darauf , . . eingehen. . , Meines. . Erachtens ist es allerdings gewiß wün- schenswert, . daß wir über die Wer eimnal llar sehen . . 1 Aber . es ist en ut ' dern sicheweis für . den Zuständ, . Stellenan - vielenVeronltung befindet,leiderUn )ere daß es nicht .mögl ' ist, .uns . in kurzer -Zeit die Ueber- sicht zu verschaffen, die wir brauchen, unt ' hier wirklich materiell über die ,Vorlage zu entscheiden. Wir werden selbstverständreich seht gern die . Bestrebungen des He Kollegen Mielitz unterstötzen, die Werkverwaltnen . so unter unsere Kontvolle zu bekommen, daß - wir in der Lage sind, bei jedem einzelnen Werk die wirtschaftliche l- barung genau zu übersehen . Das sind aber doch :Düge, die un '' glich in den paar Tagen, die hier noch rig . sind, g cht werden unen, und infolgedessen glande ich, daß Herr Kollege Sadtan durchaus ' recht hat, wenn . er sagt ; die materiellen Nachteile, die mit einer . Hinaus- schiebung verbunden sind, müssen uns ' bestimmrn, jetzt ein l die Vorlage unzunehmen ; 'dann 'werden - wir nach der c Richtung bin, die G rung der. Werke ' zu prüfen, . vorwärts .oehen können. Auch für ' uns hat ' gewist diee . Deckung in mancher Hinsicht eine spmpachlsche Seite, insondere diee Erhöhung der Gewerbestener in diesem un ''ßigen Umfange, aber wir glauben vor allem , daß für die Sicherung der Wirrs ft der städtis Ver- waltung uiig ist, alsbald in . der Sache selbst auch diee Deckung zu enrscheiden, und darum bitten . wir, heute schon . über die Vorlage zu beschließet . . . ämmerer Dr.Karding : Meine Damen und Herren, in der Ausschuung hat Herr Dr . Alexander gestern auf die Frage nach dem blsheeigen Ergebnis- der ' Werke ) llar ausg '' hrt, daß es narürlich nicht möglich sei', nach dem Verlors des j erjaes zu sagen, daß die ha u Beträge des Haushalts übers ' tten oder u schrlaen .vrden- l rstän. wird - bei 4o. Sig. Slaviv.-)Vers. Gaswerken ' das Winteichalbjahr die ' tscheidung drin. gen . Er hat aber gesagt, daß auch allen vorlieg en , Zahlen . keine .Veranlassung sei, anzunehmen, daß die Zahlen, die im Haushalt stehan, nach oben oder unter erheblich überschritten würden wiß ist in der gesteigen usschultzung eingehend davon gesprochen wor , daß st ch die Ergebnisse des Betriebes der swerte in einer Reihe von Richtungen es lich ' verbessern lassen, uab in diesen Nichtungen wird . genrbeitet werden . er im wesenili chen, - meine Damen und Herren, handelt es sich , ' d um kleine Hil , .um kt - e Mittel, mrbda können eine Mehrausgabe von 30 tionen bei den s- werken nicht durch kleine Verbesserungen - inr Betriebe wettinachen . .-- Es -ist gestern - allerdings - auch vom He Stadt- . baurat Horten klar und offen gesagt worden, dc die '' glichleit einer Broßen wesenküchen Verbesserung des Betriebs der -Gaswerke bestände ; er hat uns dargelegt, wß die Alt-Berliner Gaswerke im erhältnis zu dem neuzeitlichen swerk von Neuk3lln B. derart unwirk- ) schaftlich arbeiten, daß, wenn man sie miteüumder ver- gleichen könnte, die Alt-Berliner ' swerke 3000 Arbeiter , weniger -bra uchen -ßten, als sie gegenwärtig haben, ! hörn) . un . mit den gleichen Unkosten .wie die- NeullnerWerke zu aeiteu . . Er hat - uns . ausgefichrt, daß großgtge Reorganstationen unserer Alt-Berliner aswerke mäg- .w li ch sind, welche sie dem Neuköllner Zustaabe näher- bringen könnten .' Aber das sind selbstverch Maß- nahmen, . die nicht von heute auf rgen erledigt werden unen, die auch nicht nur durch Entlassmig von Arbeits- trästru erledigt werden können, sondern henea auch die Inbestierung neuen Kas erforderlich ist, Maßnah- men, di e über mehrere Jahre sp stematisch eckt wer- den müssen,- um bei unsern. Mitteln durchführdar zu sein . -- Das, s wir te brauchen, ist eine große Mehrein- . nahme .gegenüber ber großen Mehonusgabe, und die r werden wir nicht anders ' gewinnen, als daß wir - auch bei den Gaswerken eine Tariferhöhung vornehmen . . . Stadty . Dr. Heriz (U . ..Soz.-Dem.) (zur Geschäfts- ordnung) : Meine Damen und Herren, in den ersten Ausführungen meinte --der Herr m rer, es sei ein r-- unangenehmer Eindruck in der Oesfentli chteit entständen, . weil mau glande, daß wiederum usgaben beschlossen werden sollen, oe für ' Deckung zu sorgen. Für meine Fraktion kann ich erklären, daß wir durchaus auf dein Standpunkt stehen, . daß -die etzt durch die . Lohnerhöhungen erforderlich ' gewordenen . Mehraufwen- dmigen -und sonst gefliegenen Pduktionskosten . durch . Vergrößerung der Einnahmen g ckt werden- müssen . . Sär uns - trifft es dlso nicht zu, was irrigerweise in '- der Oeffentlichkeit eglaubt wird . , meine amen und Herren, ich glaube, Sie müssen doch Verstöabnis für die - Situation hen, in der wir uns gegenwärtig befinden. Es nicht widersprochen wo rden der Behauptung meines Freundes Mielitz, daß in der gestrigen Sitzung des Ausschusses keine antret- chenden Unteilagen herbeigeschafft ' wurden für diee Beur- teilung der Fruge, in welchenr Umfarrge die Erhähung der Werksgebühren eintreten soll, und das ist doch not- wendig . Die Bevölkerung würde nicht verstehen, würde n - sol sV tten des Mtrnts nicht ver-a stehen/ wenn einfach ohne fm genauen Unter- lagen so bedeutende Erhahungrnvorgenomuten würden. Ich bin' auch im Gegen zu dem Herrn '' er der r Meümng , daß Untertagen zu beschaffen sind, otelleicht . . -- 1' .2484Slavverordneten-ver(mmnlung der Stadtgenieinde Berlin24 om Sevie r 92
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